Abschlussresolution des Bündniskongress Thüringen
am 11.11.2018 in Erfurt mit 160 Teilnehmern
Heute haben sich
in Erfurt 160 Personen zum 3. Kongress des
Internationalistischen Bündnisses getroffen. Wir
berieten unsere Kandidatur zur Landtagswahl 2019
als Internationalistische Liste/ MLPD und den
Aufbau des Bündnis in Thüringen.
Wir gründeten uns
2015 im Kampf gegen die Rechtsentwicklung der
Regierung, die sich seither massiv verschärft. So
erleben wir derzeit eine gefährliche
Kriegsvorbereitung. Seither entwickelte sich eine
gesellschaftliche Polarisierung. Erfreulicherweise
sind wir Teil eines fortschreitenden
Stimmungsumschwungs, der sich in den letzten
Monaten deutlich belebt: Jedes Wochenende sind
tausende und zehntausende Menschen auf der Straße
gegen die Rechtsentwicklung der Regierung!
In dieser
Situation haben wir uns entschieden, 2019 zur
Landtagswahl in Thüringen zu kandidieren!
Was ist
Thüringen?
- Thüringen hat
eine starke revolutionäre Tradition von den
Bauernkriegen im Mittelalter bis zur
Novemberrevolution vor genau 100 Jahren!
- Thüringen hat
ein starkes Industrieproletariat – so arbeiten
zehntausende Arbeiter in Auto-, Bergbau-, Glas-,
Chemie-, Logistikbetrieben.
- Thüringen kann
stolz sein auf eine rebellische und
antifaschistische Jugend- und Studentenbewegung.
- In Thüringen
leben Hunderttausende Frauen, die über einen
großen Schatz an Lebenserfahrung verfügen –
bittere Enttäuschungen, große Erfolge sowie
tägliche Solidarität.
- Thüringen
verfügt über einen großen Reichtum an Kultur und
Natur mit dem letzten deutschen Urwald.
Das ist
Thüringen aber auch:
- Nach 28 Jahren
gibt es immer noch Renten- und Lohnunterschiede
von Ost zu West von 25%!
- Gerade junge
Arbeiter werden als Leiharbeiter überausgebeutet.
Statt vernünftiger Arbeitsplätzen wirbt die
Bundeswehr, dass Jugendliche Kanonenfutter zum
werden.
- Teile der
Geheimdienste und des Polizeiapparats Thüringen
stecken bis zum Hals im NSU-Sumpf und haben
faschistische Strukturen mit aufgebaut –
dadurch ist Thüringen in der Folge zu einem
Zentrum der Faschisten geworden.
- Monopole wie
Kali & Salz verseuchen unsere Heimat mit Giftmüll
und der Versalzung der Werra und gefährden damit
die Zukunft unserer Kinder.
Vor diesem
Hintergrund kommt es in Thüringen zu einer
besonders ausgeprägten Polarisierung. Die
Menschen verlieren – zurecht! – das Vertrauen in
die Regierungsparteien. Diese Polarisierung führt
zu einer Politisierung und Suche nach einer
gesellschaftlichen Alternative – das ist gut so!
Diese Alternative kann nur links,
antikapitalistisch und internationalistisch sein,
worüber wir mit Hunderttausenden Menschen
diskutieren, ihnen zuhören und sie überzeugen
werden.
Wir bleiben
jedoch nicht beim Diskutieren stehen, sondern
schließen uns mit den Menschen in Städten und
Dörfern Thüringens zusammen. Wir organisieren
in den Wählerinitiativen Kämpfe für die Anliegen
der Massen und gegen die Rechtsentwicklung der
Bundes- und Landesregierung. Sei es für bezahlbaren
Wohnraum, für Arbeits- und Ausbildungsplätze,
höhere Löhne, die Rechte von Behinderten, den
Tierschutz, für den Rausschmiss der Bundeswehr aus
den Schulen, für die Interessen der Kleinbauern und
landwirtschaftlichen Arbeiter, die Rechte der
kurdischen Freiheitskämpfer uvm.
Zu einer
Bewegung gegen den Kapitalismus muss die Diskussion
um eine gesellschaftliche Alternative gehören, dazu
muss der Sozialismus gehören. Der deutsche
Staat betreibt zunehmend antikommunistische
Gesinnungsverfolgung, die wir aktiv bekämpfen. Wir
haben Träume von der Zukunft und wir werden sie uns
erkämpfen!
Die Linkspartei
unter Ramelow ist einen anderen Weg gegangen.
Sie ist mittlerweile in der Regierung angekommen,
passt sich staatstragend der alten kapitalistischen
Politik an und hat Versprechen wie die Auflösung
des Verfassungsschutz nicht eingehalten. Es braucht
dringend eine neue, eine konsequent linke Politik
mit Rückgrat und Perspektive – dafür arbeiten wir
mit ehrlichen Mitgliedern der Linkspartei zusammen.
Bei uns
kandidieren Arbeiter, Studenten, Altenpfleger,
Lehrer, Angestellte, Azubis, Powerfrauen und
Männer, Alte und Junge, Migranten, Zugezogene und
Alt-Eingesessene, Kapitalismus-Gefährder,
Antifaschisten, Umweltbewegte und
Internationalisten; sie sind aktiv in der
Gewerkschaft, der Montagsdemo, im Betriebsrat, bei
der Tafel, in der MLPD, in Frauen-, Migranten- oder
Jugendorganisationen, dem Deutschen Roten Kreuz, im
Bergbautraditionsverein. Das sind Menschen aus
dem Leben, Menschen, die zu kämpfen verstehen – das
sind neue Politiker!
Jahrzehntelang
haben Politiker in der DDR sowie der BRD uns
Sprüche beigebracht wie „die da oben werden es
für uns richten“ und „wir kleinen Leute
können eh nichts machen“. „Die da oben“
werden es aber nur gegen uns richten – um
uns selber müssen wir uns selber kümmern(1)
Wir nehmen unsere Zukunft selber in die Hand!
Wir kämpfen aktiv
für das Verbot aller faschistischen
Organisationen und ihrer Konzerte. Wir helfen
den Massen, mit rechter Demagogie fertig zu werden.
Unsere Jugend wird rebellische und
antifaschistische Strukturen aufbauen, was das
ganze Bündnis tatkräftig zu seiner Sache macht.
Unser Kongress
war ein Kontrastprogramm zum undemokratischen Stil,
wie man ihn von den bürgerlichen Parteien sowie
verschiedenen Spaltungsaktivitäten der letzten
Wochen kennt. Auf Augenhöhe wurde solidarisch, um
der Sache willen, offenherzig und auf die Praxis
bezogen diskutiert. Einmütig wurde jeder der
zahlreichen vorwärtstreibenden Gedanken
aufgegriffen und nach einem demokratischen
Delegiertensystem entschieden. Unsere Kandidaten
sind rechenschaftspflichtig. So wird die
Unterschiedlichkeit der Teilnehmer nicht zum
Sprengsatz, sondern zur Stärke, mit der wir jeden
Stolperstein und jedes Hindernis nehmen werden.
Wir freuen uns
auf unsere gemeinsame Arbeit 2019!
Wir sind alle
Thüringer!
Aus einem Wind
wird ein Orkan – setzen wir die Segel!
Einstimmig beschlossen am 11.11.2018
Quelle:
http://www.internationalistische-liste.de/?p=2766
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