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5-6/2015 |
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Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) schätzt die Zahl der Teilnehmer an mehr als 470 Veranstaltungen und Kundgebungen zum 1. Mai auf 402.000 Menschen, etwa gleich viel wie im letzten Jahr. Große Demonstrationen fanden in Hamburg (5.000), Berlin (5.000), Hannover (10.000), Nürnberg (6.000) und Stuttgart (4.500) statt. Die kämpferischen Tarifauseinandersetzungen der Erzieherinnen und Erzieher sowie der Lokführer oder die Sorge um die Zukunft der Arbeitsplätze im Bergbau und die Umwelt sowie die einhellige Empörung und Ablehnung faschistischer Provokationen waren Besonderheiten beim diesjährigen 1. Mai. In Weimar überfielen Faschisten die Kundgebung zum 1. Mai und verletzten 15 Teilnehmer. Auf vielen Kundgebungen in ganz Deutschland wurde sofort dagegen protestiert. Oft prägten Jugendliche das Bild und führten zum Teil mit kämpferischen Jugendblocks aus mehreren Jugendorganisationen wie in Nürnberg und Gelsenkirchen die Demonstrationszüge an. Auf zahlreichen Kundgebungen und Demonstrationen wurde zum 17. Internationalen Pfingstjugendtreffen eingeladen. Die von einzelnen DGB-Funktionären untersagten Stände der MLPD wurden in der Regel mit solidarischer Unterstützung von Kolleginnen und Kollegen durchgesetzt. Die revolutionäre Tradition des 1. Mai lässt sich nicht verbieten. Jubel brandete in Duisburg auf, berichtet ein Korrespondent: "Der erneute Versuch aus dem DGB-Vorstand, die MLPD bei der offiziellen Mai-Kundgebung auszugrenzen, ist gescheitert. Eine heftige Attacke auf den Bücherwagen beim Einzug des Demonstrationszugs auf den Kundgebungsplatz und folgend das Verbot des Standaufbaus wurden offensiv beantwortet. Eine Massendebatte entbrannte am offenen Mikrofon um den vermeintlichen Alleinvertretungsanspruch des DGB zum 1. Mai und die Rolle der revolutionären Arbeiterpartei MLPD. Die Begründung für das Stand-Verbot 'keine Parteien' gilt allerdings nicht für SPD-Spitzenpersonal wie Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles als Hauptrednerin auf der offiziellen Kundgebung. Unsere Stärke war die Aktionseinheit, insbesondere mit einigen Migrantenorganisationen, die die Verteidigung des MLPD-Stands voll zu ihrer Sache machten. Auch etliche Thyssen-Arbeiter und Gewerkschafter unterstützten das Anliegen aktiv. Als die Polizei dann schließlich klarstellte, dass der MLPD-Stand aufgebaut werden kann, jubelten alle und waren sichtlich stolz auf diesen gemeinsamen Erfolg. Wir werden diese begonnene öffentliche Massendebatte weiter führen.“ Pfiffe und empörte Zwischenrufe erntete Norbert Maus, der Gesamtbetriebsratsvorsitzende der RAG-Zechen, als er auf der Kundgebung in Recklinghausen erklärte, die Bergleute hätten die Zechenschließung akzeptiert. "Er war der einzige Redner, bei dem sich am Ende kaum eine Hand zum Applaus regte", so ein Korrespondent. "Ich habe keinen einzigen heute gesprochen, der mit der Schließung der drei letzten Steinkohlezechen in Deutschland einverstanden ist. Wir stellten die Einheit von Arbeiter- und Umweltbewegung ins Zentrum der Diskussionen. Das Buch 'Katastrophenalarm!' wurde angeboten und verkauft." In Stuttgart marschierten gut 4.500 Kolleginnen und Kollegen in strömendem Regen zum Stuttgarter Marktplatz, wo weitere Teilnehmer und zahlreiche Stände sie schon erwarteten. Die Zukunft der Jugend zog sich durch die Diskussionen und Reden. Auch das Transparent der IGM-Vertrauensleute von Daimler Untertürkheim wurde vor allem von jungen Kolleginnen und Kollegen tragen. Solche betrieblichen Transparente hätte der Zug allerdings viel mehr vertragen können. Einen besonderen Akzent für den Kampf gegen die Umweltzerstörung setzten Beschäftigte der Stuttgarter Straßenbahnen mit ihren selbstgemachten Schildern wie "Für emissionsfreie Fahrzeuge" und "Für den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs -aber nicht auf Kosten der Fahrgäste und der SSB-Kollegen". Mitten drin im Zug die ICOR-Organisationen MLPD und MLKP mit ihrem offenen Mikrofon. Dort wurde auch dem Sieg des vietnamesischen Volkes vor 40 Jahren gedacht und die Beschäftigten der Stuttgarter Großbetriebe herausgefordert, die Fackel des Kampfes der Bochumer Opelaner weiter zu tragen. Aus Hamburg schreibt der Korrespondent: "Auf Kritik und Ablehnung stieß die Teilnahme des ersten Bürgermeisters Scholz an der Spitze des Demonstrationszugs. Auf dem Fischmarkt vor herrlicher Hafenkulisse, aber viel zu kaltem Wetter traf die Demonstration nach einer Stunde ein. Dabei wurde die 'Internationale' gesungen! Am großen Informations-Pavillion von MLPD und REBELL in 'bester Lage' gab es ein großes Literaturangebot, Kaffee und Kuchen und viele Diskussionen, neue Kontakte wurden hergestellt ... Auch hier gab es wieder eine kämpferische Kundgebung. Zu Liedern des kurdischen Befreiungskampfs tanzten immer wieder ganze Gruppen! Und ein Kollege bemerkte wohlwollend: 'Schön dass die Revolutionäre Linke so den Fischmarkt rockt.'" Trotz Dauerregen beteiligten sich weit über 1.000 Kolleginnen und Kollegen an der Auftaktkundgebung und anschließenden Demonstration in München. Die um ihre Arbeitsplätze kämpfenden Drucker von Giesecke und Devrient und die im Tarifkampf stehenden Erzieherinnen waren mit größeren Delegationen vertreten und bekamen großen Beifall für ihre kämpferischen Reden beim Auftakt. Bereits während der Auftaktkundgebung sammelte die MLPD Unterschriften gegen die Ausgrenzung durch den DGB von Parteien und Organisationen, die den Kapitalismus grundsätzlich in Frage stellen. Die MLPD hatte auf dem Marienplatz ihren Stand aufgebaut und konnte ihn unbehelligt durchführen! Er war immer umlagert von Kolleginnen und Kollegen, die sich informieren wollten. In Aschaffenburg beteiligten sich heute mehr als 1.000 Leute an der Mai-Demonstration (etwa 30 Prozent mehr als letztes Mal). Viele kapitalismus-kritische Bemerkungen gab es, und über den echten Sozialismus als Alternative gerade für die Jugend wurden eine Reihe ernsthafte Gespräche geführt. Die offiziellen Redner (unter anderem der Landtagsabgeordnete der SPD) orientierten darauf, durch mehr Mitbestimmung die Arbeit der Zukunft im Rahmen des Kapitalismus gestalten zu wollen. Da waren manche skeptisch, wie das zu bewerkstelligen sei. Der Stand der MLPD war gut besucht, 15 "Rote Fahnen" und mehrere Kobane-Bücher wechselten den Besitzer. Auch der Wunsch nach näherem Kontakt zur MLPD wurde geäußert. Etwas mehr Kollegen als im
vergangenen Jahr waren heute bei der Mai-Demonstration und der
Kundgebung in Mülheim an der Ruhr. In der
Korrespondenz heißt es: "Obwohl uns (wie in jedem Jahr) ein
Info-Stand durch den örtlichen DGB ohne Angabe von Gründen
verweigert wurde, ließen wir uns auch durch sehr lautstarke
Drohungen eines Ordners nicht provozieren, sondern bauten (wie in
jedem Jahr) unseren Kaffee- und Büchertisch auf dem Platz selbst auf
– und, wie in jedem Jahr, hörten wir keine Klagen mehr. Die
Diskussionen waren lebhaft, der Verkauf der 'Roten Fahne' lief wie
geschmiert, und viele Einladungen für unser Maifest heute Nachmittag
und natürlich für das Pfingstjugendtreffen kamen unter die Leute."
Auch in Hagen wurde der MLPD-Stand nach Protesten schon im Vorfeld erfolgreich gegen einen Verbotsversuch durchgeführt. Am Stand der Montagsdemo wurden hier auch - wie in vielen Städten - Unterschriften für die Petition "Aufstand des gewerkschaftlichen Gewissens" gesammelt. Anlass der Petition ist der Kampf gegen die Werkschließung von Opel Bochum und dass die IG_Metall-Spitze diesen Kampf im Regen stehen ließ. Aus Heilbronn wird berichtet: "Auffallend war eine große Beteiligung von Jugendlichen und türkisch/kurdischen Migranten. REBELL und ROTFÜCHSE verkauften 80 Nelken und nahmen damit 150 Euro für ihre Rotfuchskasse und das Pfingstjugendtreffen ein. Das Pfingstjugendtreffen stieß besonders unter kurdischen Jugendlichen auf Interesse, einige überlegen sich mitzufahren. Der Frauenverband Courage lud zur 2. Weltfrauenkonferenz nach Nepal ein und sammelte Spenden für die Erdbebenopfer in Nepal. Automobilarbeiter stellten die 1. Automobilarbeiterkonferenz in Sindelfingen vor und riefen zur aktiven Teilnahme auf." Wie immer zum 1. Mai in Husum bei strahlendem Sonnenschein trafen sich ca. 200 Gewerkschafter und politisch interessierte Menschen zur DGB-Kundgebung. In mehreren Gesprächen wurde deutlich, dass die Kollegen auf der Suche nach grundsätzlichen gesellschaftlichen Veränderungen sind. Gerne wurden Spenden für Rojava gegen Kaffee und leckere Muffins gegeben. In Istanbul (Türkei) ließ die Regierung Erdogan schon Tage vorher den Taksim-Platz hermetisch abriegeln und verbot die 1. Mai-Demonstration wie in jedem Jahr. Weil die Arbeiterklasse sich ihren Kampftag aber nicht nehmen lässt, wurde ein Polizeiaufgebot von 10.000 Polizisten dafür aufgeboten. "rf-news" wird weiter berichten Aus Kobane, der Stadt, aus der die kurdischen Kämpferinnen und Kämpfer die IS-Faschisten in einem heldenhaften Kampf verjagt haben, sandte die Selbstverwaltung des Kantons eine Grußbotschaft zum 1. Mai an die ganze Welt: "Wir als Arbeiter/innen aus dem Kanton Kobane, dem Kanton der Revolution, des Widerstands und der Märtyrer, grüßen Euch herzlich und begehen heute den 1. Mai, den Tag des Widerstands und Kampfes der Arbeiter/innen gegen die Tyrannei, Unterdrückung und Ausbeutung des Kapitalismus! ... Es lebe der Kampf der Freiheitskämpfer/innen weltweit! Es lebe die Einheit der Arbeiterinnen und Arbeiter auf der Welt!" "rf-news" erhielt auch einen Bericht aus Jakarta in Indonesien: "In Jakarta demonstrierten heute 40.000 Arbeiterinnen und Arbeiter vom Plaza Indonesia zum Präsidentenpalast. Dort stießen Zehntausende hinzu. Insgesamt beteiligten sich in Jakarta 150.000 an den 'May Day'-Aktivitäten. Die Demonstration war bunt und ausgesprochen kämpferisch; die verschiedenen Blöcken traten einheitlich auf (einheitliche Farben, Flaggen, T-Shirts usw.). Allerdings war der gemeinsame Zug in viele dutzend kleinere Blöcke unterschiedlicher und oft konkurrierender Gewerkschaften aufgeteilt. Ein gemeinsames Anliegen war der Kampf um höhere (Mindest-)Löhne und gegen ein neues Gesetz, nach dem diese nur noch alle fünf Jahre, statt bisher jedes Jahr neu verhandelt werden. Außerdem wurde gegen zunehmende Kontraktarbeit protestiert, gegen eine von Unternehmerverbänden geplante Einschränkung des Streikrechts und gegen die imperialistische Politik der G7/G20-Grupppe. Ein wichtiges Thema war die Forderung nach besserer und kostenloser Gesundheitsversorgung. Teilweise wurde auch das Verbot der Todesstrafe gefordert. Nur von wenigen Kräften wurden ökologische Fragen bewusst zum Thema der Demonstration gemacht. Revolutionäre und antiimperialistische Parolen waren in großen Teilen der Demonstration zu hören. Verbreitet war der internationalistische Slogan 'Workers of all countries, unite!' Alle, die wir trafen, freuten sich sehr, dass auch Deutsche unter den Demonstranten sind. Herzliche Grüße aus Indonesien an die deutsche Arbeiterklasse! Im Block der klassenkämpferischen Einheitsfront FPR (Front des Volkskampfes) demonstrierten ca. 2.500 Personen - Gewerkschafter der GBSI gemeinsam mit Bauern von AGRA und RTN, Studenten, Migrantenorganisationen und die antiimperialistische Organisation GRI."
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