TREND-Gespräch Nr.9 zu "Programm & Organisation" „Löhne rauf - Mieten runter“ Geht das überhaupt im Kapitalismus? 25. April 2013 um 20 Uhr im Café Commune Reichenberger Straße 157, 10999 Berlin (Kreuzberg)		04-2013 trend onlinezeitung
Die Wohnungsfrage als Klassenfrage Am 3. September 2011 demonstrierten - kurz vor den Abgeordnetenhauswahlen -  rund 6.000 Menschen in Berlin gegen Mieterhöhungen, Verdrängung und Armut. Diese Demonstration war  ein entschiedenes Zeichen gegen die bisherige Wohnungs-​ und Stadtpolitik. Doch die neue Landesregierung änderte ihren wohnungspolitischen Kurs auch dann nicht, als ab Mitte 2012 regelmäßig "Lärmdemos" gegen die mieterfeindliche Senatspolitik  in Kreuzberg rund um den "Kotti" stattfanden. Schließlich kam es zu medienwirksamen Widerstandshandlungen gegen die unmenschlichen Wohnungszwangsräumungen. Die Stadt blieb bis heute in dieser Frage in Wallung, obwohl nicht wenige auf eine Verhandlungslinie mit dem Senat setzten und sich mit ihrer mietenpolitischen Konferenz eine schallende Ohrfeige für diese sozialpartnerschaftlichen Politikberatung einfingen, indem der Senat deren Forderungen schlicht ignorierte. Bei dieser "Meuterei auf den Knien" wurde wie im Brennglas sichtbar, dass es der Bewegung an einer klassenpolitischen Einordnung der wohnungspolitischen Konflikte mangelt. „Löhne rauf - Mieten runter“ - diese Parole einte viele auf den Demos des letzten Jahres. Ob das im Kapitalismus geht, dieser Frage wurde nicht nachgegangen, hätte die Antwort doch der Bewegung eine antikapitalistische, eine sozialistische Orientierung gegeben. Diese theoretische Lücke gilt es zu schließen. Wir müssen beginnen, die Wohnungsfrage als das anzusehen, was sie ist, als Klassenfrage und dem gemäß zu handeln. Daher widmet sich das TREND-Gespräch Nr. 9 erneut der Wohnungsfrage. Diesmal allerdings inhaltlich klarer als das TREND-Gespräch  Nr. 6, das wortradikal mit "Wie den Krieg gegen die Paläste führen?" betitelt worden war und wo - ohne die Klassenhältnisse zu reflektieren - beschworen wurde, daß man in der "Theorie antikapitalistisch"  und in der "Praxis unberechenbar" sein wollte. Die DKP arbeitet in verschiedenen Berliner Stadtteilinitiativen mit, die gegen steigende Mieten, Verdrängung und Zwangsräumungen kämpfen. Sie gehört als kommunistische Organisation im diesem wohnungspolitischen Spektrum zu den Kräften, die dort versuchen, die Klassenfrage im Wohnungskampf auf die Tagesordnung zu setzen. Ihre bisherigen Erfahrungen haben die Berliner DKP bewogen auf dem 20. Parteitag der DKP im März 2013 zu beantragen, eine bundesweite Konferenz zur Wohnungs- und Mietenpolitik durchzuführen und für die Formulierung kommunistischer Positionen und programmatischer Aussagen zur Wohnungspolitik eine Analyse und Bewertung der Wohnsituation in der BRD, insbesondere in den Metropolen und Großstädten, zu erarbeiten. Der Antrag wurde angenommen. Mit Klaus Linder (DKP Friedrichshain-Kreuzberg), einem der Antragsteller,  spricht Karl-Heinz Schubert vom Arbeitskreis Kapitalismus aufheben (AKKA) über die aktuelle Situation auf dem Berliner Wohnungsmarkt und die Kämpfe in den Stadtteilen gegen Wohnungsnot und Mietpreistreiberei. Zusammen werden sie in dem Gespräch der Frage nachgehen, warum im Kapitalismus die Wohnungsfrage als Klassenfrage behandelt werden muss und welches die Eckpunkte einer antikapitalistischen Wohnungspolitik sein sollten. Sie werden erörtern, wer den Profit mit den Wohnimmobilien macht und wer ihn einsteckt. In diesem Zusammenhang wird auf die Rolle des Staates bei der Profitmacherei anhand der Berliner Senatspolitik eingegangen. Hier wird auch über reformistische Illusionen zu sprechen sein, wie sie im „Salzburger Modell“ oder Eigentümermodell „Häusersyndikat“ u.a. zum Ausdruck kommen. Schliesslich soll mit Bezug auf die Geschichte der Mietkämpfe aufgezeigt werden, dass ökonomische Forderungen („Mietobergrenze“) mit politischen Forderungen („MieterInnenräte“) und konkreten Widerstandshandlungen verbunden werden müssen. /kamue