Imperialistisches Panoptikum zur weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise!
Neoliberalismus - Freiheit des Marktes und des Kapitals!

von
Klaus Remmler

12/08

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Es ist die Betriebswirtschaftslehre (BWL), die allenthalben von einer großen Zahl von Studenten gewählt ist, um damit und mit ihren bestätigten akademischen Graden in der imperialen Wirtschaft Funktionen in deren Führung ausüben zu können. Mit ihr wird das kapitalistische Wirtschaftssystem und seine Hauptaufgabe, den Profit zu maximieren, gelehrt und als Grundlage für eine freie Marktentwicklung angenommen, die dann als Regulativ im und für den Markt, für Balance im Angebots – und Nachfrageverhalten und für die Preisentwicklung Sorge tragen soll.

Eine „wissenschaftliche Lehre“ von „Preisen“ und „Preismechanismen“ und damit die Erklärungsgrundlage für „marktwirtschaftliche Prozesse“ ist in der Volkswirtschaftslehre der BWL gegeben und ist Grundlage auch moderner volkswirtschaftlicher Auffassungen und Theorien für die kapitalistische Wirtschaftsführung.

Dabei geht diese „Lehre“ davon aus, dass grundsätzlich in jeder Volkswirtschaft, unabhängig von ihrer gesellschaftlichen Strukturierung, die Fragen, die Ergebnisse und die Tendenzen von „Angebot“ und „Nachfrage“ der „Wirtschaftsteilnehmer“, der Wirtschaftseinheiten, des Finanzwesens und der Konsumenten, aufeinander abgestimmt sein sollen (oder müssen?), um ein Gleichgewicht halten zu können.
Dabei sind Güter aller Art als volkswirtschaftliche Endprodukte, als Zwischenprodukte, Dienstleistungen und Forderungstitel, wie Geld, Devisen und andere Wertpapiere, einbezogen.

Dabei wird für die „freie“ Marktwirtschaft jede Form des staatlichen dirigistischen Handelns, etwa in Form von „Plan und Abrechnung“ abgelehnt, da in einer solchen geplanten Wirtschaft die Preise nur als „Verrechnungseinheiten“, wirken und ebenfalls einer Planung und staatlichen Überwachung unterliegen würden.

Dagegen ist in einer „Marktwirtschaft“ die generelle Freiheit der „Wirtschaftsteilnehmer“ und dabei besonders der Wirtschaftseinheiten selbst zu ihren „Angebots – und Nachfragenentscheidungen“ als absolut notwendig und unantastbar für den Staat gefordert. Die Freiheit der Konsumenten wird dergestalt gekennzeichnet, dass sie die Wahl zwischen „Kaufen“, „Vergleichen“ und „Ablehnen“ haben würden, ohne dabei zu bedenken, dass für die meisten und normalen Konsumenten die eigene finanzielle Möglichkeiten erstentscheident für die Wahl des Kaufverhaltens und damit dafür erstrangig bindend sind.


Es gibt eine ganze Reihe von Wirtschaftlern in Vergangenheit und Gegenwart, die ihre „Preisbildungstheorien“ dafür beigetragen haben, wobei fast alle davon ausgehen, dass die Akzeptanz eines Produktpreises am Markt nur dann wirklich eintritt, wenn auch damit eine bestimmte Preisstabilität erreicht wird und zum anderen Nachfrage und Angebot sich auszugleichen vermögen, wobei natürlich das jeweilige Angebot auch die qualitative Gebrauchsfähigkeit des Produktes im Sinne der Nachfragebefriedigung beinhalten muss.
Als letzten Punkt der theoretischen Preisbildungsmechanismen soll noch ein bisher nicht dargestellter Grundsatz zur Preisfestlegung erwähnt werden, der im besonderen in der heutigen Wirtschaft wohl kaum noch eine Rolle spielt.
Dieser Grundsatz besteht in den kalkulatorisch nachweisbaren und begründeten Preisen, die aus den gegeben Selbstkosten einer Wirtschaftseinheit und des notwendigen, zur weiteren Geschäftsfähigkeit erforderlichen „Gewinnes“ sich ergeben sollen, also kostenbezogenen und kalkulierte Preise sind.

Es soll jetzt und hiermit die „Theorie“ für die Preismechanismen in einer kapitalistischen Marktwirtschaft verlassen werden, obwohl hierzu noch sehr viel zu sagen wäre, aber diese Theorien erst wieder aufgegriffen werden sollen, wenn es zwingend aus der Fortführung der Arbeit sich ergeben könnte.

Im Sinne dieser Arbeit ist es aber auch sicher notwendig, einmal auf die Geschichte der Entwicklung der kapitalistischen Staats – und Wirtschaftsführung nach 1945 bis heute einzugehen und daraus auch bestimmte theoretische Erkenntnisse zu den gegenwärtig gegeben wirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Zuständen abzuleiten.

Nach dem vollkommen verdient verlorenen und von diesem widerwärtigen Naziregimes besonnenen 2.Weltkrieges 1945, waren zunächst alle Menschen und die noch vorhandene Wirtschaft in dem geschlagenen Deutschland, wie in Europa und Amerika gleich arm und standen weitgehend vor einem Nichts und einen zwingenden Neuanfang.
Die Geschichte hatte dann für dieses Deutschland in den weiteren Jahren bis 1989 und zunächst mit Hilfe der siegreichen Besetzungsmächte in Ost und West unterschiedliche gesellschaftlichen, soziale und wirtschaftliche Entwicklungen zu bieten. Während in dem damaligen Westdeutschland unter vollkommener Restaurierung des alten bürgerlichen, kapitalistischen Gesellschaftswesens und des neuen Staates „Bundesrepublik Deutschland“ eine Entwicklung eingeleitet wurde, die bereits weitgehend von einer „Marktwirtschaft“ getragen wurde, entstand im Osten eine gewollte sozialistischen Gesellschaft und eine geplante Wirtschaft im Sinne der Gesellschaftstheorien von Marx, Engels und Lenin, die erst nach 1989 und nach dem bereits sich schon vorher abzeichnenden Zusammenbruch der führenden Sowjetunion ebenfalls zusammenbrechen musste.

In der damaligen „neuen“ Bundesrepublik Deutschland wurden in trauter Gemeinsamkeit zwischen den Westalliierten USA, Großbritannien, Frankreich und den alten bürgerlichen und wieder ins Boot geholten Kräften, eine neue bürgerliche, kapitalistische Gesellschaft aufgebaut, die sowohl als westlicher Vorposten gegen den „Kommunismus“ in kurzfristiger Wiederbewaffnung – entgegen aller internationalen Vereinbarungen – genutzt werden sollte und dabei zur inneren Sicherheit der kapitalistischen Gesellschaftsordnung noch auf weitere, ganz gezielte, Standbeine gestellt wurde. Einmal wurde ganz besonders darauf Wert gelegt, dass die Bevölkerung dieses Rumpfstaates immer die Gewähr bilden konnte, in so genannter demokratischer Entscheidung, mit ihrem Wahlverhalten, diese Gesellschaft immer wieder bestätigen zu können und zum anderen damit auch zu einer, von einer Mehrheit getragenen „antikommunistischen“ Gesellschaft zu werden.
Diese Zielstellungen wurden praktisch verfolgt und versucht durchzusetzen, in dem den Menschen mit ihrer noch vollen Arbeit und den Möglichkeiten neuen und breit gefächerten Konsums einen durchaus vorhandenen, einen breiteren, aber dennoch bescheidenen Wohlstand möglich zu machen, der dazu führte, dass die Mehrzahl der westdeutschen Bürgerinnen und Bürger sich in diesem Staat heimisch fühlten und durch nicht abreisende und ständige Propaganda ihren „Wohlstand“ bereit waren, gegen alle Hindernisse auf diesen Wegen auch zu verteidigen. Die Menschen in diesem Westen des ehemaligen Deutschland wurden eindeutig dazu eingeschworenen und als „Antikommunisten“ erzogen.
Gleichzeitig aber auch begann bereits in den zu Ende gehenden 60er und beginnenden 70er Jahre des vorigen Jahrhunderts mit den laufenden Preis – und Lohnerhöhungen, der Beginn einer neuen Ära des kapitalistischen Wirtschaftens und der immer größer werdenden Gier, auf immer mehr Profite, die bis heute immer während fortgeführt worden ist und zu den bekannten, auch immer wieder und laufend aufgetretenen Wirtschaft – und Finanzkrisen, weltweit führen musste.

Diese Entwicklung lässt sich sehr leicht bis in die Gegenwart verfolgen und soll deshalb auch nicht weiter im Rahmen dieser Arbeit verfolgt werden müssen.

Jedenfalls dürfte es weitgehend unstrittig sein, dass auch die gerade in der Jetztzeit vorhandenen tiefgreifenden, globalen Finanz- und Wirtschaftskrisen eindeutig und in fast jeder Form, der unstillbaren Gier nach immer höheren und maximalen Profit im Wirken des nationalen und internationalen Kapitals zu schulden sind. Es ist fast eine Lehre, dass im Wirken des Kapitals national und international davon alles beseelt ist, sich daraus ein moderner, imperialistischer Panpsychismus ableiten kann.

Der heutige, sich immer mehr durchsetzende NEOLIBERALISMUS, der auch als „Laissez faire-Liberalismus“ bezeichnet wird, ist besonders dadurch kennzeichnet, dass er die klare Absage an jeden Staat und seine Organe für eventuelle und etwa beabsichtigte wirtschaftliche Lenkungsmaßnahmen oder soziale Verpflichtungen für das freie und herrschenden Kapital zum unabsetzbaren Inhalt gemacht hat. Der Neoliberalismus geht davon aus, dass er völlig frei in seinem Handeln zu sein hat und sieht den Staat dabei nur als direkten und gesetzgebenden Helfershelfer für diese unbegrenzte Freiheit. Der Staat hat danach nur noch die Aufgaben zum „marktkonformen Verhalten der Gesellschaft Sorge zu tragen und die Freiheit jeder Wirtschaftseinheit zu sichern. Deshalb waren und sind alle Gesetze, auch der Bundesregierungen bisher, jetzt und in Zukunft darauf ausgerichtet, die kapitalistische Wirtschaft von allen, eventuell noch bestehenden Einschränkungen frei zu machen. Dazu diente im besonderen die so genannte Agenda 2010 eines kaum noch als sozialdemokratische zu bezeichnenden Bundeskanzler Schröder und seiner Koalition mit den schon lange nicht mehr wirklich „Grünen“.

Die Grundsätze des Neoliberalismus schließen damit auch die direkten und indirekten Möglichkeiten von in den Wirtschaftseinheiten noch bisher gegebenen Vertretungen der Arbeitnehmer in Aufsichtsräten durch Gewerkschaften und anderen Interessenverbände aus und lehnt damit auch Mitentscheidungen dieser Vertretungen grundsätzlich als Schmälerung ihrer wirtschaftspolitischen Entscheidungsfreiheiten ab. Die sinkende Rolle der Gewerkschaften, die auch bereits weitgehend gleich geschaltet und die Interessen der kapitalistischen Wirtschaft als tragende Kräfte in der neoliberalen Gesellschaft als ihre eigene Anschauungen angenommen haben, ist damit für die weitere Zukunft programmiert.

Die unter diesen Bedingungen der neoliberalen Wirtschaftsführungen gegebene Preispolitik dürfte damit auch keiner, eventuellen sozialen Verantwortung, egal welcher Art auch immer, unterliegen. Im Gegenteil, die Preisgestaltung aller Güter unterliegt bei den Bedingungen des kapitalistischen Konkurrenzkampfes, der jetzt aber verdummend nur offiziell als „Wettbewerb“ bezeichnet wird, eindeutig dem gegebenen Zwang, nicht nur profitorientiert zu sein, sondern Maximalprofite erreichen zu lassen. Dabei führt der „Wettbewerb“ seit vielen Jahrzehnten bereits dazu, dass immer mehr und größere Wirtschaftseinheiten, riesenhafte wirtschaftliche Gebilde, über Staatsgrenzen hinausgehend und im Weltmaßstab wirkend, entstehen und so den monopolistischen und global herrschenden Kapitalismus geschaffen hat. Er kann mit Fug und Recht als wahrer „STAATSMONOPOLISTISCHER IMPERIALISMUS“ bezeichnet werden, der in seiner Folge für die Menschheit dieser unseren Erde eine ZWEIKLASSENGESELLSCHAFT der Besitzenden und der Besitzlosen, der Reichen und Armen zu bieten hat.

Alles das trifft auf alle Säulen der kapitalistischer Wirtschaft, auf die produzierende Wirtschaft ebenso, wie auf die Finanzwirtschaft, die allseitige Dienstleistungswirtschaft und den weltweiten Güterhandel, der von allen bisher national vertretenen Handelsschranken zu befreien war, zu.

Die weltweite „Globalität“, ausgehend von der Beseitigung trennender und erschwerender Schranken  im internationalen, allseitigen Handel, wurde zur „globalen Weltwirtschaft“ ausgebaut und ist in all ihren Facetten heute Wirklichkeit.

Diese Globalität aber, ist auch dafür verantwortlich, dass im enormen Tempo wirtschaftliche Möglichkeiten der billigeren Produktionsmöglichkeiten insbesondere in den so genannten Schwellenländern und den sehr armen Ländern dieser Welt von fast allen Industriestaaten genutzt werden, vereinnahmt wurden und sie mit neuen technischen und technologischen Möglichkeiten heute zu einer enormen „Überproduktion“ an Waren in der Lage sind, die sich dann überall in der westlichen Welt als riesenhafte Warenangebote darbietet und zu erheblichen ökonomischen Schwierigkeiten führt.


Die allgemeine Preistheorie zur Preisbildung in der Wirtschaft geht dabei von einem objektiven und subjektiven Gebrauchswert der Güter aus, der einmal zur allgemeinen Bedarfsbefriedigung sich ergibt und zum anderen die Nützlichkeit der Güter für bestimmte Personen oder Personengruppen beinhaltet, wobei die objektive Gebrauchswertbestimmung die determinierende Rolle zukommt.

So sind eben eindeutig die Gebrauchswerte der Güter zwingend mit ihren Preisen verbunden und müssen dabei weitgehend auch den subjektiven Gebrauchswerten einer möglichst breiten Konsumentenschicht entsprechen, denn erst dann setzen sich Güter auf dem Markt durch und behalten eine bestimmte Preisstabilität. Das alles ist theoretisch durchaus richtig, wenn es auch in der Wirklichkeit des Wirtschaftens auch so erkennbar wäre. Leider ist das aber fast in keiner Weise mehr als angewandt und nachvollziehbar zu erkennen und damit auch wirkungslos, denn insbesondere die mit den Preisen erwarteten Qualitätsanforderungen werden schon gar nicht mehr erfüllt, da alles, aber auch alles in der materiellen Güterherstellung darauf ausgerichtet ist, schnell verbraucht und damit immer kürzer ersetzbar zu werden. Es es damit die einzig zu nutzende Chance, dem immer mehr anwachsen Überangebot an Gütern einigermaßen zu begegnen und den Verkauf anheizen zu können, um damit auch gleichzeitig immer höheren Profit bei gleichzeitig kaum noch nachvollziehbaren Preisen erzielen zu können.

Da diese Preissteigerungseuphorie eine gleitende und jetzt auch wachsende Inflation allgemein und in den Finanzmärkten im besonderen angefacht hat, so hat sie auch ihre Wirkungen für den Zusammenbruch nicht nur großer Banken und Kreditinstitute, wie auch insgesamt für die kapitalistische Wirtschaft gebracht, was sich besonders auch in der Jetztzeit an den weltweiten Wirtschafts – und Finanzkrisen im nationalen wie im internationalen Maßstab in dieser globalen Welt des Monopolkapitalismus zeigt.
Besonders betroffen sind dabei die Banken und Kreditinstitute der USA, die viele Banken und Kreditinstitute auch in diesem Deutschland, in Europa und aller Welt mit in den finanziellen Absturz gezogen haben.

Hier hat sich das seit Jahren gut laufende Geschäft der „Geldvermehrung“ durch Immobilienkredite auch an Kreditnehmer, die schon bei der Kreditvergabe als nicht liquide gesehen worden sind und diese Kredite eben mit angeblich geringen Zinsen aufgeschwatzt bekamen. So wurden dann aber von den Banken ganze Pakete an laufenden Krediten geschnürt, die in den laufenden Jahren immer mehr an so genannten „faulen Krediten“ zum Inhalt hatten und diese weltweit als ein gutes, zinsbringendes Geschäft verkauft. Dabei wurden natürlich auch bei den „faulen Krediten“ die erst billigen Zinsen erhöht und gleichzeitig die kreditierten Immobilien im Preis gesteigert. So waren einmal für die zuerst Kreditgeber die Kredite abgelöst, konnten aus den Büchern genommen werden und die Sicherheiten mit überhöhten, mit meistens weit überhöhten Immobilienpreisen boten die Gewähr zusätzlicher Profite bei den Verkäufen.

Nun wurde aber auch hier eine Luftblase geschaffen, die nur solange ihre Haltbarkeit haben konnte, solange einerseits noch Käufer für die Kreditderivate und anderseits auch Käufer für die damit finanzierten Immobilien da waren. Finanzwirtschaftler haben dabei bereits seit Jahren das böse Ende dieser „Geldvermehrung“ kommen sehen, dass dann auch im Jahren 2007/2008 besonders weltweit nicht nur bemerkt wurde, sondern der gesamten aufgeblähten globalen Finanzwirtschaft den Garaus bescherte.

Nicht genug damit und damit dass weltweit die ebenso aufgeblähten Aktien- und Wertpapierfonds der Börsen grandiose Einbrüche erleben mussten und noch erleben, nein weltweit begannen nun auch die nationalen und exportorientierten Wirtschaften, auch in diesem Deutschland , zu krachen, weil ihre sie eigentlich immer am Leben gehaltenen Absatzmärkte weitgehend weg brachen und auch auf dem Binnenmarkt die Kaufkraft der Konsumenten sich immer mehr einschränkte oder bewusst zurückgehalten wurde.


Das alles ist kein Wunder oder nur eine leichte vorübergehende Krise der ansonsten gesunden kapitalistischen Wirtschaft und seines Finanzwesens, nein es ist die unvermeidbare Auswirkung der monopolistischen, allseitig herrschenden Wirtschaftsführung auf dieser Erde und bestätigt die richtigen und seit langem bekannten Erkenntnisse auch der schon lange tot gesagten Theoretiker des Sozialismus, Marx, Engels und Lenin auf das klarste und überzeugendste.

In dieser Situation war plötzlich der Staat, der ja die im Neoliberalismus eindeutig, die einseitig geforderte absolute Freiheit des Handels des Kapitals nicht nur immer anerkannte, sondern mit seiner seit vielen Jahren betriebenen Innen – und Außenpolitik auch immer gefördert hatte, als Brandmeister und Feuerwehr zur Hilfestellung gefragt und natürlich flink, wie immer, wenn das Kapital rief, bei der Sache.

Dieser Beistand des Staates für die Schwächezustände des Kapitals in dieser seiner neoliberalen Gesellschaft waren schnell geschnürte, aus den Steuern des Staatsvolkes finanzierte, Hilfen, als „Rettungsschirme“ getarnte Milliardenspritzen für die angeschlagenen Banken und den in die Bredouille geratenen Konzernen, insbesondere der Autoindustrie. Sie wurden durch die Parlamente zur Show für die staunenden Staatsvölker gepeitscht, verabschiedet und gewährt.

Diese „Rettungsschirme“, ihre Machart und ihre Zielstellungen, zeigen dabei eindeutig die klare, sicher aber so nicht gewollte Aussage, eines bestehenden, sehr engen Abhängigkeitsverhältnis zwischen den imperialen Staat und seine bestimmende kapitalistische Wirtschaft, also die Richtigkeit der Bezeichnung dieser voneinander gegebenen Hörigkeit als der „STAATSMONOPOLISTISCHE KAPITALISMUS“ des in der NEOLIBERALEN GESELLSCHAFT unserer Zeit.

Keine weitere Besonderheit in diesem Panoptikum neuer imperialistischer Politik sei hier aber dennoch vermerkt.

Besonders diese Bundeskanzlerin Merkel betonte das eigentlich „Normale“ für diese Gesellschaft aber extra klar und deutlich, damit es auch ja keinen Zweifel über ihre eigentliche und hörige und vielerlei gebundene Zugehörigkeit zu dem alles bestimmenden Kapital geben möge, dass diese „Rettungsschirme“ beileibe nicht dazu dienen würden, etwa „Verstaatlichungen“ oder „staatliche Einflussnahmen“ zu wollen, nein und nochmal nein, die „FREIE MARKTWIRTSCHAFT“ und der „KAPITALISMUS“ würden nicht und nimmer angetastet. Hat die Frau etwa gedacht, die Menschen hätten von ihr als gradlinige Karrieristin für das Wohl und Wehe des Kapitals handelnde und führende Politikerin eine Änderung ihrer Einstellung erwartet. Bestimmt nicht.

ESA, den 11. 12. 2008

 

Editorische Anmerkungen

Den Text erhielten wir vom Autor zur Veröffentlichung.