In diesem
Jahr lag der Fokus des Blocks auf den Arbeitsbedingungen von
Migrant_innen und Illegalisierten sowie dem bevorstehenden
Streik der Sozial- und Erziehungsberufe. Der
Eröffnungsredebeitrag von Rise Up! betonte, dass Ansätze von
Selbstorganisierung in allen Bereich gefördert werden müssen
und die Sozialpartnerschaft vieler Gewerkschaften effektiven
Kämpfen im Weg stehe. Außerdem wurde deutlich gemacht, dass
die Auseinandersetzungen um bessere Arbeitsbedingungen und
höhere Löhne - so notwendig sie auch sind - nicht ausreichen.
Vielmehr müsse der gesamt Kaptalismus und die Lohnarbeit an
sich angegriffen werden. Ein weiterer Redebeitrag kam von den
Organisierten Erzieher_innen in der Ausbildung, die auf ihre
Arbeitssituation und den bevorstehenden Erzwingungsstreik der
Sozial- und Erziehungsberufe eingingen. Auch sie hoben die
Notwendigkeit von Basisorganisierung hervor, die sie an ihrem
eigenen Beispiel verdeutlichten. Sie haben sich eigenständig
organisiert, um unter anderem ein Ausbildungsgehalt für ihre
bisher unentgeltlich Arbeit durchzusetzen.
Pünktlich
um 11 Uhr startete die Demonstration. Mit lautstarken und
kämpferischen Parolen und antikapitalistischen Transparenten
reihte sich der Block am Ende des Zuges ein. Erstmalig gab es
eine stärkere Polizeibegleitung, die sich aber weitestgehend
zurück hielt. Auf halber Strecke folgte eine Rede von
Mitgliedern der ver.di-Jugend zu der noch immer laufenden
innergewerkschaftlichen Auseinandersetzung um die Aufnahme von
Lampedusa-Geflüchteten in ver.di.
Auch 2015
ließ es sich Bürgermeister Olaf Scholz nicht nehmen,
kurzzeitig auf der DGB-Demo aufzutauchen. Im letzten Jahr
wurde mehreren hundert Menschen aufgrund der Anwesenheit von
Scholz der Zutritt zum Gewerkschaftshaus verweigert. Damals
protestierten die Ausgesperrten unter Parolen in Solidarität
mit Geflüchteten vor dem Gebäude, während Scholz das Haus
zügig durch den Hintereingang verließ. Offenbar hofieren Teile
des DGBs nach wie vor lieber den SPD-Bürgermeister als sich
für ein Bleiberecht der Gruppe Lampedusa in Hamburg stark zu
machen und die Lebens- und Arbeitsbedingungen von Papierlosen
zu verbessern.
Als die
Demonstration am Fischmarkt ankam, formierte sich aus dem
klassenkämpferischen und antikapitalistischen Block heraus
eine Spontandemonstration, um ein Zeichen der Solidarität mit
dem anstehenden Streik der Sozial- und Erziehungsberufe zu
setzen. Die Polizei stoppte die Spontandemonstration auf den
ersten hundert Metern. Nach kurzen Verhandlungen konnten die
etwa 150 verbliebenen Teilnehmer_innen weiter zur
Kindertagesstätte Elbkinder Scheplerstraße ziehen. Dort gab es
eine kurze Rede zu den Arbeitsbedingungen von Erzieher_innnen,
zum Streik und der Bedeutung von breiter gesellschaftlicher
Unterstützung für diesen Arbeitskampf. Während der Rede wurden
mehrere Schilder angebracht, die zur Unterstützung des Streiks
aufriefen und ein Solidaitätsschreiben an der Kita
hinterlassen.
Im
Anschluss ging der Großteil der Anwsenden weiter zur Parade
„Never mind the Papers“. In einer erfreulich großen Demo zogen
etwa 7000 Menschen vom Millerntorplatz, über die Hafenstraße
zur bis zur U-Bahnstation St. Pauli, um ein Bleiberecht für
Geflüchtete, die Abschaffung von Frontex und das Ende des
brutalen Migrationsregimes zu fordern.