Betrieb & Gewerkschaft

1. Mai: Erfolg für die Überparteilichkeit in Herne 

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von RF-News

5/6-12

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27.04.12 - Seit über 120 Jahren ist der 1. Mai Kampf- und Feiertag der Arbeiter auf der ganzen Welt. Die Arbeiter schließen sich dabei über nationale und weltanschauliche Grenzen hinweg zusammen gegen kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung. Diese Arbeitereinheit am 1. Mai muss auch in diesem Jahr in Deutschland teilweise wieder gegen antikommunistische Ausgrenzungsversuche durchgesetzt werden. Die MLPD führt seit Jahrzehnten auf den 1. Mai-Kundgebungen Informationsstände durch. In einigen Orten soll wie manchmal auch in vergangenen Jahren das Auftreten linker Organisationen und insbesondere der MLPD bei den vom DGB angemeldeten Kundgebungen unterdrückt werden.

Aus Herne erhielten wir heute eine Korrespondenz, die einen wichtigen Erfolg dagegen meldet: "Kurz vor dem 1. Mai teilte der DGB-Stadtvorstand in einem Telefonat mit, dass der Info-Stand der MLPD bei der Mai-Kundgebung stattfinden könne. Damit ist das zuvor schriftlich ausgesprochene Verbot vom Tisch. Die Leitungen des DGB haben zwar ohnehin kein Recht, Info-Stände bei öffentlichen Kundgebungen zu verbieten. Die ausdrückliche 'Genehmigung' ist aber ein wichtiger Erfolg der Überparteilichkeit der gemeinsamen Aktivitäten der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung am 1. Mai. Die MLPD Herne bedankt sich für die vielfältige Solidarität."

Oft sogar ohne jede Begründung verweigern dagegen die örtlichen DGB-Führungen unter anderem in Dresden, Frankfurt/Main, Saarbrücken, Ludwigsburg und Karlsruhe Infostände der MLPD. In Ludwigshafen, Emden und Hagen sollen unter dem Vorwand "keine Parteien" vor allem linke und kritische Kräfte ausgeschlossen werden. In den meisten Städten gelang es in den letzten Jahren, nicht zuletzt durch die Unterstützung von Kundgebungsteilnehmern, die Infostände durchzuführen. In diesem Sinne wandte sich z.B. die MLPD Hagen/Märkischer Kreis in einem Brief an die demokratische Öffentlichkeit. Dort heißt es:

"Die antikommunistische Ausgrenzung schadet der Arbeiterbewegung und kann nicht hingenommen werden. Die deutsche Arbeiterbewegung darf sich nie wieder aufspalten lassen in Kommunisten, Sozialdemokraten und andere Strömungen. Dies ist eine zentrale Lehre aus der Niederlage gegen den Hitlerfaschismus 1933. Die Wurzeln des 1. Mai liegen sogar in der sozialistischen, revolutionären Arbeiterbewegung."

Das Buch "Morgenröte der internationalen sozialistischen Revolution" informiert darüber: "1889 gründeten etwa 400 Delegierte von Arbeiterorganisationen aus 20 europäischen und amerikanischen Ländern unter maßgeblichem Einfluss von Friedrich Engels die Sozialistische Internationale in Paris. Zum Gedenken an den heldenhaften Kampf der Chicagoer Arbeiter für den Achtstundentag am 1. Mai 1886 erklärte die II. Internationale den 1. Mai zum internationalen Kampftag der Arbeiter aller Länder." (S. 61)

Jeder, der schon bei 1. Mai-Demonstrationen und -Kundgebungen teilgenommen hat, weiß, dass die Begründung - man wolle keine Parteien auf dem Kundgebungsplatz - nur vorgeschoben ist und sich gegen revolutionäre, linke und kritische Positionen richtet. War es doch in der Vergangenheit noch nie ein Problem, am 1. Mai SPD-Rednern ein breites Forum zu verschaffen. Und es ist klar ein Missbrauch des 1. Mai, wenn z.B. in diesem Jahr Hannelore Kraft (SPD) in Dortmund auftritt!

Angesichts eines wachsenden Interesses an einer sozialistischen Alternative soll eine solche Vereinnahmung des 1. Mai offenbar durch die antikommunistischen Ausgrenzungsversuche aufrecht erhalten werden. Es ist doch überhaupt nicht einzusehen, dass Parteien weniger Rechte haben und schlechter behandelt werden sollen als jede andere Initiative oder Verein. In den meisten Städten ist es auch selbstverständlich, dass Parteien am 1. Mai Stände durchführen.

Der 1. Mai muss auf antifaschistischer Grundlage offen sein für alle Gewerkschaftsmitglieder, wie auch immer parteipolitisch orientiert und engagiert! Kürzlich hat sich der GEW-Vorstand in einer beispielhaften Weise gegen Berufsverbote ausgesprochen und sich für die Praxis von Unvereinbarkeitsbeschlüssen gegenüber Mitgliedern linker und marxistisch-leninistischer Organisationen entschuldigt.

Heute muss die Arbeiterbewegung ihre Kraft bündeln im Kampf gegen das internationale Finanzkapital, das immer mehr verheerende Krisen produziert und deren Lasten der große Masse der Bevölkerung aufbürdet. In dem überparteilichen Zusammenschluss der Arbeiterbewegung - auch am 1. Mai - kommt ihre große Stärke im Kampf dagegen zum Ausdruck.

Editorischer Hinweis

Wir spiegelten den Artikel von der Website der Roten Fahne News.