Texte  zur antikapitalistischen Organisations- und Programmdebatte

08-2012

trend
onlinezeitung

 

Es gibt einen Überblick über alle bei TREND 2011/12 veröffentlichten Texte zur Debatte über Organisation und Programm, angeregt durch die "Sozialistische Initiative Berlin" (vormals Berlin-Schöneberg)

Red. Vorbemerkung: In dieser Rubrik berichten wir auch über Versuche in anderen linken Spektren durch Debatte über Organisation und Programm und/oder über eine gemeinsame Praxis zum Zusammenschluss zu kommen und das Zirkelwesen zu überwinden.  Anknüpfend an das TREND-Gespräch mit der Proletarischen Plattform dokumentieren wir ihren Versuch,  durch Eintritt in die AKL die Kräfte zu vereinen, die perspektivisch die organisatorischen Voraussetzungen für die "Selbstermächtigung der lohnabhängigen Klasse" in und bei der Linkspartei schaffen wollen.

Erklärung der proletarischen Plattform
zum Eintritt ihrer Genossinnen und Genossen in die AKL

Auf unserem letzten Bundestreffen haben wir beschlossen, unabhängig von darüber hinausgehenden politischen Aktivitäten jedes Einzelnen, unser gemeinsames politisches Engagement in und bei der Partei DIE LINKE in der Arbeitsgemeinschaft der Antikapitalistischen Linken (AKL) zu konzentrieren.

Die Entscheidung der AKL, ihre Strukturen auf verbindlichere Grundlagen zu stellen und damit die Zusammenarbeit der Linken in der LINKEN zu stärken, war dafür ein ausschlaggebendes Kriterium.

Die proletarische Plattform wird im Rahmen ihrer Kräfte dazu beitragen, eine revolutionäre Arbeiterpartei in Deutschland aufzubauen. Die Möglichkeiten dazu sieht sie weiterhin am ehesten durch die Partei DIE LINKE gegeben. (s. unsere Thesen Klasse und Politik heute)

Der objektiv krisenhafte Verlauf der kapitalistisch verfassten Welt hält insbesondere große Teile Europas nach wie vor fest im Würgegriff. Davon wird auch Deutschland auf Dauer nicht verschont bleiben. Noch jedoch lässt die dann unvermeidliche Zuspitzung der klassenpolaren gesellschaftlichen Verhältnisse in Deutschland mit all der ihr innewohnenden Gewalt auf sich warten. Dies gewährt für die Entscheidung noch einen Aufschub, in welche Richtung sich das politische Zwitterwesen DIE LINKE entwickelt, ob es seinen Charakter als Volks-, also letztlich kapitalistische Partei, oder als klassen-, d.h. proletarisch sozialistische Partei ausprägt. Die Genossinnen und Genossen der Proletarischen Plattform sehen es als eine ihrer zentralen Aufgaben an, diejenigen Kräfte zu stärken, die für eine selbstständige revolutionäre Arbeiterpartei streiten.

Dazu ist die Zusammenarbeit der kapitalismuskritischen, sozialistischen und kommunistischen Kräfte in und bei der Partei DIE LINKE hilfreich. Die AKL bietet dafür ein Ansatz.

Insbesondere werden wir mit konstruktiven Vorschlägen eintreten

- für die Notwendigkeit der Unabhängigkeit der Partei von allen bourgeoisen Arbeiterfreunden

- für eine ganz auf der politischen Selbständigkeit der Arbeiterklasse basierende Politik sowie, damit verbunden,

- für ihre Orientierung auf die deutsche Bourgeoisie als den „Hauptfeind“ (Karl Liebknecht) aller Lohnabhängigen in Deutschland.

In negativer Hinsicht bedeutet das, überall wo Lohnabhängige, ob beschäftigt oder unbeschäftigt, sich bewegen, in Aktion treten, sich organisieren, namentlich also in den Gewerkschaften und vor allem der linken Partei selbst, jeglicher Tendenz entgegenzutreten, sich mit den Interessen der deutschen Bourgeoisie gemein zu machen. Dies bedarf aber schon darum auch einer positiven Ergänzung, damit die Politprofis des Mitregierens dies nicht als billige Geste ohne praktische Folgen denunzieren können. Es ist ein positives Aktionsprogramm auch deshalb vonnöten, weil Politik im Sinne einer Selbstermächtigung der lohnabhängigen Klasse zur Beendigung ihres Klassendaseins schlicht nicht geht, ohne das Problem der Handlungsmacht der Klasse im Hier und Jetzt auszubuchstabieren.

Wir gestatten uns den Optimismus, dass im Rahmen der neu formierten AKL eine offene und fruchtbare Debatte dahingehend möglich ist, und wollen nach unseren Kräften dazu beitragen, das sie auch zu handhabbaren Ergebnissen führt.

Kassel, Juli 2012

Editorischer Hinweis

Wir erhielten den Text von den AutorInnen.