Stellungnahme aktiver und ehemaliger Betriebsarbeiter,

trend sonderthema: Der XX. Parteitag der DKP
Stellungnahme aktiver und ehemaliger Betriebsarbeiter,
Betriebsräte und Gewerkschafter in der DKP

02-2013

trend
onlinezeitung

Erhaltet die DKP auf der Grundlage von Programm und Statut.
Erhaltet sie als kommunistische Partei, die Lehren aus der Vergangenheit zieht und aktiv in heutige Auseinandersetzungen eingreift.
Sichert die Fortsetzung einer Politik, die Gewerkschaft und Betrieb als zentrales Handlungsfeld begreift

Liebe Genossinnen, liebe Genossen!

Wie Ihr wisst, gibt es in der DKP bereits seit Jahren auseinanderdriftende Vorstellungen über die Orientierung der Partei.. Das ist angesichts der rasanten Veränderungen der gesellschaftlichen Verhältnisse auch nicht überraschend. Doch wie Friedrich Engels sagte: „Wir müssen die Diskussion zulassen, um nicht zur Sekte zu werden, aber der gemeinsame Standpunkt muss gewahrt werden. Dieser findet seinen Ausdruck im Programm der Partei, dessen Einzelheiten wechseln mögen mit den Umständen und der Entwicklung der Partei selbst, aber immerhin ein Programm, worin die Partei in jedem gegebenen Augenblick einig ist.“

Selbstverständlich sind darum auf dem Boden des Parteiprogramms unterschiedliche Positionen zu Einzelfragen möglich und auch nötig. Aber keine linke demokratische Organisation, schon gar keine kommunistische Partei, wird dulden, dass fraktionelle oder Entscheidungen von Führungszirkeln den demokratischen Prozess ersetzen, wenn es um den Kern ihres Programms geht. Genau das aber steht bevor. Auf der PV-Tagung im September 2012 hat Patrik Köbele, Mitglied des Sekretariats und Wortführer der Parteiopposition, zum Ausdruck gebracht, dass die Gemeinsamkeiten nun aufgebraucht seien. Dieser Parteitag werde über die „Hegemonie“ in der DKP entscheiden. Heißt: Man werde die Machtfrage stellen. Und diese Richtungsentscheidung soll fallen, ohne dass die Parteibasis mit dem Oppositionsprogramm je befasst gewesen wäre. Dabei wird immer klarer:

Es geht um ein anderes Programm und um eine andere Partei!

Das Programm der DKP von 2006 geht davon aus, dass unter den gegenwärtigen historischen Bedingungen die Beseitigung des Kapitalismus in einem revolutionären Akt nicht möglich ist. Dazu fehlen die notwendigen Voraussetzungen. Die Akzeptanz linker Parteien, vor allem marxistisch ausgerichteter, ist trotz der sich vertiefenden Krise unbefriedigend. In einer solchen Situation stellt sich nicht das Nahziel Sozialismus, sondern es geht um eine demokratische Übergangsprogrammatik, wie sie unser Programm mit der Wende zu sozialem und demokratischem Fortschritt formuliert und im weiteren im Kapitel antimonopolistische Umwälzungen beschreibt. Die Vertreter der Oppositionsplattform sehen das jedoch gründlich anders.

Die komplette Stellungnahme als PdF-Datei lesen >>>>>

Editorische Hinweise

Erstveröffentlicht wurde die Stellungnahme am 14.2.2013 bei http://www.kommunisten.de

Zum Thema siehe auch die Webrecherche "DKP in der Krise".


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Erhaltet die DKP auf der Grundlage von Programm und Statut. Erhaltet sie als kommunistische Partei, die Lehren aus der Vergangenheit zieht und aktiv in heutige Auseinandersetzungen eingreift. Sichert die Fortsetzung einer Politik, die Gewerkschaft und Betrieb als zentrales Handlungsfeld begreift Liebe Genossinnen, liebe Genossen! Wie Ihr wisst, gibt es in der DKP bereits seit Jahren auseinanderdriftende Vorstellungen über die Orientierung der Partei.. Das ist angesichts der rasanten Veränderungen der gesellschaftlichen Verhältnisse auch nicht überraschend. Doch wie Friedrich Engels sagte: „Wir müssen die Diskussion zulassen, um nicht zur Sekte zu werden, aber der gemeinsame Standpunkt muss gewahrt werden. Dieser findet seinen Ausdruck im Programm der Partei, dessen Einzelheiten wechseln mögen mit den Umständen und der Entwicklung der Partei selbst, aber immerhin ein Programm, worin die Partei in jedem gegebenen Augenblick einig ist.“ Selbstverständlich sind darum auf dem Boden des Parteiprogramms unterschiedliche Positionen zu Einzelfragen möglich und auch nötig. Aber keine linke demokratische Organisation, schon gar keine kommunistische Partei, wird dulden, dass fraktionelle oder Entscheidungen von Führungszirkeln den demokratischen Prozess ersetzen, wenn es um den Kern ihres Programms geht. Genau das aber steht bevor. Auf der PV-Tagung im September 2012 hat Patrik Köbele, Mitglied des Sekretariats und Wortführer der Parteiopposition, zum Ausdruck gebracht, dass die Gemeinsamkeiten nun aufgebraucht seien. Dieser Parteitag werde über die „Hegemonie“ in der DKP entscheiden. Heißt: Man werde die Machtfrage stellen. Und diese Richtungsentscheidung soll fallen, ohne dass die Parteibasis mit dem Oppositionsprogramm je befasst gewesen wäre. Dabei wird immer klarer: Es geht um ein anderes Programm und um eine andere Partei! Das Programm der DKP von 2006 geht davon aus, dass unter den gegenwärtigen historischen Bedingungen die Beseitigung des Kapitalismus in einem revolutionären Akt nicht möglich ist. Dazu fehlen die notwendigen Voraussetzungen. Die Akzeptanz linker Parteien, vor allem marxistisch ausgerichteter, ist trotz der sich vertiefenden Krise unbefriedigend. In einer solchen Situation stellt sich nicht das Nahziel Sozialismus, sondern es geht um eine demokratische Übergangsprogrammatik, wie sie unser Programm mit der Wende zu sozialem und demokratischem Fortschritt formuliert und im weiteren im Kapitel antimonopolistische Umwälzungen beschreibt. Die Vertreter der Oppositionsplattform sehen das jedoch gründlich anders. Die komplette Stellungnahme als PdF-Datei lesen >>>>> Editorische Hinweise Erstveröffentlicht wurde die Stellungnahme am 14.2.2013 bei http://www.kommunisten.de Zum Thema siehe auch die Webrecherche "DKP in der Krise".