Erste Notizen zum Plan A einer neuen Linken (nicht nur) in Deutschland

Nach Athen, im Kampf um die Grenzen, nach Paris, von unterwegs
Erste Notizen zum Plan A einer neuen Linken (nicht nur) in Deutschland

von Thomas Seibert

12/2015

trend
onlinezeitung

10. Dezember 2015

Im ebenso hitzigen wie kurzen Streit um die Kapitulation Syrizas vor dem Staatsstreich der EU beriefen sich viele auf den „Plan B“, den die griechische Linksregierung hätte ausspielen sollen. Syriza habe sich der Konfrontation viel zu naiv gestellt und sich deshalb nicht auf den unumgänglichen Austritt aus der EU vorbereitet. Übersprungen wurde dabei die gerade im Plebiszit des „OXI“ verdichtete, in sich zweideutige Position der Mehrheit der Syriza-Unterstützer*innen. In der verband sich die entschiedene Zurückweisung des Troika-Memorandums mit dem nicht minder entschiedenen Willen zum Verbleib in der EU: aus Gründen, die zu klären von entscheidender Bedeutung sein wird. Übersprungen wurde dabei natürlich auch die doch erhebliche Anzahl der Griech*innen, die nicht mit „OXI“ gestimmt haben und insofern einen „Grexit“ entschieden abgelehnt hätten – ein Votum, dass Syriza zur Kenntnis nehmen musste. Andere Stimmen hielten dem deshalb entgegen, dass den griechischen Genoss*innen und uns allen stattdessen ein „Plan A“ gefehlt hat, der kein griechischer, sondern ein europäischer Plan hätte sein müssen. Ihm wäre es darum gegangen, sich der Berliner und Brüsseler Machtpolitik nicht bloß in Athen, sondern auch auf deren eigenem Feld entgegen zu stellen: zuerst und vor allem in Deutschland und den anderen Dominanzstaaten der EU.1 Erst ein relevanter Widerstand im Herzen der Bestie hätte der Idee Syrizas zum Durchbruch verhelfen können, die ökonomisch-politische Krise Griechenlands erst einmal zur Krise der ganzen EU zu machen. Weil es diesen Widerstand, diese praktische Solidarität nur in ersten Ansätzen (etwa dem des Blockupy-Bündnisses) gab, ging der Kampf Syrizas (vorerst) verloren.

Will die Linke diese bittere Einsicht strategisch wenden, muss sie den angesichts der Globalisierung des Kapitals längst fälligen Übergang zu einer transnationalen Politik weiter forcieren. Aus der Vielzahl der dabei anzugehenden Probleme seien zwei gleich an dieser Stelle genannt. Das erste liegt darin, sich strategisch trotz einer sich im Wochen- und Monats-Rhythmus überschlagenden Krisendynamik auf einen mehrjährigen Prozess einlassen zu müssen, um sich wenigstens perspektivisch aus der Defensive zu befreien. Das zweite Problem liegt darin, dass der Übergang zu einer transnationalen Politik zunächst auf nationaler und lokaler Ebene und darum in jeweils unterschiedlicher Weise angegangen werden muss. Deshalb kehren die folgenden Notizen immer wieder auf die deutschen Verhältnisse zurück.

Den kompletten Text als PdF-Datei lesen

Quelle: http://kommunisten.de/


Nach Athen, im Kampf um die Grenzen, nach Paris, von unterwegs Erste Notizen zum Plan A einer neuen Linken (nicht nur) in Deutschland von Thomas Seibert		12/2015 trend onlinezeitung
10. Dezember 2015 Im ebenso hitzigen wie kurzen Streit um die Kapitulation Syrizas vor dem Staatsstreich der EU beriefen sich viele auf den „Plan B“, den die griechische Linksregierung hätte ausspielen sollen. Syriza habe sich der Konfrontation viel zu naiv gestellt und sich deshalb nicht auf den unumgänglichen Austritt aus der EU vorbereitet. Übersprungen wurde dabei die gerade im Plebiszit des „OXI“ verdichtete, in sich zweideutige Position der Mehrheit der Syriza-Unterstützerinnen. In der verband sich die entschiedene Zurückweisung des Troika-Memorandums mit dem nicht minder entschiedenen Willen zum Verbleib in der EU: aus Gründen, die zu klären von entscheidender Bedeutung sein wird. Übersprungen wurde dabei natürlich auch die doch erhebliche Anzahl der Griechinnen, die nicht mit „OXI“ gestimmt haben und insofern einen „Grexit“ entschieden abgelehnt hätten – ein Votum, dass Syriza zur Kenntnis nehmen musste. Andere Stimmen hielten dem deshalb entgegen, dass den griechischen Genoss*innen und uns allen stattdessen ein „Plan A“ gefehlt hat, der kein griechischer, sondern ein europäischer Plan hätte sein müssen. Ihm wäre es darum gegangen, sich der Berliner und Brüsseler Machtpolitik nicht bloß in Athen, sondern auch auf deren eigenem Feld entgegen zu stellen: zuerst und vor allem in Deutschland und den anderen Dominanzstaaten der EU.1 Erst ein relevanter Widerstand im Herzen der Bestie hätte der Idee Syrizas zum Durchbruch verhelfen können, die ökonomisch-politische Krise Griechenlands erst einmal zur Krise der ganzen EU zu machen. Weil es diesen Widerstand, diese praktische Solidarität nur in ersten Ansätzen (etwa dem des Blockupy-Bündnisses) gab, ging der Kampf Syrizas (vorerst) verloren. Will die Linke diese bittere Einsicht strategisch wenden, muss sie den angesichts der Globalisierung des Kapitals längst fälligen Übergang zu einer transnationalen Politik weiter forcieren. Aus der Vielzahl der dabei anzugehenden Probleme seien zwei gleich an dieser Stelle genannt. Das erste liegt darin, sich strategisch trotz einer sich im Wochen- und Monats-Rhythmus überschlagenden Krisendynamik auf einen mehrjährigen Prozess einlassen zu müssen, um sich wenigstens perspektivisch aus der Defensive zu befreien. Das zweite Problem liegt darin, dass der Übergang zu einer transnationalen Politik zunächst auf nationaler und lokaler Ebene und darum in jeweils unterschiedlicher Weise angegangen werden muss. Deshalb kehren die folgenden Notizen immer wieder auf die deutschen Verhältnisse zurück. Den kompletten Text als PdF-Datei lesen Quelle: http://kommunisten.de/