Ökonomie des Krieges – Krieg der Ökonomie

von
Detlef Hartmann

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I.

Dieser Beitrag ist in allererster Linie ein Appell, die oberflächlichen Diskurse zu verlassen, die die Debatten über Rechtfertigung, Moral etc. beherrschen, wie schon im Kosovo-Krieg, und die für die Junta so bequem sind. Wir müssen uns der fundamentalen Frage zuwenden, was Krieg und Gewalt mit Ökonomie zu tun hat. Dabei müssen wir auch versuchen, unter die Ebene der Sinnfälligkeiten von Kapital, Kommando, Raub und Plünderung zu gelangen, die vielfach unsere Gedankenwelt beherrschen. Zu oft sind sie begleitet von Vorstellungen, dass Gewalt, Zerstörung und auch Vernichtung "eigentlich" nicht rational, modernitätsfeindlich und unproduktiv sind, sozusagen die irrationale Seite des Kapitalismus, die es nur von seinen rationalen Formen wegzunehmen gälte.

Das genaue Gegenteil ist der Fall. Gewalt, Zerstörung und auch Krieg gehören zum Kern kapitalistischer Rationalität, zum roten Faden seiner Modernisierungs- und Fortschrittspfade. Schon Marx hatte das begriffen. Für ihn war die Maschinerie Kriegsmittel des Kapitals, die ursprüngliche Akkumulation und darin die Kriege des 16. und 17. Jahrhunderts ein Prozess sozialer Zerstörung zur Gewinnung unterwerfungsfähiger Arbeit ("Gewalt als ökonomische Potenz"), die Arbeitsorganisation eine Unterwerfungsstrategie gegen die lebendige Arbeit. Es verwundert daher nicht, dass die politische Ökonomie des Kapitalismus in ihren modernsten Vertretern angesichts des weltwirtschaftlichen Umbruchs Krieg und Gewalt wieder in ihre Grundvorstellungen einbezogen hat. Die wohl knappste Formulierung liefert der Nestor der amerikanischen "New Growth" – Theorie Abramovitz in Anlehnung an Mancur Olson, wenn er Krieg beschreibt als "grundbereinigende Erfahrung, die den Weg für neue Männer, neue Organisationen, neue Verfahrens- und Handelsformen eröffnet, die das technologische Potential besser zur Geltung bringen." (1) Mancur Olson war und ist Berater der amerikanischen und vieler anderer Regierungen, die sich durchaus nicht daran stoßen, dass er die Produktivität des gewalttätigen nationalsozialistischen Regimes in seinen grundbereinigenden Modernisierungsfunktionen lobt, da sie den Boden für die postnazistische Leistungsgesellschaft vorbereitet haben.(2) In diesem Verständnis begreift auch Ralf Dahrendorf nicht nur den Nationalsozialismus in seinen Modernisierungsfunktionen, sondern auch die Barbareien der jugoslawischen Kriege. Beide stehen hierin nicht allein, sondern sind Teil einer transnationalen Elite der Intelligenz, die die Innovationsfunktionen des Kriegs propagieren.

II.

Worin ist Krieg produktiv, wo er doch in so ungeheurem Ausmaß Werte zerstört? Eben gerade darin. Die Meinungen, die sich mit dem Lamento über die Wert- und Kapitalvernichtung aufhalten (womöglich noch als künstliche Absatzformen aus der Überakkumulation, wenn andere Absatzformen verschlossen sind), vergessen einen wesentlichen Punkt, der nicht nur schon von Marx und Luxemburg behandelt wurde, sondern die gesamte politische Ökonomie des 20. Jahrhunderts beherrscht: Dass der Kapitalismus kein System ist, sondern ein gewaltsamer Prozess, in dem die dynamischen kapitalistischen Kerne ständig nach technisch-sozialen Möglichkeiten suchen, tradierte Formen sozialer Reproduktion und Gesellschaftlichkeit zu zerstören, um die daraus gewonnenen lebendigen Partikel neuen Formen der Arbeitswertauspressung zu unterwerfen. Diesen Prozess hat – in einer treffenden Wortschöpfung – Josef Schumpeter den Prozess der "schöpferischen Zerstörung" genannt. Alte Formen der Reproduktion von Gesellschaft und Leben müssen zertrümmert werden, um den schöpferischen und wertschöpfenden Zugriff neuer technologischer arbeitsorganisatorischer, sozialstrategischer, kultureller ja bis hin zu mentalen Formen zu ermöglichen. Die Typen der heute maßgeblichen Akteure operieren inzwischen mit dem Begriffsbesteck der "schöpferischen Zerstörung", angefangen von Greenspan, der diesen Begriff ständig im Mund führt, über Issing (EZB), bis hin zu Unternehmern und Consulting- und Managementspezialisten. Nach diesen Vorstellungen stehen im Kern des Zyklus schöpferischer Zerstörung innovative Unternehmer, die zunehmend aus innovativen Clustern (Wachstumskerne wie Silicon Valley, Austin/Texas, Boston, München, Rhein/Main etc). Anforderungen und Diktate von Zerstörung, Anpassung und Zurichtung nicht nur in ihre unmittelbaren Peripherien richten, sondern in den globalen Sozialprozess.

III.

Was wir derzeit erleben, ist das Umschalten der ersten "neoliberalen Phase" schöpferischer Zerstörung in die zweite postneoliberalistische Phase strategischer Reorganisation. Die erste Phase war bestimmt von Strategien der Zertrümmerung des alten fordistisch korporatistischen nationalstaatlich regulierten Kommandos. Deregulierung, Schocktherapie, Zerstörung von Sozialgarantien und –ansprüche, drastische Minderung staatlicher Entwicklungsbudgets sowohl nach innen, wie nach außen waren die bekannten Linien der Zertrümmerung des alten Ordnungsgefüges kapitalistischer Ausbeutung und kapitalistischen Kommandos. In den USA und den europäischen, auch den asiatischen Metropolen hat sie einen aggressiven Typus des neuen Unternehmers und seiner politischen Klasse in den Vordergrund geschoben, zu deren Kernfiguren die großen amerikanischen IT-Innovatoren wie Gates, Ellison, Chambers etc. und ihre europäischen Nachfolger gehörten und ein ganzer Kometenschwanz von High-Tech- Innovatoren und Yuppies, die die gesamte gesellschaftliche Landschaft umpflügten und die Honoratioren der alten Ökonomie weitgehend beiseite schoben. Ihre politische Klasse rekrutierte sich überall zu einem großen Teil aus Kreisen vorrangig linker Avantgarden, die in so genannten "neuen Bewegungen" bis hin zu linken Aktivisten die alten Herrschaftsstrukturen angegriffen hatten. Der Wandel von Linksavantgarde zu kapitalistischer Avantgarde eines neuen Innovationszyklus schöpferischer Zerstörung ist beileibe kein neues, sondern ein etabliertes Phänomen der historischen Zyklik. Es ist darum auch ebenso illusorisch, Figuren wie Joschka Fischer, Daniel Cohn-Bendit, Ludger Vollmer und ihre gesamte linksavantgardistische Beraterblase aus den ehemaligen K-Gruppen diesen Weg in die Barbarei persönlich vorzuwerfen, so locker einem die Tränen aus alten persönlichen Bekanntschaften auch sitzen mögen. Solche Sentimentalitäten sind selbst stark analysebedürftig, in ihnen drücken sich nicht selten heimliche Missgunst und der Wunsch nach Teilhabe aus. Man muss hinzufügen, dass gerade die Wiederstandserfahrungen in sozialen Bewegungen diesen Typus in der Regel mit der Rabiatheit und dem sozialen Know-How ausgestattet haben, das sie befähigt, weit barbarischer als ihre Vorgänger zu operieren. Es ist absolut kein bonmot, dass ein behäbiger Repräsentant des katholischen rheinischen Kapitalismus Nell-Bräuning`scher Prägung wie Kohl zu einem ähnlichen Ausbruch barbarischer Kriegsenergien unfähig gewesen wäre.

Viel wichtiger in diesem Zusammenhang sind die Begleiterscheinung dieser ersten neoliberalen Schockphase schöpferischer Zerstörung in den so genannten "Peripherien", den nachgeordneten Regionen und Sozialstrukturen der fordistischen Weltordnung. Hier haben Desinvestition, Schuldendruck und die entsprechenden Anpassungsdiktate, sowie regelrechte "Schock-Strategien" zu einer Schwächung von Staatlichkeit und institutionellen Systemen geführt, bis zum Zusammenbruch . "Failing states" war der Begriff, mit dem ein ganzes weltweites Spektrum dieser bewusst und gewollt betriebenen Erosion und Auflösung belegt wurde. Sie trat am drastischsten in Afrika zutage und erstreckte sich in den europäischen Peripherien bis nach Rußland und in den Balkan hinein. Auch in diesen Prozessen spielten von Anfang an ehrgeizige rechte und linke Eliten eine treibende Rolle, die – die Kenner der trikontinentalen Befreiungsbewegungen müssen sich dies schmerzhaft eingestehen – ähnliche Entwicklungen betrieben haben, wie ihre barbarischen metropolitanen Brüder. Das Medium dieses Prozesses schöpferischer Zerstörung war ein Kontinuum kriegerischer Aktivitäten, das von allen Schattierungen der "low-intensity-wars" über blutige, die gesamte Gesellschaft verzehrende Chaos- und sog. "Bürgerkriege" bis hin zu Formen des schleichenden Zerfalls und sozialen Kriegs reichte, wie etwa in den Ländern der ehemaligen Sowjetunion. Auch die jugoslawischen Kriege gehörten hierzu. Die Charakteristiken dieses gewalttätigen Kontinuums sind vielfach beschrieben worden, so dass ich nur einige markante Merkmale hervorheben will. Diese Kriege zerstören das alte gesellschaftliche Gewebe in der Regel nachhaltig, zertrümmern Sozialstrukturen, alte Produktionsweisen, alte Autoritäts- und Machtverhältnisse. Aus diesen Prozessen heben sich neue kriegerische und zugleich kriegsökonomische Avantgarden heraus, die die mobilisierten menschlichen Partikel neu kombinieren und in neue Klientelverhältnisse zwingen: in kriegsökonomischen Ordnungen, die aus tradierten Strukturen entfesselte Warlords, Feldkommendanten etc., Milizen, Kindersoldaten, Gewaltunternehmer, rudimentär-militärische "Ordnung" generieren und produzieren. Die Transformationssoziologie –man kann sie auch politische Ökonomie des Umbruchsprozesses nennen- heißt diese neuen kriegerisch/kriegsökonomischen Akteure inzwischen offen als Avantgarden "schöpferischer Zerstörung" und sozialer Innovation willkommen. (3) So liegt es denn auch in der Logik des kapitalistischen Prozesses begründet, daß diese blutigen Avantgarden nur die peripheren Entsprechungen, die Brüder der neuen metropolitanen Eliten darstellen. Nicht immer kooperative, sondern zuweilen auch feindliche Brüder, eben in dem Sinn feindlicher Bruderschaft der Unternehmer, wie Marx sie im dritten Band des "Kapitals" skizziert. Dies liegt in der antagonistischen Struktur des Prozesses selbst begründet. Und schon lange bevor reorganisatorische Eingriffe im Verlauf des Kosovo- und Afghanistankriegs in Gang gesetzt wurden, etablierten sich zivilgesellschaftliche Kooperationen zwischen NGOs, Entwicklungshilfeagenturen etc mit den neuen gewaltsamen Akteuren.

IV.

Diese neoliberale Offensive schöpferischer Zerstörung ist in eine komplexe Krise geraten. Komplex heißt: in allen Dimensionen der Inwertsetzungsoffensive. Schon in der Asienkrise wurde die Überinvestitionskrise in den neuen innovativen Leitsektoren deutlich erkennbar. Sie ist durch Greenspans Entfesselung der Geldmärkte nur aufgeschoben aber dadurch noch schärfer zugespitzt und in die aktuelle Rezession getrieben worden. Die effektive Nachfrage aus den globalen Arbeitswertaufkommen (und nur sie sind wirklich effektive Nachfrage) stagnierte, sie war ohne Intensivierung der Ausbeutung nicht zu erhöhen. Zugleich waren die Formen "schöpferischer Zerstörung", so wichtig die Chaoskriege für die Auflösung unproduktiver Gesellschaftlichkeit war, an ihre Grenzen gelangt, sie wurden bestenfalls dysfunktional, insgesamt aber zum Sicherheitsproblem für produktive Investitionen. Die von ihnen entfesselten Migrationsbewegungen setzten die Metropolen unter Druck und auf dem Balkan bedrohten sie die Erweiterungsperspektiven der Europäischen Union und ihrer Inwertsetzungsprojekte. Ebensowenig wie die neoliberale Innovationsoffensive und die in ihr entfesselte Politik schöpferischer Zerstörung bis hin zu ihren kriegerischen Formen

voneinander getrennt werden können, ebensowenig ist dies für Überakkumulationskrise und die Sicherheitskrise möglich. Sie sind zwei Seiten derselben Medaille, zwei Facetten derselben krisenhaften Blockierung. Die MAI-Initiative war ein erstes Projekt, den Durchbruch durch die offenbar werdenden Stagnationserscheinungen zu organisieren. Sie scheiterte am Widerspruch der anti-neoliberalen Bewegungen und Widerständen, auch aus den etablierten Interessen in den betroffenen Ländern.

Schon mit der Asienkrise setzte sich auch in den Agenturen kapitalistischer Ausbeutung selbst die Erkenntnis durch, daß die neoliberale Phase an ihre Grenzen angelangt war und dass die Kräfte der schöpferischen Zerstörung ihre Offensiven neu organisieren mußten, um die Stagnation zu durchbrechen.

V.

Sieht man einmal vom Vorläufer in Ost-Timor ab, so war der Kosovokrieg der erste Aufmarsch zur strategischen und organisatorischen Neuformierung dieser Kräfte. Wir sehen inzwischen, daß die moralischen Diskurse nicht mehr als ein Schmiermittel für die öffentliche Umorientierung darstellten. Kriegerische Selbstmandatierung und Erweiterung des NATO-Machtanspruchs gaben nicht nur den ökonomischen EU-Offensiven einen Schub und eröffneten eine neue Etappe aggressiver geopolitischer Raumpolitik auf alten wilhelminischen und nazistischen Linien. Sie nutzten die Resultate der ersten neoliberalen Phase schöpferischer Zerstörung, um sie in einem gigantischen Soziallabor "Balkan" in supranationale Moderation aus den europäischen Kommandohöhen zu nehmen. Der Balkan-Stabilitätspakt baut auf der völligen Zerstörung alter Staatlichkeit auf, um die alten Garantien staatlicher Autonomie nicht wieder aufleben zu lassen und jeden Versuch zur Rückkehr zu ersticken: keine Grenzen mit Zollhoheit mehr, kein nationales Geldregime mehr, keine nationale Industriepolitik mehr. Stattdessen der Versuch, die neuen aus den blutigen Kriegen hervorgebrachten Gewaltavantgarden zu regionalen Subeliten eines neuen transnationalen Kapitalregimes heranzuziehen, in Kooperation mit den NGOs als Stoßkeilen transnationaler Zivilgesellschaft.

Schon während des Kosovokriegs wurden in den USA und Europa all die Strategien der "inneren Sicherheit" projektiert die jetzt in den USA und Europa als "Antiterrosrismus"-Pakete umgesetzt werden. Sie waren von Anfang an konzipiert als Offensive im sozialen Krieg nach innen in der Entsprechung zur kriegerischen Reorganisation nach außen.

VI.

Fraglos haben die Anschläge vom 11.September die Entwicklung der "Warlordisierung" auf ein neues Niveau transnational "globalisierter" Formierung offengelegt. Sie ist jedoch ohne die blutige Phase neoliberaler Herstellung neuer barbarischer Eliten nicht zu denken, ruht auf ihnen auf und ihre Kader rekrutieren zum Teil aus ihnen. Auch sie sind ein genuines Produkt des kapitalistischen Prozesses "schöpferischer Zerstörung" und ihre Strukturen werden –nach Beseitigung der Spitzenkader- gebührende Verwendung in zukünftigen Ausbeutungsregimen finden. Antimodernistisch sind sie ohnehin nie gewesen. Der Diskurs (links wie rechts), der einen fundamentalen Gegensatz zwischen ihnen und den Strategien der kapitalistischen Metropolen konstruieren will geht ebenso an der Logik des Kapitalismus vorbei wie auf der anderen Seite der Versuch, aus vorübergehenden Unterstützungen (wie der UCK oder der Taliban durch die USA) grundsätzliche Übereinstimmungen herzuleiten. Es geht um den Krieg selbst. Er ist zentral als Medium der Reorganisierung eines globalisierten kapitalistischen Kommandos über den Prozess schöpferischer Zerstörung. Dieser Krieg wird jetzt aus der neoliberalen Phase in eine neue Etappe überführt ohne an Gewaltsamkeit zu verlieren –er organisiert sie nur anders und nimmt sie in die Moderation des sich global organisierenden Kapitals.

Dass Zentralasien als erstes Aufmarschterrain nach dem Balkan dran ist, liegt nicht an den Anschlägen vom 11.September. Es stand schon vorher fest, die Anschläge haben dies nur beschleunigt. (4) Ansprüche auf weltweite Interventionen sind angemeldet, genannt werden u.a. Kolumbien, Argentinien, Indonesien, wo die Inwertsetzungskrise sich in manifesten Widerstandsbewegungen ausdrückt.

Die Sicherheitsoffensive nach Innen ist nur eine Facette dieses Aufmarschs und sie richtet sich nicht allein gegen Globalisierungswiderstand, sie gilt auch der Absicherung des sozialen Angriffs, der vor allem in Europa vorbereitet wird und begleitet ihn mit neuen Formen sozialer Kontrolle und Zonierung (darauf zielt z.B. die biometrische Datenerfassung).

In der Vorbereitung zum WTO-Gipfel wurde deutlich, wie eng die Welthandelsinitiativen mit dem globalisierten Krieg synchronisiert ist. Was der MAI-Initiative fehlte, die Mittel zur Durchsetzung und zum gewaltsamen Durchgriff bis in die mikroökonomischen Ebenen: jetzt sind sie in Stellung gebracht. Das erscheint mir als ein maßgeblicher Grund für Schröder, sich in die vorderste Front der Kriegsallianz zu drängen. Nach der neoliberalen Etappe der Zerstörung haben die USA die Initiative ergriffen, den Zugriff nicht nur auf Öl, sondern auf die globale Arbeitskraft mit militärischen Mitteln zu sichern, um die gegenwärtige Krise zu durchbrechen und einen neuen Investitionszyklus abzusichern. Der Griff nach der Weltmacht ist heute wie vor hundert Jahren Griff nach der globalen Arbeitskraft, bei der die Teilhabe an der militärischen Initiative eine entscheidende Rolle spielt.

VII.

So unsinnig es ist, irgendeine von den feindlichen Brüdern angebotene Seite einzunehmen (und sei es auch nur unter dem Deckmantel eines oberflächlichen Begriffs von Antiimperialismus auf der einen oder des Schutzes von Zivilisation und Moderne auf der anderen Seite), so unsinnig ist es, sich in den Kriegsdiskurs einbinden zu lassen und dabei in den liebgewonnenen Nestern der Einpunktbewegungen zu verharren. Die Auseinandersetzung mit dem Krieg zwingt uns –praktisch wie theoretisch-, uns mit der ganzen sozialen und ökonomischen Breite schöpferischer Zerstörung durch des Kapital zu konfrontieren, die ihm zugrundeliegt. Anders ist das Ziel, eine neue Welt jenseits ihrer Barbareien zu gewinnen, nicht zu erreichen.

Anmerkungen:

1. Vgl. M.Abramovitz, Catching Up, Forging ahead, and Falling Behind, J.ofEc.Hist 1986, S. 385, hier: 389;
2. M. Olson, The Rise and Fall of Nations, New Haven 1982
3. Aus der kaum noch übersehbaren Literatur: P. Cerny, Neomedievalism, Civil War and the New Security Dilemma: Globalisation As Durable Disorder, Civil Wars, Bd. 1, S. 36
4. Für eine Skizze dieses Aufmarsches vgl. D. Hartmann, Neuer Drang nach Osten, Der Weg in die Geopolitik des sozialen Krieges, in ak 5.7.01, auch unter http://www.materialien.org/ostsuedost/GAME1.html

 

Editoriale Anmerkungen:

Dieser Text erschien in alaska, Nr. 239, November 2001 und ist eine Spiegelung von http://www.materialien.org/texte/krieg2001.html