Der Aufruf des Chefs ist nicht befolgt worden. Am 1. Mai 2007,
zwischen den beiden Wahlgängen der Präsidentschaftswahl, hatte
Jean-Marie Le Pen seine Anhänger dazu aufgefordert, sich bei
der zweiten Runde der Stimme zu enthalten. In der Stichwahl
zwischen dem konservativen Kandidaten Nicolas Sarkozy und der
(rechts)sozialdemokratischen Bewerberin Ségolène Royal also
nicht Partei zu ergreifen. Nachdem Le Pen nicht wieder in den
zweiten Wahlgang einziehen konnte, sondern im Gegenteil
zugunsten des rechtsbürgerlichen Präsidentschaftsanwärters
hatte Federn lassen müssen, mochte er nicht als dessen
nunmehriges Anhängsel erscheinen.
Der „harte Kern“ der Parteigänger des Front National hat den
Appell, den Le Pen vor circa 4.000 Teilnehmern an seinem
jährlichen „Marsch für die Nationalheilige Jeanne d’Arc“ vor
der Pariser Oper erlieb,
sicherlich unterstützt und befolgt. Ihnen ist der Hass auf
Nicolas Sarkozy, den „Schwindler“ und „politischen
Hochstapler“, der ihnen die Stimmen weggenommen hat, der in
ihren Augen zudem ein „Ausländer“ und „Jude“ ist – aufgrund
seines ungarischen Vaters sowie seiner griechisch-jüdischen
Grobeltern
mütterlicherseits, obwohl er im Pariser Nobelvorort
Neuilly-sur-Seine geboren, aufgewachsen und wohnhaft ist -
ins Gesicht geschrieben. Aber das Gros der „einfachen“ Wähler,
des Massenpublikums der rechtsextremen Partei lieb
sich davon nicht beeindrucken. In Scharen liefen sie zu dem
Kandidaten über, der ihnen Autorität, „nationale Identität“,
harte Strafen für Übeltäter oder einen positiven Arbeits- und
Leistungsbezug versprach – und dabei im Unterschied zu
Jean-Marie Le Pen auch reale Chancen hatte, das höchste
Staatsamt zu übernehmen.
Die organisierte extreme Rechte ist damit nicht von der
Bildfläche verschwunden. Sie wartet auf die konkreten
Entscheidungen, die der gewählte Präsident Nicolas Sarkozy
treffen wird, um zukünftig seine „Inkonsequenz“ und den
„Bruch“ seiner Wahlkampfversprechen anzuprangern. Den Anfang
dazu macht sie noch vor der offiziellen Amtseinführung des
neuen Staatsoberhaupts am 16. Mai 2007. Eine knappe Woche
zuvor, am 10. Mai, nimmt Nicolas Sarkozy an der Seite des noch
amtierenden Präsidenten Jacques Chirac an einer offiziellen
Zeremonie teil, mit der staatlicherseits der Abschaffung der
Sklaverei in Frankreich im Jahr 1848 gedacht wird. Prompt
klagt die extreme Rechte die Ankündigung Nicolas Sarkozys ein,
der in seiner Rede vom Wahlabend am 6. Mai proklamiert hatte,
künftig sei es mit der „Reue“ über die negativen Seiten der
französischen Nationalgeschichte - die „eine Form von
Selbsthass“ sei - zu Ende. Den Ausspruch des Wahlsiegers
aufgreifend, denunziert der FN die Teilnahme Nicolas Sarkozys
an einer Zeremonie, die just „die ständige Reue“ zum
Gegenstand habe.
Dennoch wird die parteiförmig strukturierte extreme Rechte in
naher Zukunft Schwierigkeiten haben, sich neben dem
regierenden konservativen Block zu behaupten. Zumal damit zu
rechnen ist, dass der Streit um die Nachfolge von Jean-Marie
Le Pen an der Parteispitze, aber auch um die einzuschlagende
Strategie und Orientierung des FN nunmehr voll ausbrechen
wird. Der Abgang des Chefs aufs Altenteil ist durch sein
Abschneiden bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahl
sicherlich beschleunigt worden. Aber auch die Rezepte seiner
„strategischen Beraterin“ im Wahlkampf, der Cheftochter Marine
Le Pen, haben eher keine Bestätigung erfahren. Aller
Wahrscheinlichkeit nach entbrannt damit in den kommenden
beiden Jahren nun ein neuer Richtungskampf.
Rückblick auf den ersten Wahlgang…
Am 22. April 2007 erhielt Jean-Marie Le Pen im ersten
Durchgang der Präsidentschaftswahl noch 10,44 Prozent der
Stimmen im frankreichweiten Durschnitt (einschlieblich
Überseegebiete, sonst 10,7 Prozent). Das ist sein schwächstes
Ergebnis bei einer Präsidentschaftswahl seit über zwanzig
Jahren.; sogar sein schlechtestes Ergebnis bei einer
Personenwahl überhaupt,
sieht man von Le Pens Präsidentschaftskandidatur im Jahr 1974
(0,74 Prozent) ab, als der FN noch eine Splitterpartei
bildete. 1981 hatte der rechtsextreme Politiker nicht
kandidieren können, und bei seinen drei Kandidaturen von 1988,
1995 und 2002 erhielt er zwischen 14,4 und 17 Prozent .
Wo sind die Wähler abgeblieben? Die Antwort fällt ebenso
einfach wie eindeutig aus: gröbtenteils
bei Nicolas Sarkozy. Übrigens nicht oder kaum in der
Stimmenthaltung, denn die Wahlbeteiligung war in diesem Jahr
auberordentlich
hoch (85 Prozent im ersten, 84 Prozent im zweiten Wahlgang)
und die Mobilisierung der Stimmbürger quer durch alle sozialen
Klassen und Schichten hindurch sowie in allen politischen
Lagern ungewöhnlich stark. Eine solche Beteiligungsquote war
seit der ersten Direktwahl des französischen Staatsoberhaupts
durch das Volk im Jahr 1965 nicht mehr erreicht worden.
Rund 23 Prozent der Wähler Jean-Marie Le Pens aus dem Jahr
2002, glaubt man den Zahlen der Tageszeitung Libération,
haben fünf Jahre später im ersten Wahlgang Nicolas Sarkozy
gewählt. Hingegen gibt die Pariser Abendzeitung Le Monde
(Ausgabe vom 25. April 2007) diesbezüglich sogar
einen Anteil von 28 Prozent an. Das bedeutet den Transfer von
rund einer Million Stimmen zugunsten Sarkozys, wie Jean-Marie
Le Pen übrigens selbst in seiner Rede vom 1. Mai 2007 angeben
wird.
Hinter diesen globalen Angaben entdeckt man jedoch deutliche
regionale Disparitäten, die auch unterschiedlichen sozialen
Phänomen entsprechen. Der Übergang von vormaligen Wählern der
extremen Rechten zum konservativen Kandidaten ist in jenen
Regionen besonders ausgeprägt, wo die Stammwählerschaft
Jean-Marie Le Pens historisch (ab 1984) von der
konservativ-liberalen Rechten gekommen war. Dies gilt
insbesondere für das Elsass sowie die südfranzösische Region
Provence-Alpes-Côte d’Azur (PACA).
Dort erhält der FN-Kandidat im April dieses Jahres noch 13,6
respektive 13,8 Prozent der Stimmen, was jeweils einem
Rückgang um gut zehn Prozentpunkte entspricht. Zählt man für
das Jahr 2002 die Stimmenanteile für Jean-Marie Le Pen und
seinen rechtsextremen Rivalen Bruno Mégret, und für 2007 jene
Le Pens und seines nationalkonservativen Konkurrenten Philippe
de Villiers (frankreichweit 2,2 Prozent) zusammen, so kommt
man für die Region PACA sogar auf einen Rückgang von um die
zwölf Prozentpunkte. Parallel dazu ist der starke Anstieg des
konservativen Kandidaten schon im ersten Wahlgang
festzustellen. Im Elsass hatte Jacques Chirac im April 2002 in
der ersten Runde noch gut 18 Prozent der Stimmen erhalten und
damit spürbar hinter Le Pen gelegen. Nicolas Sarkozy hingegen
erobert im April 2007 den ersten Platz in der Region, mit 36,2
Prozent im ersten Wahldurchgang. Ähnlich der Zuwachs des
rechtsbürgerlichen Präsidentschaftsanwärters in der Region
PACA: Gegenüber Jacques Chirac vor fünf Jahren gewinnt er in
der ersten Runde knapp 20 Prozent hinzu und landet mit 37,0
Prozent auf Platz Eins.
In beiden
Fällen handelt es sich um Regionen, wo die Wählerschaft des FN
in den 1980er Jahren von der bürgerlichen Rechten gekommen
war. Im Falle der beiden elsässichen Départements Haut-Rhin
und Bas-Rhin handelt es sich überwiegend um
geschlossene soziale Milieus, oft in dörflichen oder
kleinstädtischen Verhältnissen, die in einer relativ
wohlhabenden Region leben und häufig über das „soziale Chaos“
im übrigen Frankreich (aber am Rande auch in den Grobstädten
Strasbourg und Mulhouse) die Nase rümpfen. Historisch hatte
die französische Christdemokratie – seit den späten 1940er
Jahren zunächst durch den MRP (Mouvement républicain
populaire, ungefähr „Republikanische Bewegung der kleinen
Leute“) verkörpert, seit den 1970er Jahren Bestandteil des
konservativ-liberalen Parteienbündnisses UDF (Union für die
französische Demokratie) – dieses Milieu politisch
repräsentiert. Doch im Zuge der „Entkonfessionalisierung“ der
französischen Gesellschaft hatte die religiöse Bindung, im
Laufe der Jahrzehnte, ihre Funktion als sozialen „Kitt“
verloren. Seit den achtziger Jahre erfüllte der „identitäre“
Diskurs der extremen Rechten dann diese Aufgabe. Aber im Jahr
2007 ist es Nicolas Sarkozy gelungen, diese vor allem die
soziale „Ordnung“ liebende Wählerschaft grobenteils
an sich zu ziehen.
Sarkozy wählende Le Pen-Anhänger im Elsass
In ihrer Ausgabe vom 30. April 07 publiziert die
linksliberale Tageszeitung Libération eine Reportage aus
der elsässischen Kleinstadt Eywiller, die im April 2002
noch zu 45,7 Prozent (im ersten Wahlgang) Le Pen gewählt
hatte. Dieses Mal landete dern FN-Kandidat nur auf dem
dritten Platz, Nicolas Sarkozy dagegen wurde Nummer Eins.
Es kommen eine Reihe von Wählerinnen zu Wort, die die
Auffassung vertreten, die reiche Region Elsass solle
aufhören, „die Melkkuh“ anderer Regionen oder gar von
Zuwanderern zu sein, die gegen „die Araber und die
Schwarzen“ stänkern – aber Jean-Marie Le Pen mit bald 79
Jahren „zu alt“ finden und mit ihrem Stimmzettel nicht
länger „nur protestieren“ möchten. Auch wird der Ausspruch
Le Pens in der Schlussphase des Wahlkampfs, mit dem er den
in Frankreich geborenen und aufgewachsenen Nicolas Sarkozy
wegen der ungarischen Herkunft seines Vaters als
„Zuwanderer“ abstempelte, als zu extrem und exzessiv
empfunden. Ein Kneipenwirt wird mit den Worten zitiert,
bei seinen Kunden heibe
Sarkozy „der neue Le Pen oder der kleine Le Pen“; er
selbst stimmte im Jahr 2007 für „den groben
Le Pen“ im ersten Wahlgang, will sich aber in der zweiten
Runde dem konservativen Kandidaten anschlieben.
Das ist sicherlich keine ernstzunehmende Analyse des
politischen Phänomens Sarkozy, sondern widerspiegelt eher
die emotionale Umorientierung einer bisher dem
rechtsextremen Kandidaten verpflichteten Wählerschaft.
Aber es kennzeichnet die Wählerwanderung, die in diesem
Bereich ganz offenkundig stattgefunden hat. |
Im südfranzösischen PACA-Land hingegen handelt es sich bei der
„historischen“ Stammwählerschaft Jean-Marie Le Pens hingegen
zum Gutteil um Pieds Noirs, also ehemalige Algeriensiedler,
die sich infolge der Entkolonialisierung (1962) in der Nähe
der französischen Mittelmeerküste niederlieben,
und die aus dem kolonialen Apartheidsystem der früheren
Algérie française einen soliden Rassismus mitbrachten. Ihre
Stimmen gingen vor dem Auftauchen
des FN als Wahlpartei in der Regel an die politische Rechte;
aber bevorzugt ihre nicht-gaullistischen Komponenten, da
Präsident Charles de Gaulle aufgrund seiner – späten –
Zustimmung zur Unabhängigkeit Algeriens in ihrer Augen einen
„nationalen Verräter“ darstellte. Auch hier ist es Nicoals
Sarkozy gelungen, einen Gutteil dieser Wählerschaft
anzusprechen. Der Kandidat, der in seiner Rede von Toulon vom
7. Februar 2007 (vgl. dazu
http://www.ldh-toulon.net/spip.php?article1838)
die „Leistungen“ der ehemaligen Kolonialsiedler positiv
hervorhob und die Kritik an ihrer Geschichte als
Nationalmasochismus abtat, wurde offenkundig nicht mehr der
historischen Bilanz des Gaullismus in Verbindung gebracht.
Unbeschadet seiner politischen Herkunft aus dem
neogaullistischen RPR, der 2002 in der neu gegründeten
konservativ-wirtschaftsliberalen Einheitspartei UMP aufging,
wird er allem Anschein nach nicht mehr mit dieser
Traditionslinie identifiziert.
Die Stimmentransfers von Le Pen hin zu Nicolas Sarkozy fielen
hingegen in jenen Regionen weniger stark aus, wo die
Stammwählerschaft des FN-Kandidaten aus den letzten Jahren
historisch nicht von der bürgerlichen Rechten kam. Dies gilt
insbesondere für die ehemaligen Industrie- und
Arbeiterregionen Picardie und Nord-Pas-de-Calais, die heute
Krisenzonen darstellen und wo Jean-Marie Le Pen seit den
1990er Jahren bedeutsame Stimmenzuwächse erhielt. Die Stimmen
für den rechtsextremen Kandidaten kamen hier aus allen
politischen Himmelsrichtungen - zum Teil auch von ehemaligen
Linkswählern, die beispielsweise ob der Bilanz frührer
Linksregierungen politisch frustriert, aufgrund des Wegfalls
des „Systemgegensatzes“ Kapitalismus/Sozialismus desorientiert
oder von der Unmöglichkeit erfolgreichen sozialen Widerstands
überzeugt sind.
In
diesen beiden Regionen hält sich Jean-Marie Le Pen im Jahr
2007relativ gut, verglichen insbesondere mit seinen Verlusten
in früheren Hochburgen des FN wie dem Elsass und PACA. In der
Picardie erhält er seinen höchsten diesjährigen Stimmenanteil
unter allen französischen Regionen, mit 15,4 Prozent, was
einen Verlust von fünf Prozentpunkten gegenüber dem ersten
Wahlgang von 2002 darstellt. In dieser Region nördlich des Grobraums
Paris besteht die FN-Wählerschaft aus einer brisanten Mischung
von Arbeitermilieus - vor allem in kleinen und isolierten
provinziellen Industriezentren - sowie ehemaligen
Algerienfranzosen (Pieds noirs) und im Algerienkrieg
kämpfenden Militärs, die vorwiegend im Département Oise
angesiedelt worden sind. In einem von drei Départements der
Picardie erhält Jean-Marie Le Pen zwischen 2002 und 2007
sogar, in absoluten Zahlen gemessen, Stimmenzuwächse (auch
wenn der prozentuale Anteil aufgrund der sehr hohen
Wahlbeteiligung sinkt). So gewinnt er zwischen den beiden
Wahljahren im Département Somme, wo die historisch sehr starke
örtliche KP in einer ernsten Krise steckt, rund 1.200 Stimmen
hinzu. Freilich sinkt der prozentuale Anteil von 16,3 auf 14,3
Prozent ab. Hingegen erleidet er im Département Aisne einen
bescheidenen Verlust von rund 1.800 Wählern. Im Département
Oise jedoch, wo die Stammwählerschaft Le Pens weitaus eher von
der konservativen Rechten kam, bübt
er weitaus mehr ein und verliert in absoluten Zahlen rund
16.500 Wähler, mit 66.000 Stimmen statt zuvor 82.500, was
einem gesunkenen Prozentanteil von nunmehr 14,9 Prozent (statt
22,8 Prozent) entspricht. Die Pariser Abendzeitung Le Monde
schreibt dazu u.a. in ihrer Sonderbeilage zum Wahlausgang vom
24. April: „Nicolas Sarkozy profitiert eindeutig von diesem
Rückgang (Anm.: Le Pens im Département Oise). Die Zugewinne
des konservativen Kandidaten von einer Präsidentschaftswahl
zur anderen (Anm.: verglichen mit dem Abschneiden Chiracs im
April 2002) entsprechen ziemlich genau den Verlusten der
extremen Rechten.“
In der
Region Nord-Pas-de-Calais, einem ehemaligen Industrierevier
nahe der belgischen Grenze, erfährt Jean-Marie Le Pen mit
einem Gesamtergebnis von 14,7 Prozent zwar ebenfalls einen
Verlust. Aber im Département Pas-de-Calais sinkt er dabei nur
von 18,4 Prozent (im Jahr 2002) auf 16 Prozent, was in
absoluten Zahlen einem Zuwachs um 4.900 Wähler (auf 140.200)
entspricht. Es sei darauf hingewiesen, dass diese frühere
Bergbaubezirk insofern eine Ausnahmestellung einnimmt, als der
Front National hier an bestimmten Orten tatsächlich noch eine
konkrete Politik vor Ort – auf Tuchfühlung mit der örtlichen
Bevölkerung und den sozialen Unterklassen – durchführt. Anders
als in groben
Teil des übrigen Frankreichs, wo die rechtsextreme Partei ihre
„einfache“ Wählerschaft oftmals nur noch über das Fernsehen
sowie in Form von Wahlplakaten anspricht, ist die Partei hier
im Alltag präsent und greift lokale Probleme binnen kürzester
Zeit auf. Diese Fähigkeit zu realer Verankerung in der
Gesellschaft hängt an der Anwesenheit eines besonders fähigen
jungen Kaders, Steeve Briois - der nach der Parteispaltung von
1999 den zunächst zusammen mit den Anhängern Bruno Mégrets
verlieb,
aber später zurückkehrte. Bei den Parlamentswahlen vom Juni
2002 wählte Marine Le Pen ihren Wahlkreis in seinem Bezirk, in
der Nähe von Lens, und erhielt dort über 32 Prozent der
Stimmen. In gewisser Hinsicht verfügt die rechtsextreme Partei
in diesem Département also über ein „Laboratorium“. Im Jahr
2004 ist darüber sogar ein eigener, knapp einstündiger
Dokumentarfilm gedreht worden (Au pays des gueules noires,
Regisseur: Edouard Mills-Affif). Es lässt sich feststellen,
dass diese Politik offenkundig längerfristig ihre Früchte
getragen hat. Aber auf die Verhältnisse in ganz Frankreich
übertragen lässt sich dieses Phänomen derzeit nicht. Was aber
wäre, falls die extreme Rechte objektiv und subjektiv in der
Lage wäre, überall so aufzutreten, lässt sich kaum realistisch
beurteilen.
Editorische Anmerkungen
Der Artikel uns am 13. Mai 2007 vom Autor zur Veröffentlichung gegeben.
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