Lafontaines Dilemma von Christoph Jünke

Konnte die Öffentlichkeit bereits den tiefgreifenden politischen Bruch, den Oskar Lafontaines Rücktritt am 11. März diesen Jahres markierte, nicht anders als mit personalisierenden Denkschablonen bewältigen, so ist sie sich im Verlust kritischer Urteilskraft seitdem treu geblieben. Die "Frankfurter Rundschau", um nur ein herausragendes Beispiel zu nennen, sieht in allem nur "eine lange Saga um Rivalität, Verrat und Rache". Nach dem Erscheinen von "Das Herz schlägt links" (bzw. des Vorabdrucks) wird Lafontaine vollends zum verbissenen Egomanen gestempelt, der aus persönlicher Geltungssucht eine über hundertjährige Partei und eine der mächtigsten Regierungen unserer Zeit stürzen wolle.

Interessant ist allerdings, daß der solcherart persönlich Denunzierte selbst in einer personalisierenden Geschichtsbetrachtung gefangen scheint. Seine Mitstreiter beurteilt der Autor vor allem nach ihren individuellen Charakteren, danach, ob sie handwerklich gute Partei- oder Staatsfunktionäre sind. Was weitgehend ausbleibt, ist eine Einordnung der Personen in politische Zeitströmungen. Das Fehlen einer geschichtlichen Einordnung des SPD-Parteilebens der 80er und 90er Jahre, der Verzicht auf eine politische Analyse bundesrepublikanischer Politik und vor diesem Hintergrunde des Handelns und Denkens führender Akteure ist frappierend. Der alte Troika-Kampf zwischen ihm, Schröder und Scharping wird klar und vernichtend beschrieben. Nicht jedoch als Kampf um politische Positionen, sondern als Kampf von mehr oder weniger begabten Personen.

Hieraus erklärt sich der dominierende Eindruck, er rechne in seinem Buch in erster Linie persönlich ab, wenn er Intrigantentum und Opportunismus von Hombach, Scharping, Fischer und anderen beschreibt. Sensibel reagiert er auf Schröders Deckung des Hombachschen Treibens. Er läßt zwar keinerlei Zweifel daran aufkommen, daß Gerhard Schröder die formale Verantwortung für dieses Treiben trägt. Und doch sieht er in Schröder nicht den, der initiiert, sondern den, der passiv gewähren läßt. Das ist unglaubwürdig, wenn man von der innigen Beziehung des Kanzlers zu Hombach weiß. Vor allem läßt es jedoch jede politische Logik vermissen. Lafontaine kann oder will nicht erkennen, daß wir es bei seiner subjektiven Auseinandersetzung mit Gerhard Schröder mit dem Streit zweier sich objektiv ausschließenden Politikkonzepte zu tun haben. Er hält verbissen daran fest, jene Wende europäischen Ausmaßes, die sein Rücktritt symbolisiert, personalisierend als Charakterfehler zu interpretieren. Wenn nur die Kommunikation gestimmt hätte…

Ein Politiker des Übergangs Scharping, Lafontaine und Schröder sind im Laufe der letzten zwei Jahrzehnte zu Repräsentanten der SPD geworden, weil sie geschichtlich gewachsene politische Strömungen repräsentieren. Ihr persönlicher Charakter spielt dabei nur eine begleitende Rolle, eine Art zweite Ebene. Ist Scharping Repräsentant eines eher auf die Tradition der 70er Jahre zurückgehenden SPD-Typus, der auf ausgesprochen bürokratisch-langweilige Art die traditionelle SPD-Klientel einer Facharbeiterschaft vertritt, so symbolisiert Schröder den von jeder sozialen Verankerung losgelösten, freischwebenden Politikertypus, dem die Partei nicht Mittel zur Artikulation sozialer und politischer Interessen ist, sondern Mittel zur "Macht", zum beruflichen Aufstieg in den politischen Staatsapparat, in Amt und Würden. Oskar Lafontaine steht gleichsam zwischen diesen beiden Antipoden. Wie Schröder wurde auch er politisch groß als Vertreter der neuen, konsumfreudigen Mittelschichten. Doch wie Scharping hielt er immer die SPD-Tradition einer sozialen Programmpartei hoch. Niemand verkörperte den Brückenschlag zwischen alter SPD und neuen sozialen Bewegungen besser als Lafontaine. Er war ein Politiker des Übergangs: Federführend modernisierte er die spätkeynesianistische Volkspartei SPD und öffnete sie gleichermaßen für ökologische wie für neoliberale Themen. Er wollte als postmoderner Linker den Neoliberalismus mit Verteilungsgerechtigkeit bändigen und endete damit, daß er dem personifizierten Neoliberalismus zur Kanzlerschaft verhalf.

Es war diese historische und politische Zwischenstellung, die es Lafontaine ermöglichte, eine zwischen Scharping und Schröder, zwischen Tradition und Postmoderne hin- und hergerissene Partei in dem Moment erfolgreich zu integrieren, in dem er den Staatsmann verinnerlichte. Lafontaine hat an einem bestimmten geschichtlichen Punkt seinen persönlichen Ehrgeiz vollends auf die (Staats-) Partei übertragen, und es dürfte entscheidend zu seinem sich am Rande
der Selbstüberschätzung bewegenden Selbstbewußtsein beigetragen haben, daß er mit dieser Methode so erfolgreich gewesen ist. Um so mehr mußte ihn die Enttäuschung schmerzen, daß jede politische Männerfreundschaft an ihre Grenzen gelangt, wenn es um die praktische Umsetzung verschiedener politischer Linien geht.

Lafontaine konnte seine historische Rolle nur spielen, indem er politische Unterschiede zugunsten eines vermeintlichen "Ganzen" erfolgreich verdrängte. Da in unserer fragmentierten Gesellschaft "das Ganze" sich nur mehr im Staat inkarniert, wurde er ein vollendeter Staatsmann im Geiste. Als er praktisch erlebte, wie dieser Staat als vermeintlich "Ganzes" eben doch vorwiegend dazu dient, Teilinteressen durchzusetzen, hatte sich Oskar Lafontaine in seinen Illusionen gleichsam wie in einer selbstgestrickten Falle verfangen. Er zog, als dies offensichtlich wurde, die Notbremse.

Der schlechte Stil seines Rücktritts ist vor diesem Hintergrund nicht aus persönlichen Marotten Lafontaines zu erklären, nicht aus gekränktem persönlichen Ehrgeiz, sondern aus einem politischen Dilemma. Ein Beharren auf dem Parteivorsitz und ein Öffentlichmachen der personellen und politischen Rivalitäten zwischen ihm und Kanzler Schröder hätte, zwei Wochen vor Ausbruch des Kosovokrieges, einen Richtungskampf innerhalb der Regierung einer Weltmacht mit allen möglichen Konsequenzen bedeutet. Es ging um die politische Neuordnung der Welt. Und dafür war Lafontaine Staatsmann genug. Folglich mußte er noch in der Niederlage seine formale Loyalität beweisen und gute Miene zum bösen Spiel machen. "Ich hatte nur die Alternative, den Tyrannen zu morden oder zu gehen", soll er laut "Spiegel" einem Freund gesagt haben.

Zwischen Blair und Jospin Die britischen Sozialdemokraten waren 18 Jahre lang einer erdrückenden neokonservativen Hegemonie weitgehend hilflos ausgeliefert. Sie glichen sich den Konservativen erfolgreich an und verwandelten sich in "New Labour", um "regierungsfähig" zu werden. Zusätzlich bedurfte es jedoch eines historisch einzigartigen Verschleißes der herrschenden Konservativen, um sie an die Regierungsmacht zu bringen. Die weitgehend abgeschlossene innerparteiliche Wandlung ermöglichte es Blair dann, die Labour-Linke in die endgültige Niederlage zu treiben und Politik "aus einem Guß" zu machen. Die französischen Sozialisten kamen dagegen in anderer Verfassung und unter anderen Umständen an die Macht. Die jahrelange "Cohabitation" hatte für ein gewisses Patt im politischen Kräfteverhältnis gesorgt. Traditionalisten, Reformer und Technokraten koexistierten bei den französischen Sozialdemokraten. Es war noch keine tiefe Strukturkrise der Konservativen erkennbar und auch keine "neue Sozialdemokratie", die die Sozialisten an die Macht brachte. Es war vielmehr eine seit langem beispiellose neue soziale Bewegung, ein kämpferisches Gemisch aus ArbeiterInnen- und Gewerkschaftsbewegung, aus Arbeitslosengruppen, aus Schülern und Studierenden sowie politischen Kleinorganisationen, die die französischen Sozialisten an die Macht trugen. Der Druck auf die neue, bunte französische Regierung kam nicht aus einem selbstsicheren Unternehmerlager, sondern von der Straße.

Die deutschen Sozialdemokraten gingen einen anderen Weg. Die Krise der Konservativen war in diesen Ausmaßen nicht vergleichbar mit der der britischen. Der jahrelange parteiinterne Kampf um eine "neue SPD" war alles andere als beendet. Den Anstoß für den Verlust der konservativen Hegemonie gab – zwar strukturell, nicht jedoch in diesen Ausmaßen französischen Entwicklungen vergleichbar – eine heftige, aber schnell wieder verebbende Protestwelle der ArbeiterInnen- und Gewerkschaftsbewegung 1996/97 (Kampf um die Lohnfortzahlung und anderes). So reichte es zwar zu einem Wahlsieg, doch die konservative Hegemonie war nicht gebrochen, der Druck kam aus Wirtschaft und Medien, nicht von der Straße. Wurde der Wahlsieg vor diesem Hintergrund nur möglich mittels einer erstmals geschlossen und machtbewußt erscheinenden SPD, so mußte diese offensichtliche Fiktion früher oder später aufbrechen.

Wenn Lafontaine sich heute auf die französische Sozialdemokratie und ihre erfolgreiche Wirtschafts- und Sozialpolitik als Gegenmodell zu Tony Blairs "New Labour" beruft, vergißt er, daß diese Wirtschafts- und Sozialpolitik nicht deswegen durchsetzbar ist, weil das Kabinett Jospin geschlossen und entschlossen an einem Strang zieht, sondern, weil Jospin dem Unternehmerlager mit einer wenn überhaupt, dann nur von seinem Kabinett kontrollierbaren Sozialbewegung von unten drohen kann.

Linker Reformismus? Ein selbstbewußter Reformismus gegen die neoliberale Hegemonie hätte alles Mögliche darangesetzt, die Ausgangsbedingungen für einen Politikwechsel durch Anstacheln des dazu notwendigen Massenbewußtseins und durch Organisierung gesellschaftlicher Gegenmacht zu verbessern. Das rot-grüne Personal – auch und gerade Oskar Lafontaine – hat vor und nach den Wahlen jeden Ansatz in diese Richtung konsequent vermieden, ihm war offenbar wichtiger, Wirtschaft und Medien nicht zu verprellen. Mit ein bißchen mehr Kindergeld ist neoliberale Hegemonie aber nicht zu brechen. Dieser Webfehler offenbarte den Charakter der rot-grünen "Reform"regierung und besiegelte ihr Schicksal. Und wenn Lafontaine aus seiner "Mannschaft" positiv herausragt, weil er gezeigt hat, daß man das herrschende Finanzkapital regierungsamtlich in Frage stellen kann, so hat er doch nicht aufzeigen können, wie man dasselbe politisch erfolgreich unter Druck setzt. Subjektiv mag er recht haben, wenn er heute schreibt: "Den Aufstand gegen den neoliberalen Mainstream zu wagen, das war der Kern meiner Arbeit als Parteivorsitzender der SPD". Objektiv kann davon kaum die Rede sein. Damals versuchte er programmatisch, die "Chancen" der neoliberalen Globalisierung wahrzunehmen. Und er endete damit, daß er ihre häßliche Fratze herauskitzelte.

Nicht die Verarbeitung seines Rücktritts steht im Zentrum des Buches, sondern die politische Entwicklung nach diesem Schritt. Es waren der von ihm heftig abgelehnte Kosovokrieg, das Schröder-Blair-Papier und das anschließende Eichelsche Sparpaket, die den Buchautor Lafontaine zur Reaktion herausgefordert haben. Das Buch wende sich daher, so Lafontaine, "gegen den radikalen Kurswechsel der rot-grünen Koalition zum Neoliberalismus und gegen das Vom-Tisch-Nehmen der Wahlversprechen".

Über den programmatischen Gehalt der Lafontaineschen Vorschläge wäre ausführlichst zu diskutieren. Er legt seine Finger sicherlich in die richtigen Wunden. Trotzdem sind Zweifel an seinen Positionen so angebracht wie alt. Es war Oskar Lafontaine, der in der zweiten Hälfte der 80er Jahre mit seiner Forderung nach Arbeitszeitverkürzung ohne vollen Lohnausgleich sozialdemokratischen Traditionalismus mit wirtschaftspolitischem Neoliberalismus kreuzte und auf diesem Wege nicht unerheblich zur Akzeptanz neoliberalen Denkens beitrug. Heute gibt er sich zwar geläutert, doch die Ambivalenzen bleiben. So argumentiert er – um nur ein kleines, aber typisches Beispiel zu nennen – anti-neoliberal, wenn er in einem Interview mit der "Welt am Sonntag" den Sonntag "als Tag der Besinnung, als Tag der Ruhe" feiert und "eine große Kulturleistung" nennt, "die wir nicht beiseite schieben sollten". Er fährt jedoch unmittelbar fort mit den Worten: "Es muß dabei nicht unbedingt der Sonntag sein" – und wir haben es wieder mit dem alten, dem neoliberalen Deregulierer zu tun.

Lafontaine hat zum Mannheimer "Putsch"-Parteitag zurückgefunden, zu den Politikentwürfen, "für die wir uns begeistern können". Doch eine programmatische Vision zur Brechung der neoliberalen Hegemonie ist erst dann überzeugend, vermag Menschen erst dann in Bewegung setzen und einen gesellschaftlichen Klimawechsel herbeiführen, wenn sie neue politische Wege beschreitet, wenn sie sich auf neue gesellschaftliche Massenbewegungen stützen kann.

Eine Strategie, die sich ausschließlich oder vorrangig um die politischen Kommandohöhen sorgt, verkennt, wie tief verankert die neoliberale Hegemonie inzwischen ist. Lafontaine schreibt nun gegen dieselbe an, doch gleichzeitig hält er im Buch und bei Interviews an der personalisierenden Illusion fest, es gäbe die Möglichkeit eines Kurswechsels der rot-grün Regierenden, wenn nur durch die SPD ein Ruck ginge.

Neoliberalismus und Personalisierung Die Zeit des ansatzweisen Versuches, die gleichermaßen objektive wie subjektive Krise des neoliberalen Akkumulationsregimes zur Rückeroberung von ein bißchen Verteilungsgerechtigkeit auszunutzen, ist vorbei – die gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse sind vorerst geklärt. Wenn dies der rot-grüne Teil der politischen Klasse und ihrer Medien auch vehement bestreiten, dem nicht immer irreführenden Alltagsverstand großer Teile der Bevölkerung drängt sich diese Lehre so unerbittlich auf, daß es zu beispiellosen Wahlniederlagen und zu einem dramatischen Legitimationsverlust des politischen Systems kommt.

Der von vielen erhoffte Politikwechsel ist ausgeblieben, mit der Konsequenz, daß wir in eine politische Kultur zurückfallen, die mit dem Regierungswechsel überwunden schien. "There is no alternative" – "Es gibt keine Alternative", dieser alte neoliberale Schlachtruf der britischen Ex-Premierministerin Margret Thatcher feiert wortwörtliche Auferstehung ausgerechnet als sozialdemokratisches und bündnisgrünes Regierungsprogramm.

Wohin solches Denken und Reden führt, wissen wir aus den letzten Jahren der Kohl-Ära. Es geht nicht mehr um politische Programme, nicht mehr um rechts oder links. Das politische Personal gleicht sich programmatisch und physisch einander an. Politische Strategien verwandeln sich in technokratische – man will nichts mehr anders, sondern alles nur noch besser machen. Politik erfährt eine Personalisierung, weil nur noch die Personen und ihre Charaktere sich unterscheiden. Das Parlament verkommt zur Behörde und nimmt entsprechend schlechte Angewohnheiten an. In kafkaesker Alternativ-, sprich Ausweglosigkeit entpolitisiert sich die Bevölkerung noch weiter, kann Ausbrüche aus dem gleichermaßen öden wie nervenaufreibenden Existenzkampf des Alltags sowohl privat als auch politisch nur noch in individuellen Akten denken. Die Sehnsucht nach starken Persönlichkeiten entsteht, privat und öffentlich. Und sie ist nur die illusionäre Umkehrung eigener Subalternität.

Historisch betrachtet ist es der Aufstieg von Neoliberalismus und Neokonservatismus, der die in der kapitalistischen Markt- und Profitlogik angelegte Entwicklung in totalitäre Formen treibt. Gesellschaftlichkeit und die uralten Tugenden des bürgerlichen Citoyen zerfallen. Daß dies auch Gegenreaktionen provoziert, ist fast schon selbstverständlich.

"Das Herz schlägt links" stellt den Versuch dar, aus diesem Teufelskreis auszubrechen. Der Haß, der dem Autor entgegenschlägt, ist echt, tief und wohlbegründet, denn Lafontaine stellt den herrschenden Status quo in Frage. Doch sein Ausbruch aus dem Mainstream bleibt inkonsequent, weil er als organisches Produkt der von ihm kritisierten Verhältnisse selbst nicht in der Lage ist, restlos mit personalisierenden Denkschablonen zu brechen. Diese Achillesferse macht ihn angreifbar – und anfällig für eine "Resozialisierung".

Lafontaine weiß, daß es für ihn keine Rückkehr in die Parteipolitik geben kann. Die Hoffnung, die einem solch klugen und begabten Politiker bleibt, ist die Rolle eines politischen Publizisten, Festredners und Beraters. Einen solchen Posten gibt es zur Zeit nur am Rande eines Systems, das auf Entpolitisierung und Personalisierung aufbaut. Um ihn zu bekommen, müßte Lafontaine einen folgenreichen Kompromiß eingehen: Laßt mich ehrenvoll gegen die Finanzmärkte anschreiben, und ich gestehe euch zu, daß ihr eigentlich guten Willens seid, aber eben staatsmännische Rücksichten nehmen müßt. Der Preis für diesen Kompromiß bestünde darin, daß seinem "Aufstand gegen den neoliberalen Mainstream" politisch die Zähne gezogen würden.

Werden Schröder und Company in der Lage sein, dieses Dilemma entsprechend für sich zu nutzen? Oder werden sie versuchen, in der Gunst der Stunde gleich ganz Schluß zu machen mit linksreformerischen Ansprüchen jeder Art?