Editorial
Wem nützt es - Cui bono?


von Karl Mueller

06/10

trend
onlinezeitung

Rund 150 KollegInnen aus verschiedenen Betrieben, dem Erwerbslosenbereich, Vertrauensleute und Betriebsräte, sowie SprecherInnen linker Organisationen nahmen am Sonnabend, den 29.5. 2010 an einer Veranstaltung  des Solidaritätskreis mit den von Gewerkschaftsausschlüssen bedrohten KollegInnen bei Daimler Berlin- Marienfelde teil.

Wie wir bereits im letzten Editorial anmerkten, "dass die Bündnisse nicht nur strömungsmäßig breiter werden, sondern dass dabei auch solidarischer mit der jeweils anderen "Linie" umgegangen wird", bestimmte diese Art des solidarischen Umgangs auch die Atmosphäre der Veranstaltung am 29.5. Und fragt mensch unter diesem Gesichtspunkt, wem die Auschlussverfahren nützen, dann wäre es nicht falsch zu antworten: Sie nützen auch der Linken, deren Spektren sich nun gezwungen sehen, jahrelange - teilweise kaum nachvollziehbare - Abgrenzungen voneinander  zu überwinden. Der nächste Prüfstein, ob das erreichte Niveau bewahrt und ausgebaut werden kann, wird sich in Bezug auf die bundesweiten Demos am 12. Juni 2010 ergeben, wenn es heißt, dort einen breiten antikapitalistischen Block zu bilden.

"Cui  bono?" zu fragen lohnt sich auch in Bezug auf die so genannten "Antideutschen". Als besonderes Dokument veröffentlichen wir die Stellungnahme des Internationalen Zentrums B5 zu einem "antideutschen Angriff" auf das Zentrum. Wenn es in der Stellungnahme heißt: "Sie  (die Antiddeutschen - kamue) haben Grundpositionen einer emanzipatorischen Bewegung über Bord geworfen und sich vom Antirassismus, Antikapitalismus und Internationalismus entfernt.", so kann dies allerdings nicht aus den geschilderten Ereignissen abgeleitet werden. Vielmehr wird der Eindruck erzeugt, als würden diese substanzlosen Pauschalisierungen nur ein bestehendes Vorurteil erfüllen. Und dies nützt dann allerdings leider den Antideutschen, die im übrigen keine Antideutschen sind, sondern die Erfüllungsgehilfen der bundesdeutschen Staatsraison in Sachen Israel.

Wie eine ideologische Auseinandersetzung mit antideutschem Gedankengut geführt werden sollte, zeigt der Artikel von Bernard Schmid Extremer als die Polizei erlaubt, der als Beitrag zu einer aktuell laufenden Serie in der Berliner Wochenzeitung ,Jungle World’  über „Extremismus“ und „Totalitarismus“ geschrieben wurde.

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Moderne Kriege werden mit Privatarmeen geführt, warum also nicht auch im  Innern bei der Verrichtung von Polizei"arbeit"  nach der gleichen Logistik verfahren? Thomas Brunst zeigt in seinem Artikel Die private Stadtpolizei, wie  bereits heute von einer so genannten “police private partnership“ (ppp)  für öffentliche Sicherheit und Ordnung gesorgt werden soll.  Auch das gehört zum staatlichen Auftrag beim aktuellen "Stadtumbau", und wo die materiellen Ursachen jenes Umbaus liegen und wie mensch sich wehren kann oder könnte, dazu gibt es auch in dieser Ausgabe wieder die entsprechenden Texte.

Abschließend soll noch auf folgende Artikel hingewiesen werden.

Einmal auf den Le Monde Diplomatique-Artikel Der nützliche Großmufti von Jerusalem, in welchem mit der derzeit verbreiteten Zweckpropaganda, PalästinenserInnen und AraberInnen mit dem Völkermord durch die deutschen Faschisten in Verbindung zu bringen, aufgeräumt wird.

Zum andern auf Christine Rosenbooms Rücktrittserklärung vom Betriebsratsamt, weil er deutlich macht, mit welchen üblen Methoden sich als Co-Managment begreifende Betriebsräte krtische BetriebsratskollegInnen unter Druck setzen.

Und last not least
geht von hier aus ein besonderer Dank an
Anne Seeck, die nach dem Erscheinen der unerträglichen MfS-Lobhudeleien der Ulla Jelke (23.5.2010) so schnell mit einem lesenswerten Aufsatz reagierte, der richtig gut Front gegen solch affirmative Denke macht.

TREND(s) im Netz - hier die jüngsten Zahlen:

Die BesucherInnenzahlen vom Mai 2010, in Klammern 2009, 2008

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  • 1.965 BesucherInnen verbuchte die Agit 883 Seite.
  • Es wurden 1.677 Ausgaben der Agit 883 aufgerufen.
  • 4.218  BesucherInnen besuchten das Rockarchiv
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