VR China
Vergeblicher Kampf gegen die permanente Korruption

24.10.2016, Reinhold Schramm (Bereitstellung)

11/2016

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Im ungeschminkten Wortlaut.

»Am Montag lief die Pilotfolge der Serie „Der permanente Kampf gegen die Korruption“ im chinesischen Fernsehen. Mit tränenreichen Geständnissen und einer Fülle an Details liefert der Blockbuster abschreckende Beispiele und ist zugleich ein Aufklärungsstück.

Nachdem die Öffentlichkeit viel über Beamte gelesen hat, die wegen Bestechung und anderen Korruptionsformen angeklagt wurden, hören sie es schließlich aus den Mündern einiger entehrter Beamten selbst.

Eine achtteilige Dokumentarfilmreihe, die im nationalen Fernsehen gesendet wird, vermittelt eine umfassende Sicht auf ihre Geschichten, einschließlich tränenreicher Momente der Reue und sogar Verwunderung über die eigenen Handlungen, welche ihnen ein piekfeines Leben auf Kosten der Öffentlichkeit ermöglichten.

Zur gleichen Zeit sehen Antikorruptionsbeamte die Serie als Chance, ihre Arbeit der letzten vier Jahre und ein abschreckendes Beispiel für Staatsbeamte zu präsentieren. Die Serie erscheint kurz vor einer Sitzung auf höchster Ebene, auf der vermutlich strengere Regeln für Mitglieder der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) formuliert werden.

„Ich habe nie erwartet, dass ich so enden würde”, erzählt der 63-jährige ehemalige Spitzenbeamte Zhou Benshun aus der Provinz Hebei vor der Kamera. „Ich wuchs in einer armen Familie auf und durchlebte seit meiner Kindheit viele Härtezeiten. Seit meiner Jugend hasste ich korrupte Beamte, wurde aber schließlich selbst zu einem.” Im Oktober begannen die Ermittlungen gegen Zhou.

Weitere Einzelheiten kommen ebenfalls ans Licht. Der 70 Jahre alte Bai Enpei, ehemaliger Spitzenbeamter in der Provinz Yunnan, erhielt für ein Grundstück ein Jadearmband im Wert von 15 Millionen Yuan (2 Millionen Euro).

Die Serie wird kurz vor der sechsten Plenarsitzung des 18. Zentralkomitees der KPCh ausgestrahlt.

Es wird erwartet, dass auf der Sitzung, die von Montag bis zum 27. Oktober andauern wird, strengere Regeln für Parteimitglieder in Form von zwei Entwürfen für Disziplinarmaßnahmen beruflicher und privater Art zur Diskussion und Ratifizierung vorgelegt werden.

Die tägliche Ausstrahlung der Fernsehserie mit dem Titel „Der permanente Kampf gegen die Korruption“, eine Koproduktion der Zentralen Disziplinarkommission der KPCh und des Chinesischen Zentral-Fernsehens CCTV, begann am Montag um 20:00 Uhr auf CCTV-1.

Sie zeigt die Fälle von zehn früheren Beamten auf Provinz- oder Ministerialniveau und eines ehemaligen Führers auf staatlicher Ebene, Su Rong, des früheren Vizepräsidenten der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes. Die Interviews wurden während der Untersuchungshaft, aber vor etwaigen Verurteilungen durchgeführt.

Die Fälle der in Ungnade gefallenen Beamten höherer Positionen, von Zhou Yongkang, dem ehemaligen Minister für öffentliche Sicherheit, bis zu Guo Boxiong und Xu Caihou, ehemalige Vizevorsitzende der Zentralen Militärkommission, werden ohne Interviews behandelt.

Die Ausstrahlung der Reihe kurz vor einer zentralen politischen Tagung ist laut Hong Daode, Juraprofessor an der Chinesischen Universität für Politikwissenschaften und Recht, „eine gute Gelegenheit für die Präsentation von Antikorruptions-Geschichten und die Förderung einer sauberen sowie ehrlichen Regierung“.

„Nach der Betrachtung der Korruptionsfälle werden Beamte und Parteimitglieder ihre Ansichten über notwendige Maßnahmen austauschen und lernen müssen, ihr eigenes Verhalten den neuen Regeln anzupassen“, sagte Yang Weidong, ein Juraprofessor an der Chinesischen Akademie für Staatsführung, einer Schule für die Fortbildung von Spitzenbeamten.

Das Produktionsteam der Fernsehserie hat 22 Provinzen und Regionen besucht, um Informationen über zehn ehemalige Spitzenbeamte zu sammeln, die mit 40 Korruptionsfällen in Verbindung stehen.

Zur Erklärung der Fälle und ihrer Bearbeitung befragten sie 70 chinesische und ausländische Experten sowie Antikorruptionsbeamte.

In der ersten, am Montag ausgestrahlten Episode, erfuhren die Zuschauer von Bai, Zhou und Li Chuncheng, ehemaliger Vize-Parteisekretär der Provinz Sichuan.

In der zweiten Episode, die am Dienstag gesendet wird, werden die Geschichten von Wan Qingliang, ehemaliger Parteisekretär von Guangzhou, Hauptstadt der Provinz Guangdong, und Gu Chunli, ehemaliger Vizegouverneur der Provinz Jilin, erzählt.

Bai, Li und Wan wurden mittlerweile verurteilt, während Zhou und Gu noch auf ihre Gerichtsverhandlungen warten.

Die Fernsehserie ist einflussreich.

„Nach der Betrachtung dieser Fernsehserie wissen wir, wie ernst und kompliziert die Korruptionsprobleme sind, und dass die Regierung eine stete und beharrliche Anti-Korruptions-Kampagne durchführen muss“, sagte Li Wei, Anti-Korruptions-Beamter in der Provinz Liaoning.

„Gezeigt wird der resolute Entschluss der chinesischen Führung und die Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung, welche korrupten Verdächtigen keine Möglichkeit des Versteckens oder der Flucht geben wird“, sagte Zhang Li, ein Lehrer der Grundschule Nr. 11 in Beijing.

Seit November 2012, als die neue Führung ihr Amt angetreten hat, genießt die Korruptionsbekämpfung höchste Priorität. Staatspräsident Xi Jinping hat eine umfassende Kampagne gestartet, die Beamte aller Ebenen ins Visier nimmt. Laut der Zentralen Disziplinarkommission wurden gegen mehr als 140 leitende Beamte Ermittlungen angestrengt.

„Ich bedauere meine Handlungen zutiefst. Wie konnte ich als Parteichef, der so viele Jahre durch die KPCh trainiert und ausgebildet worden war, zu einem solch korrupten Beamten werden? Ich habe der Partei großen Schaden zugefügt.”

Bai Enpei, 70 Jahre alt, ehemaliger Vize-Vorsitzender des Komitees für Umwelt- und Ressourcenschutz des Nationalen Volkskongresses.

Bai wurde aufgrund der illegalen Anhäufung von mehr als 247 Millionen Yuan (33 Millionen Euro) verurteilt und mit einer zweijährigen Gnadenfrist zum Tode verurteilt.

Laut der neuen, von der Antikorruptionsbehörde herausgegeben Fernsehdokumentation „Immer unterwegs“, agierte seine Frau als Vermittlerin für die Schmiergelder von Geschäftsleuten, insbesondere von Bauträgern auf der Suche nach Grundstücken in der Provinz Yunnan, wo er als Parteichef gedient hat. Eines der Geschenke war ein Jadearmband im Wert von 15 Millionen Yuan (2 Millionen Euro), das Bai übergeben worden war, nachdem er einem Bauträger in Kunming ein Grundstücke gewährt hatte. Mehrere solcher Armbänder wurden am Wohnsitz Bais gefunden, wo Disziplinarbeamte mehr als 10 Tage für die Erfassung der Geschenke benötigten.«

[Im ungeschminkten Wortlaut.]

Quelle: China Internet Information Center (CIIC, Beijing), people.cn, german.china.org.cn am 21.10.2016. Einblicke ins Herz der Korruption.

http://german.china.org.cn/txt/2016-10/21/content_39537849.htm

Quelle: Zusendung per Email durch den Autor.