|
European Battlegroups
Die NATO schafft sich mit
der NATO Response Force (NRF) eine besonders schnelle Eingreiftruppe. Die
Europäische Union (EU) soll ähnliches erhalten – sogenannte Battlegroups.
Geplant sind bis zu 13 besonders schnell verlegbare Eingreifgruppen von
jeweils rund 1.500 Soldaten. Dies entspricht einem Battalion mit
zugeordneten Kampf- und Unterstützungstruppen. Jede dieser Gruppen soll
binnen 5-10 Tagen verlegt und vorort eingesetzt werden können. Sie soll
fähig sein, sowohl Friedensmissionen als auch Kampfaufträge für 30 Tage
autonom zu erfüllen. Bei Bedarf und bei Bereitstellung von Nachschub
können Einsätze auf 120 Tage ausgedehnt werden. Ihr Einsatzradius soll
6.000 km betragen. Dies haben die EU-Verteidigungsminister am 22.November
2004 beschlossen. Erste Battlegroups für eine Mission sollen bereits ab
Januar 2005 einsetzbar sein (anfängliche Einsatzbereitschaft – Initial
Operational Capability), der Gesamtumfang soll bis 2007 erreicht werden
(volle Einsatzbereitschaft – Full Operational Capability), wenn auch alle
multinationale Gruppen bereitstehen. Ab 2005 soll ein einzelner
Kriseneinsatz möglich sein, ab 2007 zumindest zwei parallele.
In der Regel sollen die Gruppen auf Basis eines UN-Mandates und auf
Anfrage der Vereinten Nationen zum Einsatz kommen, zum Beispiel bei
Konflikten in Afrika. Ausnahmen anderer Art aber werden nicht
ausgeschlossen.
Die Battlegroups können auch das Anfangskontingent einer größeren und
längeren Operation darstellen, das später von langsamer verlegbaren,
größeren Kräften aus dem Bereich der Europäischen Eingreifkräfte (oder
z.B. afrikanischen Peacekeeping-Truppen) ergänzt und abgelöst wird. Die
Gruppen kommen entweder aus einem einzelnen EU-Staat, werden also von
einer Framework-Nation geleitet oder aber werden in multinationaler
Zusammenarbeit bereitgestellt. Angestrebt wird, dass neben in vielen
Eventualfällen einsetzbaren Battlegroups auch solche für spezielle
Umgebungen, wie z.B. Gebirgsräume, Städte, Dschungelgebiete oder
Wüsteneinsätze aufgestellt werden. Eine Battlegroup oder Teile davon
können nur bereitgestellt werden, wenn geeigneter Transportraum
vorgehalten und verfügbar ist, mit dem das Kontingent rechtzeitig am
Einsatzort eintreffen kann. Dies soll mittels einer Sonderinitiative
namens GAD (Global Approach on Deployability) gewährleistet werden
Die Vorgeschichte
Auf eine Fähigkeit zu besonders
schnellem Eingreifen hatte sich die EU bereits Anfang 2003 geeinigt. Die
konkrete Idee zu den Battlegroups geht auf den britisch-französischen
Gipfel im November 2003 in London zurück. Dort wurde eine "neue
Initiative" vorgeschlagen, mit der die Europäische Union eine Fähigkeit
zum schnellen militärischen Eingreifen entwickeln soll, um "die Vereinten
Nationen kurzfristig bei Krisenmanagementsituationen zu unterstützen." Das
Augenmerk gelte dabei insbesondere Afrika mit seinen vielen zerfallenden
Staaten. Der Europäische Rat billigte den Vorschlag im Dezember 2003 im
Grundsatz und Anfang 2004 legten Großbritannien, Frankreich und
Deutschland einen detaillierteren Diskussionsvorschlag vor. Das Konzept
wurde im Mai 2004 gebilligt und im November durch Zusagen nationaler
Beiträge aus 21 der 25 EU-Staaten unterfüttert. Dänemark (aus rechtlichen
Gründen) und Malta (mangels Streitkräften) beteiligen sich nicht. Estland
und Irland beabsichten, später über ihre Beiträge zu entscheiden. Norwegen
leistet – obwohl kein EU-Mitglied – einen Beitrag im Umfang von 200
Soldaten.
Battlegroups und NATO-Eingreiftruppe
Konzept und
militärische Fähigkeiten für die europäischen "Battlegroups" stehen in
einem potentiell kooperativen wie potentiell konkurrenzhaften
Wechselverhältnis zu den europäischen Beiträgen zur NATO-Response Force
(NRF), da alle europäischen Staaten ihre Zusagen an die Eingreifverbände
der NATO und der EU aus dem gleichen Pool vorhandener Kräfte erfüllen
müssen. Dies kann zu Konkurrenzen um die Verfügbarkeit von Kontingenten
aber auch um deren Ausstattungsorientierung und Interoperabilität mit
anderen NATO- oder EU-Kontingenten führen. Beide Institutionen sind darum
bemüht, dieses Problem nicht als solches Aufscheinen zu lassen. Deutlich
wird es aber bereits im Blick auf eine Einheit wie die
Deutsch-Niederländisch-Finnische Battlegroup. Finnland wirkt aus
rechtlichen Gründen nicht in Operationen militärischer Bündnisse (NATO)
mit. Gleiches gilt für die Österreich.
Deutschland agiert auffällig
Unterschiedlich sind
die großen europäischen Staaten das Projekt "Battlegroups" angegangen.
Während Großbritannien und Frankreich, aber auch Italien und Spanien sich
entschieden haben, jeweils eine Battlegroup national bzw. als Rahmennation
zu stellen und darüber hinaus die Beteiligung an jeweils ein oder zwei
multinationalen Gruppen vorzusehen, ging die Bundesrepublik einen anderen
Weg: Sie beteiligt sich an vier multinationalen Battlegroups, gerade auch
an solchen mit kleineren europäischen Staaten. Darin spiegelt sich
wahrscheinlich nicht zuletzt eine unterschiedliche Gewichtung nationaler
Souveränitätsvorbehalte hinsichtlich von Verteidigungsfragen unter den
größeren EU-Staaten.
Die EU-Staaten und ihre Battlegroups
Beteiligte Staaten |
Charakter |
ab |
| Frankreich |
Nationale Battlegroup |
2005 |
| Großbritannien |
Nationale Battlegroup |
2005 |
| Italien |
Nationale Battlegroup |
|
| Spanien |
Nationale Battlegroup |
|
| Frankreich-Belgien |
Multinationale Battlegroup |
2007 |
| Großbritannien -
Niederlande |
Multinationale Battlegroup |
|
| Deutschland – Frankreich
-Belgien-Luxemburg (potentiell Spanien) |
Multinationale Battlegroup |
|
| Deutschland – Österreich
-Tschechien |
Multinationale Battlegroup |
2007 |
| Deutschland – Polen – Slowakei –
Lettland - Litauen |
Multinationale Battlegroup |
2007 |
| Deutschland – Niederlande –
Finnland |
Multinationale Battlegroup |
2007 |
| Italien – Ungarn –
Slowenien |
Multinationale Battlegroup |
2007 |
| Italien – Spanien – Griechenland
– Portugal |
Multinationale battlegroup |
2007 |
| Finnland – Schweden –
Norwegen |
Multinationale Battlegroup |
2007 |
| |
|
|
| Sonderfähigkeiten: |
|
|
| Frankreich |
Verlegbares Hauptquartier |
|
| Zypern |
Sanitätsgruppe |
|
| Griechenland |
Koordinationszentrum See-Transport |
|
| Litauen |
Wasseraufbereitungseinheit |
|
Editorische Anmerkungen
Der Autor ist freier Journalist und leitet das Berliner Informationszentrum
für Transatlantische Sicherheit - BITS. Der Artikel erschien im November 2004
und ist eine Spiegelung von
http://www.bits.de/public/stichwort/eingreiftruppe.htm
|
