Es klappt! 
Das Berliner Sozialforum gewinnt an Fahrt

von Sascha Kimpel

7-8/03
 
 
trend
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Am 1.Juli nahmen über 150 Personen aus unterschiedlichen Bereichen der außerparlamentarischen und sozialen Linken an der ersten Veranstaltung „Allein machen Sie dich ein – Strategien gegen Sozialabbau“ der Initiative für ein Berliner Sozialforum (BSF) teil. 

Nach dem Erfolg des 1.6., wo über 1500 Personen vom BSF organisiert gegen den Agenda 2010 auf die Straße gingen, sollte die Veranstaltung auch dazu dienen, die Zusammenarbeit mit aktiven Gewerkschaftern zu vertiefen. 

Auf dem von Tom Strohnschneider vom Neuen Deutschland sehr engagiert moderierten Podium sprach sich der IG Bau Berlin Vorsitzende Lothar Nätebusch für die Zusammenarbeit und  Vernetzung mit den sozialen Bewegungen aus - gemeinsam müsste ein gesellschaftlicher Gegenpol zur neoliberalen Politik geschaffen werden. Der Kampf gegen die Agenda 2010 sei noch nicht verloren, die Gewerkschaftslinke müsse durch Aufklärung und Aktionen in den Betrieben mit dazu beitragen, dass die Proteststimmung wieder zunimmt. Er sprach sich dafür aus, dass im  Herbst eine bundesweite Großdemonstration gegen die Agenda 2010 stattfindet. Mag Wompel von Labournet kritisierte, dass der Mehrheitsflügel der Gewerkschaften bisher im Kern alles von Rot-Grün mittragen. Wir dürften nicht warten, bis die Gewerkschaften was tun – wir müssten selber anfangen. Sie machte sich stark für dezentrale Aktionstage, an denen dann auch Erwerbslose und Marginalisierte teilnehmen könnten. Rüdiger Lötzer von der IG Metall Berlin, Abteilung Erwerbslose, sieht massive Probleme in der traditionellen Gewerkschaftsarbeit, neue Kampfformen und Arbeitsweisen seien notwendig, ein kollektives Reflektieren, und mehr Nachdenklichkeit hinsichtlich der eigenen Schwächen sei notwendig. Birger Scholz für Attac Berlin charakterisierte die Wirtschaftspolitik von Rot-Grün als gescheitert, die Agenda 2010 sei das definitive Ende des „rheinischen Kapitalismus“, weitere soziale Angriffe würden folgen. Sascha Kimpel für das BSF meinte, dass eine ähnliche Entwicklung wie in Großbritannien Mitte der 80er Jahren jetzt möglich sei, der verlorene IG Metall Streik sowie die Zustimmung von ver.di Berlin zur Kürzungspolitik von Rot-Rot deuten an, dass ein Kapitulationskurs der Gewerkschaftsspitzen vor Rot-Grün ansteht. Trotzdem gelte es weiterhin einen gesellschaftlichen Gegenpol aufzubauen, in Berlin sei das BSF dafür der ideale Ort. Nicht in erster Linie reden, sondern handeln sei gefragt.

Die Atmosphäre und die Stimmung der Veranstaltung lässt hoffen, dass ein aufeinander Zugehen in der außerparlamentarischen Linken möglich ist. 

Mittlerweile hat das BSF an Fahrt gewonnen, auf der einmal im Monat stattfindenden Versammlung nehmen mittlerweile an ca. 100 Personen teil. 

Das Ziel, einen außerparlamentarischen Gegenpol aufzubauen, verlangt allen darin involvierten Kräften viel ab – Vertrauen, ein Aufeinader zugehen, Voneinander lernen. Ein Experiment, dass bei allen Kontroversen und Problemen bisher recht gut klappt. 

Noch im Juli beginnt ein Jour-Fix, Ende September lädt das Sozialforum zu einer breiten Notstandsversammlung ein, um zu beraten wie der Berliner Landeshauhalt mit über 1,5 Mrd. Euro Kürzungen gekippt werden kann.  

Im Oktober soll eine Mobilisierungsveranstaltung mit Repräsentanten der globalisierungskritischen Bewegung im Hinblick auf das weite europäische Sozialforum in Paris stattfinden. 

Organisatorische Stärkung verspricht sich das BSF über das sehr günstige Haus mit vielen Büroräumen, dass uns zur Verfügung gestellt wird.  

Seit der Gründung der Initiative BSF Mitte März ist viel passiert, es ist zu hoffen, dass die nächsten Hürden auch übersprungen werden.

Editorische Anmerkungen:

Der Artikel wurde uns vom Autor zur Online-Vorabveröffentlichung überlassen. Der Artikel erscheint als Printversion in der August-Ausgabe der Sozialistischen Zeitung 

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