Deutsche Innenpolitik und vergessene Kriege, Dietmar Kesten

Schon drängen sich die Klienten um den deutschen Kanzler und buhlen um Wirtschaftshilfe, ja um deutschen Schutz; für das gebeutelte Kosovo, für die brachliegende russische Wirtschaft, für die die ärmsten Länder der Welt -da treten Tausende von "Beschützern" auf dem Balkan an wie Marsmenschen aufgezäumt und bewaffnet zu einer "humanitären Aktion", zur Abschreckung, um weitere Greuel zu verhindern.

Gleich daneben stürzen sich Fotografen und Kameraleute beim Kölner G-8-Gipfel auf die Creme de la creme der internationalen Staatsmänner, während jedes wandelnde Skelett aus den Krisenregionen, daß das Mitleid des Publikums zu erwecken weiß, aber wohl auch um einem Voyeurismus zu huldigen, der die Würde von notleidenden Menschen verletzt, nicht wahrgenommen wird.

Die neuen Utopisten haben es nicht wahrhaben wollen, daß für alle Völker der Welt eine Toleranzschwelle existiert, deren Überschreitung finstere Dämonen freisetzt.

Sie klammern sich an die absurde ROUSSEAUsche Vorstellung, daß der Mensch von Natur aus gut sei, und verweigern sich der Erkenntnis, daß er allenfalls mit großem Nachdruck zur Duldsamkeit erzogen und vermutlich auch so nur dazu angehalten werden kann. Die deutschen Sozialdemokraten tragen auf dieser Ebene eine gewisse Hauptverantwortung für die geradezu krampfhafte Verblendung gegenüber diesen hochkommenden Gefahren. Deutschland habe "Größe gezeigt", erklärte SCHRÖDER nach Beendigung des Jugoslawien-Krieges. Wobei Größe? In der Publikumswirksamkeit oder in der Unberechenbarkeit, daß vergleichbare Entgleisungen einen skandalösen Höhepunkt nach dem anderen feiern? Während die Rache der Kosovo-Albaner an den Serben bitter ist und die KFOR die blamable "Friedenstruppe" wie einst in Bosnien, gedungene Mörder wirken läßt, die im Schatten der abgehalfterten UCK mit den Schreckenszenarien dort weitermachen, wo das MILOSEVIC-Regime und seine paramilitärischen Einheiten aufgehört haben, versucht eben dieser Herr SCHRÖDER den Blick von den undurchsichtigen Tragödien in der Welt abzulenken, und die Euphorie auf einen "gestandenen Bundeshaushalt" zu verlagern. Eine solche systematische Frontstellung mündet zwangsläufig in neue Irrtümer, die sich nicht nur in der alten Mär von stabilen ökonomischen Grundlagen niederschlagen, um das Volk zu beruhigen, sondern auch in den Mythen einer sog. "gründlichen Neuordnung" der politischen Verhältnisse. Die Warengesellschaft und der akzeptierte Markt war immer anfällig für einen "anschwellenden Bockgesang", und die pseudo-liberalen und oberflächlichen humanitären Begrifflichkeiten wurden mit einer schon nahezu fundamentalistischen Intoleranz kaschiert, bei der jede Abweichung von der selbstgesetzten Utopie als "moralischer Universalismus" am Pranger steht.

Es geht um nicht weniger als um die Überprüfung des Pauschalbegriffs "Menschenrechte", der in den letzten Monaten gerade von Rot-Grün so perfid auf die Spitze getrieben wurde.

Hinterfragt man nämlich den Meinungsund Informationsschub, der sich da hinter verbirgt, und der in den zurückliegenden Wochen so arg strapaziert wurde, dann gerät die Übertragung dieser Postulate auf völlig andere Staatenvielfalten oder der sogenannten "Dritten Welt" in eine betrübliche Nivellierung, hinter die sich seit der Omnipräsenz des audio-visuellen, aber auch der Print-Medien die Stimmungsmache der "Volksvertreter" verbirgt, die mehr Furcht einflößt als ihre eigene politische Wahrnehmung je zum Ausruck bringen könnte.

Die Tage des modernen, klassischen Parlamentarismus scheinen tatsächlich gezählt zu sein. Entweder erstickt er an sich selber oder er wird zum absurdesten Formalismus erstarren.

Die Eingriffe in das Sozialsystem durch die GrüneSCHRÖDER Regierung sind dermaßen gravierend, daß die so auf Leerlauf schaltende Wertmaschinerie kaum noch vor der Krisengesellschaft halt machen kann und mit Macht die gewendete Weltkrise bei ihren Durchsetzungsbestrebungen mit den alten und neuen Konfliktfeldern permanent konfrontiert. EICHELs Sparprogramm, MÜLLERs Sanierungsdebakel und RIESTERs Rentensakralkrieg ist nichts anderes, als die kollektive Verdrängungsleistung der KOHL-WAIGEL-Ära zu verschärfen: Je mehr sich hinter der idyllischen Fassade des "Gemeinwohlinteresses" die nackte Angst der bis zum Zerreißen gespannten Widersprüche verbirgt, wird das geistige und kulturelle Klima weiter systematisch eingelullt, und man bekommt bei diesem ganzen "Einsparungs"gerede den Eindruck, daß die eigentliche explosive Lösung der Marktmechanismen noch aussteht.

Das angebotene "Sparpaket", das "Zukunftsprogramm 2000" ist keine EICHEL-SCHRÖDER Klatschgeschichte aus der Yellow-Press, sondern führt uns zurück auf die inneren Marktschranken, die im Kausalzusammenhang mit der Krise der weltweiten Finanzmärkte und des Staatskredits stehen; ist letzterer nicht in Staat und Markt eingebunden, an Leistungskürzungen, an Minus-Wachstumsraten, an Kaufkraftverlust und stetiger Beschleunigung von Massenarbeitslosigkeit, dann droht vorzeitig der Entwertungskrach und die Bilanzierungen des derivativen Spekulationskapitals hängen in der Luft. Es kommt die Ahnung auf, daß gerade deswegen die gespielte Entrüstung über die Zeit des "unverantwortlichen Aussitzens" der KOHL-Regierung (SCHRÖDER) in einem Serienkrach endet, wo dem Volk glaubhaft versichert werden soll, daß endlich nach den Schuldigen gesucht werden müsse denn "wir haben noch Visionen" (SCHRÖDER) behebt die Marktunlogik dadurch, daß der Finanzsektor in die Subjektivität der Finanzakteure einmündet, ohne zu intendieren, daß die Zwangsstrukturen der kapitalistischen Arbeitsgesellschaft die warenförmige Normalität darstellt, die um des Profits willen unter allen Umständen gehalten werden muß. Es mutet wie eine Verschwörungstheorie an, wenn Arbeit und Geld gerade von den Selbstzweckproduzenten verteidigt wird, die jetzt die gesamte Palette von irrationalen Scheinerklärungen anführen, um gleichsam ein ganzes Spektrum von Feindbildern zu benennen, die allesamt "die Handlungsunfähigkeit des Staates" (EICHEL) hervorgerufen hätten.

In dieser unheimlichen Verwandschaft der ontologischen Markt-Normalität liegt die deutsche Durchschlagskraft, um auf dem Weltmarkt bestehen zu können, der in der Globalisierung der Martktökonomie mit seinem internationalen Kreditsystem gipfelt.

"Viel Feind -viel Ehr"! soll SCHARNHORST gesagt haben: Die Hauptakteure des Welttheaters wissen auf jedenfall was gemeint ist; denn der Stellenwert einer Globalkrise, an der sie unmittelbar beteiligt sind, führt in die Selbstzerstörung der kapitalistischen Wertsubstanz, und deswegen gibt es die fundamentalen Schlachten auf den Geschichtsfeldern des totalen Marktes, die die absoluten Schranken des warenproduzierenden Systems anzeigen. Es ist mehr als offenkundig, daß die irrationale Gesamtkatastrophe vor diesem Hintergrund irgendwann in der Luft liegt.

Der Balkan-Akt ist da einfach als diletantisch einzuschätzen; denn der eigentliche Fehlschlag der NATO wird von Tag zu Tag offenkundiger, obwohl man das in den deutschen Gazetten bisher noch ganz anders las. Doch daß das serbischen Kriegspotential intakt blieb trotz permanenten Bombereinsatzes-, dürfte sich mehr und mehr zu einem Fakt verdichten, und womöglich setzt sich die Erkenntnis durch, daß eine erzwungene "politische Stabilität" nicht für den wirtschaftlichen Aufstieg und die Anhebung des Lebensstandards einer Bevölkerung genügend ist. Früher war die Geschichte vielleicht ein Kreislauf, heute, in der modernen Gesellschaft, ist sie ein Sichfortenwickeln, aber in eine Richtung, die wir nicht mehr kontrollieren können.

Alles, was heute in den fernsten Ecken des Planeten passiert, hat seinen unmittelbaren Niederschlag bei uns. Daran ist nichts mehr Faszinierendes, weil all das die Grenzen des globalen Erdballs zu sprengen droht.

Wir bleiben kleben in kriegerische Verwicklungen und Machtkämpfe, auf die das 20. Jahrhundert aufgebaut wurde. Die Ware hat sich dermaßen abgenutzt, daß sie nur noch als "absetzbar" und "Veräußerlichung" in Kriegsund Krisenregionen gilt. Und das ist letztlich auf die Form der Unterwerfung, der sie unterliegt, zurückzuführen, wenn der Machtapparat die immer raffinierter werdende physische Unterdrückung durch psychologische Entmündigung von Völker und Staaten vorbereitet und durchführt.

Gerade Deutschland hat ein verkrüppeltes Geschichtsbewußtsein es bleibt geblendet durch die Vorgängertaten, die die Verteidigungs"gemeinschaft" aufgebaut haben, und um derentwillen es sich auch dazu entschlossen hatte, die "Normalisierung" zu beenden um endlich zu zeigen, daß noch genügend Kraft in ihm steckt, an vorderster Front im Krieg mitzumischen.

Das Kosovo ist eigentlich nur "eingemeindet" worden und Kenner der Szene rechnen ungefähr mit 15 Jahren Stationierung von Truppen, die alleine den Auftrag haben dürften, den Herren mit Uniformen Rückendeckung für eine militärische Zukunft des expansionistischen Kapitals auf dem Balkan zu geben. Deutschland ist eingebunden in den Kreislauf von Krieg und Gewalt und verdammt zur Impotenz, wenn es darum geht, dem "Hurra"-Patriotismus zu huldigen.

Die geistige Welt dieses geschichtsvergessenen Wertehaushalts ist erstaunlich: Während die "Normalisierung" des Landes von SPD und Grünen als ein weg vom Weg der "KOHLschen Grausamkeiten" hochstilisiert wird, war Deutschland mit den Trägern eben dieser Koalition am Jugoslawien-Krieg beteiligt.

Es war eine Bestätigung für die wachsende Macht dieses Landes mitten in Europa. Deshalb gilt der eigentliche Vorwurf jenen, die meinen, das Krieg nur ein "Konsumprodukt" ist: Deutschland bestimmt seine fundamentalen Schlachten, seine Identität trotz HOMBACH-Spektakel und TRITTIN-Amüsementim Krieg, und die Befürworter sind eben jene Sozialdemokraten, die im System der modernen Ware ihre kriegerischen Verwicklungen in der Geschichte zurückdrehen möchten und auf die scheinbare unbesiegte Technik bei der Verteilung von Gebietsund Herrschaftsansprüchen setzen. Sie symbolisieren im Schlepptau BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Militarismus, der gleichzeitig aggressiv aber noch militärisch ungenügend vorbereitet ist; doch sie sind in diesem System zu Hause, indem alle Streitfragen mit dem Schwert geschlichtet werden, und ein Triumph darüber ist die letzte Bestätigung dafür, daß das Schwert allmächtig ist. Das deutsche Machtverständnis geht einher mit einem eindeutigen Ende der politischen Demut, des NichtErinnerns an die spezifischen Bezüge unserer eigenen Geschichte

Deutschland müsse "ökonomisch modernisiert" werden.

Dieser Standardsatz SCHRÖDERs ist eine wirkliche totale Fehlkalkulation: Im Hinblick auf das 21. Jahrhundert verdeckt er die großen Unwägbarkeiten der modernen Ware, der globalen Kapitalkreisläufe und die trügerischen "Vorbilder" -etwa Südostasien, Mexiko, Brasilien, die Sowjetunion, der Balkan, die Länder in der "Dritten Welt", Afrika.

Er ist darüber hinausgehend eine zutiefst erschreckliche Reaktion auf den Konservatismus in Deutschland; es lasse sich nämlich wie in den siebziger Jahren das "Tal der Tränen" überwinden, wenn man nur "guten Mutes" ist, und all das einfordert, was schon so lange hätte eingefordert werden müssen: Der Wunsch als Vater des Gedanken: Weg mit der sozialen Verweigerungshaltung die Glorifizierung des Großen ist gefragt; die globale Profitrate, und der Krieg ist dann keine Absurdität mehr.

Während die Grünen in die ärmlichen Schablonen des eigenen Willens zur Selbstbehauptung hinabgesunken sind, triumphieren die wirklichen Gewinner der deutschen Modernisierung: PIECH und Automann SCHRÖDERein Herz und eine Seelezeigen, wo in der Zukunft die Musik spielt, und die Folgen dieses Tuns können noch gar nicht abgeschätzt werden, die dieser strukturelle Zusammenbruch mit sich bringt.

Die deutsche Sozialdemokratie gerät mehr und mehr in die Isolation: Die fortlaufende Entwicklung der Krise mit massivem Abschmelzen der Arbeitssubstanz und tiefen sozialen Einschnitten wird das wirtschaftliche Desaster nicht verhindern. Auf längere Sicht setzen sich die Bombergeschwader weiter in Bewegung. Und die neuen Konflikte lassen erahnen, daß die internationalen Krisenherde nach westlichen Marktkriterien unterschieden und behandelt werden.

Während das Kosovo leidenschaftlich, beinahe schon hysterisch verteidigt wurde, und der hektische Aktionismus der Medien die amerikanisch-europäische Weltstrategie genüßlich aufbereitete, waren es wieder einmal die vergessenen Kriege, die niemand wahrhaben will, und die unerträgliche Passiviät, die sich angesichts des Kaschmir-Konflikts, des Krieges im Sudan, der schweren militärischen Auseinandersetzungen zwischen Eritrea und Äthiopien, der bewaffneten Konflikte in Somalia, Liberia, Sierra-Leone mit Tauenden von Menschen auf der Flucht, mit Verhungernden, Verdurstenden, mit Vertriebenen, abgeschlachteten und verbrannten Körpern, ist schon fast nicht mehr zu ertragen.

Es verschärft sich nämlich im Gepäck ein jeweiliger todbringender Fundamentalismus der Ruin des Weltmarktes die blutrünstigen Anarchien sind warnende Hinweise auf die abgrundtiefe Krise des warenproduzierenden Weltsystems.

Amerika "vermittelt" bereits im Kaschmir-Konflikt; eine seltsame Vermittlung zwischen Besitzern von Nuklearwaffen, die mit fordernden Gesten erpressen und je nach Opportunität das Lager wechseln. Hatte einst die Sowjetunion ihr Engagement im Schwarzen Erdteil als kostspieliges Verlustunternehmen an den Nagel gehängt, alle Subventionen gesperrt, so sind es heute die USA, Europa mit Deutschland in der Vorderhand, die das vernachlässigte Objekt des Profits wieder für sich entdecken, und die Misere, bisher hoffnungslos im Abseits gestanden zu haben, nun für sich auszunutzen beginnen. Wiede geht es um Waffen, um Hungertod (wie die große Tragödie die sich z. Zt. im Sudan ereignet mit fast 1 Million Menschen, die vom Tod bedroht sind), um Militärs, um Zwangsassimilierung, um Islamisierung, um das Versagen der Vereinten Nationen, und um eine Diplomatie, die das alles gar nicht wahrnimmt, weil so die Crux -das alles "Stammesfehden" sind. Sie drehen sich um und zündeln weiter.

Es klingt wie aus einem Militärhandbuch: Unterstützt Du mich, dann unterstütze ich Dich im Kampf gegen andere: Khartum unterstützte mit amerikanischen Militärberatern islamische Gruppen in Ägypten, Eritrea, Äthiopien und Unganda. Die Nachbarländer unterstützten daraufhin ihrerseits südsudanesische Rebellentruppen; Washington wirft Khartum vor, den "internationalen Terrorismus" zu fördern, betreibt die Isolierung des Landes; sie sehen sich nach BIN LADEN-Attentat auf die USBotschaft in Kenia dazu gezwungen, einzugreifen, zerstörten im August 1998 mit Marschflugkörpern Fabriken, Gebäude, Häuser und töten dabei eine Reihe von Menschen.

Wie immer gibt es Mutmaßungen und Rechtfertigungen: Von "Chemiewaffenherstellung" ist die Rede, und das allein reicht aus, um weiter zu intervenieren, territoriale Expansion zu betreiben, neue globale Kriegsstrategien einzuleiten. Im Konflikt zwischen Indien und Pakistan schaltet sich wieder UN-Generalsekretär ANNAN ein. Die USA schicken "zusätzliche Beobachter" in die Krisenregion und lassen weitere Aufrüstungen in einer ähnlichen Weise wie im einstigen Bosnien-Krieg unkommentiert.

Die Diplomatie "sei gefragt" heißt es banal! Wohin diese Diplomatie führt, hat die Welt am Dayton-Abkommen gesehen, an Rambouillet, und an dem jetzigen Stand der Dinge: MILOSEVIC und alle anderen Kriegsverbrecher sitzen immer noch im Sattel und freuen sich, daß sie die NATO mit Panzerund Brückenatrappen genarrt haben. Bürgerkrieg, Hunger, enthnische Säuberungen, Versteppungen, Landflucht, politische Verwilderung die Moderne hat alles parat, um eine territoriale Veränderung auf den Weltmärkten zu jeder Zeit hervorzurufen.

Israels Raketenagriffe auf den Libanon bleiben wieder unbeantwortet, man müsse der Hisbollah "eine Lektion erteilen", erklärte der noch amtierende NETANJAHU, schafft sich so eine Legitimation für ein neues blutiges Chaosund schießlich bleibt das Schicksal der geballten und ungelösten palästinensischen Fragen wie ein Damoklesschwert über diese ganze Region hängen.

Eine wirkliche Befriedung gibt es nicht mehr: Die Amerikanisierung und "Europa on Tour" ist nicht abgeschlossen, sondern erlebt dieser Tage weitere schreckliche Wirren: In der Mechanik des Marktes gibt es offenbar keine Konzepte der Versöhnung mehr. Die Postmoderne scheint sich zum Ausgang des 20. Jahrhunderts in einen vermeintlichen künstlichen Schlaf zu versetzen. Damit reagiert sie in klassischer Weise auf die Machtverhältnisse der östlichen und westlichen Welt.

In ihrem Zentrum steht das Schicksal der Individuen, die dem schonungslosen und menschenverachtenden Zugriff total verwalteter Gesellschaften ausgeliefert sind.

Die Geldsubjektivität stürzt die Moderne weltweit in die neuzeitliche Verrohrung. In der Zeitdiagnose erfahren wir diese gesellschaftliche Wirklichkeit als Chaos; als einen Krieg jeder gegen jeden und aller gegen alle.

"WIR MÜSSEN NOCH EINMAL GANZ VON
VORNE ANFANGEN, UNS ZU FRAGEN, WAS LÄUFT!"
(UMBERTO ECO: Über Gott und die Welt)