50 Jahre Große proletarische Kulturrevolution
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07/2016
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Resolution über einige Fragen zur Geschichte der KP Chinas
Angenommen von der 6. Plenartagung des ZK der KP Chinas am 27. Juni 1981

(35) Seit der 3. Plenartagung des XI. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas hat unsere Partei schrittweise einen richtigen Weg für unser sozialistisches Modernisierungsprogramm festgelegt, der den Verhältnis­sen in China entspricht. Dieser Weg wird im Verlauf der Praxis ausgebaut und immer klarer definiert werden. Seine Kernpunkte lassen sich aber auf der Basis der Auf­arbeitung der positiven wie negativen Erfahrungen seit Gründung der Volksrepublik, besonders der Lehre der „Kulturrevolution", bestimmen:

1. Nach der grundlegenden Vollendung der soziali­stischen Umgestaltung war der Hauptwiderspruch, den unser Land zu lösen hatte, der Widerspruch zwischen den tagtäglich wachsenden materiellen und kulturellen Be­dürfnissen des Volkes und der rückständigen gesellschaft­lichen Produktion. Der Schwerpunkt der Arbeit von Partei und Staat hätte auf das sozialistische Modernisie­rungsprogramm mit Schwerpunkt Wirtschaftsaufbau und auf die Entwicklung der gesellschaftlichen Produk­tivkräfte verlagert werden müssen. Auf dieser Basis hätte das materielle und kulturelle Leben des Volkes nach und nach verbessert werden können. Unsere früher began­genen Fehler lassen sich also darauf zurückführen, daß wir diese strategische Verlagerung nicht entschieden genug angepackt haben. Mehr noch, während der „Kulturrevolution" grassierte sogar die absurde Auffas­sung gegen die sogenannte „Theorie vom Primat der Pro­duktivkräfte", eine Auffassung, die dem historischen Ma­terialismus zweifellos widerspricht. Wir dürfen nie von diesem Schwerpunkt abgehen, außer im Falle einer großangelegten Invasion äußerer Feinde (und selbst dann sollten wir weiter am Wirtschaftsaufbau arbeiten, inso­fern der Krieg es erfordert und erlaubt). Alle Arbeit der Partei muß dem Kernpunkt Wirtschaftsaufbau unter­geordnet sein und ihm dienen. Alle Parteikader, insbe­sondere jene, die im Wirtschaftssektor tätig sind, müssen sich daher fleißig mit ökonomischer Theorie und Praxis sowie mit Wissenschaft und Technik befassen.

2. Der sozialistische Wirtschaftsaufbau muß von unseren nationalen Verhältnissen ausgehen und unseren Kräften entsprechen, und das Modernisierungsprogramm muß in aktivem Einsatz schrittweise und stufenweise verwirklicht werden. Die langjährigen „linken" Fehler, die wir in wirtschaftlicher Hinsicht begangen haben, bestanden hauptsächlich darin, daß wir den Verhältnissen in unserem Land nicht Rechnung getragen haben, unrea­listisch vorgingen und die wirtschaftliche Effizienz bei Aufbau und Verwaltung sowie eine wissenschaftliche Herangehensweise an die Wirtschaftspläne und wirt­schaftlichen Richtlinien und Maßnahmen außer acht ließen. Große Verschwendung und gewaltige Verluste waren die Folge. Wir müssen mit einer wissenschaftlichen Haltung an diese Fragen herangehen, uns um ein gründli­ches Verständnis und eine genaue Analyse der Lage be­mühen, die Meinungen der Kader, der Massen und der Spezialisten aus allen Bereichen anhören, so gut wiemöglich nach den objektiven Wirtschafts- und Naturge­setzmäßigkeiten handeln und eine proportionale und harmonische Entwicklung der verschiedenen Wirtschafts­sektoren sicherstellen. Wir müssen sehen, daß die Wirtschaft und Kultur unseres Landes noch relativ rückständig sind, dürfen zugleich aber nicht die günstigen inländischen und internationalen Bedingungen wie die bei unserem Wirtschaftsaufbau erzielten Erfolge und Erfah­rungen und den Ausbau des wirtschaftlichen und techni­schen Austausches mit dem Ausland übersehen, und wir müssen solche günstigen Bedingungen nutzen. Wir müs­sen sowohl Erfolgshascherei als auch Passivität be­kämpfen.

3. Die Reform und Vervollkommnung der sozialisti­schen Produktionsverhältnisse müssen dem Stand der Produktivkräfte entsprechen und die Produktionsentwick­lung fördern. Die staatseigene und die kollektiveigene Wirtschaft bilden die grundlegenden Wirtschaftsformen in China. Die Einzelwirtschaft der Werktätigen in bestimmtem Rahmen ist eine notwendige Ergänzung zur gemeineigenen Wirtschaft. Es bedarf spezieller Ver-waltungs- und Verteilungssysteme, die den jeweiligen Wirtschaftssektoren entsprechen. Auf der Grundlage des Gemeineigentums müssen wir die Planwirtschaft durch­führen und zugleich die sekundäre Rolle des Marktes als Regulator zur Geltung bringen. Die sozialistische Warenproduktion und der sozialistische Warenaustausch müssen energisch entwickelt werden. Was die Ent­wicklung der sozialistischen Produktionsverhältnisse anbelangt, so gibt es dafür kein vorgefertigtes Schema. Unsere Aufgabe ist es, in jeder Entwicklungsphase konkrete Formen der Produktionsverhältnisse zu schaf­fen, die den Erfordernissen der Entwicklung der chinesi­schen Produktivkräfte entsprechen und deren Weiterent­wicklung begünstigen.

4. Nachdem die Ausbeuterklassen als Klassen besei­tigt worden sind, bildet der Klassenkampf nicht mehr den Hauptwiderspruch. Aber aufgrund innerer Faktoren und äußerer Einflüsse wird der Klassenkampf noch lange Zeit in bestimmtem Umfang fortexistieren, ja, er mag sich unter bestimmten Bedingungen sogar verschärfen. Übertreibungen des Klassenkampfes müssen ebenso be­kämpft werden wie die Auffassung vom Erlöschen des Klassenkampfes. Wir müssen vor denjenigen, die dem Sozialismus feindlich gesinnt sind und ihn politisch, wirt­schaftlich, ideologisch und kulturell sowie im gesell­schaftlichen Leben zu untergraben suchen, auf der Hut sein und sie wirkungsvoll bekämpfen. Wir müssen begrei­fen, daß es in der chinesischen Gesellschaft zahlreiche verschiedene gesellschaftliche Widersprüche gibt, die nicht unter die Kategorie des Klassenkampfes fallen, und daß sie mit anderen Methoden als dem Klassenkampf behandelt werden müssen. Ansonsten hätte dies nega­tive Folgen für gesellschaftliche'Stabilität und Einheit. Wir müssen uns unbeirrt mit allen Kräften, mit denen ein Zusammenschluß möglich ist, zusammenschließen und die patriotische Einheitsfront festigen und erweitern.

5. Nach und nach ein sozialistisches politisches System mit hohem Grad an Demokratie zu schaffen, ist eine der Hauptaufgaben der sozialistischen Revolution. Nach Gründung der Volksrepublik haben wir diese Aufgabe vernachlässigt. Dies ist einer der Hauptfaktoren für das Aufkommen der „Kulturrevolution". Das ist zweifellos eine bittere Lehre für uns. Wir müssen gemäß dem Prin
zip des demokratischen Zentralismus den Aufbau der Staatsorgane aller Ebenen verstärken, so daß die Volks­kongresse aller Ebenen und ihre ständigen Organe zu autoritativen Machtorganen des Volkes werden können. Auf der Grundebene der politischen Macht und des ge­sellschaftlichen Lebens wird nach und nach eine direkte Teilnahme des Volkes am demokratischen Prozeß ver­wirklicht werden. Besonderes Gewicht muß auf die de­mokratische Verwaltung der städtischen und ländlichen Unternehmen durch die werktätigen Massen gelegt wer­den. Es ist notwendig, die demokratische Diktatur des Volkes zu festigen, unsere Verfassung und unsere Ge­setze zu vervollkommnen und ihre strikte Einhaltung und Unverletzlichkeit sicherzustellen. Wir müssen das soziali­stische Rechtssystem zu einer starken Waffe zum Schutz der Rechte des Volkes, zur Sicherstellung der Ordnung bei Produktion, Arbeit und anderer Tätigkeit sowie gegen Kriminalität und Sabotagetätigkeit der Klassenfeinde machen. Ein Chaos wie das in der „Kulturrevolution" darf sich auf keinem Gebiet wiederholen.

6. Der Sozialismus erfordert die Schaffung einer hochentwickelten geistigen Zivilisation. Wir müssen entschieden die absolut irrige Haltung, die Erziehung, Wissenschaft und Kultur geringschätzt und die Intellek­tuellen diskriminiert, eine Haltung, die lange Zeit und in extremer Form in der „Kulturrevolution" blühte, be­kämpfen. Wir müssen uns bemühen, die Stellung der Erziehung, Wissenschaft und Kultur im Modernisierungs­prozeß zu erhöhen und ihre Rolle dabei voll zur Geltung zu bringen. Es muß klar gesagt werden, daß die Intel­lektuellen ebenso wie die Arbeiter und Bauern eine Kraft sind, auf die wir uns bei der Sache des Sozialismus stützen
müssen, und daß es ohne Kultur und ohne Intellektuelle unmöglich ist, den Sozialismus aufzubauen. Die gesamte Partei muß das Studium der marxistischen Theorie, der Vergangenheit und Gegenwart in China und im Ausland und der verschiedenen Disziplinen der Natur- und Ge­sellschaftswissenschaften beträchtlich verstärken. Wir müssen zugleich die ideologisch-politische Arbeit verstär­ken und verbessern und Volk und Jugend im Sinne der marxistischen Weltanschauung und der kommunistischen Moral erziehen. Wir müssen an dem Kurs für das Erzie-hungs- und Bildungswesen festhalten, der fordert, daß man sich moralisch, geistig und körperlich allseitig ent­wickelt und politisch rot wie fachlich qualifiziert ist, daß sich die Intellektuellen mit den Arbeitern und Bauern verbinden und Hand- und Kopfarbeit miteinander ver­bunden werden; es gilt, den Einfluß der dekadenten bür­gerlichen Ideologie und der Uberreste der dekadenten feudalen Ideologie zu bekämpfen, den Einfluß der klein­bürgerlichen Ideologie zu überwinden und den Patriotis­mus, d. h., die Interessen des Landes über alles zu stellen, und den Pioniergeist, d. h., voller Einsatz für die Moder­nisierung, zu fördern.

7. In unserem Vielnationalitätenstaat ist es von nicht zu unterschätzender Bedeutung, die sozialistischen Bezie­hungen zwischen den verschiedenen Nationalitäten zu verbessern und auszubauen und die nationale Einheit zu stärken. In der Vergangenheit, besonders während der „Kulturrevolution", haben wir in der Nationalitätenfrage den schweren Fehler begangen, daß wir den Klas­senkampf übertrieben und dadurch viele Kader und Ange­hörige der nationalen Minderheiten falsch behandelten. In unserer Arbeit unter ihnen respektierten wir nicht in ausreichendem Maße ihr Autonomierecht. Auch diese Lehre dürfen wir nie vergessen. Wir müssen begreifen, daß die Beziehungen zwischen unseren Nationalitäten heute im großen und ganzen Beziehungen zwischen den werktätigen Massen der verschiedenen Nationalitäten sind. Die Gebietsautonomie der nationalen Minderheiten muß fortgesetzt und die Gesetzgebung hinsichtlich der Gebietsautonomie verstärkt werden, um diese Autonomie und das Selbstentscheidungsrecht der nationalen Minder­heiten bei der Umsetzung der Politik von Partei und Staat gemäß den Realitäten in ihren Gebieten abzusichern. Wir müssen effektive Maßnahmen ergreifen, um den von na­tionalen Minderheiten bewohnten Gebieten bei der Ent­wicklung ihrer Wirtschaft und Kultur zu helfen, aktiv Kader aus nationalen Minderheiten heranbilden und be­fördern und alle Worte und Taten, die die nationale Ein­heit und Gleichheit unterminieren, entschieden bekämp­fen. Es gilt, die Politik der Religionsfreiheit weiter durchzusetzen. An den vier grundlegenden Prinzipien festzuhalten bedeutet nicht, daß die Gläubigen ihrem Glauben abschwören müßten, sondern, daß sie keine Pro­paganda gegen den Marxismus-Leninismus und die Mao-zedongideen treiben und sich in ihren religiösen Tätigkei­ten nicht in Politik und Erziehungswesen einmischen dürfen.

8. In einer internationalen Lage, in der die Gefahr des Krieges nach wie vor existiert, muß die Schaffung einer modernen Landesverteidigung verstärkt werden. Die Landesverteidigung muß dabei dem Wirtschaftsaufbau unseres Landes entsprechen. Die Volksbefreiungsarmee muß ihre militärische Ausbildung, die politische und logi­stische Arbeit sowie die Erforschung auf dem Gebiet der
Militärwissenschaft verstärken, ihre Kampfkraft weiter erhöhen und schrittweise eine starke und moderne revo­lutionäre Armee schaffen. Die gute Tradition — enge Einheit innerhalb der Armee, zwischen Armee und Re­gierung sowie zwischen Armee und Volk — muß wieder­hergestellt und weiterentwickelt werden. Der Aufbau der Volksmiliz muß ebenfalls verstärkt werden.

9. Was die auswärtigen Beziehungen anbelangt, so müssen wir den Kampf gegen Imperialismus, Hegemonismus, Kolonialismus und Rassismus fortführen und den Weltfrieden verteidigen. Auf der Grundlage der Fünf Prinzipien der Friedlichen Koexistenz müssen wir die Beziehungen und die wirtschaftlichen und kulturellen Kontakte mit allen Ländern ausbauen. Wir müssen am proletarischen Internationalismus festhalten, den Befreiungskampf der unterdrückten Nationen, den Aufbau
der Länder, die erst kürzlich die Unabhängigkeit erlangt haben, sowie den gerechten Kampf aller Völker unterstützen.

10. Aufgrund der Lehren der „Kulturrevolution" wie der Erfordernisse der gegenwärtigen Lage müssen wir unsere Partei zu einer Partei mit funktionierendem demokratischem Zentralismus aufbauen. Die marxistische Auffassung, daß die Partei eine Kollektivführung praktizieren muß, wobei diese Führer im Massenkampf heranwachsen und politisch wie fachlich qualifiziert sein müssen, muß realisiert werden. Personenkult, in welcher Form auch immer, darf es nicht mehr geben. Wir müssen das Prestige der Parteiführer sicherstellen und gleichzeitig dafür sorgen, daß ihre Tätigkeit unter Aufsicht der
Partei und des Volkes steht. Auf der Grundlage eines hohen Grades an Demokratie müssen wir einen hohen Grad an Zentralismus praktizieren, an dem Prinzip der Unterordnung der Minderheit unter die Mehrheit, Unter­ordnung des einzelnen unter die Organisation, Unterord­nung der unteren Instanzen unter die oberen und Unter­ordnung der gesamten Partei unter das Zentralkomitee festhalten. Vom Arbeitsstil der regierenden Partei hängt das Schicksal dieser Partei ab. Die Parteiorganisationen aller Ebenen und alle Parteikader müssen in die Massen und in die Praxis gehen, bescheiden und umsichtig sein, mit den Massen Freud und Leid teilen und den Bürokra­tismus entschlossen überwinden. Wir müssen die Waffe der Kritik und Selbstkritik richtig anwenden und alle irrigen Auffassungen überwinden, die von den richtigen Prinzipien der Partei wegführen, sowie Fraktionismus, Anarchismus und Ultraindividualismus bekämpfen, müs­sen Privilegen und andere ungesunde Tendenzen korri­gieren. Wir müssen die Parteiorganisationen ausrichten, die Reihen der Partei reinigen und alle entartete Ele­mente, die das Volk unterdrücken und tyrannisieren, hinaussäubern. Was die Staatsangelegenheiten und die Führung der wirtschaftlichen, kulturellen und ge­sellschaftlichen Arbeit betrifft, so muß die Partei die Be­ziehungen zwischen Partei und den anderen Organisatio­nen korrekt behandeln, in jeder Hinsicht die Kompetenzen der Staats-, Verwaltungs-, Justiz- sowie der Wirt­schaftsorgane und der kulturellen Organisationen sicher­stellen, und dafür sorgen, daß die Massenorganisationen wie die Gewerkschaften, der Kommunistische Jugendver­band, der Frauenverband, die wissenschaftlichen Vereini­gungen und die Vereinigung der Schriftsteller und Künstler aktiv und verantwortungsbewußt arbeiten kön­nen. Die Partei muß die Zusammenarbeit mit den Per­sönlichkeiten außerhalb der Partei verstärken und die Rolle der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesi­schen Volkes voll zur Geltung bringen. In bezug auf die wichtigen Staatsangelegenheiten muß unsere Partei die Repräsentanten der demokratischen Parteien und die par­teilosen Persönlichkeiten in demokratischer Weise konsultieren und deren Meinungen sowie die Meinungen der Fachleute auf allen Gebieten respektieren. Die Par­teiorganisationen aller Ebenen wie auch die übrigen ge­sellschaftlichen Organisationen müssen sich im Rahmen der Verfassung und der Gesetze bewegen.

(36) Wir korrigieren konsequent den Fehler der „Weiterführung der Revolution unter der Diktatur des Proletariats", ein Schlagwort aus der „Kulturrevolution", in der angeblich eine Klasse eine andere stürzen sollte. Aber dies heißt keineswegs, daß die Aufgaben der Revolu­tion bereits erfüllt sind, daß der revolutionäre Kampf in allen Bereichen nun nicht weitergeführt werden müsse. Der Sozialismus führt nicht nur zur Beseitigung aller Ausbeutungssysteme und Ausbeuterklassen, sondern auch zu einer beträchtlichen Entwicklung der gesellschaftlichen Produktivkräfte und zu Vervollkommnung bzw. Ausbau der sozialistischen Produktionsverhältnisse und des sozia­listischen Überbaus. Auf dieser Basis werden dann allmählich alle Klassenunterschiede und alle auf die un­genügende Entwicklung der gesellschaftlichen Pro­duktivkräfte zurückgehenden großen sozialen Unter­schiede und sozialen Ungleichheiten- abgeschaffen, bis dann schließlich der Kommunismus realisiert ist. Dies ist zweifellos eine beispiellos große Revolution in der Geschichte der Menschheit. Unser gegenwärtiger Kampf für den Aufbau eines modernen sozialistischen Landes ist eben ein Abschnitt dieser großen Revolution. Diese Revo­lution unterscheidet sich von allen früheren Revolutio­nen, die vor dem Sturz des Ausbeutungssystems durch­geführt wurden, dadurch, daß sie nicht durch heftigen Klassenantagonismus und Konflikte, sondern durch die Kraft des sozialistischen Systems selbst unter Anleitung schrittweise und geordnet durchgeführt wird. Diese in einer friedlichen Periode stattfindende Revolution ist weitaus radikaler und komplizierter als die früheren Re­volutionen. Sie wird nicht nur einen langen historischen Zeitraum in Anspruch nehmen, sondern erfordert auch von vielen Generationen unermüdliche Anstrengungen, strikte Disziplin, harten Kampf und große Opfer. Auch in dieser historischen Periode friedlicher Entwicklung verläuft der revolutionäre Weg nicht glatt und reibungs­los. Es bleiben offene wie versteckte Feinde und Elemen­te, die jede Gelegenheit ausnutzen, um Unruhe zu stiften. Davor müssen wir auf der Hut sein, müssen kampfbereit die revolutionären Interessen verteidigen. Dies verlangt von allen Parteimitgliedern und allen Nationalitäten Chinas in der neuen historischen Etappe eine revolutio­näre Haltung und den dynamischen revolutionären Willen, die sozialistische Revolution und den sozialisti­schen Aufbau Chinas bis zu Ende zu führen.

Quelle: Resolution über einige Fragen zur Geschichte der KP Chinas, hrg v. Verlag für fremdsprachige Literatur, Peking 1.Aufl. 1981, S.86-96