Texte zur antikapitalistischen Organisations- und Programmdebatte		12/11 trend onlinezeitung
Es gibt einen Überblick über alle bei TREND 2011 veröffentlichten Texte zur Debatte über Organisation und Programm, angeregt durch die "Sozialistische Initiative Berlin" (vormals Berlin-Schöneberg) Vorbemerkung red. trend: Unabhängig vom trotzkistischen und linksradikalen Spektrum gibt es innerhalb der DKP programmatische Debatten über die aktuellen Klassenstrukturen. Also Fragestellungen, di in der der hiesigen Debatte einfach zu kurz kommen. Arbeiterklasse – neue Strukturen, neue Bedingungen des Kampfes Wie lernt die Klasse wieder zu kämpfen? von Achim Bigus Liebe Genossinnen und Genossen,  ich möchte als erstes über die veränderten Strukturen in der Arbeiterklasse sprechen. Mit dem Begriff „Arbeiterklasse“ meine ich dabei nicht nur die Industriearbeiter, sondern alle Lohnabhängigen; oder anders formuliert: alle, die darauf angewiesen sind, vom Verkauf ihrer Arbeitskraft zu leben, weil sie nicht über Produktionsmittel oder über Kapital in irgendeiner Form verfügen. Als zweites möchte ich – ohne Anspruch auf Vollständigkeit - einige mögliche Streitpunkte benennen. In der Diskussion können wir klären, ob es wirklich Streitpunkte sind und ob es noch andere gibt. Als drittes und letztes Thema möchte ich an einem konkreten Beispiel näher ausführen, wo ich heute unsere nächsten Aufgaben sehe in der Frage: „Wie lernt die Klasse wieder zu kämpfen?“.  Neue Strukturen der Klasse der Lohnabhängigen Zu dem ersten Thema haben wir im Wochenendseminar unseres Bezirks in Hannover zur Vorbereitung dieser Konferenz eine breite Übereinstimmung festgestellt. Dazu möchte ich zu Beginn zustimmend eine Passage aus den „Thesen“ zitieren. Dort heißt es unter „4. Arbeiterklasse in der Krise“ in der „These 2“: „Zwar nimmt die Arbeiterklasse zahlenmäßig sogar zu, aber die moderne Produktion von Heute eint die Arbeiter nicht, sondern spaltet die Arbeiterklasse, hat sie fragmentiert, ihre Milieus aufgelöst, die verbunden waren mit Wohnen in Arbeitervierteln, gemeinsamen Freizeitmöglichkeiten, einer Arbeiterkultur usw..“  Die „Thesen“ beschreiben im Folgenden verschiedene Aspekte dieser Differenzierung und Segmentierung der Klasse der Lohnabhängigen. Diese Beschreibung der Entwicklungen entspricht in vielem auch meiner Wahrnehmung. Autoren wie Werner Seppmann, Ekkehard Lieberam, Jörg Miehe und andere haben in den letzten Jahren im „Projekt Klassenanalyse“ der Marx-Engels-Stiftung diese Prozesse intensiv untersucht.  In Hannover haben wir uns das konkret am Beispiel Volkswagen angesehen. Dazu eine Passage aus dem „Roten Käfer“, die wir für die Osnabrücker Ausgabe leicht überarbeitet haben:  „In den und für die acht deutschen Volkswagen-Werke arbeiten: Stammbelegschaft im VW-Haustarif I und II (in den sechs Standorten der Volkswagen AG); Stammbelegschaft im Flächentarif der Metall- und Elektroindustrie–Ost: deutlich unter dem Haustarif (VW Zwickau); Stammbelegschaft im Flächentarif Metall und Elektro–West, reduziert durch „Sanierungstarif“: auch deutlich unter dem Haustarif (VW Osnabrück); Leiharbeitskräfte der WOB-AG und der Autovision, die befristet beschäftigt sind: deutlich unterhalb des Haustarifes VW, auch unterhalb des Flächentarifs; Projektbeschäftigte der Autovision (…); Fremdfirmenbeschäftigte, deren Arbeitsbedingungen teilweise menschenunwürdig sind (…); Zulieferer, deren Preise gedrückt wurden…“ Insgesamt haben wir es ganz grob und stichwortartig vor allem mit zwei Prozessen zu tun: Zum einen mit einer Zunahme der lohnabhängig Beschäftigten insgesamt, die einhergeht mit einer Abnahme der im engeren Sinne industriell in der materiellen Produktion Tätigen und einer Zunahme sowohl der hochqualifizierten technischen Intelligenz – Ingenieure, Techniker etc. – als auch der Dienstleistungsbeschäftigen. Diese Tendenz gilt nicht weltweit, aber in allen entwickelten kapitalistischen Staaten und ist vor allem Resultat der Entwicklung der Produktivkräfte. Zum anderen mit allen Facetten der Prekarisierung, die vorangetrieben wird von den monopolistischen Konzernen mit ihrer Personalpolitik  - s. das Beispiel VW - und von allen bürgerlichen Staaten mit ihrer Gesetzgebung. In Deutschland waren hierfür die „Hartz“-Gesetze ausschlaggebend.   In der Wahrnehmung dieser Prozesse dürften wir uns einig sein, was für unsere gemeinsame politische Arbeit ja durchaus nicht unwichtig ist. Zu den politischen Schlussfolgerungen bezüglich unserer nächsten Aufgaben komme ich am Schluss, wobei ich auch da einen großen Vorrat an Gemeinsamkeiten vermute.  (Mögliche) Streitpunkte Überhaupt nicht zustimmen kann ich allerdings der Formulierung in den Thesen: „Der moderne Kapitalismus hat die soziale Basis der Arbeiterbewegung zersetzt und aufgelöst“. Damit komme ich zu den möglichen Streitpunkten.  a.      „Zersetzung“ der „sozialen Basis“ der Arbeiterbewegung?  Die „soziale Basis“ der Arbeiterbewegung - ist das nicht die Arbeiterklasse selbst? Ich spreche hier zunächst von der „Klasse an sich“, wie sie von den Besitzenden und Herrschenden als Objekt der Ausbeutung geformt wird. In ihren eigenen Aktionen, Verhandlungen, Bildungs- und Organisationsprozessen formiert sie sich zur „Klasse für sich selbst“, damit zur „sozialen Basis“ der Arbeiterbewegung, zum Subjekt des Klassenkampfes. Wörtlich in diesem Sinne verstanden wäre dieser Satz also tatsächlich eine Verabschiedung von der Arbeiterklasse, wie er ja von vielen Kritikern auch verstanden wurde. Das allerdings stünde auch im Widerspruch zum sonstigen Text der „Thesen“. Also scheint etwas anderes gemeint zu sein.  Der Gesamttext dieses Abschnittes der „Thesen“ legt nahe, dass mit „sozialer Basis der Arbeiterbewegung“ hier eine relative Einheitlichkeit der Arbeits- und Lebenssituationen gemeint ist: „Strukturen und Arbeitsprozesse, die kollegiales und solidarisches Verhalten quasi spontan gefördert haben…“ (4.2., S. 25). Dann allerdings hätte die Arbeiterbewegung kaum jemals in der Geschichte eine soziale Basis gehabt: die Werke von Marx, Engels, Lenin und anderen sind voll mit Beschreibungen und Problematisierungen von Differenzierungs- und Spaltungslinien innerhalb der Klasse.  Vor allem scheint hier das sogenannte „Normalarbeitsverhältnis“ gemeint zu sein, welches einige Jahrzehnte lang die soziale Realität zumindest der männlichen Teile der Industriearbeiterschaft in den entwickelten kapitalistischen Ländern geprägt hat. Dessen Auflösung wird als Hauptursache dafür angesehen, „dass „die“ Arbeiterbewegung als klassenautonome politische, gewerkschaftliche und kulturelle Bewegung nicht mehr existiert.“ (4.6., S. 28).  b.     „Deutsche Zustände“  Nun ist einem solchen Befund, dass nämlich die Arbeiterbewegung in einem beklagenswerten Zustand ist, kaum zu widersprechen – in Deutschland. In Frankreich z. B. nehme ich das anders wahr, obwohl sich dort ähnliche Veränderungen innerhalb der Klasse vollziehen wie bei uns. Und in Spanien, Portugal oder Griechenland dürften prekäre Arbeitssituationen viel verbreiteter sein als hier, ohne dort die „soziale Basis der Arbeiterbewegung“ im gleichen Maße zu „zersetzen“ wie bei uns.  Offensichtlich verarbeiten die Lohnabhängigen bei uns die Differenzierungs- und Prekarisierungsprozesse anders als in anderen Ländern. Um das zu erklären, müssen wir neben den international wirkenden sozialökonomischen Entwicklungen als objektiven Faktor wohl auch auf „nationalgeschichtlich wirkende Faktoren“ aus der realen Klassenkampfgeschichte unseres Landes zurückgreifen, die das Bewusstsein prägen, also den subjektiven Faktor. Das reicht von der traditionellen preussisch-deutschen Obrigkeitshörigkeit bis zur langen Tradition der „Stellvertreterpolitik“ in der alten Bundesrepublik. Ich kann das hier aus Zeitgründen nicht näher ausführen und verweise dazu auf den Beitrag von Robert Steigerwald im ersten Band des Projekts Klassenanalyse und auf meinen Beitrag in dem Buch „Arbeitende Klasse heute“.  c.      Gewerkschaftsbürokratie  Ein weiterer Streitpunkt könnte die Beurteilung der politischen Rolle der Gewerkschaftsbürokratie sein. Beispielsweise werden kritische Hinweise auf Stellungnahmen des IG Metall-Vorsitzenden gegen politische Streiks von manchen GenossInnen sehr schnell, fast reflexhaft mit einem Verweis auf die mangelnde Kampfbereitschaft der Mitgliedermassen beantwortet.  Nun kenne ich auch solche Kolleginnen und Kollegen im Betrieb, die ihre eigene Passivität und Trägheit immer wieder mit - berechtigter oder unberechtigter - Kritik an „dem“ Betriebsrat, „der“ Gewerkschaft usw. rechtfertigen. Diese Konsumentenhaltung möchte ich auch nicht bedienen, insofern verstehe ich den angesprochenen Reflex. Man müsste auch ideologisch schon sehr berauscht sein, um den politisch-ideologischen Zustand der Gewerkschaftsbasis zu idealisieren.  Das ändert aber nichts an der Verantwortung der Führungen für die von ihnen vertretene Politik. Allerdings glaube ich, dass es in diesem Punkt ein umso höheres Maß von Übereinstimmung in der Partei gibt, je konkreter diese Diskussion geführt wird. Meine Erfahrung im Betrieb war immer die eines Kampfes an zwei Fronten: zum einen gegen die Trägheit und Konsumentenhaltung der Beschäftigten, zum anderen gegen sozialpartnerschaftliche Positionen und Strategien der Gewerkschaftsspitzen.  d.     „Zusammenführung“ der Bewegungen oder Orientierung auf die Großbetriebe?  Weniger Übereinstimmung in der Praxis sehe ich in der Frage unserer Schwerpunktsetzung: setzen wir unseren Schwerpunkt bei der Mitarbeit in den neuen sozialen Bewegungen oder orientieren wir in erster Linie auf die Großbetriebe?  Dabei ist dies in der Praxis keine Streitfrage zwischen den „Flügeln“, sondern ein Ergebnis aus vielen theoretisch nicht reflektierten, quasi spontanen praktischen Entscheidungen vieler Parteigliederungen quer zu den theoretischen Meinungsströmungen.  Um hier kein Missverständnis aufkommen zu lassen: niemand bestreitet, dass wir als DKP an vielen Orten eine Art Scharnierfunktion zwischen Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit einerseits und Protestbewegungen andererseits wahrnehmen. Das ist so, und das ist gut so – das wurde auch in unserer niedersächsischen Beratung deutlich. Und es ist klar, auch mir, dass für viele Parteigruppen eine Arbeit in oder zu Großbetrieben mangels der entsprechenden Betriebe schlichtweg nicht möglich ist.  Dennoch halte ich folgende Aussage für richtig: „Auf Grund ihrer Stellung in der gesellschaftlichen Produktion und ihrer gewerkschaftlichen Organisationskraft nehmen die Kernbelegschaften der Konzernbetriebe immer noch eine Schlüsselstellung bei den sozialen Auseinandersetzungen ein. Aber gegenwärtig verlaufen deren Kämpfe noch weitgehend vereinzelt und zielen vor allem auf die Verteidigung partikularer Interessen. Diese defensive Verteidigung eröffnet keine Perspektiven, sondern birgt die Gefahr, dass Gewerkschaften und Kernbelegschaften selbst zu Trägern einer konservativen Ideologie werden. (…) Wesentlich ist, dass nicht nur partikulare Vorteile verteidigt werden, sondern Interessen der gesamten Klasse und sogar der Mehrheit der Gesellschaft. Dies ist die Voraussetzung, damit die Arbeiterklasse eine hegemoniale Rolle gewinnen kann.“  Wenn wir dieser Aussage aus den Thesen (4.6., S. 28) zustimmen, dann erfordert das m. E. verstärkte Anstrengungen der gesamten Partei, um unsere praktische Aufmerksamkeit stärker diesem Teil der Klasse zuzuwenden. Angesichts unserer schwachen Kräfte heißt das aber, dass wir nicht auch alles andere tun können, was irgendwie wünschenswert wäre – und vielleicht auch schneller greifbare kleine Erfolge verheißt.  Positive Beispiele wie die Belegschaftsaktionen von VW Braunschweig und von VW und Stahlwerk in Salzgitter im vergangenen Herbst zeigen, wie sehr es soziale Bewegungen stärkt, wenn Belegschaften von Großbetrieben in ihnen eine tragende Rolle spielen. Ich bin davon überzeugt, dass eine verstärkte Konzentration unserer Kräfte auf die Betriebe letztlich auch unser Gewicht in den neuen sozialen Bewegungen vergrößern würde. Anders ausgedrückt: je mehr es uns gelingt, in Betrieben und Gewerkschaften zur Aktionseinheit der Klasse beizutragen, umso besser werden auch unsere Möglichkeiten für eine breitere Bündnispolitik.   e.      „Hereintragen“ des sozialistischen Bewusstseins?  Eine deutliche, in den „Thesen“ formulierte Meinungsverschiedenheit sehe ich schließlich in der Frage des „Hereintragens des sozialistischen Bewusstseins“ in die Arbeiterbewegung. Das Bild vom „Hereintragen“ mag ja unglücklich sein, darum bevorzuge ich schon seit langem die im gleichen Zusammenhang von Karl Kautsky geprägte und von Lenin übernommene Formulierung der „Verbindung von Arbeiterbewegung und wissenschaftlichem Sozialismus“.  Doch im Kern geht es hier um den gleichen Sinnzusammenhang: Es muss ein Bewusstsein vermittelt werden, das hinausgeht über „ein trade-unionistisches Bewusstsein (…), d.h. die Überzeugung von der Notwendigkeit, sich in Verbänden zusammenzuschließen, einen Kampf gegen die Unternehmer zu führen, der Regierung diese oder jene für die Arbeiter notwendigen Gesetze abzutrotzen u. a. m.“[i]. Ein solches Bewusstsein entsteht nicht von selbst, sondern nur „auf Grund tiefer wissenschaftlicher Einsicht“, wie Lenin in „Was tun?“ zustimmend Kautsky zitiert.[ii] Die tiefste Ursache dafür ist der „täuschende Schein“ der ökonomischen und politischen Erscheinungen in der bürgerlichen Gesellschaft, der die wirklichen Verhältnisse zwischen den agierenden Menschen verkehrt erscheinen lässt. Was das z. B. für die Krisenerfahrung und –erklärung bedeutet, können wir vielleicht noch in der Diskussion klären.  Ich denke also, die zentrale Frage „Wie lernt die Klasse wieder kämpfen?“ muss ergänzt werden um die Frage „Wie lernen wir es wieder und besser, in diesen Kämpfen den wissenschaftlichen Sozialismus zumindest den fortgeschrittensten VertreterInnen der Klasse näher zu bringen?“  Unsere nächsten Aufgaben Damit komme ich zum Schluss und beginne wieder mit der Zustimmung zu einem Satz aus den Thesen: „Das zu vereinigen, was der Kapitalismus trennt, ist die schwierige Herausforderung“ (Thesen, 4. 6., S. 28). Wie das gehen kann, dazu schreibt Jörg Miehe in der UZ vom 16.09.2011: „Der Mehrheit muss verständlich gemacht werden, dass ihre ureigensten Interessen dadurch beeinträchtigt werden, wenn es anderen noch schlechter geht – Interesse, nicht Moral muss zur Triebkraft der gesellschaftlichen Emanzipation werden.“ Bertolt Brecht formulierte in einem bekannten Lied: „Wer im Stich lässt seinesgleichen, lässt ja nur sich selbst im Stich“ – genau um diese Erkenntnis geht es hier.   Ein naheliegendes Beispiel dafür ist für mich die Auseinandersetzung mit der Leiharbeit. Die IG Metall führt seit einiger Zeit eine Kampagne mit der zentralen Forderung „Gleiche Arbeit - gleiches Geld“ und wird dies zu einer Forderung in der nächsten Tarifrunde machen.  Unsere erste Aufgabe sehe ich in der Unterstützung dieser Kampagne. Dabei können wir insbesondere, wie Werner Seppmann formuliert, „verdeutlichen, dass die Vertretung der Interessen der besonders Schwachen im Interesse aller Lohnabhängigen liegt. (…) Erfolge bei solchen Kampagnen wären ein erster Schritt, die Konkurrenz zwischen den Lohnabhängigen abzumildern und die Gewerkschaften als „Sammelpunkte des Widerstandes“ (Marx) neu zu profilieren“ (W. Seppmann, „Krise ohne Widerstand?“, S. 143).  Gleichzeitig müssen wir uns auseinandersetzen mit der Parole „Leiharbeit fair und sicher gestalten“, unter der die IGM diese Kampagne führt. Diese Parole ist Ausdruck einer prinzipiellen Akzeptanz der Leiharbeit durch die Gewerkschaftsbürokratie und stellt den Kampf um betriebliche und tarifliche Regulierung alternativ gegen den politischen Kampf um  ein gesetzliches Verbot der Leiharbeit, für das wir eintreten.  Weiterhin erfordert die Auseinandersetzung mit Leiharbeit und anderen Formen der Prekarität, z. B. Werkverträgen, das Ringen um „Arbeit für alle“.  Auch wenn dies heute kaum eine Basis bei den KollegInnen hat, müssen wir das Thema „kürzere Arbeitszeit bei vollem Lohn für alle“, und zwar auch als Forderung nach einer entsprechenden gesetzlichen Regelung, wieder auf die Tagesordnung setzen. Der Parteivorstand hat zu dieser Frage in seiner letzten Sitzung einen Beschluss gefasst. Auch wenn dieser aus meiner Sicht hinter den Diskussionen im Arbeitskreis BuG beim PV etwas zurückfällt, möchte ich an dieser Stelle die theoretische Konferenz nutzen, um für dieses sehr praktische Thema zu werben und alle Parteigruppen zur Beschäftigung damit aufzufordern, welche Handlungsmöglichkeiten sie dazu sehen.   Last but not least nimmt uns KommunistInnen auch keine andere politische Kraft die Aufgabe ab, propagandistisch deutlich zu machen. dass „faire Arbeit“ und „gutes Leben“ ohne Überwindung der kapitalistischen Ausbeutung nicht zu haben sind. In der Frage der Arbeitszeit sehe ich mit Jörg Miehe einen Anknüpfungspunkt für diese Diskussion darin, „dass die unglaublichen Fortschritte der Produktivität in sozialen Fortschritt und Muße verwandelt werden müssen und können – und nicht in die Einrichtung immer neuer Hamsterräder kapitalistischer Produktion…“ (UZ, 16.09.2011).   Anmerkungen [i] Was tun?; LW, Bd. 5, S.38;, LAW (6), Bd. I, S. 365 [ii] LW, Bd. 5, S. 395; LAW (6), Bd. II, S. 374 Editorischer Hinweis Dieses Referat wurde auf der Theoretischen Konferenz der DKP in Hannover am 30. Oktober 2011 gehalten. Wir spiegelten es von der der Website "THEORIE & PRAXIS - Arbeitskreis: Sozialismus in Wissenschaft und Politik"