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Skizzen
zum Kommunistischen Infoformationsbüro
(KOMINFORM) 1947
– 1956 Teil
I. |
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Hatten seit dem VI. Weltkongress der KOMINTERN (1928) die Sektionen die Aufgabe, unverzüglich die als bindend geltenden KI-Beschlüsse zu befolgen, so wurden 1943 die Kommunistischen Parteien von einem auf den anderen Tag nationale Parteien, nunmehr unabhängig und ohne gegenseitige definierte Bindung. In der EKKI Resolution wurde die Auflösung der KOMINTERN weiter damit begründet, sie habe ihren Zweck im antifaschistischen Kampf erfüllt, sie habe den nationalen Parteien geholfen, ‚die Massen der Werktätigen zu mobilisieren zur Verteidigung ihrer wirtschaftlichen und politischen Interessen, zum Kampf gegen den Faschismus und den von ihm vorbereiteten Krieg, zur Unterstützung der Sowjetunion als Hauptstütze gegen den Faschismus.’ (3) In diesem Zusammenhang kommt die Volksfrontpolitik zur Sprache:
Vom SCHEITERN der Vorkriegs-Volksfronten in Frankreich und Spanien (5) ist allerdings nicht die Rede. Ein weiterer Punkt muss in die Betrachtung aufgenommen werden. Im November 1940 war die Kommunistische Partei der Vereinigten Staaten (CPUSA) aus der KOMINTERN ausgetreten. Sie war ja seit ihrer Gründung bestrebt, sich in die inneren Angelegenheiten der Kommunistischen Parteien einzumischen, und zwar nicht selten auf der Grundlage falscher Einschätzungen der Bedingungen in den jeweiligen Ländern. Auf einmal nimmt sie nun den Austritt der US-Kommunisten zum Anlass für die Äußerung: ‚Schon der siebente Weltkongress der Kommunistischen Internationale im Jahre 1935 (...) unterstrich die Notwendigkeit, dass die Exekutive der Kommunistischen Internationale bei der Beschlussfassung über alle Fragen der Arbeiterbewegung ‚von den konkreten Verhältnissen und Besonderheiten eines jeden einzelnen Landes auszugehen und, in der Regel, ein unmittelbares Eingreifen in interne organisatorische Angelegenheiten der Kommunistischen Parteien zu vermeiden hat. Von diesen Erwägungen ließ sich die Kommunistische Internationale leiten, als sie den Beschluss der Kommunistischen Partei der Vereinigten Staaten von Amerika im November 1940 über ihren Austritt aus den Reihen der Kommunistischen Internationale zur Kenntnis nahm und billigte.’ (6) Stalin selbst hielt die KOMINTERN Auflösung für ‚klug und opportun’. ‚Durch die Auflösung wird einer Lüge ein Ende gemacht die böswillig behauptet hat, das Moskau sich in das Eigenleben anderer Nationen einmische, um sie zu bolschewisieren. Auch wird jetzt der Verleumdung ein Ende gemacht, dass die kommunistischen Parteien in den verschiedenen Ländern nicht im Interesse ihres Volkes handelten, sondern nach Weisungen aus dem Ausland vorgingen. Die Auflösung der Kommunistischen Internationale ist angezeigt und opportun, weil sie die Organisation der Offensive aller freiheitsliebenden Nationen gegen den gemeinsamen Feind, den Nationalsozialismus, erleichtert. Sie ist weiter angezeigt, weil sie auch den Patrioten in den freiheitsliebenden Ländern die Aufgabe erleichtert, die fortschrittlich gesinnten Kräfte ihrer Länder zu sammeln ohne sich um Parteischablonen und Religionsbekenntnisse zu kümmern, und damit ein einziges Lager für die nationale Befreiung und zur Förderung des Kampfes gegen den Faschismus zu schaffen. Die Auflösung der Internationale erleichtert weiter den Patrioten aller Länder die Aufgabe, alle Freiheitsliebenden Völker in ein einziges internationales Lager zum Kampf gegen die nationalsozialistische Weltherrschaftsbedrohung zu vereinigen und damit den Weg für die zukünftige Organisation der freundschaftlichen Verbindung der Nationen auf der Grundlage der Gleichberechtigung freizumachen. Ich glaube, dass alle diese Umstände eine Stärkung der Einheitsfront der alliierten Nationen und der anderen im Kampf um den Sieg über die nationalsozialistische Tyrannei verbundenen Nationen mit sich bringen werden. Ich habe das Gefühl, dass die Auflösung der Kommunistischen Internationale vollständig angezeigt ist, weil jetzt gerade, da der Feind seine letzten Kräfte einsetzt, der Augenblick gekommen ist, eine gemeinsame Aktion der freiheitsliebenden Länder zu organisieren, um dem Feind den Gnadenstoß zu geben und die Völker von der faschistischen Unterjochung zu befreien.’ (7) Die Auflösung der KOMINTERN und die Gründung des KOMINFORM (8) erfolgte in einer historischen Periode, die die militärische Zerschlagung des Hitlerfaschismus, die Konferenzen von Teheran, Jalta und Potsdam, den Beginn des ‚Kalten Kriegs’, Korea-Krieg, die Errichtung der Volksdemokratien in den ‚Ostblock-Ländern’, die amerikanische Unterstützung der Royalisten im griechischen Bürgerkrieg von 1946, den Truman-Doktrin vom März 1947, den Beschluss vom Juni 1948 zur Teilung Deutschlands und zur Schaffung einer dem Westen angegliederten Bundesrepublik, die Errichtung der Brüsseler Union (März 1948), und die im Juli 1949 zum Nordatlantikpakt erweitert wurde (vgl. Zeittafel) umfasste. Welche Beweggründe waren nun entscheidend, als 1947 das KOMINFORM gegründet wurde? Man muss zunächst den Plan der USA (Stichwort: MARSHALLPLAN vom Juni 1947) sehen, die westeuropäischen Länder zu einem einheitlichen politischen-militärischen Block unter Washingtoner Führung, worunter auch die Ausdehnung der Aufgaben der Nachrichtendienste fiel, die der amerikanische Präsident Truman im Juni 1948, durch das neu geschaffene ‚Central Intelligence Agency’ (CIA) anordnete, zusammenzufassen, um den Wiederaufbau Westeuropas zu stärken, und zweitens Stalins Reaktion auf diese nordamerikanische Offensive, die m. E. darin bestand, einen östlichen Gegenblock unter Schirmherrschaft der Sowjetunion zu errichten (hierzu gehörte auch seine Absicht, die Kommunistischen Parteien Frankreichs und Italiens sollten den US-Machenschaften entgegenwirken). Stalin rief HEIMLICH Vertreter der KPdSU, der volksdemokratischen Parteien, sowie der Kommunistischen Partei Italiens und der Kommunistischen Partei Frankreichs zusammen; keine einzige Kommunistische Partei aus den ehemals kolonialistisch beherrschten bzw. ‚unterentwickelten Ländern’ war geladen, nicht einmal die chinesische Kommunistische Partei (im übrigen auch nicht die griechischen Kommunisten, die sich damals im bewaffneten Kampf gegen die englisch-amerikanische Intervention befanden). Auf das Fehlen der KPD, das ebenfalls ins Auge fällt, kann hier nicht näher eingegangen werden; denn die deutsche Frage war noch völlig offen. Insofern muss die KOMINFORMGRÜNDUNG als ideologische und organisatorische Gleichschaltung verstanden werden; denn die Betonung einer ‚Freiwilligkeit’ zum Zusammenschluss hing wohl mit den kommenden Befürchtungen und Widerständen gegen diese Gründung zusammen, was sich auch zeigen sollte. An der KOMINFORMGRÜNDUNG waren nach Francois Fejtö (9) personell beteiligt: Sowjetunion: A. Shdanow (der auf der Gründungskonferenz das Hauptreferat hielt und Leiter des KOMINFORM wurde), G. Malenkow; Bulgarien: W. Tscherwenkow, W. Poptomow; Jugoslawien: E. Kardelj, M. Djilas; Polen: W. Gomulka, H. Minc; Rumänien: G. Gheorghiu-Dej, A. Pauker; Tschechoslowakei: R. Slansky, S. Bastovansky; Ungarn: M. Farkas, J. Revai; Frankreich: J. Duclos, E. Fajon; Italien: L. Longo, E. Reale. Einige dieser Gründungsmitglieder hatten schon in der KOMINTERN eine wesentliche Rolle gespielt: z. B. Shdanow, A. Pauker und Rakosi. Vergleicht man die KOMINFORM Zeit mit der letzten Zusammensetzung des EKKI Präsidiums, fallen weitere Übereinstimmungen auf: Dimitroff, Gottwald, Kuusinen (Präsidiumsmitglied des ZK der KPdSU), Thorez, Manuilski (ZK-Mitglied der KPdSU), Pieck (in seiner Funktion als Vorsitzender der KPD, ZK der SED, später ab 1949 als Präsident der DDR) sowie Ibarruri (Vizepräsidentin der 1945 gegründeten Frauenförderation), blieben auch in der KOMINFORM Periode einflussreich, zumindest zeitweilig. Das KOMINFORM sollte die KOMINTERN positiv überwinden, und zwar durchaus im Widerspruch zu bereits erwähnten EKKI Resolution vom Mai 1943. Denn nun wurde wieder eine zentrale Organisation der kommunistischen Arbeit angestrebt, die allerdings nur die ‚wichtigsten’ kommunistischen Parteien umfasste, was sicherlich auch dahingehend interpretiert werden darf, dass die sowjetische Hegemonie durch sie gefestigt werden sollte. Das Büro hatte nur die Aufgabe eines reinen ‚Erfahrungsaustausches’ auf der Grundlage gegenseitiger Übereinkünfte, was immer auch darunter zu verstehen war. Trotzdem gab es keine politischen Verbindlichkeiten und keine offiziellen Entscheidungskompetenzen. Diese Kehrtwende erfolgte meines Wissens OHNE eine ernsthafte Diskussion der bis dato verfolgten Politik, der neuen Bedingungen der Kriegs-, und Nachkriegszeit und der eigenen, kommunistischen Zukunftsabsichten. Dem entsprach auch wohl der GEHEIME Charakter der KOMINFORMGRÜNDUNGSKONFERENZ. Selbst die Zentralorgane der beteiligten kommunistischen Parteien hatten über die Bildung eines ‚Kommunistischen Informationsbüros’ nicht diskutiert. Nicht nur deshalb, aber vielleicht auch deshalb, zeigten sich bald die ersten Risse innerhalb des KOMINFORM. Seit Beendigung des Zweiten Weltkrieges, verfolgte die Kommunistische Partei Jugoslawiens einen eigenständigen Weg, der u. a. den Plan umfasste, eine ‚Balkanförderung’ zu schaffen, einen Staat ‚vom schwarzen Meer bis zur Adria’. 1947/1948 spitzte sich der bereits schwelende Konflikt zwischen der Sowjetunion und Jugoslawien merklich zu, wobei Stalins Brief an Tito vom 27. März 1948 (10) einen ersten Höhepunkt setzte. Am 12. April 1948 wies das ZK der KPJ alle Anschuldigungen zurück und widersetzte sich damit erstmals den Bestrebungen der KPdSU und Stalin, was einem Todesurteil gleichkam. Stalin lässt diesen Konflikt weiter eskalieren. Und am 4. Mai 1948 verschärfte das ZK der KPdSU merklich den Ton der Polemik, und forderte die KPJ ultimativ dazu auf, den Konflikt umgehend im KOMINFORM zu beraten. Das ZK der KPJ unter Tito lehnte dies ab (vermutlich am 21. Juli). In einem weiteren Brief wird die KPJ offen des ‚Verrats’ beschuldigt. Es folgte am 28. Juni des Jahres eine KOMINFORM Resolution mit einer scharfen Verurteilung der Führung der Kommunistischen Partei Jugoslawiens. Die KPJ wird erneut aufgefordert, sich gegen die ‚feindlich gesinnten Elemente’ zu Wehr zu setzen, später in der Verschärfung des Tons, sich gegen die ‚faschistische Tito-Clique’ zur Wehr zu setzen. Als die KPJ erneut diese Anschuldigungen zurückwies, wird sie aus dem KOMINFORM ausgeschlossen und dessen Sitz von Belgrad nach Bukarest verlegt. Was wurde Tito und seinem Kreis in der Juni-Resolution vorgeworfen? Nicht weniger als eine vom Marxismus-Leninismus abweichende Linie in wichtigen Fragen der Innen- und Außenpolitik. Im Detail u. a. eine falsche Parteitheorie, sektiererisch-voreilige Methoden der Sozialisierung des Landes, Nationalismus, Terrorismus, Bucharinismus, Trotzkismus, später auch Antisemitismus, Zionismus, mangelhafte Kooperation mit sowjetischen Militärberatern und der Roten Armee allgemein. (11) Eine inhaltliche und kritische, geschweige denn solidarische Auseinandersetzung wurde offensichtlich nicht mehr gesucht, sondern nur die Verurteilung, was man auch der Aufforderung an die jugoslawische ‚Basis’ entnehmen kann, sie möge ihre Führung rigoros zur Rechenschaft ziehen. Und nach damaliger gängiger Praxis bedeutete das, die politische Führung eines Landes zur Demission zu zwingen, oder sie durch einen (bewaffneten) Putsch zu stürzen. (12) Diese Resolution scheint voll und ganz auf der ‚Theorie’ des ‚Sozialismus in einem Land’ zu beruhen, der zufolge eine REVOLUTION in den vormals kapitalistischen oder feudalkapitalistischen Nachbarländern der Sowjetunion nicht mehr notwendige Voraussetzung für den weiteren Aufbau des Sozialismus in der Sowjetunion, sondern diesem womöglich schädlich sei. Ein weiteres Beispiel in dieser Richtung ist die Behandlung revolutionärer Erhebungen in Griechenland durch Stalin, der ja die alliierte Militärintervention dort geradezu begünstigte und die Führungskräfte der griechischen Kommunisten zur Kapitulation bewegte. Dem Titoismus nun warf das KOMINFORM vor, sich zu sehr für den Aufbau des EIGENEN Sozialismus zu interessieren und zu engagieren, und wandte die anklagende Bezeichnung ‚titoistisch’ auch auf ähnlich Bestrebungen in anderen Volksdemokratien an. Der Kampf gegen solcherlei realen oder vermeintlichen ‚Titoismus’ wurde außerhalb Jugoslawiens mit großer Härte geführt. Parteiausschlüsse, Gefängnisstrafen, Hinrichtungen waren über Jahre hinweg an der Tagesordnung. Am bekanntesten sind aus diesem Zusammenhang der Slansky- und der Rajk Prozess (vgl. Zeittafel). Diese äußerst intensiven ‚Abwehrmaßnahmen’ fanden erst mit Chruschtschows ‚Canossa-Gang’ nach Belgrad (13) ein Ende. Das KOMINFORM ist auch ohne die Entwicklung der späteren Kommunistischen Partei Albaniens (PAA) nicht zu verstehen. Die albanische Kommunistische Partei wurde von den Jugoslawen ins Leben gerufen. Es gab in Albanien mehrere Fraktionen, die unter der Leitung von Enver Hoxha und Koci Xoxe standen. Sie waren aber untereinander zerstritten, und alle Versuche, des KOMINFORM, sie zu einigen, schlugen fehl. 1941 gelang es u. a. Milovan Popovic die Fraktionen zur PAA zu vereinigen. Jugoslawische KP Vertreter blieben als ‚Berater’ im Land und es gelang ihnen nicht zuletzt durch eine Gleichschaltung der Außenpolitik mit einer extrem westfeindlichen Linie, die albanischen Kommunisten der Machtsphäre Jugoslawiens ganz auszusetzen. Parallel zur Sicherung seines Einflusses, versuchte Tito, die albanische Wirtschaft zu kontrollieren. Diese Versuche der Hegemoniebestrebungen Jugoslawiens blieben nicht ohne Folgen für die Kommunistische Politik in Albanien. Im November 1943 kristallisierten sich zwei Fraktionen in der Partei heraus. U. a. eine sog. ‚Arbeiterfraktion’ mit dem Innenminister Xoxe an der Spitze. Hoxha, Generalsekretär der Partei, versuchte dem entstehenden Machtkampf durch einen Parteikongress, den er für Mai 1946 einberufen wollte, zuvorzukommen, scheitert aber auf Druck Titos. Hoxha wandte sich an Stalin und verlangte eine Audienz. Als dieser ablehnt, ging Hoxha in die Offensive und kritisiert 1947 in immer schärfer werdenden Verlautbarungen die ungleichen Bedingungen im jugoslawisch-albanischen Wirtschaftsvertrag. Das Verhältnis beider Länder spitzte sich so dramatisch zu, was auch später in der Tatsache zum Ausdruck kam, dass die KP Albaniens nicht in das KOMIFORM aufgenommen, sondern von Jugoslawien vertreten wurde. Die Jugoslawen drängen Xoxe zur Gegenoffensive, der im Mai 1947 Mitglieder der Volksversammlung verhaften ließ und sie vor ein Volksgericht stellte. Im Juni stieß Tito nach und beschuldigte Hoxha eine anti-jugoslawischen Stimmung zu schüren. Nachdem Hoxha abermals in Moskau vorstellig wurde, und es ihm gelang, eine Handelsdelegation in die SU zu schicken, sagt Stalin zu, ohne Tito und die Jugoslawen zu informieren. Auf einer ZK-Sitzung im November 1947 empörte sich Xoxe heftigst gegen die von Nako Spiru angeblich ‚parteifeindliche, nationalistische Tätigkeit’. Ab Anfang 1948 nahm sich Stalin des ‚albanischen Problems’ endgültig an und schickt ‚Spezialisten’ von Moskau nach Tirana. Gleichzeitig verstärkte Jugoslawien seine Armeedivisionen in Albanien, um das Land angeblich vor einer evtl. griechischen Invasion zu schützen. Tito, der seinen Plan einer ‚jugoslawisch-albanischen Union’ mit Xoxe herstellen wollte, wies diesen an, eine Plenarsitzung (VIII. Plenum) des ZK zusammenzurufen. Hoxha blieb danach Generalsekretär der Partei und Xoxes Vorschlag, die albanische Wirtschaft und Armee mit Jugoslawien zu verschmelzen, wurde angenommen. Die Ereignisse überschlugen sich nun: Mitte Juni 1948 verordnete Hoxha mit Einverständnis des sowjetischen Botschafters die Schließung des jugoslawischen Informationsbüros. Und am 1. Juli 1948 kündigte er alle Wirtschaftsverträge mit Jugoslawien und ordnete die Ausweisung aller jugoslawischen Spezialisten und Berater an. Mit Unterstützung Stalins wandte sich Hoxha jetzt endgültig gegen Xoxe. Das ZK unter ihm widerrief nun alle Beschlüsse des VIII. Plenums (vermutlich 22. Oktober 1948) und beschloss, Xoxe seines Postens als Innenminister zu entheben. Neuer Innenminister wurde Mehmet Shehu. Am 31. Oktober 1948 wurde Xoxe aus sämtlichen Partei- und Regierungsämter entfernt. Der nun in einen ‚Titoisten’ verwandelte, hatte in bewährter Vendetta-Tradition nun seine imaginären ‚Verbrechen’ zu gestehen. Am 22. November wurde er mit vielen anderen verhaftet. Der Prozess gegen Xoxe und seiner ‚Bande jugoslawischer Agenten und Saboteure’ begann am 12. Mai 1949, mit dem Vorwurf der ‚Ermordung von Parteiführern’, im Auftrage ‚imperialistischer Nachrichtendienste’ gehandelt zu haben, und einen ‚antisowjetischen Block’ schmieden zu wollen. Am 8. Juli 1949 wurden Xoxe und seine Anhänger zum Tode verurteilt und hingerichtet. Es sei daran erinnert, dass (vgl. Zeittafel) im Zeitraum zwischen Gründung und Auflösung des KOMINFORM (dessen Auflösung von vielen Beobachtern mit dem Beginn der ‚Ostblockliberalisierung’ und einer gewissen eurozentristischen Ausrichtung nahezu gleichgesetzt wird) u. a. Ereignisse fallen wie: Berlin Blockade, Gründung der VR China, Korea-Krieg, XIX. und XX. Parteitag der KPdSU, Ostberliner Aufstand. Zweifellos ist es wichtig, nach Kontinuitäten zwischen KOMINTERN und KOMINFORM zu fragen. Schon die Kommunistische Internationale hatte ihren Sektionen vielfach einen uniformen Kurs verordnet. DIESES Erbe scheint mir vom KOMINFORM durchaus übernommen und weitergeführt worden zu sein. Die angesprochenen Kommunistischen Parteien wurden NICHT dazu aufgefordert, in Eigeninitiative eine Politik zu entwickeln, die den Erfordernissen des jeweiligen Landes entsprachen. Die Sektionen der Kommunistischen Internationale besaßen auf die Wahl bzw. Abwahl der Führung keinerlei Einfluss. Zu Zeiten des KOMINFORM war es den beteiligten Kommunistischen Parteien ebenfalls unmöglich, dieses (selbsternannte) Gremium in zwingender Weise zu kontrollieren und zur Rechenschaft zu ziehen. War es schon Praxis der KOMINTERN gewesen, ohne enge Tuchfühlung mit der Sowjetunion keinen entscheidenden Schritt zu machen, so muss man im Falle des KOMINFORM von einer klaren Dominanz Stalins, wenn nicht sogar (bis 1953) von erdrückender Übermacht reden. Was die Methodik der Gründung des KOMINFORM angeht, erinnert sie zumindest indirekt an die Gründungskonferenz der KOMINTERN (1919), als der deutsche Delegierte, Eberlein, vielleicht mit Recht, aber ohne Erfolg, davor warnte, eine übergeordnete Organisation aus dem Boden zu stampfen, die den Möglichkeiten und Erfordernissen der sozialistischen und kommunistischen Arbeiterbewegung nicht ausreichend Rechnung trägt. (14) Die Säuberungen in der Sowjetunion, vor allem in den Jahren 1935-1939, haben zumindest formal starke Ähnlichkeiten mit dem ‚antititoistischen’ Vorgehen der KOMINFORM Periode. Zur Frage des theoretischen Niveaus sei gesagt: Die KOMINFORM Zeitschrift ‚Für dauerhaften Frieden, für Volksdemokratie’, (15) ist nach dem bisherigen Kenntnisstand ganz der ‚Zwei-Lager’ (nämlich des friedfertigen östlichen und des aggressiven westlich-imperialistischen) verpflichtet. Sie stand wohl im Dienste einer reinen Abwehr des ‚Titoismus’. (16) Man hat den Eindruck, dass diese Grundkonstellation (und die mit ihr zusammenhängende Konzeption der Volksfront) nicht frei ist von reformistischen und pazifistischen Elementen. Im übrigen ist zu konstatieren, dass das KOMINFORM als das unbelangbare (und um Übereinstimmung mit dem politisch-theoretischen Organ des ZK der KPdSU ‚Der Kommunist’ bemühte) autoritative Redaktionsgremium bezeichnet werden kann. Von intellektueller Vielfalt und Produktivität zu reden, erscheint mir hier noch viel übertriebener als im Falle von ‚Unter dem Banner des Marxismus’. Wie schon angedeutet, spielte Tito bzw. der ‚Titoismus’ in der KOMINFORM Periode oft genug die Rolle, die Trotzki ab 1923/24 als Zielscheibe für KOMINTERN Kritik und- Polemik abgab. Nach der 3. KOMINFORMTAGUNG im November 1949 wird Stalins Geburtstag (21. Dezember) die Stalinsche Epoche des KOMINFORM. Stalin wird ‚unsterblicher Klassiker’ (des Marxismus-Leninismus), gegen Jugoslawien wird ein totaler Wirtschaftsboykott verhängt, und der rumänische KP-Chef Georghiu Dej sieht die KP Jugoslawiens nun ‚in der Gewalt von Mördern und Spionen’ (vgl. Dokument). Dedijer meinte sogar, dass es nun primär um die jugoslawischen Rohstoffe: Erdöl, Aluminium, Bauxit (17) gehen würde. Zum Sommer bis zum Jahresende 1950 kommt es zur sog. ‚Togliatti’ Affäre (Deckname ‚Ercoli’) und wohl auch zum Bruch zwischen der KPdSU und den italienischen Kommunisten, nachdem sich dieser weigerte, auf der letzten KOMINFORM Tagung (vermutlich Sommer 1950), den Vorsitz dieses Gremiums zu übernehmen. Überhaupt war diese Tagung wohl der letzte Versuch, das KOMINFORM zu reorganisieren, es auszubauen, und es offensichtlich auch mit den weltweit aktiven ‚Friedenskonferenzen’ zu koordinieren. Der Niedergang des KOMINFORM ist damit endgültig eingeläutet. 1950/1951 kann wohl als das eigentliche Schicksalsjahr des KOMINFORM bezeichnet werden. Ab 1951 ist es nur noch Redaktionsstab der Zeitung. Und mit dem Tode Stalins erlischt auch die politische Vorherrschaft, die Koordination und das Diktat. Berija und die KPdSU informieren nur noch. Und ab 1953 entfällt auch ganz die publizistische Aktivität. Im Mai 1955 fährt Chrustschow nach Belgrad, um die Versöhnung zwischen der KPdSU und der KPJ einzuleiten (Canossa Gang). Die Auflösung des KOMINFORM erfolgt durch eine Erklärung, die am 17. April 1956 veröffentlicht wurde. (18) Der entscheidende Unterschied zwischen KOMINTERN und KOMINFORM Periode ist aber der ausdrückliche Verzicht auf eine ‚Weltpartei’ des Proletariats nach dem Zweiten Weltkrieg und die ‚Zwei-Lager-Theorie’, damit verbunden auch die auffällige Desavouierung der griechischen und chinesischen Kommunisten durch Stalin, was man als kaum begreifliche damalige Solidaritätsverweigerung bezeichnen muss, wenn man bedenkt, dass z. B. der griechische Aufstand ein Beispiel drastischer militärischer Repression und Aggression war. Im übrigen hat Stalin bzw. das KOMINFORM das Ziel einer ‚Ostblock-Monolithe’ nicht erreichen können, und die KOMINFORM Auflösung unter Chrustschow (21) trug vermutlich sowohl der Versuchsweisen Annäherung an diese Monolithe als auch ihrer faktischen Unerreichbarkeit Rechnung. Zur Revolutionstheorie des KOMINFORM ist anzumerken, dass ihre neue Deutung mit dem Ende des Zweiten Weltkrieges und dem Kampf gegen den ‚Titoismus’ zusammenhängt. Der ‚proletarische Internationalismus’ wird 1948 zur ‚Generallinie’ sowjetischer Prägung. Und die spezifischen nationalen Revolutionsstrategien haben sich dieser unterzuordnen. Es ist auch diese Auseinandersetzung, die später zum Bruch zwischen der KPdSU (Chrustschow) und der KPCh (Mao Tsetung) in den 60er Jahren führen wird. Der eigene nationale Weg zum Sozialismus, den Tito, Dimitroff und andere forderten, bleibt sowjetische Idee, Maßstab, Vorbild und entscheidender Grundfaktor. Die KOMINTERN Theorie, der zufolge der Umwälzungsprozess in Osteuropa ‚Authentische Revolutionen’ ohne ‚Äußere Einmischung’ sind, wird mit dem Gründungsprozess des KOMINFORM zu den Akten gelegt (siehe KOMINTERN Programm von 1928). Anmerkungen: (1) Allgemein gilt der 15. Mai 1943 als Auflösungsdatum der KOMINTERN, da an diesem Tag das Präsidium des EKKI die Auflösung der KOMINTERN vorschlug. Am 22. Mai erschien in der ‚Prawda’ die Beschlussfassung. Die Resolution zur Auflösung der KOMINTERN datierte vom 15. Mai 1943. Unterzeichner waren u. a. Dimitroff, Ercoli, Florin, Gottwald, Shdanow, Kolaroff, Koplenig Kuusinen, Manuilski, Marty, Pieck und Thorez. Die letzte Sitzung fand jedoch nach Othmar N. Haberl am 8. Juni 1943 statt. Die letzte EKKI Resolution datiert nach ihm vom 9. Juni1943. Somit erfolgte wohl die eigentliche Auflösung am 10. Juni 1943. Vgl. auch das Dokument des ‚Archivs der Gegenwart’ (Anhang). (2) EKKI Resolution vom 15. Mai 1943. Zitiert nach: H. Weber (Hrsg.): Der deutsche Kommunismus. Dokumente 1915–1945, Köln 1973, S. 369ff. (3) Ebd. S. 369. (4) Ebd. S. 369f (5)
Die ‚Volksfront’ in Frankreich wird eigentlich mit dem Jahrestag der
Erstürmung der Bastille (14. Juli 1935) in Paris aus der Taufe gehoben. Im
Januar 1936 einigten sich die Parteien auf ihre gegenseitige Unterstützung
und zogen ab April in den Wahlkampf. Bei den Wahlen vom Mai 1936 siegte in
Frankreich ein sog. politischer Block eines Flügels, der auf Reformen aus
war, mit Arbeiterparteien, die dem Faschismus den Weg versperren wollten,
und was die Kommunistische Partei anbetrifft, auch die Verteidigung der
Sowjetunion anstrebten. Es war eigentlich der Block eines kapitalistischen
Flügels, der sich im Januar 1936 durch das Programm ‚Rassemblement
populaire’ (Sammlung des Volkes) einen offiziellen Namen, der so gebildeten
Koalition gab. (6) Vgl. den Text der Antwort Stalins an den Moskauer Korrespondenten der Agentur Reuter vom 28. Mai 1943. Zitiert nach H. Weber: Der deutsche Kommunismus. Dokumente 1915-1945 und: Die Kommunistische Internationale. Eine Dokumentation, Köln, 1973. Vgl. auch das Dokument des ‚Archivs der Gegenwart’ (Anhang). (7) Zitiert nach: Pierre Frank: Geschichte der Kommunistischen Internationale, 2 Bd., Frankfurt/M. 1981, hier: Band 2, S. 737. Vgl. auch das Dokument des ‚Archivs der Gegenwart’ (Anhang). (8) Die Gründung des KOMINFORM erfolgte am 30. September 1947 in Polen, in einem kleinen Ort in Schlesien (Szklaraska). Die Tagung ist auch bekannt als ‚Schreiberhauer Konferenz’). Andere Quellen sprechen im übrigen von einer Gründung am 27. September 1947. Das Informationsbüro der Kommunistischen und Arbeiterparteien bestand bis zum 17. April 1956. Während der Gründungskonferenz trägt Andrej A. Shdanow, der Leiter der sowjetischen Delegation, erstmals die ‚Zwei-Lager-Theorie’ vor. U. a. heißt es dort: Deklaration über die Gründung des Kommunistischen Informationsbüros Auszüge aus dem Gründungskommunique vom 30. September 1947: ‚In der internationalen Situation sind als Folge des Zweiten Weltkrieges und der Nachkriegszeit wesentliche Veränderungen eingetreten. Diese Veränderungen sind gekennzeichnet durch eine Neuverteilung der wichtigsten politischen Kräfte, die auf der Arena des Weltgeschehens wirken, durch Änderungen in den Beziehungen zwischen den Siegerstaaten des Zweiten Weltkrieges und ihre Umgruppierung. Solange der Krieg währte, gingen die im Krieg gegen Deutschland und Japan verbündeten Staaten gemeinsam vor und bildeten ein gemeinsames Lager. Aber schon während des Krieges bestanden unter den Alliierten Meinungsverschiedenheiten über die Ziele des Krieges und die Nachkriegsgestaltung der Welt. Die Sowjetunion und die demokratischen Länder betrachteten als Hauptziele des Krieges die Wiederherstellung und Festigung der demokratischen Systeme in Europa, die Liquidierung des Faschismus, Verhütung der Möglichkeit einer neuen Aggression Deutschlands und allseitige dauernde Zusammenarbeit der Völker Europas. Die USA, und in Übereinstimmung mit ihnen Großbritannien, setzten sich im Krieg ein anderes Ziel: Beseitigung ihrer Konkurrenten auf dem Weltmarkt (Deutschland und Japan) und Festigung ihrer eigenen Vormachtstellung. Die Meinungsverschiedenheiten in der Zielsetzung des Krieges und der Aufgaben der Nachkriegsgestaltung haben sich in der Nachkriegszeit vertieft. Es bildeten sich zwei einander entgegengesetzte politische Richtungen heraus: auf dem einen Pol die Politik der UdSSR und der demokratischen Länder, die auf Untergrabung des Imperialismus und Festigung der Demokratie gerichtet ist, auf dem anderen die Politik der USA und Großbritanniens, die auf Stärkung des Imperialismus und Drosselung der Demokratie abzielt. Da die UdSSR und die Länder der neuen Demokratie ein Hindernis bei der Durchführung der imperialistischen Pläne des Kampfes um die Weltherrschaft und der Zerschlagung der demokratischen Bewegung sind, wurde ein Kreuzzug gegen die UdSSR und die Länder der neuen Demokratie proklamiert, der auch durch Drohungen mit einem neuen Krieg von Seiten der besonders eifrigen imperialistischen Politiker der USA und Englands bestärkt wird. Auf diese Weise entstanden zwei Lager: das imperialistische, antidemokratische Lager, dessen Hauptziel die Weltherrschaft des amerikanischen Imperialismus und die Zerschlagung der Demokratie ist, und das antiimperialistische und demokratische Lager, dessen Hauptziel die Untergrabung des Imperialismus, die Festigung der Demokratie und die Liquidierung der Überreste des Faschismus ist. Der Kampf der beiden einander entgegengesetzten Lager - des imperialistischen und des antiimperialistischen - erfolgt zu einem Zeitpunkt einer weiteren Zuspitzung der allgemeinen Krise des Kapitalismus, der Schwächung seiner Kräfte und der Stärkung der Kräfte des Sozialismus und der Demokratie ... Unter diesen Umständen muss sich das antiimperialistische demokratische Lager zusammenschließen, eine gemeinsame Aktionsplattform ausarbeiten und seine Taktik gegen die Hauptkräfte des imperialistischen Lagers, gegen den amerikanischen Imperialismus, gegen dessen britische und französische Verbündete und gegen die rechtsgerichteten Sozialisten, vor allem in England und Frankreich, aufstellen. Um den Plan der imperialistischen Aggression zu vereiteln, ist der Einsatz aller demokratischen antiimperialistischen Kräfte Europas notwendig Darum müssen die kommunistischen Parteien im Widerstand gegen die Pläne der imperialistischen Expansion und Aggression, auf allen Gebieten, im staatlichen, politischen, wirtschaftlichen und ideologischen Bereich, an der Spitze stehen. Sie müssen sich zusammenschließen, ihre Bemühungen auf der Basis einer gemeinsamen antiimperialistischen und demokratischen Plattform vereinigen und alle demokratischen und patriotischen Träger des Volkes um sich scharen. Die Beratung stellt fest, dass das Fehlen von Verbindungen zwischen den kommunistischen Parteien, die sich an dieser Beratung beteiligen, unter den gegenwärtigen Umständen ein ernstlicher Mangel ist. Die Erfahrung hat gezeigt, dass eine derartige Isolierung der einzelnen kommunistischen Parteien voneinander falsch und schädlich ist. Das Bedürfnis nach einem Erfahrungsaustausch und nach freiwilliger Koordinierung der Tätigkeit der einzelnen Parteien ist heute angesichts der Schwierigkeiten der internationalen Nachkriegszeit besonders aktuell, wo die Abgesondertheit der kommunistischen Parteien voneinander der Arbeiterklasse zum Schaden gereichen kann. In Anbetracht dessen sind die Beratungsteilnehmer übereingekommen:
1. Ein Informationsbüro
aus Vertretern der Kommunistischen Partei vorgenannter Länder zu gründen. (9) Vgl. Francois Fejtö: Die Geschichte der Volksdemokratien, 2 Bd. Köln 1972, zitiert nach Bd. II., S. 201. (10) Dies war nicht der erste Zusammenstoss: zwei weitere frühere Vorfälle müssen genannt werden. Einmal die Übergriffe sowjetischer Soldaten gegenüber der jugoslawischen Zivilbevölkerung nach der Befreiung Belgrads (Ende 1944), dann Stalins Reaktionslosigkeit im Mai 1945, als Tito ihn vergeblich um Hilfe gegen die angloamerikanischen Invasionstruppen gebeten hatte. (11) Ab dem 18. März 1948 wurden militärische und dann auch sowjetische Experten aus Jugoslawien abgezogen. Das unter dem Vorwand einer ‚politischen Diskriminierung’. Ab dem 27. März erfolgte dann ein Schreiben des ZK der KPdSU, in dem der schwelende Konflikt auf eine politische (ideologische) Ebene gehoben wurde. Der Vergleich mit Trotzki wird gezogen. (12) Vgl. etwa die Affäre um Wladsylaw Gomulka, der wegen seiner Stellung zur Kollektivierungspolitik sein Amt als Generalsekretär der polnischen Arbeiterpartei verlor (Sommer 1948). Nach einer umfassenden ‚Selbstkritik’ verlor er alle Ämter, wird aus der Regierung ausgeschlossen und sitzt von 1950-September 1954 im Gefängnis. (13) Im Mai 1955 führte Nikita Chrustschow in Belgrad offizielle Gespräche, um die Versöhnung zwischen der KPdSU und der KPJ zu besiegeln. (14) Hugo Eberlein (Pseudonym: Max Albert) nahm als deutscher Delegierter am 1. Kongress der III. Internationale in Moskau teil. Eberlein war der einzige deutsche Delegierte. Eugen Levine, der zweite Vertreter, kam nicht rechtzeitig nach Russland. Seine Warnungen ‚wir wollen nicht jetzt schon an die Gründung der neuen Internationale gehen, sondern wir wollen auf einer Vorkonferenz erst die Kräfte prüfen, die vorhanden sind, die politischen Grundlagen, auf denen wir uns vereinigen können...’ wurden nicht gehört. Zitat nach: KOMINTERN Kongresse, Protokoll der Verhandlungen In Moskau; I. Kongress der Kommunistischen Internationale (Bd. I), Protokoll der Verhandlungen in Moskau vom 2. bis 19. März 1919, Frankfurt/M. 1982. (15) Natürlich gab es auch damals andere Tendenzen und Inhalte in der Theorieproduktion des ‚Ostblocks’. Die Zeitschrift ‚Für dauerhaften Frieden, für Volksdemokratie’ erschien in der ersten Ausgabe am 1. November 1947. Chefredakteur: P. Judin. Das Blatt wurde in 18 Sprachen publiziert und von Kräften aus Italien, Polen, Frankreich, Ungarn, Jugoslawien und der Tschechoslowakei mitredigiert. (16) Die erste offizielle Verurteilung Trotzkis ist vermutlich die ‚Erklärung der Sechsundvierzig’ vom 15. Oktober 1923 gewesen. Insgesamt scheint interessant, dass man selbst dann noch der KPJ ‚Trotzkismus’ vorwarf, als der ‚Titoismus’ insgesamt liquidiert erschien, und man ihr mit dem Vorwurf des ‚Trotzkismus’ beizukommen versuchte. Und die Vorwürfe an Tito gipfelten schliesslich in der absurden Behauptung, es handle sich um eine ‚faschistische Tito-Bande’. (17) Vgl. Dedijer: Stalins letzte Schlacht, Wien 1970, S. 78ff. (18) Die Auflösung des KOMINFORM wurde, wie die Auflösung der KOMINTERN ohne Diskussion und ohne irgendwelche Beratungen zur Verlautbarung gebracht: Das Informationsbüro und sein Presseorgan, die Zeitschrift ‚Für dauerhaften Frieden, für Volksdemokratie’ haben eine positive Rolle für die Entwicklung und Stärkung der brüderlichen Beziehungen wie für den Erfahrungsaustausch zwischen den kommunistischen und Arbeiterparteien gespielt, die Fragen der marxistisch-leninistischen Theorie entsprechend den konkreten Bedingungen der verschiedenen Länder sowie der Erfahrung der internationalen und kommunistischen Arbeiterbewegung beleuchtet.’ (zitiert nach Frithjof Schmidt: Die Metamorphosen der Revolution. Der Wandel des Revolutionsbegriffs von Blanqui bis zum Eurokommunismus, Frankfurt/Main 1988, S. 297). Eine neue internationale Zeitschrift sollte bereits im November 1957 erscheinen. Die erste Ausgabe wurde jedoch erst im August 1958 redigiert und nannte sich: ‚Probleme des Friedens- und des Sozialismus.’
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