Stuttgart

Stadtumbau & Stadtteilkämpfe
Stuttgart
Fast 300 demonstrierten für mehr Geld für Schulen, Krankenhäuser, Wohnungsbau

von Red. Arbeit Zukunft
11/2017

trend
onlinezeitung

Am 19.10. gab es in Stuttgart eine Kundgebung vor dem Rathaus. Im Sitzungssaal wurde gerade der städtische Haushalt für die Jahre 2018/19 verhandelt. In Stuttgart beherrscht eine Große Koalition aus Grünen und CDU den Stadtrat. Die Grünen stellen den Oberbürgermeister, der mit vielen Versprechungen gewählt wurde. Unter anderem hatte er im Wahlkampf versprochen, künftig massiv Sozialwohnungen bauen zu lassen. Das Gegenteil ist der Fall. Das reaktionäre Bündnis aus Grünen und CDU unternimmt alles, um dem Kapital die Profite zu steigern.

Statt Sozialwohnungsbau erhalten die Baukonzerne einschließlich der städtischen Wohnungsbaugesellschaft SWSG immer wieder Abrissgenehmigungen für alten Wohnraum mit niedrigen Mieten. Dann dürfen sie Neubauten hinstellen, die die doppelte Miete bringen oder wo mit enormem Profit Eigentumswohnungen verkauft werden.

Im Kulturbereich wird gekürzt. Die Schulen befinden sich in erbarmungswürdigem Zustand. Durch Einsparmaßnahmen wird der Druck für das Personal bei den städtischen Kliniken immer größer und die Versorgung der Patienten immer schlechter. Die Liste ließe sich erheblich verlängern.

Seit langem gibt es dagegen Unmut. Dieses Jahr rief ein breites Bündnis zu Protesten unter dem Motto „Ihr spart uns kaputt und krank!“ auf. Fast 300 kamen, darunter viele gewerkschaftlich Aktive.

Auch wir von der „Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands beteiligten uns. Wir verteilten ein Flugblatt „Wessen Stadt? Unsre Stadt!“ an die Teilnehmer und die Passanten. Es stieß auf starke Resonanz. Wir führten zahlreiche Diskussionen.

Auf vielen Transparenten wurde Sozialwohnungsbau, kostenloser Nahverkehr, mehr Personal für Schulen, Krankenhäuser, Kindergärten gefordert. Redner zeigten auf, dass die Stadt Stuttgart über 1,5 Milliarden Euro gehortet hat, um damit Großprojekte wie Stuttgart 21 zu finanzieren. Stadträte der Fraktionsgemeinschaft SÖS/Linke/Plus erläuterten, dass bei Prestigeprojekten Millionen sehr locker vergeben würden, während bei Vereinen, Musikgruppen, Bildungseinrichtungen geknausert und gespart würde.

Die lebendige Kundgebung machte Mut und stieß auch bei Passanten auf deutliches Interesse. Viele blieben stehen, hörten eine Weile zu und nahmen Flugblätter mit. In unserem Flugblatt erklärten wir, dass diese Kundgebung ein „Anfang sein (muss), um für die Interessen der arbeitenden Menschen… einzutreten.“
Editorischer Hinweis

Wir spiegelten den Artikel von Arbeit Zukunft.


Stadtumbau & Stadtteilkämpfe Stuttgart Fast 300 demonstrierten für mehr Geld für Schulen, Krankenhäuser, Wohnungsbau von Red. Arbeit Zukunft		11/2017 trend onlinezeitung
Am 19.10. gab es in Stuttgart eine Kundgebung vor dem Rathaus. Im Sitzungssaal wurde gerade der städtische Haushalt für die Jahre 2018/19 verhandelt. In Stuttgart beherrscht eine Große Koalition aus Grünen und CDU den Stadtrat. Die Grünen stellen den Oberbürgermeister, der mit vielen Versprechungen gewählt wurde. Unter anderem hatte er im Wahlkampf versprochen, künftig massiv Sozialwohnungen bauen zu lassen. Das Gegenteil ist der Fall. Das reaktionäre Bündnis aus Grünen und CDU unternimmt alles, um dem Kapital die Profite zu steigern. Statt Sozialwohnungsbau erhalten die Baukonzerne einschließlich der städtischen Wohnungsbaugesellschaft SWSG immer wieder Abrissgenehmigungen für alten Wohnraum mit niedrigen Mieten. Dann dürfen sie Neubauten hinstellen, die die doppelte Miete bringen oder wo mit enormem Profit Eigentumswohnungen verkauft werden. Im Kulturbereich wird gekürzt. Die Schulen befinden sich in erbarmungswürdigem Zustand. Durch Einsparmaßnahmen wird der Druck für das Personal bei den städtischen Kliniken immer größer und die Versorgung der Patienten immer schlechter. Die Liste ließe sich erheblich verlängern. Seit langem gibt es dagegen Unmut. Dieses Jahr rief ein breites Bündnis zu Protesten unter dem Motto „Ihr spart uns kaputt und krank!“ auf. Fast 300 kamen, darunter viele gewerkschaftlich Aktive. Auch wir von der „Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands beteiligten uns. Wir verteilten ein Flugblatt „Wessen Stadt? Unsre Stadt!“ an die Teilnehmer und die Passanten. Es stieß auf starke Resonanz. Wir führten zahlreiche Diskussionen. Auf vielen Transparenten wurde Sozialwohnungsbau, kostenloser Nahverkehr, mehr Personal für Schulen, Krankenhäuser, Kindergärten gefordert. Redner zeigten auf, dass die Stadt Stuttgart über 1,5 Milliarden Euro gehortet hat, um damit Großprojekte wie Stuttgart 21 zu finanzieren. Stadträte der Fraktionsgemeinschaft SÖS/Linke/Plus erläuterten, dass bei Prestigeprojekten Millionen sehr locker vergeben würden, während bei Vereinen, Musikgruppen, Bildungseinrichtungen geknausert und gespart würde. Die lebendige Kundgebung machte Mut und stieß auch bei Passanten auf deutliches Interesse. Viele blieben stehen, hörten eine Weile zu und nahmen Flugblätter mit. In unserem Flugblatt erklärten wir, dass diese Kundgebung ein „Anfang sein (muss), um für die Interessen der arbeitenden Menschen… einzutreten.“ Editorischer Hinweis Wir spiegelten den Artikel von Arbeit Zukunft.