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Die Palästinafrage |
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Wichtige UNO-Resolutionen zu Palästina - Resolution 181 der UNO-Vollversammlung (29/11/47) sieht die Aufteilung Palästinas in einen jüdischen und einen arabischen Staat sowie ein internationales Statut für Jerusalem vor. - Resolution 194 der UNO-Vollversammlung (11/12/48) äußert sich im Zuge des Unabhängigkeitskrieges über das neuentstandene Problem der palästinensischen Flüchtlinge. - Resolution 242 des UNO-Sicherheitsrates (22/11/67) fordert den Rückzug der israelischen Truppen aus (den)* im Sechstagekrieg 1967 besetzten Gebieten und räumt jedem Staat in der Region das Recht ein, innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen in Frieden zu leben. - Resolution 338 des UNO-Sicherheitsrates (22/10/73), die während des Yom-Kippour-Krieges beschlossen wurde, fordert alle Parteien zu einem Waffenstillstand und zu Verhandlungen auf der Grundlage der Resolution 242 des Sicherheitsrates auf. - Resolution 3236 der UNO-Vollversammlung (22/11/74) wurde nach der Rede von Yasser Arafat vor der Vollversammlung der UNO in New York verabschiedet und erkennt die PLO als Vertreter des palästinensischen Volkes sowie als Hauptpartner im Friedensprozess an. - Resolution 1322 des UNO-Sicherheitsrates (07/10/00) verurteilt vor dem Hintergrund der neuen Intifade jede Form von Gewalt, und insbesondere die exzessive Gewaltanwendung gegen die Palästinenser. Weitere Resolutionen u.a. der UNO-Vollversammlung und des UNO-Sicherheitsrates finden Sie über die UNO-Webseite Question of Palestine. Verträge und Dokumente 1. Israel - Die Balfourerklärung von 1917, in welcher der britische Außenminister dem Vertreter der britischen Juden die Errichtung einer nationalen Heimstätte in Palästina verspricht. - Unabhängigkeitserklärung Israels vom 14. Mai 1948. 2. PLO - Auf ihrer 7. Gipfelkonferenz in Rabat (28/10/1974) erkennt die Arabische Liga die PLO als legitimen Vertreter des palästinensischen Volkes an. - Nach der Rede von PLO-Führer Yasser Arafat vor der Vollversammlung der UNO wird die PLO in Resolution 3236 der UNO-Vollversammlung als Vertreter des palästinensischen Volkes sowie als Hauptpartner im Friedensprozess anerkannt. - Am Ende der 19. Sitzung des palästinensischen Nationalrats in Algier wird ein unabhängiger palästinensicher Staat ausgerufen. In der Unabhängigkeitserklärung (15/11/1988) erkennt der palästinensiche Nationalrat zum ersten Mal die UNO-Resolutionen 181 (Vollversammlung), 242 (Sicherheitsrat) und 338 (Sicherheitsrat) an sowie er die Anwendung von Gewalt verurteilt. 3. Israel - Nachbarn - Das Rahmenabkommen von Camp David (17/09/1978) zwischen Israel und Ägypten kam unter der Ägide der Vereinigten Staaten zu Stande und gliederte sich in einen rein israelisch-ägyptischen Teil, der 1979 zum israelisch-ägyptischen Friedensvertrag (26/03/1979) führen würde, und einen allgemeineren Teil, der einen Rahmen für den Frieden im Nahen Osten bilden sollte, jedoch nicht verwirklicht wurde. - Der Friedensvertrag zwischen Israel und Jordanien (26/10/1994) beinhaltete u.a. eine gegenseitige Anerkennung und die Aufnahme normaler diplomatischer und wirtschaftlicher Beziehungen. 4. Osloer Friedensprozess 4.1 Nachdem sie sich in einem Briefwechsel (08-09/09/1993) gegenseitig anerkannt haben, unterzeichnen Yasser Arafat für die PLO und Premierminister Yitzhak Rabin für Israel die Prinzipienerklärung über vorübergehende Selbstverwaltung (13/09/1993), auch Oslo I genannt. Diese sieht ein System von Interimvereinbarungen vor, die innerhalb von 5 Jahren zu einem Endvertrag auf der Grundlage der Resolutionen 242 und 338 des UNO-Sicherheitsrates führen sollten. 4.2 Das Gaza-Jericho Abkommen (04/05/1994) zwischen der PLO und Israel regelt die Umsetzung der ersten Phase der Selbstverwaltung. 4.3 Das Oslo-II-Abkommen (28/09/1995) regelt die Umsetzung der zweiten Phase der Selbstverwaltung (Ausweitung der palästinensische Autonomie im Westjordanland) vor. 4.4 Das Hebron-Abkommen (17/01/1997) regelt an erster Stelle den Rückzug der israelischen Truppen aus Hebron, wie vorgesehen im Oslo-II-Abkommen. 4.5 Das Wye-River-Memorandum (23/10/1998) versucht, den festgefahrenen Friedensprozess wieder in Gang zu bringen. 4.6 Das Sharm-el-Sheikh-Memorandum (04/09/1999) sieht u.a. vor, dass Verhandlungen über den Endstatus spätestens am 13.09.1999 anfangen und innerhalb von fünf Monaten zu einer umfassenden Vereinbarung führen sollten. 4.7 Vom 11 bis 24. Juli fanden im amerikanischen Camp David die Verhandlungen über den Endstatus der palästinensischen Gebiete statt, die sich mit den bis dahin ausgeklammerten Fragen (Statut, Grenzen, Wasser, Flüchtlinge und Jerusalem) auseinandersetzten, aber vor allem an den Fragen des Rückkehrrechts der palästinensischen Flüchtlinge und des Status von Jerusalem scheiterten. Am nächsten Tag betonten beide Seiten in der Erklärung von Camp David (25/07/2000) ihre Absicht, so schnell wie möglich zu einer endgültigen Vereinbarung zu kommen. Weitere Verträge sowie Analysen zu den Verträgen finden Sie auf den Webseiten der Palestinian National Authority und des israelischen Außenministeriums. Inoffizielle deutsche Übersetzungen bietet die israelische Botschaft in Berlin an.
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