Editorial
Gedächtnisspeicher Internet

von Karl Mueller

07/2015

trend
onlinezeitung

Mit dieser Ausgabe endet der virtuelle Reprint von M. Rosentals Essay "Was ist marxistische Erkenntnistheorie? mit dem 7. Teil "Die Erkenntnis als Kraftquell im Leben der menschlichen Gesellschaft". Solche Reprints erfüllen im Sinne der Nutzung des Internets als Gedächtnisspeicher , wichtige Funktionen. Zum einen stellen sie zeithistorische Dokumente dar, die wie dieser Text, wahrscheinlich untergehen würden. Zum andern bedeutet ihre virtuelle Rettung für historische interessierte Leser*innen, dass sie dadurch einen anderen Blick auf die Geschichte - hier speziell die der Arbeiter*innenbewegung - erhalten, die ihnen Wikipedia und Co. gewöhnlich zur Verfügung stellen. Übrigens einige solcher historischen "TREND"-Texte wurden bei Wikipedia durch Verlinkung aufgenommen und veränderten damit ein wenig den Gehalt der jeweiligen Artikel.

By the way - wer sich die untenstehende Monatsstatistik Juni 2015 anschaut, findet aktuell ein typisches Beipiel wie TREND als Teil des weltweiten Gedächtnisspeicher Internet funktioniert. Rund 900 Mal wurde der aus dem Jahre 2010 stammende Kommentar Die griechische Krise ist in Wahrheit die deutsche Krise angeklickt -  nicht verwunderlich angesichts der Zuspitzungen in der "griechischen Frage". Von daher war es auch unsere Chronist*innenpflicht in dieser Ausgabe die KKE zu Worte kommen zu lassen, spielt sie in der in der deutschen Presseberichterstattung mit Absicht nur eine Randrolle.

Doch noch einmal zurück zu Rosental: Es ist schon befremdlich und bezeichnend zugleich, bei Rosental ein Loblied auf die sogenannte friedliche Nutzung des Atoms zu lesen. Denn vom historischen Resultat her betrachtet, lässt sich unschwer feststellen, dass der Anspruch mit dem der Essay schließt "Diese Theorie lehrt, wie unsere Umwelt erkannt wird",  durch den wissenschaftlichen Sozialismus, wie er in der SU in 1950er bis 1990er Jahren gelehrt wurde, inklusive Tschernobyl nicht eingelöst wurde. Übrigens stellt der Umgang mit solchen objektiv-gültigen Wahrheiten ein Dauerproblem aller hießigen Organisationen dar, die sich auf jenen Marxismus-Leninismus - diesen immer noch mehr oder weniger bekräftigend -  beziehen.

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Der Mietenvolksentscheid (MVE) hat seine erste Hürde mit rund 50.000 Stimmen locker genommen. Und wie es scheint, gerät er nun in eine inhaltliche Sackgasse (siehe dazu: linksunten.indymedia vom 27.6.15) , denn die Berliner Regierungsparteien, und dort insbesondere der Senator für Stadtentwicklung Andreas Geisel (SPD), werden nicht müde zu beteuern, dass der Senat sich mit seinen wohnungspolitischen Plänen in fast völliger Übereinstimmung mit den Zielen des MVE befände. Bedauerlicherweise sei man in der Finanzierung dieser Gemeinsamkeiten leider noch immer sehr weit auseinander. Doch hofft er, dass Klärung und Übereinkunft durch weitere gemeinsame Gesprächsrunden erreicht werden. Schließlich würde der Senat ja schon seit drei Jahren regelmäßig mit den Initiator*innen des MVE wohnungspolitische Fragen erörtern. (Siehe dazu Geisels AHB-Rede als Videoclip vom 25.6.2015).

Dass der "Gesetzentwurf über die Neuausrichtung der sozialen Wohnraumversorgung", der per Volksentscheid durchgesetzt werden soll, im Grunde genommen nur ein Plagiat auf die Senatspläne ist, zeigt Karl-Heinz Schubert in seinem dritten und letzten Teil seiner Aufforderung ", den MVE nicht zu  unterstützen. In diesem Teil macht er klar, dass es mit dem Gesetzentwurf vor allem darum geht, "notleidende Arbeiter*innen und ihre Kindern" nur dann mit Wohnraum zu fördern, wenn sie sich im Sinne von Buschkowsky Fordern und Fördern dem HartIV-Regime unterwerfen und die volle soziale Kontrolle über sich zulassen.

Nachdem nun auch die DKP deutlich gemacht hat, dass dieser MVE von ihnen nicht unterstützt wird, wird es als nächstes darauf ankommen, dass die linken MVE-kritischen Kräfte, die es in Stadtteilläden und auch in der BMG gibt, aus der Deckung kommen und diesen Gesetzentwurf skandalisieren, um eine Delegitimierung jenes paternalistischen und antiemanzipatorischen Projekts herbeizuführen. Schließlich sollte auch dabei nicht vergessen werden, dass das Internet ein prima Gedächtnisspeicher ist.

Wir erinnern uns dank Internet sehr genau, wie FelS Berlin im 2010-2013  eine "Militante Untersuchung" am Jobcenter Neukölln durchführte. Sie schrieb damals:

"Wir wollten vorhandenes, oft individualisiertes, Widerstandswissen heben und sichtbar machen. Dies sollte der Ausgangspunkt für einen Organisierungsprozess der JC Betroffenen sein, durch den kollektiver Widerstand gegen die Zumutungen des JC möglich wird."

Heute ist FelS als Berliner Teil der IL Linke expliziter Unterstützer des Mietenvolksentscheids. Das, was sie vor Jahren noch bekämpften, erscheint ihnen nun in einem völlig anderen Licht: "Denn trotz Beschränkungen eröffnet der Volksentscheid eine Perspektive auf Vergesellschaftung".

Vergesellschaftung durch das HartIV-Regime - Nein danke!

TREND(s) im Netz - hier die jüngsten Zahlen:

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TREND(s) im Netz - hier die jüngsten Zahlen:

Die BesucherInnenzahlen vom Juni 2015, in Klammern 2014, 2013

  • Infopartisan gesamt: 151.171 ( 162.629, (117.049)
  • davon TREND: 109.348 (113.428, 80.411)

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