Aus: Rote Fahne, Zentralorgan der KPD, Nr. 38 v. 19.9.1973

Chile: Nach drei Jahren "friedlichen Weges": -

Weißer Terror gegen das Volk!

Die Volksfrontregierung von Präsident Allende geht in einem faschistischen Blutbad unter:

• Tausende von Arbeitern, Revolutionären und Anhängern der Unidad popular sind ermordet
• Besetzte Fabriken, die Zentren des Widerstandes in den Großstädten, werden bombardiert und dem Erdboden gleich gemacht
• Zehntausende werden verhaftet, in Fußballstadien zusammengetrieben, in Konzentrationslager oder auf Sträflingsinseln deportiert
• Politische Flüchtlinge aus anderen faschistisch regierten lateinamerikanischen Länern werden eingekerkert, abgeschoben oder erschossen. Der weiße Terror von Militärs regiert, deren angeblich sprichwörtliche Neutralität nicht zuletzt Präsidetn Allende immer wieder hervorhob und auf der er seine gesamte Strategie des chilenischen Weges zum Sozialismus aufbaute. Die Schlächer des cilenischen Volkes sind dieselben Männer, die unter Allende hohe militärische und politische Ämter innehatten - die Chefs der Waffengattungen un der Polizei.

Dem Militärputsch ging eine Kampagne gegen die Volksfrontregierung voraus, die ihren Spielraum mehr und mehr einengte. Besonders in denletzten Monatenwar täglich mit einem bewaffneten Umsturz zu rechnen. Präsident Allende hoffte, daß das Militär oder zumindest Teile des Militärs (besonders die Marine) auf seiner Seite bleiben würden. Das war ein entscheidender Fehler, ein Fehler, der ihn das Leben kostete und jetzt unter den chilenischen Massen die Opfer verhundertfacht, die Allende verhindern zu können glaubte, indem er die Todfeinde des chilenischen Volkes groß werden ließ. 

Die Armee hatte in den letzten Monaten alles darangesetzt, die revolutionäre Massenbewegung, die sich gegen den drohenden Umsturz entfaltete, zu ersticken. Bei Zusammenstößen zwischen Anhängern und Gegnern der Volksfront verhaftete sie fast ausschließlich nur die ersteren. Sie veranstaltete Razzien in Betrieben, Büros der Unidad populär und der MIR (revolutionäre Linke), um deren Bewaffnung zu verhindern.

Seit 1970 wurden die putschenden Offiziere alle von den Militärgerichten glimpflich behandelt, in Putschpläne verwickelte Militärs in der Regel nur vorzeitig in den Ruhestand versetzt, wie der Armeegeneral Baquedano im März und der Armeegeneral Canales im September 1972. Gegen revolutionäre Matrosen in Valparaiso dagegen ging die Militärführung mit äußerster Brutalität vor: In der Woche vor dem Putsch wurden 43 Marineangehörige vor einem Militärgericht angeklagt, nach" dem sie unter Folter "subversive Tätigkeit" gestanden hatten. Angesichts der Empörung, die unter den Massen und dem linken Flügel der Unidad populär laut wurde, wußte Präsident Allen-de nichts anderes zu erklären als: Es dürfe "kein künstlicher Widerspruch zwischen dem Volk und den Streitkräften" geschaffen werden.

Das Kräfteverhältnis steht sehr zu Ungunsten der chilenischen Massen: Ihre bewaffnete Organisierung, die in den letzten Monaten begonnen wurde, ist von der Regierung Allendes sabotiert und von den Militärs systematisch verhindert worden. Das unter dem Vorwand, einen Bürgerkrieg zu verhindern, der jetzt begonnen hat -von einem mit amerikanischen Waffen bis an die Zähne gerüsteten Militär gegen nur zu geringen Teilen bewaffnete Arbeiterund Bauernmassen.

Die Taktik der chilenischen Bourgeoisie

Allende kam 1970 an die Macht, obwohl die in der Unidad populär vereinigten Parteien (Sozialisten, Revisionisten, Linkskatholiken und Sozialdemokraten) nur 36,3 Prozent der Stimmen erhielten. Der Senat, in dem die Christdemokraten von Eduard Frei die Mehrheit besaßen, bestätigte seine Wahl zum Präsidenten, nachdem er sich von ihm die buchstabengetreue Einhaltung der Legalität hatte garantieren lassen. Die Christdemokraten konnten von den beiden Hausem des Parlaments aus, in dem sie zusammen mit der rechtsradikalen Nationalpartei die absolute Mehrheit hatten, jede ihnen unliebsame Gesetzesvorlage zu Fall bringen und die Regierungspraxis Allendes zu kontrollieren.

Weshalb ließen sie ihn überhaupt an die Macht, und weshalb putschte das Militär nicht schon gegen seine Amtsemführung, wie es die Pläne des amerikanischen Konzerns ITT und einiger chilenischer Generäle vorsahen?

Weil die chilenische Bourgeoisie keine Alternative sah: Das christdemokratische Regime von Eduardo Frei hatte abgewirtschaftet, dessen aufgebautes Image als Reformer und Demokrat war zerbrochen, die Wirtschaft stagnierte und die Arbeitslosenzahl stieg. Damals bestand die Gefahr einer revolutionären Massenbewegung gegen die amerikanischen und chilenischen Ausbeuter und allein die Volksfront von Allende bot die Gewähr, diese Massenbewegung im Rahmen des bürgerlichen Legalismus zu halten.

Allendes zweite Aufgabe sollte die wirtschaftliche Stabilisierung und die Entwicklung Chiles zu einem modernen kapitalistischen Staat sein. Daher wandten sich die Christdemokraten und die Nationalpartei nicht gegen die Nationalisierung der amerikanischen Konzerne in Chile, die die Hauptschuld der Unterentwicklung trugen, da sie ihren Profit aus dem Land herauszogen. Sie duldeten auch die Enteignung der Ländereien über 80 Hektar, um die schlimmsten und offensichtlichsten Übel der feudalen Ausbeutung abzuschaffen. Denn diese standen im Widerspruch zu einei kapitalistischen Entwicklung Chiles. Ohne zumindest einen Ansatz einer Landreform wären die Bauernmassen und die Land' arbeiter nicht an den kapitalistischen Staat zu binden gewesen.

Wäre Allende dabei stehen geblieben, hätte er seine Amtszeit im wesentlichen ungehindert von der Konterrevolution zu Ende führen können. Die revisionistische KP Chiles, der reaktionärste Teil der Unidad populär, setzte auch alles daran, die Regierungspolitik in dieser Grenze zu halten. Sie wollte die Regierung in ein Bündnis mit der chilenischen Bourgeoisie bringen, sie war der entschiedenste Verfechter jeden Rückzugs und der Gespräche mit der Christdemokratie und der Unterwerfung unter das Militär. Allende hätte jedoch schon 1971 auf breiter Front damit beginnen müssen, die Massen zu unterdrücken und ihren Widerstand gegen die chilenische Bourgeoisie niederschlagen müssen, hätte er sich mit der Durchführung dieser Aufgaben zufriedengegeben* Als ein Mann, der offensichtlich von seinen Illusionen überzeugt war, der an seinen chilenischen friedlichen Weg zum Sozialismus glaubte und die Massen zur Unterstützung seiner parlamentarischen Taktik brauchte, konnte er nicht wie die Sozialdemokraten Noske, Scheidemann und andere zum Arbeitermörder werden. Die Massenbewegung sprengte von vornherein das Konzept der Volksfront: Bewaffnete Bauern- und Landarbeitertrupps enteigneten auch Ländereien, die nicht unter das Landreformgesetz fielen. Arbeiter besetzten Fabriken, die nicht enteignet waren. Die Elendsviertel organisierten ihre Versorgung kollektiv außerhalb des kapitalistischen Großhandels und des kapitalistischen Schwarzmarktes. Darüberhinaus konnte Allende selbst eine schnellere kapitalistische Entwicklung Chi les nicht durchführen, ohne gegen die anarchischen Interessen der chilenischen Bourgeoisie, des Handels usw. vorzugehen. An diesem Punkt, als klar wurde, daß Allende die Massen nicht im Zaum halteil konnte, nicht offen militärisch gegen sie vorgehen wollte und gegen Teile der chilenischen Bourgeoisie wirtschaftliche Sank tionen ergreifen mußte, da setzte die Sabotage und Hetzkampagne gegen die Volksfrontregierung ein. Es begann schon 1971 mit der staatlichen Kontrolle des Kupferhandels, zuerst war sie konzeptionslos und zersplittert, im Jahre 1972 organisierte sich jedoch die Konterrevolution, um seit Anfang dieses Jahres die Volksfront in einen Kompromiß nach dem anderen zu zwingen und schließlich zu zerschlagen.

Der bürgerliche Staatsapparat bleibt unangetastet, die Massen werden entwaffnet

Allende war nicht in der Lage, war nicht bereit und fähig, die konterrevolutionären Apparate zu zerschlagen. Er ging nicht einmal gegen die bewaffneten Banden der Großgrundbesitzer oder die faschistische Terrororganisation "Patria y Libertad" (Vaterland und Freiheit) vor. (Eine Feigheit, die die DKP in ihrer UZ mit den entschiedenen Worten kommentierte: "Immer stärker wird die Forderung nach einem Verbot der faschistischen Banden der Patria y Libertad und der Säuberung des Verwaltungsapparates." Juli 73) Keine der bürgerlichen Institutionen, kein Teil des bürgerlichen Unterdrückungsapparates wurde angetastet, weder das Militär, noch die Justiz, weder das Parlament noch die reaktionäre Presse! Die Bourgeoisie wurde immer kühner, sie machte klar, daß sie sich nicht an die Legalität halten werde. Allende dagegen predigte den Massen den parlamentarischen Weg und ließ sie entwaffnen.

In der ersten Hälfte dieses Jahres hätte er noch die Gelegenheit gehabt, das Ruder herumzureißen: Bei den Parlamentswahlen konnte er seine Position verstärken, die Massen waren bereit, mit der Waffe in der Hand gegen die Konterrevolution zu kämpfen, wie sie Allende immer wieder klar machten. Die Arbeiter besetzten die Betriebe und die Elendsviertel begannen, sich zu Bastionen der Revolution zu organisieren. Es bildete sich eine Rätebewegung, die "Cordones industriales". 

Als das 2. Panzerregiment einen Putsch versuchte, der jedoch mit der Armeeführung nicht abgesprochen war und niedergeschlagen wurde und die Konterrevolution sich einen Augenblick in Verwirrung befand, da hätte Allende nur das Startzeichen für einen entscheidenden Schlag gegen die Konterrevolution zu geben brauchen.

Das Gegenteil war der Fall: Die Atempause, die er sich verschaffen wollte, wurde eine Atempause für die Konterrevolution, sie konnte ihre Kräfte zum entscheidenden Schlag sammeln. Allende nahm Gespräche mit der Christdemokratie auf und kündigte ihr weitgehende Konzessionen an, er ernannte wieder einmal eine Reihe von Militärs zu Ministern, diesmal Leute, die seinen Sturz schon beschlossen hatten und stattete sie mit umfangreichen Vollmachten aus, insbesondere zur Entwaffnung der Massen und kroch vor den streikenden Fuhrunternehmern zu Kreuze. Dadurch wurde jedoch die Konterrevolution nur ermuntert, Allende zum Rückzug zu zwingen oder ihn zu stürzen.

Die "Produktionsschlacht für das chilenische Kapital

Die chilenische Bourgeoisie stürzte das Land in ein wirtschaftliches Chaos. Was tat Allende dagegen: Keine Beschlagnahme von Produktionsmitteln und Konsumgütern trotz aller großen Worte, keine Organisierung der Massen, selbst die Versorgung und die Produktion in die Hand zu nehmen, Maßnahmen, die Allende selbst nach der Verfassung zustanden. Das einzige Mittel, das er wußte, war, die Ar beiter zur "Produktionsschlacht" aufzufordern - ein Widersinn in einem Lande, dessen Wirtschaft im wesentlichen kapitalistisch ist, ein Zynismus in einem Land, dessen Wirtschaft nicht an der mangelnden Arbeit, sondern an der Sabotage, Warenhortung und der Kapitalflucht zugrundeging.

Wenn die DKP diese Appelle zur Produktionsschlacht lobte ("Die Werktätigen arbeiten täglich bis zu 12 Stunden, um die Produktion zu halten." UZ, 9/73) so zeigt sie, wie die Begriffe von sozialistischer Produktion und kapitalistischer Ausbeutung in ihren revisionistischen Köpfen verwirrt sind. Als gute Schüler der sowjeti sehen Ausbeuter waren es gerade die chilenischen Revisionisten, die diese Steigerung der kapitalistischen Ausbeutung vorantrieben. Auf ihr Betreiben wurden "Komitees zur Verteidigung der Produktion" eingerichtet, in denen revisionistische Gewerkschaftsfunktionäre faktisch die Aufgaben von Antreibern und Werksschutz ausführten.

Das Militär - Bündnispartner der revolutionären Massen?

Wir haben gesagt: Allendes entscheidender Irrtum war der Glaube an die politische Neutralität des Militärs. Diese Neutralität erhoffte er sich immer wieder zu erkaufen. Er verschaffte den Militärs wesentliche wirtschaftliche Privilegien. Er holte mehrfach führende Militärs in seine Regierung und ließ zu, daß sie ihre Regierungsgewalt gegen die Massen einsetzten und erlaubte ihnen weiterhin, an gemeinsamen Manövern mit den USA-imperialistischen Streitkräften teilzunehmen, sich in den USA für den Luftkampf und unter USA-imperialistischer Anleitung in Panama für den Antiguerillakampf ausbilden zu lassen. Die Streitkräfte waren und blieben unangetastet ein Bollwerk der chilenischen Konterrevolution und sie wurden unter Allendes Regierung wieder in wesentlichen Teilen Verbündete des USA-Imperialismus. 19 der 25 Generalstabsmitglieder sind feste Anhänger der Christdemokraten und der Faschisten. Kein Wunder, daß die USA -während sie die Wirtschaftshilfe für Chile strichen - die Militärhilfe von jährlich 12 MilL Dollar auf 13,5 Mill. Dollar aufstockten.

Auch in der Unterwerfung unter das reaktionäre Militär spielten die Revisionisten eine Vorreiterrolle. Ihr Generalsekretär Corvalan. erklärte: "Umgestaltungen auch in den militärischen Institutionen" seien notwendig, aber "man kann sie nicht aufzwingen. Sie müssen von den Militärs selbst ausgehen, ihrer eigenen Überzeugung entspringen. Das übrige werden die Zeit und das Leben zeigen."

"Zeit und Leben" haben jetzt gezeigt, daß eine solche Haltung schamloser Verrat an den Hoffnungen der chilenischen Massen ist. Die Militärs haben bewiesen, daß sie zu Umgestaltungen bereit sind, die ihren eigenen Überzeugungen entspringen: Zum konterrevolutionären Blutbad unter den Arbeitern und Bauern in Chile.

"Die politische Macht kommt aus den Gewehrläufen!" - diese marxistisch-leninistische Wahrheit hat Salvator Allende trotz aller seiner gegenteiligen Beteuerungen (er werde bei jedem konterrevolutionären Anschlag mit der bewaffneten Macht der Massen zurückschlagen) offensichtlich vergessen. Er hätte die legale Machtposition, die er errungen hatte, zu einem wichtigen Hebel gegen die Konterrevolution und für die sozialistische Revolution machen können - wenn er die Massen mobilisiert und bewaffnet hätte, wenn er das Militär von seiner reaktionären Führung gesäubert, die Massen auf den unausweichlichen Bürgerkrieg vorbereitet und die Ausgangspositionen für den Sieg so günstig wie möglich gestaltet hätte. Seine Entschlossenheit, vor dem Putsch nicht zu kapitulieren, sein Versuch, die Illusion des friedlichen Übergangs zu retten, zeigen:

Er war ein Utopist, ein Anbeter und Gefangener der bürgerlichen Legalität und der reaktionären Militärs, die diese Legalität beiseiteschoben, als sie der Bourgeoisie im Wege stand. Die Anbetung der Legalität war sein Tod, sein Versuch, die chilenischen Massen an diese Legalität zu ketten, kostet jetzt zehntausende Leben und Freiheit.

Im Oktober 1972 wurde im Parlament das "Gesetz über die Kontrolle des Waffenbesitzes" fast einstimmig und mit Zustimmung der Regierung angenommen. Dieses Gesetz bevollmächtigte die Soldaten, Haus- und Fabrikdurchsuchungen aufgrund einfacher Denunziationen durchzuführen.

So wurde zum Beispiel am 4. August 1973 die von den Arbeitern besetzte Textil fabrik "Lanera Austral" von Militär durchsucht. Die Operation wurde von Fallschirmspringern vorbereitet und durchgeführt. Die Soldaten sprachen sich während des Überfalls mit Codenamen an.

Die Fabrik wurde im Sturm genommen. Die Arbeiter mußten sich mit erhobenen Armen an einer Mauer aufstellen und wurden durchsucht. Sie mußten Beleidigungen, Drohungen, Schläge und Verhöre über die politischen und gewerkschaftlichen Aktivitäten im Betrieb, über die Zahl der Versammlungen über sich ergehen lassen. Resultat dieses Einsatzes: Ein Toter, mehrere Verletzte. 

Derartige Überfälle auch auf die Wohnviertel der Arbeiter und auf die Elendsquartiere Santiagos gehörten trotz starker Worte Allendes - wie "Wir werden jeden Schlag der Konterrevolution mit der Mobilisierung der Massen beantworten!" - zum Tagesgeschehen.

Nach der Generalprobe für den Putsch, im Juni dieses Jahres, verkündete der Generalsekretär der sozialistischen Partei, Carlos Altamirano: "Niemals ist die Einheit zwischen dem Volk, den Streitkräften und der Militärpolizei größer gewesen als heute, und diese Einheit verstärkt sich bei jedem Sieg in dieser historischen Schlacht, die wir führen."

Das Zentralorgan der revisionistischen KP Chiles weiß wenige Wochen vor dem Putsch die Lage noch besser einzuschätzen: "Die Massen zu mobilisieren ist eine patriotische Aufgabe. Die mobilisierten Massen verteidigen Chile und die Chilenen. Und um Chile und die Chilenen zu verteidigen, mobilisieren die Massen sich, indem sie arbeiten." (El Sigio, August 1973)

Generalsekretär Corvalan: "Die (!) Kommunisten sind gegen die These der Unausweichlichkeit eines bewaffneten Zusammenstoßes, welche von einigen ultralinken Elementen unterstützt wird. Wir sind der Meinung, daß diese These eigentlich reaktionär ist, da sie dazu bestimmt ist, den Kampf der Massen zu lahmen und - in Erwartung des .letzten Kampfes' - die laufenden Aktivitäten zu lahmen."