Betrieb & Gewerkschaft
Stuttgarter Daimler-BR-Vorsitzender Nieke mit antikommunistischer Diffamierungswut

Erklärung der MLPD Stuttgart-Sindelfingen 16.4.14

5/6-2014

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Auf der Delegiertenversammlung der IGM Verwaltungsstelle Stuttgart hat Wolfgang Nieke, BR-Vorsitzender Daimler Werk Untertürkheim, wütend und heftig die kämpferische Betriebsratsliste "Offensive Metaller" beim Daimler und ihre Vertreter attackiert. Durch die Verbreitung in den Stuttgarter Betrieben und den Betrieben im Kreis Böblingen über diese Versammlung wird Spaltung betrieben, antikommunistische Stimmung gemacht und versucht, die kämpferische Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung zu diffamieren – was letztendlich die gesamte Bewegung erheblich schwächt.

Nieke spricht dreist von einer angeblichen Kooperation zwischen der BR-Liste „Offensive Metaller“, einem Zusammenschluss kämpferischer IG-Metaller um Volker Kraft zur BR-Wahl, und der neofaschistischen Liste Zentrum-Automobil um Hilburger. Vier Tage vorher ließ Nieke eine BR-Info im Betrieb verteilen, in dem ebenfalls ein angebliches "Bündnis von Rechts außen … bis zu den Offensiven Metallern" behauptet wird.

Wir fordern Wolfgang Nieke auf, diese Hetze sofort zu unterlassen und sich öffentlich zu entschuldigen. Für seine Behauptung hat er keinerlei Beweise und er verfährt objektiv nach dem Motto des Geheimdienstes "Verfassungsschutz", dass man Marxisten-Leninisten und alle, die mit ihnen zusammen arbeiten, ohne jeglichen Nachweis mit Dreck bewerfen kann.

Was treibt eigentlich den Wolfgang Nieke zu solchen antikommunistischen Attacken? Die Betriebsratswahlen haben eindeutig die Stärkung der kämpferischen Richtung in den Betrieben und Gewerkschaften zum Ausdruck gebracht. So haben die „Offensive Metaller“ bei Daimler im Werk Untertürkheim 339 Stimmen mehr bekommen und dadurch ein Mandat mehr: obwohl gegen diese Liste und den Listenführer Volker Kraft wegen seiner Nähe zur MLPD und zu der klassenkämpferischen Richtung heftig gehetzt und Kollegen unter Druck gesetzt wurden.

Trotz antikommunistischer Stimmungsmache konnten diese Erfolge erzielt werden.

Die Betriebsratsliste „Offensive Metaller“ vertritt mit ihrer Programmatik eine Richtung der engagierten, kämpferischen und positiven Gewerkschaftspolitik. Sie repräsentiert eine Strömung in der IG Metall und im Betrieb, die nur den grundlegenden Interessen der Kolleginnen und Kollegen verpflichtet ist. Die Offensiven Metaller verkörpern einen Typus von Betriebsräten, die sich Unbestechlichkeit, Abwählbarkeit und öffentliche Rechenschaftslegung, Überparteilichkeit, solidarische und respektvolle Zusammenarbeit zum Prinzip gemacht haben. Sie sind entschieden für die Einheit der IG Metall, gegen Faschisten, Rassisten und die Unvereinbarkeitsbeschlüsse in der IGM, die vor allem gegen die MLPD angewendet werden. Sie fordern die Wiederaufnahme von Volker Kraft in die IGM, aus der er im Jahr 2003 wegen seiner Unterstützung der MLPD ausgeschlossen wurde.

Es liegt im Interesse des Daimler-Vorstands, diese BR-Liste mit üblen Methoden anzugreifen. Denn die Liste "Offensive Metaller" kämpft seit Jahren gegen Leiharbeit, gegen die sich ständig verschärfende Ausbeutung der Belegschaft, gegen Fremdvergabe und Auslagerungen und damit einher gehende Unterdrückungsmaßnahmen und Mobbing. Nicht zuletzt hat die am 27.2.14 stattgefundene selbständige Pausenversammlung gegen Kündigungen von Leiharbeitern ein Signal gesetzt für deren Festeinstellung. So ist es sicherlich kein Zufall, dass vier Tage danach und nur vierzehn Tage vor den BR-Wahlen versucht wurde mit anonymen Briefen die Liste zu spalten und zu schwächen. Das gelang jedoch nicht. Die OM haben bedeutend mehr Stimmen bekommen. Nach diesem Erfolg wurde dann Hetze und Druck gegen die OM erheblich verstärkt.

Gleichzeitig damit fand die konstituierende Sitzung des BR statt. Volker Kraft kandidierte als BR-Vorsitzender und bekam 9 Stimmen. Das hat wohl die Eitelkeit von Nieke tief getroffen. Obwohl die Wahlen als geheim gelten, behauptet Nieke, dass Faschisten Volker Kraft gewählt hätten. Volker Kraft und die MLPD aber bekämpfen seit zig Jahren engagiert und mutig jegliche faschistische Umtriebe und fordern das Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda. Der Grund dafür, dass Nieke das antikommunistische Dreckgeschäft für die Geschäftsleitung von Daimler übernimmt, ist, dass er sich bestens in diesem Ausbeutersystem eingerichtet hat. Anstatt gemeinsam gegen solche neofaschistischen Listen wie Zentrum vorzugehen, werden die Marxisten-Leninisten und andere kämpferische Kräfte verunglimpft. Die MLPD erklärt ausdrücklich, dass sie Faschisten, diese Todfeinde der revolutionären Arbeiterbewegung, energisch bekämpft. Jede Behauptung über eine angebliche Zusammenarbeit der MLPD mit Faschisten ist eine bösartige Unterstellung und Verleumdung.

Dem Antikommunismus keine Chance – kämpft um die Einheit der IGM und um innergewerkschaftliche Demokratie! Für wirkliche Überparteilichkeit – weg mit den Unvereinbarkeitsbeschlüssen der IGM gegen die MLPD und für die Wiederaufnahme Volker Kraft in die IG-Metall! Kämpfen wir gemeinsam gegen jede Art von faschistischen Umtrieben. Solidarisiert euch mit den angegriffenen Kolleginnen und Kollegen!

Editorische Hinweise

Quelle: http://www.rf-news.de/2014/kw16/stuttgart-daimler-br-vorsitzender-nieke-in-antikommunistischer-diffamierungswut