Zur strategisch-kapitalistischen Partnerschaft zwischen Deutschland und China
Dritte Runde des Chinesisch-Deutschen Dialogs über Diplomatie und Sicherheitsstrategie

von
Reinhold Schramm (Bereitstellung)

5-6/2017

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»Am Mittwoch, dem 26. April hat die dritte Runde des Chinesisch-Deutschen Dialogs über Diplomatie und Sicherheitsstrategie in Berlin stattgefunden. Chinas Außenminister Wang Yi und sein deutscher Amtskollege Sigmar Gabriel erörterten dabei mehrere Themen eingehend, unter anderem die bilateralen Beziehungen, die chinesisch-europäischen Beziehungen sowie verschiedene internationale und regionale Fragen. Beide Politiker erklärten auf einer gemeinsamen Pressekonferenz, bei dem erfolgreichen Dialog seien umfassende Einigungen erreicht worden.

Beide Seiten waren sich einig, die umfassende strategische Partnerschaft vorantreiben zu wollen. In diesem Zusammenhang sollen hochrangige Besuche gemeinsam vorbereitet werden und drei hochrangige Dialog- und Austauschmechanismen über Kultur, Finanzen und Sicherheit entstehen. Dadurch sollen mehr Impulse für die bilaterale Kooperation gegeben werden.

Wang Yi sagte, seit der Etablierung der bilateralen umfassenden strategischen Partnerschaft im Jahr 2014 seien die chinesisch-deutschen Beziehungen in eine Phase der Entwicklung mit hohem Niveau eingetreten. Als weltweit zweit- und viertgrößte Volkswirtschaften hätten China und Deutschland nicht nur eine enorme Nachfrage nach einer verstärkten, gegenseitig nutzbringenden Kooperation, sondern auch die wichtige Verantwortung zur Wahrung von Frieden und Stabilität. Besonders angesichts der komplizierten, wechselhaften internationalen Situation habe eine umfassende Förderung der chinesisch-deutschen strategischen Kooperation eine pragmatische und positive Bedeutung. China unterstütze eine größere konstruktive Rolle Deutschlands bei europäischen Angelegenheiten und der globalen Verwaltung.

Zur Situation in Europa sagte der chinesische Außenminister, in den kommenden Monaten würden in Frankreich, Großbritannien und Deutschland Wahlen stattfinden. Die europäischen Völker entschieden über wichtige Entwicklungswege in ihren eigenen Staaten und für den Integrationsprozess Europas. Europa befinde sich in einer Schlüsselperiode, so Wang Yi weiter. Chinas Europa-Politik verfolge Kontinuität und Stabilität. China erwarte und sei davon überzeugt, dass Deutschland sich als Kernland der EU kontinuierlich für die Stabilität Europas einsetzen werde. Beide Staaten sollten der gegenwärtigen instabilen Lage gemeinsam mit stabilen chinesisch-europäischen Beziehungen begegnen. Sie sollten mit der positiven chinesisch-europäischen Kooperation den Integrationsprozess Europas unterstützen.

Gabriel erklärte, China gehöre hinsichtlich der Weltpolitik zu den engsten Partnern Deutschlands. Die deutsch-chinesischen Beziehungen hätten sich im politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Bereich sowie in Sicherheitsangelegenheiten sprunghaft entwickelt. Diese auffallende Entwicklung basiere auf dem starken, gegenseitigen Vertrauen. Sie sei das Ergebnis davon, dass beide Staaten mit ihren verschiedenen historischen und kulturellen Hintergründen sowie unterschiedlichen Gesellschaftssystemen Einigungen anstrebten und Unterschiede bestehen ließen. Die bilateralen Handelskontakte zielten darauf ab, gegenseitigen und gemeinsamen Nutzen zu erreichen. Das gemeinsame Ziel beider Staaten sei die Öffnung der Märkte und eine gleichberechtigte Partnerschaft.

Im laufenden Jahr wollten beide Staaten einen hochrangigen kulturellen Dialog- und Austauschmechanismus in Gang setzen, so Gabriel. Dies werde die Grundlage für die kontinuierliche Erweiterung der Personalkontakte und den Ausbau der bilateralen Beziehungen festigen. Deutschland unterstütze Chinas Seidenstraßen-Initiative und wolle im Rahmen dieser Initiative die pragmatische Zusammenarbeit ausbauen. Die Lösung vieler weltweiter Fragen lasse sich heutzutage nicht von Chinas Beteiligung und Unterstützung trennen. Deutschland erkenne Chinas wichtige Position und Rolle an. Die Bundesrepublik wolle daher die Kooperation in internationalen und regionalen Angelegenheiten verstärken. Deutschland sei zuversichtlich über die Entwicklungsaussichten der bilateralen umfassenden strategischen Partnerschaft, so Gabriel weiter.«

Quelle: China Internet Information Center (CIIC, Beijing), german.cri.cn vom 27.04.2017 – CHINA HEUTE Baiwanzhuang Dajie 24 100037 Beijing

http://german.chinatoday.com.cn/zhuanti/2017-04/27/content_739832.htm