Tschetschenien, Georgien, kaukasischer Teufelskreis ... Diese
Reihe ist nur im geopolitischen Rahmen, insbesondere in der Auseinandersetzung
mit dem US-Anspruch auf Weltherrschaft zu verstehen.
Erlauben Sie,
erlaubt mir daher, mit einer Erinnerung an die US-Strategie zu beginnen.
Die Eindämmung der Sowjetunion war Hauptinhalt der US-Politik während
des kalten Krieges - die Einkreisung und Minimierung Russlands als eurasische
Hauptmacht ist das erklärte Ziel der US-Politik seit Auflösung der UdSSR.
Nachzulesen ist das bei Zbigniew Brzezinski: "Die einzige Weltmacht", Fischer,
tb, 14358.
Ausgehend vom Zusammenbruch der Sowjetunion entwirft
Brzezinski als Hauptaufgabe der "einzig verbliebenen Weltmacht" die Herstellung
der Kontrolle über den Euroasiatischen Kontinent. Wer Eurasien beherrsche,
beherrsche die Welt, so seine Grundthese. Erstmals werde Eurasien heute von
einer außer-eurasischen Macht beherrscht, nämlich den USA. Eine "Hegemonie neuen
Typs" habe sich entwickelt, die auf der Überlegenheit der amerikanischen Kultur
und der Überlegenheit der amerikanischen Machtentfaltung beruhe. Diese Hegemonie
müsse jedoch durch Interventionen abgesichert werden, die geeignet seien, den
"globalen Pluralismus" zu fördern, um auf diese Weise "jedes Aufkommen eines
Rivalen zu verhindern".
Wichtigstes Objekt solcher Interventionen ist
für Brzezinski das, was er das "Schwarze Loch" Eurasiens nennt, nämlich
Russland. Russland, so Brzezinski, müsse unter allen Umständen daran gehindert
werden, sich wieder zu einem eurasischen Imperium zu entwickeln.
Das
müsse und könne von drei "Brückenköpfen" aus geschehen:
- im Westen durch NATO- und EU-Erweiterung;
- im Osten durch einen Block aus Japan, Korea, Taiwan;
- im Süden, am Bauch Russlands, durch Eingriffe in das, was Brzezinski den
"Eurasischen Balkan" nennt: Iran, Irak, Afghanistan und die
kaspisch-kaukasische Region von der Ukraine bis Usbekistan. In diesem Raum
gelte es für Amerika, sich die "Filetstücke" der globalen Energie-Ressourcen
zu sichern.
Der demokratischen und pluralistischen Floskeln entkleidet
bedeutet diese neue Strategie nichts anderes als die systematische Anwendung des
uralten imperialen Prinzips des Teile-und-Herrsche - jetzt allerdings
tatsächlich erstmals in globalem Maßstabe.
Die Reihe der Interventionen
auf dieser Linie reißt seitdem nicht ab: Kosovo, Afghanistan, Irak,
NATO-Erweiterung über den gesamten Kaukasus bis nach Usbekistan, "Revolutionen"
in Aserbeidschan, Georgien, Ukraine, Aufrechterhaltung der koreanischen
Spaltung. Diese Reihe lässt sich mühelos noch um einige Positionen verlängern.
Im Kern geht es um die Neuordnung der globalen Kräfteverhältnisse nach
der Auflösung der früheren bi- (genauer tri-) polaren Ordnung, also einer
Ordnung, in der eine erste ("freie") und eine zweite ("nicht freie", nämlich
kommunistische) Welt sich die Herrschaft über eine dritte, die Welt der
ehemaligen Kolonien, teilten.
Für die Neuordnung stehen sich zwei
Konzeptionen gegenüber:
- Die von China ausgehende Konzeption einer multipolaren Welt, die im
Prinzip eine konföderative Aufteilung des eurasischen Blocks (UNO, OSZE und
regionale Unionen nach dem Muster der Europäischen Union) vorsah und vorsieht.
Diese Strategie wurde von den Chinesen Ende der 70er des zwanzigsten
Jahrhunderts vorgebracht, von Gorbatschow, später von Jelzin, danach auch von
Putin aufgegriffen. Sie ist, ungeachtet aller Anti-Terror-Allianzen und aller
Differenzierungen durch die neuen russischen Militärdoktrinen, die bis heute
gültige Orientierung russischer Außenpolitik.
- Die von den USA ausgehende Konzeption eines globalen Imperiums der "einzig
verbliebenen Weltmacht", welche die Ausbreitung einer uneingeschränkten
Dominanz der USA und die systematische Niederhaltung möglicher Konkurrenten
vorsieht. Diese Strategie wird, nachdem sie schon 1994 von Brzezinksi
öffentlich formuliert war, heute von den Neo-Konservativen unter G.W. Bush
verfolgt - allerdings in einer solchen Weise, die selbst einen Brzezinski noch
fast als Taube erscheinen lassen könnte.
Die Anti-Terror-Allianz nach
dem 11. 9. 2001, der auch Russland beitrat, überdeckte nur vordergründig und nur
zeitweilig die real existierenden strategischen Differenzen, die sich aus der
Neuordnung Euroasiens und der daran geknüpften globalen Neuordnung ergaben.
Tatsächlich taktierte schon Jelzin, sehr viel geschickter dann aber Putin
zwischen Osten und Westen. Das ist unter anderem daran erkennbar, dass westliche
Politiker - die ihn als Westler nutzen wollen - immer wieder seine Treue zum
Westen, sein Bekenntnis zur Demokratie vermissen und in dies letzter Zeit
zunehmend aggressiv anmahnen.
Tatsächlich ist Putins Kurs, oft als
konzeptloses Schwanken zwischen Ost- und West gedeutet, keineswegs so
konzeptionslos, wie es scheint, sondern die einzig mögliche Position, die
Russland zwischen Asien und Europa im globalen Kräfteringen um die
Neuaufteilung, um die Neuordnung der Welt - mit Euroasien als dem gegenwärtigen
Zentrum der Auseinandersetzung - einnehmen kann.
Entlang dieser von
Putin vorgegebenen (und von russischen Nationalisten a la Alexander Dugin und
anderen ins Neo-Imperiale und Mystische -Moskau als drittes Rom - verlängerten)
Linie eines "starken Russland", das als Integrationsknoten im Gesamtzusammenhang
einer multipolaren Weltordnung stabilisiert und reorganisiert werden müsse, sind
sehr differenzierte politische Signale zu erkennen:
- das ist die Öffnung Russlands für das Kyoto-Protokoll, für eine Stärkung
der UNO, sein Auftreten gegen den Irak-Krieg, womit sich Russland globale
Sympathien verschafft; auch im politischen Einflussbereich Bereich der EU.
- das ist die Wiederannäherung an die der GUS, die Annäherung an China, der
Aufbau des Schanghaier-Bündnisses in Fernost, mit denen womit Russland seine
östliche Flanke stärkt. Das schließt auch die Stationierung von Truppen mit
ein. Das schafft Russland, versteht sich, schon weniger Sympathien im
EU-Bereich.
- das ist das Bemühen um eine Restauration des früheren Einflussgebietes
durch eine Wirtschafts- und Zoll-Union Russlands, der Ukraine, Weißrussland,
Kasachstans und Moldawiens, mit der Russland der NATO-, ebenso wie der
EU-Erweiterung, nicht zuletzt auch deren Erweiterung bis in die Türkei Grenzen
setzt, bzw. zu setzen versucht. Das ist bereits eine Konfliktlinie mit der EU.
Dass alle drei Aspekte der Außenpolitik Russlands sich in
Auseinandersetzung mit dem US-Anspruch der "einzigen Weltmacht" bewegen, muss
ich hier nicht weiter ausführen., denn alle diese Schritte sind auf die
Gewinnung von Bündnispartnern im Rahmen einer multipolaren Orientierung
gerichtet; aber es bleibt doch auch festzustellen, dass die US-Strategie der
"einzigen Weltmacht" einen Wladimir Putin auf den Plan brachte, der Gorbatschows
und Jelzins Ent-Imperialisierung, Entmilitarisierung und Orientierung auf eine
zivile Transformation - nolens volens - in eine Abwehr der amerikanischen
Intervention(en) und in einen Kampf um die innere und äußere Restauration
Russlands überführte, bzw. zu überführen im Begriffe ist.
Nolens volens
- damit meine ich, dass Russlands historische Rolle als expansiver Imperialstaat
objektiv ausgereizt ist. Mit dem Rückzug aus Afghanistan waren die Grenzen
gesetzt. Die Notwendigkeit von Transformation und neuen Wegen intensiver
Entwicklung ist für Russland an die Stelle von Expansion getreten. Die Seit 1991
stattfindende Einkreisung Russland durch die USA, NATO, die auf eine Minimierung
des Landes, eine (von den USA bewusst und systematisch geschürte) pluralistische
Zersplitterung, statt auf eine notwendige konföderative Neugestaltung des
eurasischen Herzlandes hinausläuft, hat aber die Kräfte der Restauration mit dem
Ziel der Rezentralisierung autoritärer Strukturen auf den Plan gerufen. Faktisch
sind die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen auf dem besten -
schlechtesten - Wege in eine neue Phase des kalten Krieges überzugehen, wenn die
Hebel nicht gründlich umgelegt werden.
***
In dieser
strategischen Konstellation kommt dem Kaukasus eine Schlüsselstellung zu. Ich
will hier nicht im Detail wiederholen, was unter dem Stichwort Wiederkehr des
"Great Game" dazu in den letzten Jahren bereits erarbeitet wurde - also, dass es
im Kaukasus um die Ansicherung auf die kaspischen Ressourcen an Öl, Gas und
andere Ressourcen geht.
Ich möchte jedoch auf die neuste Ausarbeitung zu
diesen Fragen verweisen, nämlich auf die Zeitschrift OSTEUROPA 9/10, Oktober und
September 2004. Dort wird neben dem, was Brzezinski den "Eurasischen Balkan"
nennt, eine "Strategische Ellipse" beschrieben, auf die Europa seine volle
Aufmerksamkeit richten müsse. Diese Ellipse wird von der arabischen Halbinsel
über den Irak und Iran, in die kaspische und kaukasische Region bis nach
Zentralrusslands hinein gezogen. Sie beschreibt die Gebiete mit den größten
vorhandenen und vermuteten Vorräten an Öl, Gas und sonstigen Bodenschätzen auf
dem Globus.
In OSTEUROPA sind auch die früheren und bisherigen Pipelines
sowie deren Umleitungen vom bisher sowjetisch/russischen auf türkische
Transportwege und Endhäfen bestens zu besichtigen. Nach einem Blick auf diese
Karten ist klar, wovon Brzezinski redet und was Russland zurückzukämpfen
versucht. (siehe OSTEUROPA, Einschub I und Einschub II)
Aus Gründen der
Aktualität möchte ich zudem darauf hinweisen, dass sich in dieser Ellipse nicht
nur das klassische "Great Game" zum x-ten male wiederholt, sondern dass neue
Spieler zu einem Spiel mit neuen Regeln angetreten sind: Beteiligt sind jetzt:
die entwickelten Industriestaaten der USA, der EU ebenso wie die kommenden
Industrieriesen China, Indien, Iran, dazu die Türkei und Russland selbst.
Der Konflikt, der sich hier anbahnt, betrifft nicht nur die zukünftigen
Zugriffe auf die noch verbliebenen fossilen Ressourcen der Welt in einem
schärfer werdenden Konkurrenzkampf, sondern auch die Frage, mit welchen Mitteln
dieser Konkurrenzkampf ausgetragen wird - ob nach den Gesetzen imperialer
Ausbeutung durch den Stärksten oder durch kooperative Völkervereinbarungen
entlang solcher Entwürfe wie dem Protokoll von Kyoto, Vereinbarungen über die
globale Entwicklung erneuerbarer Energien usw.
***
Innerhalb des
Kaukasus wuchs dem tschetschenischen Konflikt eine Rolle zu, die sich besonders
für Interventionen eignet. Die Gründe liegen in Tschetscheniens Charakter als
mehrfacher Durchgangszone:
- Es ist Durchgangsgebiet für kaukasische Öl- und Gastransfers
- Es steht zwischen christlicher und islamischer Welt
- Es wurde nie endgültig kolonisiert; die von Stalin veranlasste Deportation
der Tschetschenen ist noch in frischer Erinnerung
- Tschetschenien genoss vor Perestroika einen wirtschaftlichen Sonderstatus,
der seine Bewohner zu privatem Handel berechtigte; in den Augen der
sowjetischen Bevölkerung waren die Tschetschenen dadurch - darin in Russland
oft mit den Juden verglichen - mit dem Vorurteil des Schacherns belastet,
lange bevor sie sich durch ihre Forderung nach Souveränität unbeliebt machten.
Kurz: Tschetschenien war das schwächste Glied in der Länderkette des
neuen Russland; der tschetschenische Konflikt wurde zum Stachel im Fleisch des
ehemaligen russisch-sowjetischen Imperiums, der sich für dessen weitere
Schwächung und verdeckte Zügelung geradezu anbot.
Von einer
Unvermeidlichkeit des tschetschenischen Krieges zu sprechen oder zu behaupten,
er sei insgesamt von außen gesteuert, wie das von russischen Offiziellen hin und
wieder zu hören ist, trifft allerdings nicht die Realität. Die
Auseinandersetzung begann mit der Auflösung der UdSSR als innerer Konflikt des
neuen Russland, sie eskalierte in mehreren Phasen, von denen jede für sich -
ungeachtet äußerer Interventionen - Möglichkeiten der Korrektur durch die
russische Politik enthielt und auch jetzt enthält:
Es begann mit einem
halbherzigen Versuch Jelzins nach der Unabhängigkeitserklärung vom 9.11.1991,
der Loslösung Tschetscheniens sofort mit Gewalt entgegenzutreten. Er wurde von
der Duma zurückgerufen. Zu frisch war noch die Geschichte seiner eigenen
Machtübernahme, die auf dem Angebot an die "Subjekte" der UdSSR beruht hatte,
sich soviel Souveränität zu nehmen, wie sie bräuchten.
Im Dezember 1994,
nach der Niederschlagung des "Sowjet-Aufstandes" vom Herbst 1993, als er sich
stark genug fühlte, erklärte Boris Jelzin der abtrünnigen Republik dann doch den
Krieg: Auch dieser Versuch endete mit einer Niederlage der Zentralmacht, nicht
zuletzt wegen schwerer Fehleinschätzungen der Lage durch die russische
Armeeführung.
Ergebnis war eine um mehr als die Hälfte reduzierte
Bevölkerung, ein in Trümmern gelegtes Grosny sowie anderer Städte und Dörfer,
eine zerstörte Infrastruktur des Landes, ein kriminell-terroristisches
gesellschaftliches Milieu, aus dem keine neue staatliche Ordnung, sondern der
Rückfall auf archaische Formen der Selbsterhaltung und Selbstjustiz resultierte.
Im Waffenstillstand von 1994 sagte die Moskauer zentrale Mittel zum Wiederaufbau
des Landes zu, die aber ihre Adressaten niemals erreichten.
Stattdessen
wurde Tschetschenien jetzt zum Umschlagplatz für die von der Transformation
freigesetzten Abfallprodukte, für die aus der überhitzen Privatisierung
resultierenden anti-sozialen und kriminellen Fliehkräfte. Der Kampf um
Unabhängigkeit verwandelte sich in einen unkontrollierbaren Prozess der
Desintegration und Gewalttätigkeit von allen Seiten - angefangen bei dem
marodierenden und korrupten russischen Besatzer-Heer über klassische Guerilla zu
purem Banditismus, Umschlagplatz der russisch-eurasischen Mafia, bis zum
religiös fundierten Terrorismus.
1997 wurde der tschetschenische
Präsident Dudajew von russischem Militär gezielt getötet. An seine Stelle trat
Aslan Mashadow, den Moskau nicht als Nachfolger anerkannte. Tschetschenien wurde
zum Symbol russischer Sprachlosigkeit und russischen Identitätsverlustes, zum
Einfallstor für Fundamentalismus jeglicher Art.
Ende 1999 trat Wladimir
Putin mit dem Versprechen an, diesen Prozess der Desintegration zu stoppen.
Dafür legte er drei Grundlinien, für die er eine siebzigprozentige Zustimmung in
der Bevölkerung bekam:
- Im September 1999 begann er den zweiten Krieg gegen den tschetschenischen
Separatismus, indem er ihn als Banditismus aus dem bisherigen russischen
Solidarverband exkommunizierte. Als Rechtfertigung diente der Überfall
tschetschenischer Kämpfer auf Dagestan. Zugleich forderte er seine
Unterordnung unter den russischen Staatsverband - eine Doppelbotschaft, die
Chaos, Gesetzlosigkeit und Terror nur anheizen konnte.
- er restaurierte die vertikale Machtstruktur in Russland; Tschetschenien
stellte er unter Militärkommando;
- er definierte Russland/Moskau (erneut) als Integrationsknoten zwischen
Asien und Europa, das heißt, er setzte der Einkreisung Russlands durch die
NATO- und durch die EU-Erweiterung eine Politik der Bündnisse nach Osten und
Westen entgegen - wobei er sich gleichzeitig aus imperialen Verpflichtungen
(Afghanistan, Irak uam.) herauszog.
Das Drama von Beslan im September
2004 zeigte endgültig, dass Putin sein Versprechen nicht einlösen konnte. Schon
der Schauplatz des Dramas, ein Ort in Nord-Ossetien, nicht weit von der
georgischen Grenze, signalisierte, dass der tschetschenische Konflikt die
Grenzen Tschetscheniens inzwischen verlassen hat, ganz zu schweigen von den
vorangegangenen Anschläge auf die Moskauer Metro und zwei Flugzeuge
innerrussischer Fluglinien. Das Drama dokumentierte auch, dass es bei den
Auseinandersetzungen nicht mehr allein, wenn überhaupt noch, um einen Kampf für
Unabhängigkeit Tschetscheniens oder deren Verhinderung geht, sondern um den
Versuch, einer allgemeinen Destabilisierung des Kaukasus im Namen einer nicht
mehr zu definierenden Mischung unterschiedlichster Kräfte von einfachem
Banditismus bis zu internationalen terroristischen Interventionen.
Anders
gesagt, die Ereignisse zeigten, dass sich nach fünf Jahren Krieg, Besatzung,
Folter und Vertreibung, wirtschaftlicher und sozialer Perspektiv- und
Ausweglosigkeit der auf diese Weise provozierte Terror nicht nur selbst
reproduziert, sondern im Begriffe ist, sich als Flächenbrand weit über die
Grenzen Tschetscheniens hin auszubreiten und Russland in seiner Substanz zu
schädigen, das heißt, in seinem pluralen Selbstverständnis zu schädigen, indem
er seinerseits das Aufkommen eines chauvinistischen Rassismus auf alles
"Nicht-Russische" provoziert.
Die öffentlichen Bewertungen des Dramas
von Beslan durch Politiker der USA, der EU und Russlands ließen darüber hinaus
auch überraschende Einblicke in die strategischen Hintergründe des
tschetschenischen Konfliktes zu:
Wladimir Putin sprach von fremden Mächten,
"die sich beste Filetstücke aus uns herausschneiden wollen". Viele
Beobachter/innen wollten das als Hinweis auf Bin Laden und Al Kaida verstehen -
ich sehe darin eine klare Anspielung auf Brzezinkis Formulierung der
Filetstücke, die sich die USA auf dem "Eurasischen Balkan" und im Kaukasus
sichern müsse. Wer dies zurückweist, möge sich klar machen, dass Brzezinski
heute als Chef des US-"Komitees für den Frieden in Tschetschenien" fungiert, das
unter der Vorgabe, den tschetschenischen Kampf um Freiheit und Unabhängigkeit zu
unterstützen, offensiv in russische Innenpolitik eingreift.
In diesem
Zusammenhang ist es wohl auch angebracht, sich zu vergegenwärtigen, in welcher
Weise Brzezinki sich für die Rolle rühmt, die er seinerzeit als
Sicherheitsberater US-Präsident Carters dabei spielte, die Sowjets in
Afghanistan in die Falle des Djihads zu locken: (Le Nouvel Observateur, Paris,
Januar 1998)
Gefragt, ob die US-Hilfe für die Mujaheddin-Opposition 1979
auf eine bewusste Provokation eines sowjetischen Einmarsches nach Afghanistan
gezielt habe, antwortet Brzezinski:
"Nicht ganz. Wir haben sie nicht dazu
getrieben zu intervenieren, aber wir haben wissentlich die Wahrscheinlichkeit
erhöht, dass sie es tun würden."
Auf die Frage, ob er das heute
bedauere, antwortet er:
"Bedauern? Was? Diese geheime Operation war eine
ausgezeichnete Idee. Sie hatte den Effekt, die Sowjets in die afghanische Falle
zu ziehen und Sie schlagen vor, das zu bedauern? An dem Tag, an dem die Sowjets
offiziell die Grenze überquerten, schrieb ich an Präsident Carter: Wir haben
jetzt die Möglichkeit, der UdSSR ihren Vietnamkrieg zu geben. In der Tat, für
fast zehn Jahre, musste Moskau einen von der Regierung nicht tragbaren Krieg
führen, einen Konflikt, der die Demoralisierung und den endgültigen
Zusammenbruch des sowjetischen Imperiums mit sich brachte."
Jetzt
rennt Russland, wenn aus US-Sicht alles gut läuft, zum zweiten mal in die Djihad
Falle, denn dies kann man nicht deutlich genug herausheben: Die Russen sind von
der Kriegserklärung gegen den Terrorismus - was ja in Wirklichkeit nichts
anderes ist als Krieg gegen den militanten Islam - um ein unvergleichlich
Vielfaches mehr betroffen als die US-Amerikaner: Zu Russland gehört nicht nur
der muslimische Kaukasus, zu Russland gehören auch muslimische Republiken in
Zentralrussland. Insgesamt rund 25 Millionen Menschen, 17% der Bevölkerung der
russischen Föderation sind Muslime, bzw. Menschen, die im muslimischen
Traditonsstrom leben und sich nach dem Zerfall dessowjetischen Weltbildes nun
neu am Islamorientieren, ganz zu schweigen von den muslimischen Nachbarstaaten
der ehemaligen Sowjetunion: Afghanistan, Irak, Iran, Türkei.v Klar gesagt:
Russland kann keinerlei Interesse an einer irgendwie gearteten Eskalation seiner
Vielvölker-Kultur zu einem anti-teroristischen Kulturkampf haben! Dieser
Kulturkampf ist ein unerwünschter Import aus den USA, der den inneren
Zusammenhalt der pluralen Gesellschaft Russlands zu sprengen droht. Dies wird
u.a. an der bemerkenswerten Tatsache deutlich - die zwar für westliche
Vorstellungen, aber für Russland kein Wunder ist - dass es gerade die russischen
Nationalisten sind, welche die stärkste Agitation gegen anti-muslimische
Propaganda entfalten und stattdessen zu einer gemeinsamen Front euroasiatischer
Muslime und Christen gegen Amerika aufrufen. In dieser von den USA sehr
verschiedenen Situation Russlands gegenüber dem Islam liegt eine der tiefsten
Ursache für die Differenzen zwischen den USA und Russland.
Schließlich
kamen nach dem Drama von Beslan auch von westlicher Seite Bewertungen, die
eindeutige Interessenlagen hinter den Ereignissen erkennen lassen: Ich spreche
von dem "Offenen Brief", mit dem "Persönlichkeiten des öffentlichen" Lebens sich
nach den Ereignissen, konkret nach den Ankündigungen Putins, nunmehr mit
größerer Geschlossenheit gegen die Bedrohung des Terrorismus und seine
Unterstützer in und außerhalb Russlands vorgehen zu wollen, mit Vorwürfen und in
einer Tonlage gegen Putin wandten, die an Zeiten des kalten Krieges erinnert.
Man klagt Putin als Diktator an, der die demokratischen Werte verrate, während
der Westen überall auf der Welt für Demokratie interveniere und wandte sich an
die NATO und die EU mit der Aufforderung, ihre bisherige Politik mit Russland zu
überprüfen.
Bei Durchsicht der Unterschriftenliste stellt sich heraus,
dass die Unterzeichner bis auf wenige Ausnahmen aus den Reihen der aktivsten
Neo-konservativen Lobbyisten der USA stammen, von denen auch die initiative für
den "offenen Brief" ausging; nicht wenige von ihnen finden sich auch als
Mitglieder im "Komitee für Frieden in Tschetschenien" wieder.
Auch
namhafte Personen aus dem EU-Raum unterschrieben - u.a. der Grünen-Chef
Bütikofer, was darauf verweist, dass auch von Seiten der EU ein neuer Wind auf
dem Ost-West Felde aufzieht.
Ich will hier nicht in eine Analyse der
putinschen Restauration einsteigen. Soviel aber muß gesagt werden: Die aus dem
Westen nach Beslan erhobenen Vorwürfe einer Diktatur halten der Realität nicht
stand: Zweifellos betreibt Putin einen Kurs der autoritären Modernisierung, der
weit entfernt davon ist, westlichen Standards von Demokratie zu entsprechen. Die
jüngsten Maßnahmen - Ernennung der Gouverneure, Stärkung der Geheimdienste,
Zentralisierung des Parteiwesens, Kontrolle der NGOs und Basisinitiativen -
zeigen aber eher die tatsächliche Schwäche des von Putin gewollten "starken
Staates" und laufen eher auf eine Eskalation der Schwäche hinaus, als auf eine
Diktatur Putins. Es ist ja nach wie vor eine Tatsache, dass die von der Moskauer
Zentrale beschlossenen gesetze und Verordnungen vor Ort nur sehr partiell
wirksam werden. Das heißt, die Frage ist nicht, ob Putin ein Diktator ist,
sondern was geschieht, wenn Putin seine Option, den starken Staat mit einer
liberalen Gesellschaftsverfassung verbinden zu wollen, nicht durchsetzen kann?
Eine neuerliche Verteufelung der russischen Verhältnisse als Diktatur ist mit
Sicherheit keine Hilfe für die liberale Seite dieser Option, erst recht nicht,
wenn dabei die Einführung militärischer Interventionen im Irak und anderswo und
die Einführung des präventiven Sicherheitsstaates im eigenen Land als Kampf für
die Demokratie herausposaunt wird.
***
Aktuellster Ausdruck
dieser Entwicklung ist die Wahlkrise in der Ukraine. Westliche Politiker und
Medien schreien laut: Demokratie in Gefahr! Im Kern geht es darum, Russland
zurückzudrängen. "Russland ohne die Ukraine ist kein Imperium mehr", schrieb
Brzezinski bereits 1994. Die Gefahr einer Spaltung des Landes, das heißt der
weiteren Fragmentierung des Krisengebietes zwischen Russland und der EU wird
dabei von der Mehrheit der westlichen Kritiker in Kauf genommen. Generell lässt
sich sagen: Eine Art neuer Stellvertreterkrieg - in Gestalt örtlicher
"Revolutionen" hat sich am Bauch Russlands und seiner westlichen Front
entwickelt: Aserbeidschan, Georgien, Ukraine, tendenziell Weißrussland. Die
Rollen sind klar verteilt: Die USA interveniert und pluralisiert, die EU
assistiert und moderiert aus dem Hintergrund: Russland versucht zu
stabilisieren. Begriffe wie "Pluralität", "Demokratie" oder "Revolution" werden
dabei fadenscheinig und verkehren sich ins Gegenteil. Paradox formuliert: Die
USA "pluralisieren" und destabilisieren im Interesse einer unipolaren, Russland
zentralisiert im Interesse einer pluralen, multipolaren Ordnung. Eine verkehrte
Welt könnte man das nennen, deren Verkehrtheit beweist, dass nicht nur die
globalen Machtverhältnisse, sondern in viel größerem Maße noch unsere Begriffe
einer dringenden Neuordnung bedürfen, wenn wir nicht - wieder einmal - in
Orwellscher Sprachverwirrung enden wollen.
Um die Lösung der örtlichen
historisch gewachsenen, ethnischen oder wirtschaftlichen Probleme geht es
jedenfalls, wenn überhaupt, nur in zweiter Linie. Der tschetschenische Krieg,
möchte ich behaupten, wird überhaupt nur noch aus der strategischen Konfliktlage
heraus geführt: Wo Russland zurückweicht, ziehen morgen die Ausbilder der NATO
ein. Die örtliche Bevölkerung ist an diesem "Spiel" nur noch als Opfer
beteiligt, nicht mehr als handelndes Subjekt mit eigenen Zielen. Die große
Mehrheit der noch lebenden Bevölkerung versucht, irgendwie ihr Überleben zu
organisieren oder in der Diaspora den Krieg und die Vertreibung zu überdauern.
Das wird solange so bleiben, wie die strategischen Interessen in dem Raum nicht
entschieden sind und das ist solange nicht der Fall, wie die letzten
Entscheidungen über die Pipelineführung noch nicht gefallen sind.
Ungeachtet des Überlebensdrucks, der von der Bevölkerung ausgeht,
ungeachtet auch des Existenzdruckes einzelner der auf dem Kaukasus entstandenen
neuen Staaten, selbst unabhängig von den Wünschen der USA oder EU, dürfte die
entscheidende Frage sein, wie lange Russland diese Entwicklung weiter
durchhalten kann - und will. Objektiv ist die Situation herangereift, der
Einkreisung, dem "revolutionären" Zündeln der "einzigen Weltmacht" und ihrer
Parteigänger Einhalt zu gebieten, zumal auch US- und EU-Interesse nicht mehr
voll identisch sind, sich vielmehr die Notwendigkeit ergibt, Möglichkeiten der
besonderen Kooperation zwischen Russland und der EU zu entwickeln. Weder
Russland noch die EU kann an einer neuen Teilung Euroasiens interessiert sein -
dieses mal vielleicht quer durch die Ukraine und den Kaukasus. Russland wie auch
die EU muss handeln. Interessanterweise signalisiert der Konflikt um die Ukraine
neben der Zündelei der "demokratischen Revolutionäre" auch das Bemühen, die
Entwicklung nicht aus dem Ruder laufen zu lassen; langfristig angelegte
Perspektiven einer für alle Seiten annehmbaren Lösung werden jedoch bisher nicht
erkennbar.
Damit kommen wir zur Frage der Alternativen: Kritiker des
US-Kurses wie der Britische Journalist John Laughland schlagen den Russen einen
radikalen Schritt vor, nämlich, ihren ÖL-Handel von Dollar auf Euro-Basis
umzustellen. "Das würde", so Laughland, "eine massive geopolitische Verschiebung
auslösen, da die gegenwärtige Funktionsweise des internationalen Finanzsystems
mit der starken Bevorzugung des Dollars durch die Bindung an den Ölhandel eine
der elementarsten Machtressourcen der USA darstellt." (aus der Online-Zeitung
"Eurasisches Magazin", 11/04) Der Gedanke klingt plausibel. Ein solcher Schritt
- im Alleingang von Russland unternommen - könnte jedoch katastrophale
Reaktionen der USA auslösen. Ruhe zu halten ist geboten! Einziger Weg aus der
gegenwärtigen Sackgasse der unipolaren "Revolutionsstrategie" der USA dürfte
daher in einer reformierten, das heißt, einer auf die reale Vielfalt der
heutigen Völkergemeinschaft begründeten UN liegen, die einen solchen Schritt,
wenn er denn versucht würde, absichern könnte, um damit jenen pluralen Rahmen zu
schaffen, von dem die USA-Strategen nur reden, während sie die Pluralisierung
real benutzen, um ihr unipolares Interesse durchzusetzen, aber selbst ein
solches Vorgehen, das steht zu befürchten, käme noch einem Ritt über den
Bodensee gleich.
Vorzuziehen wäre natürlich eine Vorleistung Moskaus im
Sinne seiner prinzipiellen multipolaren Orientierung, etwa die Einleitung von
Gesprächen mit allen kaukasischen Beteiligten, einschließlich verschiedener
Vertreter Tschetscheniens, des russischen wie des aufständischen, und der
unmittelbaren Anrainer des Kaukasus. Anzuknüpfen wäre an Vorstellungen einer
kaukasischen Könföderation, die nach dem zerfall der Sowjetunion im kaukasischen
Raum entstanden. Die Möglichkeit für einen solchen Schritt Moskaus und die
Bereitschaft zu einem solchen kaukasischen Kofliktmanagment sinken jedoch mit
jedem "Offenen Brief" und mit jeder "revolutionären" Intervention der Art wie
wir sie in den letzten Jahren erlebt haben. Anders gesagt: Die Hebel der
Ost-Politik und damit der gesamten außenpolitischen Orientierung müssen in der
Tat herumgerissen werden, aber nicht in Richtung verstärkter Interventionen, wie
der "Offene Brief" es fordert, sondern in Richtung einer Ersetzung des
westlichen Interventionismus durch eine tatsächlich demokratische, das heißt
pluralistisch und multipolar orientierte globale Kooperation. Das dies an die
Entwicklung einer Utopie grenzt, muss ich nicht weiter ausführen, aber
letztlich, das wissen wir alle, kommt die Kraft zum Handeln eben gerade aus der
Utopie.
*** v Um nicht in Hoffnungslosigkeit zu enden, möchte ich zum
Schluss noch auf eine Erkenntnis hinweisen, die neuerdings von Astronomen
vorgebracht wird, die sich auf die Erforschung von "Schwarzen Löchern"
spezialisiert haben: Sie beobachteten nämlich, dass Schwarze Löcher nicht nur
Energie schlucken, sondern zugleich die Geburtsstätten neuer Sterne und ganzer
Universen sind. Man kann nicht darauf warten, sich nicht einfach darauf
verlassen, aber diese Erkenntnis rückt doch zumindest die geschichtliche
Dialektik wieder zurecht. Deswegen habe ich den zweiten Vortrag unter die
Überschrift "Russland - vom schwarzen Loch zum Entwicklungsland neuen Typs"
gestellt.
Russland - ein Entwicklungsland neuen Typs?
Eine Betrachtung zu
Russlands Wachstumskräften
Seit zwanzig Jahren befindet sich
Russland in der Krise.
Von Europa wird es als kranker Mann der
Globalisierung wahrgenommen. Wie seinerzeit Oswald Spengler vom "Untergang des
Abendlandes" sprechen manche Leute in und außerhalb Russlands heute gern vom
"Untergang Russlands", wobei unklar bleibt, was damit gemeint ist: das
sowjetische Russland, das zaristische, das gegenwärtige - oder überhaupt
Russland? Ich möchte dem die Beobachtung entgegensetzen, dass in Russland neue
Kräfte entstehen, dass die russische Krise als Wachstumskrise zu verstehen ist
und Russland die Chance hat, zum Impulsgeber von Veränderungen in der Wirtschaft
und Gesellschaft zu werden, die über die aktuelle Krisenbewältigung in Russland
und auch über Russland hinaus Bedeutung haben.
Beginnen wir mit den
Fakten:
Die nackten Daten sind natürlich bedrückend:
26% der russischen
Bevölkerung leben heute unter dem Existenzminimum , die demografische
Entwicklung ist rückläufig; von 1990 bis heute hat Russland trotz Zuwanderung
aus früheren sowjetischen Siedlungsgebieten 4,7 Millionen Menschen verloren; bis
zum Jahr 2015 wird ein weiterer Rückgang der Bevölkerung um 8,5 Millionen
Menschen erwartet. Städte, ganze Regionen schrumpfen (im Gegensatz zu Moskau und
einigen wenigen Metropolen, in die jene Menschen drängen, die vor der Armut
flüchten); die Bevölkerung lebt zu 60% von der Datscha, dem Hofgarten oder dem
eigenen Feldstückchen vor der Stadt. Das Staatsbudget stützt sich im
Wesentlichen auf die Einnahmen aus dem Export der natürlichen Ressourcen Öl,
Gas, Holz usw.: Deindustrialisierung, Dequalifizierung, Depopularisierung,
Demoralisierung und Atomisierung sind die Schlagworte für diese Entwicklung.
Sie entspricht den Prognosen, die der Internationale Währungsfonds (IWF)
bei Einsetzen der Perestroika vorbrachte; ja, genauer, sie entspricht den
Zielen, die der IWF Ende der 80er Jahre für eine Gesundung der seiner Ansicht
nach aufgeblähten Sowjet-Wirtschaft vorgab: Schrumpfung lautete das
entscheidende Stichwort in dem Bericht, den der IWF und die Weltbank 1989
anfertigten und den sie 1991 gemeinsam vorlegten. Der Bericht war die Grundlage,
auf der Jegor Gaidar und Boris Jelzin 1991 ihre Strategie der "Schocktherapie"
aufbauten. Teile des IWF-Berichtes gingen wörtlich in das
Privatisierungsprogramm der Regierung Gaidars ein. Kern des Programms war die
Entkollektivierung, insofern IWF und Gaidar die Sowjet- und Kolchosstruktur der
Produktion wie der Agrarwirtschaft Russlands als Haupthindernis einer effektiven
Produktionsentwicklung betrachteten. Damit knüpften sie zugleich an den
Positionen Pjotr Stolypins vom Anfang des Jahrhunderts an. Die Ergebnisse der
Gaidarschen Gewaltkur brachten jedoch, wie die Zahlen zeigen, das Gegenteil des
Erhofften: Russland, könnte man sagen und viele sagen es, ist auf den Stand
eines Entwicklungslandes zurückgefallen. v Und dennoch: Trotz scharfer
Versorgungsengpässe Ende der achtziger und Anfang der 90er, trotz der
Schießereien am Weißen Haus `93 und selbst, wenn man den Krieg in Tschetschenien
bedenkt, führte die Krise bisher zu keiner Hungerkatastrophe, das Land verfiel
nicht in einen Bürgerkrieg und es nahm keine Zuflucht zu neuen imperialen
Abenteuern. Schritt für Schritt ging es stattdessen den schweren Weg der
Transformation. Unter Gorbatschow, wenn ich daran erinnern darf, bedeutete das:
Rückzug aus Afghanistan als äußeres Zeichen für die Beendigung der expansiven
Phase Russlands, Grenze des quantitativen Wachstums, Stichwort: Intensivierung
statt Tonnenideologie. Unter Jelzin bedeutete es: Imitation westlicher Modelle,
insonderheit der neo-liberalen Wachstumsideologie; faktisch führte dieser Weg
zur unkontrollierten Ausplünderung des Landes durch einheimische und
ausländische Privatisierer. Unter Putin heißt es heute: Rückbesinnung auf die
eigene Kraft, die - bei aller notwendigen Kritik an dem autoritären Führungsstil
des jüngsten Präsidenten und berechtigten Warnungen vor dessen möglichen Folgen
- in den Jahren seit seinem Amtsantritt zu erkennen ist.
Rückbesinnung
auf die eigene Kraft - damit meine ich nicht etwa, um es unmissverständlich zu
sagen, die Wiederkehr von Expansionismus, diktatorischem Zentralismus,
Militarismus und dergleichen als angeblich für Russland nicht anders mögliche
Existenzweisen von Staat und Gesellschaft - nein, damit meine ich die
Rückbesinnung auf die historisch gewachsenen Überlebenskräfte der russischen
Bevölkerung, allgemein gesprochen, die gemeinschaftliche Selbstversorgung auf
der Basis der Naturreichtümer und der reichen Geschichte des Landes. Diese
Strukturen konnten sich, aller Erwartung zum Trotz, in den ersten Jahren der
Präsidentschaft Putins erholen. v Die wichtigsten Aspekte des russischen
Reichtums und seiner Kraftreserven möchte ich kurz benennen:
- Die geografische Weite Russlands
- Seine natürlichen Ressourcen an Land und Bodenschätzen
- Seine ethnische, d.h. auch genetische Vielfalt
- Seine historischen Wurzeln aus drei Kulturkreisen: Wikinger,
Hunnen/Mongolen, Byzantiner, die sich auf dem Boden der slawischen
Bauerngesellschaft zu einer geschichtsbildenden eigenen Kultur verbunden
haben.
- Seine starke Bauernschaft
- Die historische Dynamik als Integrationsknoten zwischen Asien und Europa
- Die besonderen sozial-ökonomischen Strukturen des russischen Raumes, die
sich aus der Wechselwirkung zwischen all diesen Elementen entwickelten: Die
Dualität von höfischem Zentralismus zum einen und Dorf zum anderen in der Zeit
des Zarismus; die zentral gesteuerte Industrialisierung in enger Verbindung
mit Selbstversorgung auf Grundlage der agrarischen Gemeinschaftsstrukturen in
der Zeit nach der Revolution.
Im Modernisierungstaumel der Reformer
Ende der 80er, besonders Anfang der 90er Jahre des zurückliegenden Jahrhunderts
wurden diese Voraussetzungen missachtet, die Reichtümer vergeudet, zerstört und
reduziert. Unter Boris Jelzin wurde wieder einmal eine Phase der nachholenden
Imitation eingeleitet, in der Russland sich ausschließlich auf den Westen
orientierte: Russlands Rolle als Integrationsknoten wurde aufgegeben, seine
Ressourcen der privaten Ausbeutung übereignet und, was das Wichtigste ist, die
kollektive Lebens- und Arbeitsorganisation als rückschrittlich und uneffektiv
angegriffen und bis an die Grenze der Zerstörung der Produktion und besonders
auch der agrarischen Grundlagen des Landes desorganisiert.
Darin glich
die Phase der "Schocktherapie" und das sich daran anschließende Chaos früheren
Phasen der Modernisierung, die immer mit einer Auflösung der gewachsenen
Gemeinschaftsstrukturen und Einführung westlicher Lebensnormen begannen. Ich
denke hier an die Zwangs-Modernisierung Peters I., im Übergang vom 17. zum 18.
Jahrhundert, an die Bauernbefreiung durch Alexander II., 1862, an die
Stolypinschen Reformen vor dem ersten Weltkrieg, an die Zwangsindustrialisierung
der Bauern mit anschließender Kollektivierung durch Stalin. Alle diese Ansätze
endeten nach einer vorübergehenden Krise stets mit erneuter Formierung der
historisch gewachsenen Strukturen, das heißt, sowohl der dörflichen und
regionalen Gemeinschaften als auch des Moskauer Zentralismus.
Der Grund
ist klar und wird selbst von Kritikern dieser Strukturen immer wieder bestätigt:
Die Grundorganisation der russischen Gesellschaft und des russischen
Staatswesens, das heißt, allmächtiges Zentrum auf der einen, sich selbst
versorgendes, selbstverwaltetes Dorf auf der anderen, hat sich allen einseitigen
Fehlentwicklungen zum Trotz (Despotie des Zentrums oder Anarchie des Dorfes) als
die für diesen geografischen Raum und diese ethnische und kulturelle Vielfalt
optimale Form des Lebens und in Zeiten der Bedrohung auch des Überlebens
herausgebildet. Sie hat sich in einer mehr als tausendjährigen Geschichte in die
sozioökonomische Struktur des russischen Raumes materiell und mental
eingeschrieben. Die viel beschworene russische Selbstgenügsamkeit hat hier ihre
Wurzeln. Sie resultiert aus der Möglichkeit, auf der Basis gemeinschaftlicher
Selbstversorgung schwerste Krisen relativ lange zu überstehen - und sei es auf
dem niedrigsten Niveau einer jahrelangen Smuta.
Nicht anders war es
jetzt bei dem neuesten Modernisierungsanlauf: Zwar wurde das Volksvermögen
privatisiert, zwar wurden die Sowchosen- und Kolchosen zu Aktiengemeinschaften
erklärt, zwar folgten gut 400.000 Familien anfangs dem Ruf, eine private
Bauernwirtschaft zu gründen, eine produzierende Mittelschicht entstand daraus
jedoch ebenso wenig wie ein privat wirtschaftendes Bauerntum, vielmehr eine
Differenzierung in wenige Reiche, die sich den Zugriff auf die nationalen
Reichtümer sicherten, und eine faktisch enteignete, desorganisierte und
verarmende Mehrheit der Bevölkerung.
Im Westen, wo die Grundlagen der
Selbstversorgung durch die Industrialisierung längst zerstört sind, wäre eine
solche Entwicklung gleichbedeutend mit einer Katastrophe. In Russland konnte
sich die verarmende Mehrheit der Bevölkerung auf ihre Datschen und Gärten
zurückziehen - in der dörflichen Gemeinschaft, in der Datschengemeinschaft und
selbst in der desolaten Form der individuellen Versorgung zerstörter und
verfallener Sowchosen, Kolchosen oder Dörfer. So überlebten die Menschen die
Versorgungskrise Ende der 80er und Mitte der 90er Jahre und so leben sie bis
heute, idem sie die ausbleibenden oder bis heute dürftigen Löhne, Gehälter,
Stipendien und Pensionen mit den Produkten ihrer Selbstversorgung kompensieren.
Nicht anders Wirtschaft und Staat insgesamt, die nur durch die hohen Preise für
Öl, Gas, Wald usw. überleben. In diesem Zustand kann die russische Wirtschaft
und Gesellschaft zwar keine Effektivität im Sinne der heute geltenden
neo-liberalen Wachstumskriterien entwickeln, aber sie kann sehr lange überleben,
länger jedenfalls als das die westlichen Ökonomien könnten, die bei Ausbleiben
industriell gefertigter Lebensmittel oder beim Wegfall von Zulieferungen aus
agrarischen Ländern sehr schnell zusammenbrechen würden.
Von der
Minderheit der gut Verdienenden bis Superreichen muss man in diesem Zusammenhang
nicht reden. Sie bilden nur die bekannte Ausnahme zur Regel, zumal sie in vielen
Fällen nur aus den Überschüssen leben, die sie aus dem Export der Ressourcen
erzielen.
In dieser aktuellen Grundkonstellation der gegenseitigen
Ergänzung einer zurückgefahrenen Produktion einerseits und der Natural-, bzw.
Selbstversorgung andererseits liegt aber nicht nur die Kraft des bloßen
Überlebens, in ihr wird ein Potential sichtbar, das geeignet ist, die
gegenwärtige russische Wachstumskrise in eine Entwicklung umzuwandeln, die über
die frühere sowjetische wie auch über die kapitalistische Art des Wirtschaftens
hinausweist. Nicht Marktwirtschaft, wie von den Reformern in Ost und West
erwartet, ist an die Stelle der früheren sowjetischen Planwirtschaft getreten,
sondern etwas Neues, bisher noch Unbekanntes, noch nicht ausreichend
Untersuchtes, eine Mischung, eine Synthese, welche die bisherigen Polaritäten
von Marktwirtschaft oder Planwirtschaft, von Kapitalismus oder Sozialismus,
Industrieproduktion oder Selbstversorgung hinter sich lässt: Neue Bedürfnisse
nach Selbstverwirklichung der Menschen sind entstanden, aber die künstliche
Ankurbelung der Produktion durch künstlich erzeugte Bedürfnisse funktioniert
nicht. Die Symbiose von Lohnarbeit und Selbstversorgung bildet vielmehr einen
sozial-ökonomischen Puffer aus, der es möglich macht, nur das zu kaufen, also
notwendigerweise auch nur das zu produzieren, was wirklich gebraucht wird. Das
ist entwicklungshemmend und entwicklungsfördernd zugleich; hemmend im Sinne
neo-liberaler Wachstumsorientierung, födernd für die Herausbildung neuer Wege
der Arbeits- und Lebensorganisation. Die Elemente dieser neuen Realität bedürfen
einer dringenden Erforschung. v Voraussetzung für die Weiterentwicklung der
entstandenen Übergangsformen ist allerdings, dass die geschrumpfte Produktion
intensiviert, die alten Anlagen nicht nur auf niedrigem Niveau weiter abgenutzt
werden, sondern die Selbstversorgung bewusst organisiert und gefördert wird, die
Ressourcen nicht nur ausgebeutet werden, sondern ihr Gebrauch kultiviert und
gemeinschaftlich kontrolliert wird. Unter solchen Umständen bekommt der Terminus
"Entwicklungsland" eine neue Bedeutung. Darin bedeutet Entwicklung nicht mehr,
den sog. entwickelten kapitalistischen Ländern hinterherlaufen zu müssen, darin
ist die Abstützung auf Selbstversorgung kein Rückschritt ins Mittelalter,
sondern Ausdruck einer in die Zukunft gerichteten Dynamik. Die Rede ist von
einem Entwicklungsland neuen Typs, das Ansätze für eine Wirtschafts- und
Sozialordnung von morgen zeigt, deren Entwicklung nicht nur für Russland,
sondern für die Welt insgesamt von Bedeutung ist.
In Russlands Reichtum,
in der Stärke seiner Selbstversorgungsstrukturen liegt aber auch seine große
Schwäche, nämlich die tief verwurzelte, Jahrtausende alte Überzeugung, die
bereits den Charakter einer Menschheitsweisheit trägt: Russland ist groß!
Russland ist weit! Wir haben für immer von allem mehr als genug - unendlich viel
Land, unerschöpfliche Ressourcen, eine Vielfalt an Menschen.
Tatsächlich
sind die Zeiten der unbegrenzten Ressourcen heute auch für Russland vorbei. Die
größte Herausforderung für Russlands Menschen liegt heute vermutlich darin,
diese Grenzen zu erkennen, zu akzeptieren in neues Bewusstsein zu transformieren
und vom bisherigen Raubbau an natürlichen Reichtümern wie an Grund und Boden zur
kontrollierten Nutzung und Entwicklung und Pflege überzugehen. Dies ist, aus
meiner Sicht, die eigentliche Revolution, die sich heute in Russland ereignet,
bzw. ereignen muss - und nicht nur in Russland. In Russland ist sie lediglich
besonders akut, weil die von seiner Führung zur Zeit betriebene nachholende
Modernisierung die Grenzen der bisher unerschöpflich scheinenden Ressourcen
besonders krass hervortreten lässt. Russland, das weiß erkennbar auch seine
gegenwärtige Führung, ist nur überlebensfähig, wenn es seine Ressourcen teuer
und zum langfristigen Nutzen der Gemeinschaft verkauft und das heißt, wenn es
sie kontrolliert.
Hier kommen wir in den Bereich, in dem sich Fragen an
die künftige Politik Wladimir Putins und seines Kommandos sowie an die sog.
russische Elite stellen: Sind sie bereit und fähig, die Entwicklung neuer
wirtschaftlicher Orientierungen, die das Diktat neo-liberaler, weiterhin
expansiv ausgerichteter Konsumorientierung in Frage stellen, in Russland nicht
nur zuzulassen, sondern auch zu fördern? Oder werden sie im Namen der
Kapitalisierung des Landes, seiner Monetarisierung und der künstlichen Schaffung
des dafür notwendigen Konsums den sozialen Krieg gegen die Strukturen der
Selbstversorgung und die daraus resultierende Selbstgenügsamkeit der russischen
Bevölkerung eröffnen?
In den ersten vier Amtsjahren Wladimir Putins
schien es so, als wollten er und sein Kommando sich in einem Schaukelkurs
zwischen Stimulierung einer abgespeckten Produktion und Erhaltung der
gewachsenen Selbstversorgungsstrukturen bewegen. Praktisch lief das auf die
Entstehung der jetzt gegebenen symbiotischen Misch-Beziehung zwischen Beidem
hinaus. Seit den Wahlen Anfang des Jahres 2004 sieht es aber so aus, als habe
die Führung des Landes sich in der Absicht, einen inneren Markt zu schaffen,
doch zu einer Kriegserklärung gegen die Selbstversorgung mit dem Ziel der
Monetarisierung der Gesellschaft entschieden. Der Angriff auf das System der
Vergünstigungen ist symptomatisch dafür. Wenn dies tatsächlich so durchgezogen
wird, wie es nach den Wahlen 2004 begonnen wurde, sind schwere innere Konflikte
für Russland unvermeidbar, denn dies würde bedeuten, die bestehenden Strukturen
der Selbstversorgung, von denen das Volk lebt, radikal zu desorganisieren, um
sie im Sinne eines konsumorientierten funktionierenden Produktions- und
Geldkreislaufs, den es bisher nicht gibt, völlig neu wieder aufzubauen. Das
Ergebnis dieser Versuche, davon bin ich überzeugt, kann nur eine soziale
Katastrophe sein, an deren Ende sich die Suche nach neuen Beziehungen zwischen
Produktion und Selbstversorgung umso dringender einstellt als jetzt, allerdings
vermutlich zu schlechteren Bedingungen. Ich würde mir wünschen, dass es ohne
diese Umwege ginge.
Editorische Anmerkungen
Bei dem
Text handelt es sich um zwei Vorträge von Kai Ehlers, Hamburg, die auf
dem Friedenspolitischen Ratschlag am 4. und 5. Dezember 2004 in Kassel,
Universität, gehalten wurden. Sie sind eine Spiegelung von
http://www.uni-kassel.de/fb10/frieden/rat/2004/ehlers.html
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