Trio versus RIO Einige Randbemerkungen zu dem offenen Brief an RIO von  Karl-Heinz Schubert		8/2017 trend onlinezeitung
Hättest Du geschwiegen, wärest du ein Philosoph geblieben. Tröstung der Philosophie 2, 17   Nur wenige werden sich wahrscheinlich noch an das Polit-Nischenereignis des letzten Jahres erinnern, als Jutta Ditfurth versuchte, die Teilnahme der angeblich antisemitischen Gruppe Gruppe FOR, "For One State and Return in Palestine" an der „revolutionären“ 1. Mai -Demo in Berlin zu skandalisieren, um sie dann ausschließen zu lassen. Als ihr das nicht gelang, verließ sie das Vorbereitungsbündnis und lieferte der bürgerlichen Presse Futter über einen angeblich "linken Antisemitismus". Die Revolutionäre Internationalistische Organisation (RIO) stellte sich solidarisch auf die Seite der gemobbten Gruppe FOR und interviewte sie in ihrer Zeitschrift “Klasse gegen Klasse“(KgK) zu diesem Ausschlussversuch.  In diesen Konflikt mischten sich Peter Nowak, Achim Schill und Detlef Georgia Schulze mit einer umfänglichen Stellungnahme ein und schickten eine Kurzfassung davon als Kommentar zu dem „FOR-Interview“ an die KgK-Redaktion, die diesen Text allerdings nicht veröffentlichte und - wie zu hören war, auch kein diesbezügliches Gespräch mit den Autor*innen gesucht haben soll. Als im Juli 2017 wieder zwei Artikel zum "Israel/Palästina-Konflikt" bei KgK erscheinen, worin mit Bezugnahme auf ein vermeidliches Lenin-"Rezept" die Zerstörung  des "zionistischen und proimperialistischen Staates Israels" als korrekte Konfliktlösung  propagiert wird, nehmen Peter Nowak, Achim Schill und Detlef Georgia Schulze dies zum Anlass, sich für ihren nichtveröffentlichen Artikel aus dem vorigen Jahr mithilfe eines "offenen Briefes an RIO" erneut Gehör zu verschaffen. Den etikettieren sie mit dem Hinweis, dass es hierbei um die "Kritik des anti-leninistischen 'Volks'-Diskurses" ginge.  Anstatt sich mit den klassenpolitischen Bedingungen in Nahost zu zu befassen, um dann zu versuchen, daraus eine solidarische Parteilichkeit für die dort gegen Ausbeutung und Unterdrückung Kämpfenden als mögliche Grundlage einer Kritik an RIO zu entwickeln, gerieren sie sich als leninistisches Revival-Trio, das schulmeisterlich belehrend RIOs Haltung zum  "Israel/Palästina-Konflikt" als das Ergebnis einer fehlerhaften Lenin-Interpretation hinzustellen versucht. Für mich ist diese Herangehensweise an den kompliziert vielschichtigen "Israel/Palästina-Konflikt" einfach nur voll daneben. Dies aufzuzeigen, wird nachstehend versucht: Die Kritik des Trios an RIO stützt sich auf zwei (!!!) Leninzitate. Das erste ("Der Marxismus ist unvereinbar...") stammt aus dem Jahre 1913, während das zweite Zitat  ("Die Kommunistische Partei...) von 1920 ist. Die erste Quelle ist eine Sammlung von Aufsätzen - zusammengefasst unter Titel dem "Kritische Bemerkungen zur nationalen Frage" (LW 20 / S.1ff). Lenin versucht hier Schwankungen von  "Marxisten und Auch-Marxisten in der nationalen Frage in ihrem allgemeinen Zusammenhang zu untersuchen". Das verwendete Zitat stammt aus dem Abschnitt "National-kulturelle Autonomie". Der "allgemeinen Zusammenhang" sind die aktuellen historischen Bedingungen dieser Vorkriegsjahre: das Heranreifen des imperialistischen Kapitalismus und die damit verbundenen Widersprüche zwischen den Staaten und vor allen in den Staaten selber. Lenins thematischen Bezugspunkte: Die Losung von der "jüdischen nationalen Kultur", die "Nationalisierung" des Schulwesens in den USA, die sogenannte national-kulturelle Autonomie in Österreich-Ungarn, das Verhältnis der "Großrussen zu den Ukrainern" usw. usf. Auf diese konkreten Klassen- und Widerspruchsverhältnisse mussten die Revolutionäre, wollten sie das Ziel des Sozialismus nicht aus den Augen verlieren, die adäquaten politischen Antworten finden. Folglich richtet Lenin seine Polemik auch gegen Rosa Luxemburg, die seiner Meinung nach an die Frage der staatliche Loslösung Polens von Großrussland unmarxistisch herangeht, weil sie die Autonomie nur als Sonderweg akzeptiert. Seine Aufsatzsammlung endet mit der Forderung, dass das mit der nationalen Frage verbundene "Selbstbestimmungsrecht der Nationen" unbedingt zu erörtern sein wird. Wenige Monate später erscheint zur Selbstbestimmungsrecht eine weitere Aufsatzsammlung (LW 20 /S. 397ff) . Auch hier ist Rosa Luxemburg seine programmatische Hauptgegnerin, deshalb beginnt er vor dem Einstieg in seine Kritik an ihr mit einer an Marxist*innen gerichtete grundsätzliche Feststellung: "Eine unbedingte Forderung der marxistischen Theorie bei der Untersuchung jeder wie immer gearteten sozialen Frage ist, sie in einen bestimmten historischen Rahmen zu stellen und ferner, wenn es sich um ein Land handelt (zum Beispiel um das nationale Programm für ein bestimmtes Land), die konkreten Besonderheiten zu berücksichtigen, die dieses Land innerhalb ein und derselben historischen Epoche von anderen Ländern unterscheiden. Was bedeutet diese unbedingte Forderung des Marxismus in Anwendung auf unsere Frage? "Vor allem bedeutet sie die Notwendigkeit, zwei unter dem Gesichtspunkt der nationalen Bewegungen grundverschiedene Epochen des Kapitalismus streng zu unterscheiden. Zunächst ist das die Epoche des Zusammenbruchs des Feudalismus und Absolutismus, die Epoche der Herausbildung der bürgerlich-demokratischen Gesellschaft und des bürgerlich-demokratischen Staates, die Epoche, in der die nationalen Bewegungen zum erstenmal zu Massenbewegungen werden und so oder anders alle Klassen der Bevölkerung durch die Presse, durch die Teilnahme an den Vertretungskörperschaften usw. in die Politik hineinziehen. Dann aber haben wir es zu tun mit der Epoche der völlig herausgebildeten kapitalistischen Staaten mit einer seit langem eingebürgerten konstitutionellen Ordnung, mit stark entwickeltem Antagonismus von Proletariat und Bourgeoisie - einer Epoche, die man als den Vorabend des Zusammenbruchs des Kapitalismus bezeichnen kann." (LW 20 / S.403 - Unterstreichung von mir) Von daher ist es nur folgerichtig, wenn Lenin unmittelbar nach dem von unserem Trio apodiktisch zitierten Satz schreibt: "Der Grundsatz der Nationalität ist in der bürgerlichen Gesellschaft historisch unvermeidlich, und der Marxist, der mit dieser Gesellschaft rechnet, erkennt die geschichtliche Berechtigung nationaler Bewegungen durchaus an. Damit aber diese Anerkennung nicht zu einer Apologie des Nationalismus werde, muß sie sich strengstens auf das beschränken, was an diesen Bewegungen fortschrittlich ist, damit sie nicht zur Vernebelung des proletarischen Klassenbewußtseins durch die bürgerliche Ideologie führe. Fortschrittlich ist das Erwachen der Massen aus dem feudalen Schlaf, ihr Kampf gegen jede nationale Unterdrückung, für die Souveränität des Volkes, für die Souveränität der Nation. Daher die unbedingte Pflicht des Marxisten, auf allen Teilgebieten der nationalen Frage den entschiedensten und konsequentesten Demokratismus zu verfechten." (ebd. S.19) Das leninistische Revival-Trio lässt diese Passage einfach aus und zitiert nur dessen Folgesatz als Bruchstück. Wahrhaft ein gutes Lehrbeispiel für Eklektizismus. Der historische Background des zweiten Zitats ist ein völlig anderer. Der Erste Weltkrieg hatte die Kräfteverhältnisse zwischen den imperialistischen Staaten und ihre Widersprüche völlig neu angemischt. Das Kolonialsystem aus vorimperialistischer Zeit war  am Zusammenbrechen. In Russland hatte die Oktoberrevolution ein Rätesystem unter proletarischer Führung hervorgebracht - weltweit waren revolutionäre und kommunistische Parteien entstanden, die sich in Moskau zur  III.Internationale zusammengeschlossen hatten.  Der revolutionäre Fokus verlagerte sich von Westeuropa nach Russland und Asien. Der dem Zitat zugrundeliegende Text ist nur ein unfertiger(1)  "Entwurf zur nationalen und kolonialen Frage" (LW 31 / S. 132ff ) für den II. Kongress der Kommunistischen Internationale (KI). Dort diente der entsprechenden  KI-Kommission als Arbeitspapier. Für Lenin ist es nämlich unabdingbar: Die "Nationale Frage" bedarf aufgrund  des veränderten weltpolitischen Koordinatennetzes einer strategischen Neubestimmung. Anstatt diesen historischen Kontext zu reflektieren, der sich in Lenins Kommissionbericht (LW 31 / S. 228ff) manifestiert und zu Neujustierungen führt, wird wieder nur eklektisch ein Zitat aus dem "Entwurf" herausgebrochen;  und obgleich es dort unmißverständlich heißt: "Die kommunistische Partei, ... , darf entsprechend ihrer grundlegenden Aufgabe, die bürgerliche Demokratie zu bekämpfen und die Verlogenheit und Heuchelei dieser Demokratie zu entlarven, auch in der nationalen Frage keine abstrakten und keine formalen Prinzipien in den Vordergrund rücken." (LW 31 / S. 133 - Unterstreichung von mir) Um zu veranschaulichen welche strategischen und taktischen Veränderungen notwendig geworden waren - ein Beispiel aus dem Kommisionsbericht: "Das Ergebnis dieser Diskussion war, daß wir einstimmig beschlossen, anstatt von der 'bürgerlich-demokratischen Bewegung' von der national-revolutionären Bewegung zu sprechen. Es unterliegt nicht dem geringsten Zweifel, daß jede nationale Bewegung nur eine bürgerlich-demokratische sein kann, denn die Hauptmasse der Bevölkerung in den zurückgebliebenen Ländern besteht aus Bauern, Vertreter bürgerlich-kapitalistischer Verhältnisse sind. Es wäre eine Utopie, zu glauben, daß proletarische Parteien, wenn sie in solchen Ländern überhaupt entstehen können, imstande sein werden, eine kommunistische Taktik und eine kommunistische Politik in diesen zurückgebliebenen Ländern durchzuführen, ohne in bestimmte Beziehungen zur Bauernbewegung zu treten und ohne sie tatkräftig zu unterstützen.... .... Der Sinn dieser Änderungen besteht darin, dass wir als Kommunisten die bürgerlichen Befreiungsbewegungen in den kolonialen Ländern nur dann unterstützen müssen und werden, wenn diese Bewegungen wirklich revolutionär sind, wenn ihre Vertreter uns nicht hindern, die Bauernschaft und die breiten Massen der Ausgebeuteten in revolutionärem Geist zu erziehen und zu organisieren. Sind dagegen diese Bedingungen nicht vorhanden, so müssen die Kommunisten in diesen Ländern die reformistische Bourgeoisie bekämpfen, zu der auch die Helden der II. Internationale gehören." (LW 31 / S.229f, Unterstreichung von mir) Im Hinblick auf die Lage in Vorderasien führten diese Festlegungen in der Folgezeit zu solchen politischen Einschätzungen: "Es gibt Fälle, wo die Imperialisten nationale Bewegungen in ihrem konterrevolutionären Interesse ausnutzen. Es ist selbstverständlich, daß solche Bewegungen konterrevolutionären Charakters durch das Proletariat nicht unterstützt werden können. So ist zum Beispiel der Zionismus eine jüdisch-nationale Bewegung, die den unterdrückten jüdischen Volksmassen Osteuropas Befreiung durch die Auswanderung nach Palästina vortäuscht. In Wirklichkeit ist eine solche Bewegung nur ein Werkzeug des britischen Imperialismus zur Stärkung seiner Position in Vorderasien. Die Ausspielung des jüdischen Nationalismus gegen die arabische Mehrheit in Palästina ist ein Mittel, um den antiimperialistischen Kampf der arabischen Volksmassen zu schwächen und von dem Hauptfeind, dem britischen Imperialismus, auf die jüdischen Kolonisten abzulenken. In ähnlicher Weise versuchte der englische Imperialismus eine nationalistische Bewegung der Kurden gegen die Türkei zu organisieren." (2) Es bedarf wohl keiner besonderen Anstrengung zu erkennen, dass diese imperialistischen Konstellationen heute so nicht mehr existieren. Da unser Trio für Lenins methodische Empfehlungen ("Eine unbedingte Forderung der marxistischen Theorie..." siehe oben) überhaupt nicht aufgeschlossen ist, fällt ihm bei seinem Lenin-Zitaten-Studium auch nicht auf, dass die "nationale Frage" damals für russische Kommunist*innen nicht nur eine "außenpolitische" Dimension hatte, sondern auch eine quasi "innenpolitische". Charles Bettelheim resümiert diesen Kontext folgendermaßen: "In der Frage des Verhältnisses zwischen Sowjetrußland und den nicht­russischen unabhängigen Republiken war schon seit 1918 innerhalb der bolschewistischen Partei eine Tendenz sichtbar, die eine zentralisierende Konzeption befürwortete, eine Konzeption, die der russischen Regierung eine beherrschende Stellung einräumte. Damals hatte diese Tendenz versucht, sich der Linie der Mehrheit des Zentralkomitees und Lenins entgegenzustellen. Man hätte den Eindruck gewinnen können, ein solcher Versuch sei nur eine vorübergehende Erscheinung. Dem war aber nicht so. Tatsächlich gab es innerhalb der bolschewistischen Partei Anhänger einer stark vom bürgerlichen Nationalismus geprägten politischen Linie. Nach 1921 tritt diese Linie immer offener in Erscheinung, und Lenin sieht darin den Ausdruck des großrussischen Chauvinismus." (Ch. Bettelheim, Die Klassenkämpfe in der UdSSR, Band 1, S.349) Vertreter dieser "bürgerlichen" Linie, denen es um die Zentralisierung anstatt um Autonomie der "nicht-russischen Republiken" ging, sind für Bettelheim in diesen Jahren u.a. Stalin, Preobrashenski, Bucharin und Pjatakow. Damit erhält die Behandlung der "nationalen Frage" bei Lenin nach der Oktoberrevolution diesen spezifischen Doppelcharakter. Die "innenpolitische" Seite wird durch die am 30. Dezember 1922 gegründete "Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken" besonders virulent. Bis zu seinem Tode im Januar 1924 wird Lenin mit jenem Problem beschäftigt sein. Noch kurz vor seinem Tode vermerkt in seinen letzten Aufzeichnungen zur Frage der "Nationalitäten oder der 'Autonomisierung' ?" gegen die Bestrebungen der Zentralisierer zur angeblichen Überwindung zersplitterter Volkskommissariate: "Der Schaden, der unserem Staat daraus entstehen kann, daß die nationalen Apparate mit dem russischen Apparat nicht vereinigt sind, ist unermeßlich geringer, unendlich geringer als jener Schaden, der nicht nur uns erwächst, sondern auch der ganzen Internationale, den Hunderte Millionen zählenden Völkern Asiens, dem in der nächsten Zukunft bevorsteht, nach uns ins Rampenlicht der Geschichte zu treten. Es wäre unverzeihlicher Opportunismus, wenn wir am Vorabend dieses Auftretens des Ostens, zu Beginn seines Erwachens, die Autorität, die wir dort haben, auch nur durch die kleinste Grobheit und Ungerechtigkeit gegenüber unseren eigenen nicht-russischen Völkern untergraben würden. Eine Sache ist die Notwendigkeit, uns gegen die westlichen Imperialisten zusammenzuschließen, die die kapitalistisdie Welt verteidigen. Hier kann es keine Zweifel geben, und ich brauche nicht erst zu sagen, daß ich diese Maßnahmen rückhaltlos gutheiße. Eine andere Sache ist es, wenn wir selbst, sei es auch nur in Kleinigkeiten, in imperialistische Beziehungen zu den unterdrückten Völkerschaften hineinschlittern und dadurch unsere ganze prinzipielle Aufrichtigkeit, unsere ganze prinzipielle Verteidigung des Kampfes gegen den Imperialismus völlig untergraben." (LW 36 / 596) Warum diese langen Zitate für mein Zurückweisen der Behandlung Leninscher Schriften als Zitatensteinbruch? Mit seiner eklektischen Herangehensweise ist unser Trio ganz bei RIO, die wenigsten offen von Lenin "Rezepten" reden, um sich nicht in theoretische Unkosten stürzen zu müssen. Es dürfte doch wohl kein Zweifel daran bestehen, dass sich der "Weltimperialismus" nach der Implosion der vermeindlich sozialistischen Staaten mit ihrem kapitalistischen Rollback und durch die Transformation der VR Chinas in einen Staatskapitalismus völlig neu aufgestellt hat. Damit sind nicht nur neue Widerspruchskonstellationen zwischen den imperialistischen Staaten entstanden, sondern auch kommunistische Politik in den imperialistisch unterdrückten Staaten muss sich programmatisch neu aufstellen. Für solche strategisch und taktischen Erneuerungen ist Lenin sehr wohl eine gute Quelle, um an den von ihm behandelten historischen Konstellationen zu lernen, was zu einer klassenanalytisch begründeten revolutionären Realpolitik erkenntnistheoretisch und -methodisch gehört. Oder wie sonst hätte Lenins flexible Politik der Wendungen zur erfolgreichen Oktoberrevolution können? Selbstverständlich gehörte dazu die klassenanalytische Untersuchung des historischen Kontexts - ansonsten, ansonsten hätte bolschewistische  Politik 1917 über kurz oder lang "in den Arsch" der Herrschenden geführt. Siehe dazu die TREND-Textsammlung zur Oktoberrevolution. Geschichte ist eben im Sinne von Lenin ein widerspruchsvoller Prozess handelnder Subjekte auf der Grundlage ihrer vorgefundenen materiellen Bedingungen, die sich in ihrem Bewußtsein mehr oder minder richtig widerspiegeln, um von dort aus zur materiellen Gewalt für die praktische Aufhebung des Kapitalismus werden zu können. Wird Geschichte dagegen nur als strukturalistische Aneinanderreihung stationär begrenzter Gesellschaftsverhältnisse verstanden, dann hört Geschichte (im Bewußtsein) auf, ein sich sprunghaft vorwärts entwickelnder Prozess tätiger Subjekte zu sein. Sie verflüchtigt sich in Worte und Zeichen, die mit Methoden wie z.B des Markierens, Dekonstruierens und Modellierens zum exklusiven Ausgangspunkt von gesellschaftsbezogenen "Analysen" aufgebauscht werden. Liebe Trio-Genoss*innen,  hättet Ihr doch bloß geschwiegen, dann wäret Ihr...., denn die von Euch auf der Grundlage von zwei Zitatfetzen formulierten drei "leninistischen" Prinzipien gab es gar nicht, sondern sind ein reines Kopfprodukt von Euch - höchstens geeignet, um bei linken Stammtischen ideologische Lufthoheit zu begehren. Mit solidarischen Grüßen khs Anmerkungen 1) Lenin bittet in der Einleitung seiner Thesen um "Ergänzungen und konkrete Erläuterungen... vor allem zu folgenden Punkten: Die österreichische Erfahrung. Die polnisch-jüdische und die ukrainische Erfahrung. Elsaß-Lothringen und Belgien. Irland. Dänisch-deutsche Beziehungen. Italienisch-französische und italienisch-slawische Beziehungen. Die Erfahrung der Balkanländer. Die Ostvölker. Der Kampf gegen den Panislamismus. Die Verhältnisse im Kaukasus. Die Baschkirische und die Tatarische Republik. Kirgisistan. Turkestan, seine Erfahrung. Die Neger in Amerika. Die Kolonien. China-Korea-Japan." (LW 31 / S. 132) 2) J. Lenz, Proletarische Politik im Zeitalter des Imperialismus und der sozialistischen Revolution, Lehrbücher für den Proletarischen Klassenkampf Band 3, Internationaler Arbeiterverlag, Berlin 1931, S. 125