Wie auch bei den Präsidentschaftswahlen in
Frankreich hat sich auch bei den Wahlen zum
Nationalparlament Emanuel Macron erdrutschartig
durchgesetzt. Die Wahlen zeigen jedoch vor allem
das Ende der traditionellen Politik und der
etablierten Parteien. Die Franzosen haben ihren
Nationalstaat aufgegeben und allen nationalen
politischen Kräften die rote Karte gezeigt. Es ist
ein historisches Wahlergebnis, eine grundlegende
Wende von der nationalstaatlichen Politik hin zu
europäischer und Weltpolitik.
Hintergrund für diese epochale Wende ist die
wirtschaftliche Situation, die sich auch in
Frankreich grundlegend gewandelt hat. Nationale
französische Großkonzerne haben mittlerweile keine
nationale sondern eine internationale
Eigentümerstruktur und die Konzerne selbst sind in
Produktion, Forschung, Vertrieb und Verkauf
international und extrem arbeitsteilig geworden.
Diese Entwicklung war zwangsläufig und
alternativlos da diese Konzerne allein auf
Frankreich und seinen Nationalstaat gestützt nicht
konkurrenzfähig gewesen wären.
Diese Entwicklung ist den Millionen
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie allen
Verbrauchern natürlich nicht verborgen geblieben.
Die ganze Wirtschaft, und diese ist die Basis und
Realität der Gesellschaft und aller Menschen, ist
mehr und mehr in ganz Europa und weltweit
verflochten.
Die Parteien, angefangen von den Linken über die
„Sozialisten", Konservative und natürlich Front
National beschwören jedoch den Nationalstaat mit
seinem „Burgfrieden", der den Bewohnern innerhalb
soziale Sicherheit geben soll. Sie halten an
politischen Gebilden fest die längst überkommen und
gestrig sind. Dafür wurden sie alle mit der
historischen Niederlage abgestraft und Richt?ng
Müllhaufen der Parteiengeschichte geworfen. Der
Vorstand der bisher regierenden ?Sozialisten" hat
be?eits festgestellt das es zukünftig keine
Opposition geben werde, weil diese kaum im
Parlament vertreten sein wird. Le Pen von Front
National hatte alles auf eine Karte gesetzt und
auch Wähler der traditionellen Linken umworben,?ist
jedoch bei den Präsidentenwahlen und erst recht bei
diesen Wahlen zum Nationalparlament gründlich
g?scheitert. Front National wird nur 1 bis 5
Abgeordnete im Parlament haben, genau wie
?Sozialisten" so wie Linke. Also vereinzelte
Abgeordnete wohl ohne Fraktionsstatus gegenüber der
neuen Bewegung Macrons, die 400 bis 450 Abgeo?dnete
haben wird.
Der Sieg der Bewegung Macrons ist natürlich nicht
die Lösung sondern zeigt vor allem auf, wo das
eigentliche Spielfeld oder die eigentliche
Baustelle ist. Der Nationalstaat ist tot und all
die Ärzte die an an ihm Leichenfledderei betreiben,
sind lächerliche Pfuscher und Scharlatane die mit
dieser Wahl entlassen wurden.
Die zweifellos notwendige politische Debatte wird
zukünftig vor allem gesamtgesellschaftlich geführt
werden, die Parteiführungen und die Parteien selbst
haben ihre Stellung verloren.
Mit etwa 52 Prozent der Wahlberechtigten haben gut
die Hälfte der Wähler gar nicht gewählt und somit
ihr Mißtrauen gegen alle Parteien und das
politische System überhaupt mit überwältigender
Mehrheit zum Ausdruck gebracht. Der Rest hat mit
wiederum überwältigender Mehrheit die Bewegung
Macrons gewählt und damit aller nationaler Politik
eine historische Absage erteilt. Deutlicher kann
eine Niederlage für Nationale Politik nicht
ausfallen, der Kopf der Frexit, Brexit oder Dexit
Vertreter ist ab und liegt auf dem Müllhaufen der
Parteiengeschichte.
Es sollte nun Jedem klar sein wo die eigentliche
Baustelle, das eigentliche Spielfeld ist.
Populismus, Burgfrieden, Sozialismus in einem
Lande, Nationaler Sozialismus,
Nationalbolschewismus usw. waren schon immer total
verkehrt. Es geht darum die Zukunft auf
europäischer und Weltebene zu gestalten. Auf dieser
Baustelle ist bisher nur eine Kolonne am arbeiten,
in Frankreich nun nur Macron und seine Bewegung. Es
braucht jedoch Spezialisten, Fachkräfte die die
wissenschaftliche Gesellschaftsanalyse von Marx und
Engels haben und damit das richtige Werkzeug.
Natürlich geht es aber notfalls auch ohne dieses
wichtige Werkzeug und ohne Ausbildung. Gute Planung
kann aber die Bauzeit, Streit unter den Bauleuten
und anfängliche Baumängel am Haus der Menschheit
vermeiden helfen.
Ein wichtiger Mangel am europäischen und
Weltgebäude ist die mangelhafte Gleichheit
(Egalite). Vorerst bestimmen große Kapitalisten aus
Katar, Saudi Arabien und auch aus Europa und allen
Kontinenten wo wie gebaut wird. Wir brauchen die
annähernde Gleichheit der Menschen, Einkommen und
Vermögen und damit private Macht müssen stark
begrenzt werden, mehr als 10 Millionen an
Privatvermögen darf weltweit nicht mehr zulässig
sein. Um dies dursetzen zu können müssen auch die
unsäglichen Privilegien der Politiker, Parteien und
sonstiger Bürokratie abgeschafft werden. Im
Gegenzug und damit materiell abgesichert muß es ein
gutes Bedingungsloses Einkommen (oder
Grundsicherung) für alle Menschen geben, und zwar
Europa und weltweit. Dadurch werden viel mehr
Menschen mitbestimmen können und ihre Kompetenz und
ihre Wünsche einbringen können. Das kapitalistische
Gefüge aus Lohn - Preis und Profit ist fragil und
muß samt Banken und Währungen durch direkte
Anforderung durch die Verbraucher ersetzt werden.
Wenn das Geld wertlos geworden und damit
abgeschafft ist, dann werden auch die Geldvermögen
und wertlos und machtlos sein.
Die ungefähre Gleichheit der Menschen, also Egalite
wird ein gutes Fundament für das neue Gebäude
Europas und der Menschheit sein.
Geschwisterlichkeit und Freiheit werden auf diesem
stabilen Fundament aufgebaut werden können.
In diesem Sinne ist die Französische Revolution
nicht tot und fängt sogar erst richtig an. Egalite,
Liberte und Fraternite werden verwirklicht werden
im Kommunismus, dem neuen und großen Haus Europas
und der Welt.
Quelle: Zusendung durch den Autor am
13.6.2017
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