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Dänemark: Wahl zum Folketing Einheitsliste gerade eben weiter im Parlament vertreten von Thomas Eisler |
12/07 |
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Bei den landesweiten Wahlen vom 13. November musste die „Einheitsliste – die Rot-Grünen“[1] darum kämpfen, dass sie ihre parlamentarische Vertretung behalten konnte. Mit einem Ergebnis von 2,17 % der Stimmen hat sie die 2 %-Hürde nur so gerade eben übersprungen. Das ist das schlechteste Ergebnis für die „Enhedslisten“, seitdem sie 1994 in das Parlament eingezogen ist. Darin drückt sich ein massiver Rückgang der Stimmenzahlen im Vergleich zu der letzten landesweiten Wahl vom Februar 2005 aus, bei der sie 3,4 % erhalten hatte.[2] Bei den Umfragen war „Enhedslisten“ vor allem nach der Nominierung von Asmaa Abdol-Hamid im Mai 2007 zur Kandidatin abgefallen. Das entspricht auch der Erfahrung, dass von einer ganzen Reihe von früheren WählerInnen zu hören war, sie würden wegen dieser Kandidatin nicht wieder „Enhedslisten“ wählen. Die Konferenz im Mai traf eine Entscheidung, nach der sie in das Parlament eingezogen wären, wenn „Enhedslisten“ wieder sechs Sitze bekommen hätte. Asmaa Abdol-Hamid ist eine junge Muslimin, die einen Hijab trägt und Männern nicht die Hand gibt. Ihre Religion und die Art und Weise, wie sie sich dazu äußert, hat Zweifel über die Positionen von „Enhedslisten“ zur Religion und Freiheiten aufkommen lassen.
Politisches
Mobbing durch Fotomontage(*) Hierzu haben die Massenmedien nicht wenig beigetreten. Die Berichterstattung über „Enhedslisten“ ist in den Medien noch nie so groß gewesen wie in den letzten sechs Monaten, aber es ging stets um Asmaa, und ob sie wirklich gegen die Todesstrafe und religiösen Fundamentalismus ist. Die „Enhedslisten“ hat es nicht geschafft, ihre Glaubwürdigkeit wieder zu erlangen. Asmaas’ Kandidatur ist allerdings nicht der einzige Grund für die Stimmenverluste von „Enhedslisten“. Die linksreformistische Sozialistische Volkspartei (SF) war die große Wahlgewinnerin und konnte ihren Stimmenanteil von 6 % auf 13 % mehr als verdoppeln. Der neue Vorsitzende Villy Søvndal erschien als viel klarer und dynamischer, als es der frühere Vorsitzende Holger K. Nielsen bei der Wahl 2005 gewesen war. Es ist aber auch ein Ausdruck der Radikalisierung auf der Grundlage der Verteidigung des Sozialstaats in den letzten anderthalb Jahren.[3] Und „Enhedslisten“ hatte keine Kandidatin oder einen Kandidaten mit dem gleichen persönlichen „Appeal“ auf Massenebene, wie es 2005 bei Pernille Rosenkrantz-Theil der Fall gewesen ist. 18.11.2007 Wahlergebnisse Parteien Prozentanteile Mandate Venstre (V) (Liberale) 26,2 (29,0) 46 (52) Socialdemocratiet (SP) 25,5 (25,8) 45 (47) Dansk Folkeparti (DF) 13,9 (13,3) 25 (24) Socialistisk Folkeparti (SF) 13,0 (6,0) 23 (11) Det Konservative Folkeparti (KF) 10,4 (10,3) 18 (18) Det Radikale Venstre (RV) (Sozialliberale) 5,1 (9,2) 9 (17) Ny Alliance (NA) 2,8 (–) 5 (–) Enhedslisten – de rød-grønne (E) 2,2 (3,4) 4 (6) Kristen Demokraterne (KD) 0,9 (1,7) – (–) Angaben in Klammern: Ergebnisse der Wahl vom 8. Februar 2005 Nicht enthalten sind die je zwei Mandate für Grönland und die Faröer. Anmerkungen
[1]
Auf Dänisch: „Enhedslisten – de rød-grønne“; in ihren
englischsprachigen Veröffentlichungen nennt sie sich selber
„Red-Green Alliance“. [2] Siehe Aage Skovrind, „Red Green Alliance Wins 6 Deputies in General Election“, http://www.internationalviewpoint.org/spip.php?article533 . [3] Siehe beispielsweise den Bericht von Aage Skovrind über die großen Demonstrationen vom 17. Mai 2007 auf der Internet-Seite von Enhedslisten: http://enhedslisten.dk/huge-demonstration-against-government-welfare-cuts (ebenfalls auf: http://www.internationalviewpoint.org/spip.php?article1054 ).
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