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In der libyschen Durchgangshölle |
5-6/2015 |
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So genannte „Schlepper“ für Migrantinnen und Migranten, vor allem wenn sie in und um Libyen herum aktiv sind, haben derzeit in Europa die denkbar schlechtest mögliche Presse. Frankreichs Präsident François Hollande bezeichnete sie anlässlich seines Fernsehauftritts beim französisch TV-Privatsender ,Canal +’ am Sonntag, den 19. April 15 rundheraus als „Terroristen“ – ein Begriff, der bereits fast alle Maßnahmen zu legitimieren scheint. Und die EU-Institutionen wälzen derzeit Szenarien über militärische Aktionen in dem nordafrikanischen Land, die auf eine Zerstörung von Schiffen zielen sollen, welche für den Flüchtlingstransport über das Mittelmeer eingesetzt werden. Dies gehört zu den wichtigsten Ankündigungen des EU-Sondergipfels zum Thema Migration – nach den jüngsten mehrhundertfachen Todesfälle im Mittelmeer vom Wochenende zuvor -, welcher am 23. April 15 in Brüssel stattfindet. Daneben sollen die Mittel für Seenotrettung verdreifacht werden. Allerdings waren diese zuvor, im Herbst 2013, mit dem Übergang von der vorherigen Operation ,Mare Nostrum’ (unter italienischer Hoheit) zur aktuell laufenden EU-Operation ,Triton’ (benannt nach einem Meeresgot der altgriechischen Mythologie) drastisch reduziert worden. Und bei EU-Aktionen wie der aktuell laufenden ,Operation Triton’ mischen sich stets die Bemühungen, Schiffe in Seenoten aufzuspüren, mit jenen, „Schlepperorganisationen“ und deren Routen auszumachen und deren Tätigkeit zu unterbinden; dies gilt ebenso auch für die abgelaufene Operation ,Mare Nostrum’. Aber auch Landwege, die zu einschlägig genutzten Häfen führen, sollen blockiert werden. Als Vorbild genannt wird dabei mitunter die 2008 gestartete EU-Operation „Atalanta“, die ein militärisches Vorgehen gegen Piraten und ihre Infrastruktur in Somalia und rund um das Horn von Afrika beinhaltet. Die militärpolitischen und die EU betreffenden Themen gewidmete Netzzeitung Bruxelles2.eu berichtet über solche Pläne unter dem schlichten Titel: „Kampf gegen Immigration: Atalanta als Vorbild.“ Die Rede ist in dem Falle deutlich von Kampf gegen Einwanderung (als solche), nicht etwa gegen spezifische kriminelle Strukturen, wie es sonst im Allgemeinen dargestellt wird. Vergleichbare Aussichten stoßen jedoch auch in den staatlichen und parastaatlichen Apparaten auf Skepsis und Kritik. Der französische Admiral a.D. Alain Coldefy antwortete etwa auf die Frage, was man mit militärischer Gewalt in dieser Frage erreichen könne, schlicht: „Nichts.“ Am Sonntag, den 26. April 15 erklärte auch UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon, eine „militärische Lösung“ sei auf diesem Gebiet ausgeschlossen. Dabei stellt sich jedoch die große Frage, wer die „Schlepper“ warum und mit welchen Vorwürfen bekämpfen möchte. Die Figur des als „Schlepper“ von Migranten tätigen Unternehmers hat nämlich ein Doppelgesicht. Auf der einen Seite verschafft er Menschen in Not eine Dienstleistung, an die sie auf anderem Wege nicht kommen könnten – den Transport über überwachte und teilweise militärisch oder quasi-militärisch gesicherte Außengrenzen der EU -, doch auf der anderen Seite tut es dies aus eigennützigen Gründen. Die syrische Exilantin Maya Alkhechen erklärte dazu am Sonntag, den 19. April 15 im deutschen Fernsehen in der Sendung von Günter Jauch, sie sei den Schleppern dankbar: „Mir blieb nur dieser verdammte Weg. Und jetzt wollen Sie den auch noch schließen?“ Wie bei jeder Struktur, die unter den Bedingungen von allgemeiner Prohibition einen „Marktzugang“ schafft, versucht auch diese Unternehmergruppe sich ein Monopol zu sichern und gleichzeitig einen größtmöglichen Profit zu erzielen. Wurde das „Schlepper“gewerbe in den achtziger und noch in den neunziger Jahren oft noch als mehr oder minder stümperhaftes Handwerk von Ortskundigen betrieben, so hat es sich längst industrialisiert und wurde gewissermaßen wirtschaftlichen Konzentrationsprozessen unterworfen. Schleuse Libyen Libyen spielt dabei eine Schlüsselrolle, und dies nicht nur aus geographischen Gründen. Im zurückliegenden Jahr 2014 reisten insgesamt 220.000 „illegal“ auf dem Seeweg über das Mittelmeer ein, davon trafen gut 170.000 in Italien ein. Von ihnen sollen rund 110.000 über die libyschen Küsten gestartet sein. Die größten Gruppen sind dabei syrische Kriegsflüchtlinge sowie Flüchtlinge vom Horn von Afrika: aus Eritrea, dem hypermilitarisierten berüchtigten „Nordkorea Afrikas“, sowie dem bürgerkriegszerstörten Somalia. Also Menschen aus Staaten, bei denen offensichtlich ist, dass weniger der Wunsch nach einer Anhebung des Lebensstandards als vielmehr der ganz buchstäbliche Wunsch nach Überleben ihre Motivation bildet. Dass viele Migranten auf ihrem Weg in die EU über Libyen reisen, obwohl etwa Tunesien näher an den europäischen Küsten liegt, hängt zunächst mit der Sperrung anderer Migrationsrouten zusammen. Syrische Kriegsflüchtlinge reisten bis ins Jahr 2013 hinein bevorzugt über Ägypten, von wo aus ein Seeweg über Zypern oder die griechischen Küsten in die EU führte. Doch seit dem Machtwechsel vom Juli 2013 und dem Antritt von Marschall ‘Abdelfattah Al-Sissi als Machthaber hat der ägyptische Staat der Toleranz für syrische Assad-Gegner - aufgrund von Sympathien für Teile der syrischen Opposition - walten ließ, ein rabiates Ende gesetzt. Heute müssen sie eine Auslieferung an die Schergen des Assad-Regimes fürchten. Drei eritreische Flüchtlinge wiederum, deren Ermordung auf einem am 19. April d.J. veröffentlichten Exekutionsvideo vom libyschen Ableger der Terrorgruppierung „Islamischer Staat“ (IS) zu sehen ist, hatten zuvor als Asylsuchende in Israel gelebt. Dies berichtete am 21. April 15 die Zeitung Haaretz. Seit Anfang April 2015 schieben die israelischen Behörden massiv afrikanische Flüchtlinge nach Rwanda und Uganda ab, nachdem die beiden englischsprachigen Staaten in Ostafrika sich zu ihrer Aufnahme verpflichtet hatten – auch für Nichtstaatsangehörige wie etwa sudanesische und eritreische Migranten. Die drei waren über den Sudan und Libyen erneut aufgebrochen, um ihr Glück zu suchen. Aber noch aus anderen Gründen ist Libyen ein wichtiges Transitland für Migranten. In den Jahren der Ära von Machthaber Mu’ammar Al-Qadhafi (eingedeutscht Gaddafi) stand Libyen für Migranten aus dem subsaharischen Afrika zeitweilig weit offen. Nicht so sehr als Durchreisestaat, sondern eher als Aufnahmeland, wo sie ihre Arbeitskraft anbieten konnten. Einerseits wurde unter Qadhafi (Gaddafi) einige Jahre lang von Staats wegen eine panafrikanisch klingende Propaganda betrieben, weil der damalige Staats- und „Revolutionschefs“ sich in die Rolle eines kontinentalen Anführers hineinträumte. Zum Anderen waren aber Libyer auch weitgehend körperlicher Arbeit entbunden, da diese in dem Ölrentenstaat mit relativ geringer Bevölkerungszahl weitgehend als „Ausländersache“ betrachtet wurde. In den 1990er Jahre propagierte Qadhafi/Gaddafi zeitweilig auch Ehen von Libyern mit Frauen aus dem subsaharischen Afrika – ließ davon jedoch ab, als der Unmut der Bevölkerung über sein Regime dann in pogromartigen Ausschreitungen gegen Schwarze einen Blitzableiter fand. In den für Migranten schlechteren Phasen seines Regimes schickte Gaddafi diese entweder zurück, schob sie mitunter auf brutale Weise ab, oder aber er ließ sie über das Mittelmeer ausreisen. Auch gegenüber äußerem Druck ließ Qadhafi (Gaddafi) die ins Land gerufenen Migranten oftmals fallen, oder eher, er setzte sie als Verhandlungsmasse gegenüber den EU-Mächten ein. Im Jahr 2008 wurden an den Küsten von Italien und Malta erstmals 40.000 Migranten im Jahresmaßstab registriert, viele davon waren über Libyen gereist. Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi besuchte Qadhafi im August 2008 und empfing ihn im darauffolgenden Frühjahr zum Gegenbesuch. Infolge der dabei vereinbarten Maßnahmen zur Migrations- und Flüchtlingskontrolle sank die Zahl daraufhin auf 4.500 jährlich. Und im Oktober 2010 hielt Qadhafi (Gaddafi), der damals noch ein Jahr zu leben hatte, mit einigem Pomp in Tripolis einen „EU-Afrika-Gipfel“ ab. Auch dabei ging es um Migrationskontrolle. Libyen sollte fortan alle drei Jahre 50 Millionen Euro für den Aufbau und die Schulung seiner Polizeikräfte von der EU kassieren, und diese in den Dienst der Migrationseindämmung stellen. Im darauffolgenden Jahr stürzte und verstarb Gaddafi. Die heutigen politischen Akteure in dem Land, in dem 200 Milizen und bewaffnete Gruppen um die Macht oder Parzellen davon ringen, treten in dieser Hinsicht oft in die Fußstapfen Gaddafis. Doch einige Dinge haben sich verschoben. So hat sich die örtliche Situation für migrantische Arbeitskräfte erheblich verschlechtert. Nicht nur aufgrund der Bürgerkriegssituation und der danieder liegenden Ölproduktion, sondern auch infolge rassistischer Pogrome, die vor allem 2011 gegen Schwarze – die von manchen pauschal mit vermeintlichen Gaddafi-Kollaborateuren identifiziert wurden – stattfanden. Der Ausreisedruck in Richtung Europa seitens einer Migrationsbevölkerung, die zuvor eher nach einem Aufenthalt in Libyen selbst mit Arbeitsmöglichkeit strebte, ist entsprechend gewachsen. Doch auch das Spiel der politischen Akteure in Libyen selbst hat sich gewandelt. Die einzelnen bewaffneten Gruppen kontrollieren einen geringeren Teil der Macht, als das Qadhafi (Gaddafi)-Regime dies vermochte. Entsprechend verfolgen sie Eigeninteressen, bei denen das Streben nach Finanzierungsmöglichkeiten für die jeweils eigene Miliz eine erhebliche Rolle spielt. Deswegen sind viele Milizen auch in das Agieren der „Schlepper“netzwerke integriert. Transnationale Netzwerke, Libyen und die europäische Politik Diese muss man sich als fortgeschrittene transnationale Struktur vorstellen. Strukturen in den Herkunftsländern, in Libyen und in Europa (wie etwa bei der sizilianischen – und generell italienischen – Mafia) greifen dabei ineinander. Im Oktober 2013 unternahm die italienische Polizei eine Untersuchung über die Insassen eines Boots, das vor der Insel Lampedusa gekentert war, wobei mindestens 366 Todesopfer zu verzeichnen waren. Im Laufe der Ermittlungen ergab sich, dass die meist aus Ostafrika – Somalia, Eritrea – stammenden Migrantinnen und Migranten uvor im Juli desselben Jahres in einem Lager im südlibyschen Sebha festgehalten, gefoltert und im Falle der Frauen oft auch vergewaltigt worden waren. Den Männern wurde dabei Geld abgepresst, die Frauen mussten mit sexueller Dienstbarkeit „bezahlen“. Es stellte sich heraus, dass die Wächter des Lagers gleichermaßen Somalier, Sudanesen und Libyer waren. Offenkundig greifen kriminelle Strukturen mehrerer Länder dabei ineinander.
Zugleich buhlen politische Strukturen
in Libyen auch in Europa um Anerkennung als lokale Akteure, die für
„Ordnung“ und Migrationskontrolle sorgen können. 2011 wurden bereits
die ersten Folgeabkommen zwischen Libyen und Italien zum Thema
geschlossen, in Nachfolge jener von Qadhafi (Gaddafi) und
Berlusconi. Und 2013 beschloss die EU ein bedeutendes
Investitionsprogramm für Libyens Polizei- und Grenzschutzkräfte.
Doch heute ist die politische Situation in Libyen davon geprägt,
dass unterschiedliche Akteure miteinander um Teilstücke der Macht
ringen. Seit Sommer 2014 amtiert ein islamistisch geprägtes
Parlament in Tripolis und ein eher bürgerlich-nationalistisch
geprägtes Konkurrenzparlament im ostlibyschen Tobruk, seitdem das
Wahlergebnis vom 25. Juni 14 gerichtlich annulliert worden war und
die Legalität der zentralen staatlichen Institutionen umstritten
bleibt. Auch die örtlichen Machthaber in Westlibyen bemühen sich darum, den EU-Staaten ihre Berechenbarkeit namentlich bei der Migrationskontrolle vorzuführen. Seit Jahresanfang kam es zu einer neuerlichen Verhaftungswelle unter als „illegal“ eingestuften Migranten, rund 20.000 wurden bis Mitte April d.J. festgenommen und in Abschiebegefängnisse gesteckt. Von dort werden sie aber nicht unbedingt in ihre Herkunftsländer zurückgeschickt, sondern oft auf unbestimmte Dauer einfach festgehalten. Libyen wendet weder die Genfer Flüchtlingskonvention an, noch hat es eine gesetzliche Regelung etwa über die Höchstdauer von Abschiebehaft eingeführt. Anstelle davon herrscht also reine Willkür. Das libysche Innenministerium kontrolliert offiziell 19 solcher Haftzentren, aber eine Reihe weiterer weniger offizieller Abschiebegefängnisse werden von Milizen und Banden kontrolliert. Laut Berichten von Human Rights Watch oder der französischen Migrantensolidaritätsgruppe Cimade werden dort oft schwere Misshandlungen vorgenommen. Gleichzeitig hindern die amtierenden Machthaber nicht alle Migranten an der Ausreise. Denn da sie nur eine Parzelle der politischen Macht kontrollieren, ringen sie um institutionelle und internationale Anerkennung. Die Pariser Abendzeitung Le Monde verdächtigt etwa die Westlibyen kontrollierenden Milizen, ihre eigenen Möglichkeiten zur Migrationsregulierung gegenüber den EU-Staaten heute herunterzuspielen – da sie damit argumentierten, dass es ihnen an diplomatischer Anerkennung und finanziellen Mitteln fehlten. In einer Reportage sagen Angehörige der Küstenwache in diesem Sinne aus, sie verfügten angeblich nur über vier Boote für die Kontrolle eines Küstenabschnitts von 600 Kilometern. Obwohl tatsächliche oder vermeintliche Angehörige der Küstenwache in den letzten Wochen unweit der italienischen Küsten angetroffen wurden, wo sie die Rückgabe von aus Libyen ausgelaufenen Schiffen forderten. Das Ziel dabei sei es, so die französische Zeitung, mehr internationale Rückendeckung zu erhalten. Derzeit verhandeln die libyschen Streitparteien in der marokkanischen Hauptstadt Rabat unter Schirmherrschaft der UN, um sich auf die Bildung einer einzigen Regierung zu einigen, und die EU stützte diesen Versuch zur institutionellen Konsolidierung. Doch für die Migranten bedeutet dies einerseits, dass sie nicht unbedingt an Ausreiseversuchen gehindert werden – andererseits jedoch eine prekäre Situation, da sie offenkundig als Verhandlungsmasse genutzt werden. Sie bleiben so kommerziellen Netzwerken ausgeliefert, die ihrerseits offensichtlich in Kontakt mit den örtlichen politischen Machthabern stehen. Können sie nicht ausreichend zahlen, werden sie im falschen Moment ertappt oder stehen sie aus anderen Gründen im Konflikt mit „ihren“ Transportunternehmen, so droht ihnen folgerichtig die Inhaftierung auf unbestimmte Zeit, Misshandlung und Freiheitsberaubung mit offizieller Billigung. Die zu beobachtende Entmenschlichung wird dabei von den lokalen Machthabern nicht eingedämmt. Ein bewusst oder unbewusst gesetztes Symbol für diese Enthumanisierung: Wie erstmals im August 2013 bekannt wurde, nutzen Milizen in Libyens Hauptstadt Tripolis den örtlichen Zoo für das vorübergehende Einsperren von Migranten. In dem Zoologischen Garten, der seit den Bürgerkriegshandlungen für den Publikumsverkehr geschlossen ist, doch noch immer von Tieren bewohnt wird, hält die Miliz von Abdel Rezag meist subsaharische Migranten fest. In den ersten 72 Stunden werden dort ihre Reisedokumente unter Leitung des örtlichen Anführers Al-Gerjame überprüft, aber auch Bluttests vorgenommen. Bei wem eine Krankheit wie AIDS oder Hepatitis festgestellt wird, der oder die wird umgehend aus Libyen ausgewiesen. Die übrigen werden aufgeteilt in jene, die in Libyen eine Arbeit suchen dürfen, und diejenigen, die in Abschiebehaftzentren außerhalb von Tripolis gebracht werden. Über diese Zustände berichtete damals erstmals die Zeitung Libya Herald. Von einer Änderung der Vorgehensweise der Milizen, etwa durch den Wechsel an einen anderen Ort, wurde seitdem nichts bekannt. Noch ein Jahr später, in einer im vorigen Hochsommer (Juli 2014) ausgestrahlten ARTE-Reportage, wurde der Tiergarten jedenfalls noch auf identische Weise benutzt. Im Oktober 2013 wurde bekannt, dass ein am 10. des Monats unweit der Küsten von Malta gesunkenes Flüchtlingsboot von libyschen Milizen auf hoher See beschossen worden war. Der Schiffbruch forderte 36 Todesopfer, über zweihundert Insassen konnten in diesem Fall jedoch dank frühzeitigen Seenotrufs gerettet werden. Die mit Schnellbooten und, glaubt man der tunesischen Zeitung Webdo.tn, auch mit Kriegsschiffen der Marine aus der Gaddafi-Ära ausgestatten Milizionäre hatten das mehrheitlich mit syrischen Kriegsflüchtlingen besetzte Boot fünf Stunden lang verfolgt. Webdo.tn suggerierte dazu, die Milizionäre hätten mehr oder minder aus Spaß und Langweile auf das Flüchtlingsschiff geschossen, und ihr Ziel bei solchen Ausfahrten sei es vor allem, für spätere Piraterieakte zu „trainieren“. Allerdings führte die französische Tageszeitung La Dépêche dazu einen weiteren möglichen Grund an: Die Schlepper, die das Flüchtlingsboot angeheuert hätten, und die Angreifer hätten zu unterschiedlichen, rivalisierenden kriminellen Netzwerken gehört. Jene, die das Schiff attackierten, hätten Geld oder, laut Aussagen einer syrischen Flüchtlingsfrau, „Leber oder Nieren“ für den Organhandel erbeuten wollen.
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