Texte
zur antikapitalistischen Organisations- und Programmdebatte

11/11
trend
 onlinezeitung
Es gibt einen Überblick über alle bei TREND 2011 veröffentlichten Texte zur Debatte über Organisation und Programm, angeregt durch die "Sozialistische Initiative Berlin" (vormals Berlin-Schöneberg)

Fragen an TrotzkistInnen

von Detlef Georgia Schulze 

Im März hatte die strömungsübergreifende Sozialistische Initiative Berlin (damals noch: Berlin-Schöneberg) ihren Vorschlag veröffentlicht, die Möglichkeit der Gründung einer neuen antikapitalistischen Organisation„zu prüfen. Dieser Vorschlag hat – auch hier bei trend – ziemlich breite Resonanz gefunden. 

Am

Donnerstag, den 3. November 2011 ab 19 Uhr in der Werkstatt der Kulturen, Wissmannstraße 32, 12049 Berlin

werden nun GenossInnen, die in trotzkistisch orientierten Gruppen organisiert waren oder sind, über diesen Vorschlag diskutieren:

Im weiteren Kontext dieser Organisationsdebatte fand bereits im Oktober eine Diskussionsveranstaltung der Internationalen KommunistInnen (InterKomm) zum Thema „Perspektiven feministischer Organisierung nach dem Slutwalk“ statt. Veranstaltungen mit weiteren politischen Spektren werden folgen. 

Die Veranstaltung am 3. November 2011 werde ich moderieren und dabei den ReferentInnen folgende Fragen stellen: 

Frage 1:

Unser Thema lautet ja heute „Geht was links von der Linkspartei?“. Dies macht es vielleicht sinnvoll und notwendig, zunächst kurz über die Linkspartei zu sprechen: Was geht (nicht) in der Linkspartei? Welche Optionen verfolgt Ihr in Bezug auf die Linkspartei? 

Frage 2:

Die SIB schlägt nun vor, eventuell eine Alternative zur oder neben der Linkspartei zu gründen. Micha, kannst Du zunächst einmal darstellen, warum Ihr in diesem Spektrum etwas Neues für notwendig haltet. Es ist ja nicht so, daß es da bisher nichts gäbe. Es gibt die Autonomen, es gibt die DKP, es gibt die MLPD und lauter kleinere Gruppen und Spektren. Warum reicht das Eures Erachtens nicht? Und was wollt Ihr statt dessen?

Und ich wüßte danach gerne von SAV, RSB und isl was Ihr von dem SIB-Vorschlag haltet.

Frage 3:

Kommen wir vielleicht noch mal auf die Linkspartei zurück. isl und SAV arbeiten in der Linkspartei mit; RSB und SIB tun dies nicht. Zunächst eine Frage an SIB und RSB. Heißt das, daß es für die Organisation, die Euch vorschwebt, einen Unvereinbarkeitsbeschluß bzgl. Linkspartei-Mitgliedschaften geben soll?

Und eine zweite Frage auch an SAV und isl: Anfang der 80er Jahre spaltete sich der Kommunistische Bund (KB): Die sog. Fraktion Z um Rainer Trampert, Thomas Ebermann und Jürgen Reents ging in die Grünen und verzichtete bald auf eine eigenständige Öffentlichkeitsarbeit als Fraktion. Die Mehrheit des KB konzentrierte sich auf die eigene Zeitungsarbeit, bei der auch die Grünen kritisch gewürdigt wurden, und Arbeit in sozialen Bewegungen; aber einzelne KB-Mitglieder waren auch Mitglieder der Grünen Partei.

Wäre das nicht eine Option, mit der die unterschiedlichen Optionen von SIB und RSB einerseits und zumindest SAV andererseits in Bezug auf die Linkspartei überbrückt werden könnten? Die isl ist ja, abgesehen von der SoZ, kaum eigenständig in sozialen Bewegungen präsent; die SAV aber schon. D.h.: Die SAV erkennt ja praktisch an, daß es nicht nur eigenständige Strukturen, sondern auch eine eigenständige politische Praxis unabhängig von den Mehrheitsbeschlüssen der Linkspartei geben muß.

Warum sieht das die isl anscheinend eher nicht so? Und: Warum mag sich die SAV nicht auf den SIB- und RSB-Vorschlag der Bildung einer gemeinsamen Organisation einlassen – mit der Maßgabe, daß die dann ehemaligen SAV-Mitglieder als eine Strömung innerhalb der neuen Organisationen agieren, die gleichzeitig innerhalb der Linkspartei aktiv ist? 

Frage 4:

Ein paar strategische und inhaltliche Differenzen zwischen Euren vier Gruppen sind jetzt schon angedeutet worden, die auch unabhängig von Euren unterschiedlichen Haltungen zur Linkspartei bestehen.(*) Könnt Ihr diese Differenzen bitte noch ein bißchen erläutern – aber bitte so, daß auch Nicht-TrotzkistInnen wie ich verstehen, worum es geht und warum diese Differenzen, die zum Teil weit zurückliegende historische Ereignisse betreffen, teils weit in die Zukunft vorausgreifen, hier und heute und in den nächsten Jahren einer gemeinsamen politischen Organisation – selbstverständlich mit Fraktionsfreiheit – entgegenstehen?“

(*) Die Formulierung antizipiert die Antworten, mit denen ich auf Frage 1 bis 3 rechne.

Die Antworten der ReferentInnen sollen pro Frage und Person nicht länger als drei Minuten sein, sodaß wir die Diskussion nach ca. 1 Stunde ins Publikum öffnen können (dabei soll es logischerweise ebenfalls keine Referate, sondern Kurz-Statements geben); nach jeweils ca. 6 Redebeiträgen zurück auf’s Podium.
Es wird eine quotierte Redeliste geben: Frau – Mann; Frau – Mann; usw. – Trans-Wesen gehen zulasten der Männerplätze.

Editorische Hinweise
Den Artikel erhielten wir für diese Ausgabe vom Autor.