trend sonderthema:  Der XX.Parteitag der DKP
Vor dem XX.Parteitag
DKP in der Krise

Eine Netzrecherche von Karl Mueller

02-2013

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Am 2./3.März wird in Mörfelden der XX. Parteitag der DKP stattfinden. Wie in dem Artikel Richtungsstreit bestimmt Parteitagsvorbereitung in dieser Ausgabe nachzulesen ist, gibt es heftige Meinungsverschiedenheiteten in der Partei. Für die TREND-Redaktion unternahm Karl Mueller eine Netzrecherche, um diese gespannte Situation zu beleuchten. Beginnen wir dem Berliner Landesverband.

Sozusagen quer zum Parteivorstand hat sich der Berliner  Landesverband aufgestellt, als er am 9.12.2012 durch eine Stellungnahme die Ablehnung des PV-Antrags vom 3.8.2012 ausdrückte. Wir dokumentieren:

Stellungnahme des DKP-Landesvorstandes Berlin
Zum Antrag des DKP-Parteivorstandes „Antworten der DKP auf die Krise“ an den 20. Parteitag der DKP 2012

Nach den Diskussionen über den Antrag „Antworten der DKP auf die Krise“ auf den Landesvorstandssitzungen am 5. August und 2. September 2012 sowie Diskussionen in einer Reihe von Gruppen im Landesverband stellt der Landesvorstand fest:

1. Im Antrag wird der Versuch unternommen, verschiedene Positionen in der Partei zu grundlegenden Fragen wie der Entwicklung des Kapitalismus in seinem imperialistischen Stadium, der Rolle der Arbeiterklasse und nicht zuletzt der Rolle der Partei unter den Bedingungen des derzeitigen Krisenverlaufs in einem Antrag zusammenzufassen.

Der LV Berlin vertritt die Position: Die Differenzen innerhalb der Partei zu den genannten Punkten behindern die Entwicklung der Partei – nicht nur theoretisch, sondern in der Konsequenz auch in ihrem praktischen Handeln. Aufgabe des PVs in dieser Situation müsste es sein, diese Differenzen zu überwinden. Dafür wäre es notwendig, in der gesamten Mitgliedschaft Klarheit über die Differenzen zu schaffen und davon ausgehend in eine Diskussion zur Überwindung dieser einzutreten. Dieser Aufgabenstellung wird der PV mit seinem Antrag nicht gerecht. Neben richtigen Aussagen ist der Antrag durchsetzt mit Positionen, die sich auf die eine oder andere Art und Weise bereits in den Politischen Thesen des alten Parteisekretariats wieder finden. Herausgekommen ist ein Antrag, der den Eindruck einer theoretischen Konzeptionslosigkeit erzeugt. Statt Klarheit in den Meinungsverschiedenheiten zu schaffen, werden diese im PV-Antrag vernebelt. Das hemmt die Parteientwicklung.

Die komplette Stellungnahme als PdF-Datei lesen >>>>>

DKP-Baden-Württemberg zum XX.Parteitag: "Deswegen kamen wir zum Ergebnis, dass dieser Leitantrag (des PV - kamue) nicht geeignet ist, die Partei für die kommende Periode zu orientieren. Hiermit legen wir zu Kernthemen der Auseinandersetzung unsere Positionen vor." Quelle: http://dkp-bw.de/wp-content/uploads/2013/02/A2.pdf

DKP-Bezirkskonferenz Saarland zum XX. Parteitag: "Die Konferenz sprach sich deutlich gegen die Aushöhlung und Verfälschungen unserer Programmatik aus. Ultralinke Politik, Glorifizierung oder Rechtfertigung der Politik in der Stalinzeit, Rückschritte in unseren Vorstellungen von einer sozialistischen Gesellschaft, die Absage an eine Bündnispolitik mit anderen linken und fortschrittlichen Kräften oder die Aufkündigung unserer Strategie und Taktik auf dem Weg zu einer sozialistischen Gesellschaft dürften in der DKP nicht noch mehr Einfluss gewinnen." Quelle: http://www.sozialismuss.de/dkp/bdk2012/index.html

Eine zentrale Frage im Ringen um die Perspektive der Partei, bildet ihr Verhältnis zur Europäischen Linken. Auf der Website der DKP wird in dem Artikel auf die relevanten Streitpunkte hingewiesen: Die Europäische Linke und die DKP

Bedonders hoch her geht es im Bezirksverband Südbayern. Dazu der Artikel Bezirksmitgliederversammlung: Konfrontation auf dem Weg zum Parteitag  und der Beschluss der DKP München, worin die Mitgliedschaft in der Partei der Europäischen Linken (EL) beantragt wird.

Die in München erscheinende DKP-nahe Zeitschrift Theorie & Praxis  für Sozialismus in Wissenschaft und Politik widmet ihre komplette jüngste Ausgabe den DKPinternen ideologischen Differenzen: Die DKP vor dem Parteitag.

Die DKP-Kreisorganisation Düsseldorf hat den Antrag des Parteivorstands an den XX. Parteitag „Antwort der DKP auf die Krise“ diskutiert. Die Diskussion wurde am 22.01.2013  im folgenden Beitrag zusammengefasst: Diskussionspapier der DKP Düsseldorf

Weiteres siehe trend sonderthema: XX. Parteitag der DKP