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Istanbul vom 30.10.
bis 1.11. 2015 17. Internationales Treffen Kommunistischer und Arbeiterparteien in Istanbul Erklärung der gastgebenden Partei |
11/2015 |
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Das 17. Internationale Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien wurde erfolgreich in Istanbul durchgeführt. Auf der Tagesordnung stand: „Die Aufgaben der Kommunistischen und Arbeiterparteien für die Stärkung des Kampfes der Arbeiterklasse gegen kapitalistische Ausbeutung imperialistische Kriege und Faschismus, für die Emanzipation der Arbeiter und Völker, für Sozialismus“. An dem Treffen nahmen 104 Delegierte teil, die 58 kommunistische und Arbeiterparteien aus 48 Ländern repräsentierten. Sechs Parteien konnten entgegen ihrem Wunsch nicht teilnehmen, übersandten aber Grußadressen und schriftliche Beiträge. Nach dem außerordentlichen Treffen in Damaskus und dem 14. Treffen in Beirut war das Treffen des IMCWP das dritte im Nahen Osten abgehaltene, wo Kleinasien ein Kreuzungspunkt verschiedener Ebenen des politischen Klassenkampfs ist. Das Treffen fand auf dem Höhepunkt (des Wahlkampfs) zu den Parlamentswahlen statt, an welchen die Kommunistische Partei unter den Bedingungen harter Unterdrückung durch die Regierung teilnahm. Das Treffen bot eine Gelegenheit für den Austausch von Meinungen und Informationen zu den jüngsten Entwicklungen der imperialistischen Restrukturierung, der Ausbreitung faschistischer Bewegungen in verschiedenen Regionen und für die Suche nach Möglichkeiten für die Emanzipation in einem energischen Kampf der Arbeiterklasse. Gemeinsam geteilt wurde die Perspektive der Entwicklung der gemeinsamen und abgestimmten Aktion. Die an dem Treffen teilnehmenden Parteien informierten über ihre Aktivitäten und den Fortschritt der kommunistischen Bewegung in ihren Ländern. Die Sprecher drückten ihre Sorge über die zunehmenden Verbote, Verfolgungen und die Diskriminierung gegen kommunistische Parteien und Kommunisten aus. Unterstrichen wurde die Verantwortung der kommunistischen und Arbeiterparteien für die Stärkung des Klassenkampfs der Arbeiter in den Regionen unter imperialistischer Bedrohung und Intervention. Gleichermaßen wurde Besorgnis über die Rivalitäten der kapitalistischen Mächte, die durch die regionalen Kollaborateure versstärkt wird, geäußert. Hervorgehoben wurden auch die Gefahren der Militarisierung und die Entschlossenheit, in diesen Regionen der Rivalität den Antiimperialismus zu stärken. Auf die Agenda kamen auch die Flüchtlingskrise und die Notwendigkeit nicht nur internationalistischer Solidarität, sondern auch des Klassenbewusstseins gegen die Politik der Diskriminierung und die gescheiterte Vormachtpolitik. Angesichts der Restrukturierung des von der Krise erschöpften Kapitalismus und der Restaurierung des Imperialismus in den Regionen, in denen es ein Machtvakuum gibt, richtete das Treffen seine Aufmerksamkeit auf die falschen Erwartungen in eine Reform der kapitalistischen Ordnung zum Vorteil der Menschen und auf Frieden unter der Vorherrschaft des Imperialismus. Die Aktualität und dringende Notwendigkeit einer sozialistischen Entwicklung gegen Barbarei und Verarmung als einzige Antwort auf das Streben der Völker wurde hervorgehoben. Bekräftigt wurde der Bruch mit dem hegemonialen kapitalistischen Modus Vivendi. Betont wurde auch die besondere Bedeutung der Orientierung auf den patriotischen Widerstand gegen militärische Aggression Austeritätsplitik in Richtung der Klassenkonfrontation. Dabei komme es darauf an, die Arbeiterklasse dafür zu mobilisieren, dass diese Kämpfe in Richtung Sozialismus gelenkt werden. Hervorgehoben wurde, dass die Koordinierung des Kampfes der kommunistischen und Arbeiterparteien in all diesen Fragen dazu dienen muss, die Klassenbewegung auf eine revolutionäre Basis zu stellen. Die Teilnehmer begrüßten den Kampf der Völker Lateinamerikas und die zentrale Rolle der Kommunisten in diesen Kämpfen für Unabhängigkeit und Sozialismus, die die antiimperialistischen und fortschrittlichen Kräfte in dieser Region stärkt. Die Solidarität mit Kuba und seiner sozialistischen Revolution und mit dem Volk Venezuelas und seiner Bolivarischen Revolution wurde bekräftigt. Das Treffen schätzte den Kampf der europäischen Völker gegen die imperialistische Politik ihrer Regierungen, gegen die Ausbeutung der einheimischen Arbeiter und die Versklavung von Migranten hoch ein. Positiv bewertet wurde die Entschlossenheit der Arbeiterklasse in Griechenland, die Unterordnung unter die Erpressung durch EU, EZB und IWF, einschließlich der Verhandlungen mit der Troika, zurückzuweisen. Die Wahlergebnisse der Kommunisten in Griechenland und Portugal wurden begrüßt und als Hoffnung machend und ermutigend bewertet. Thema waren auch die Konsequenzen der interkontinentalen Konfrontation zwischen den imperialistischen Zentren. Mit der Absicht der NATO, neue Militärstützpunkte in Ungarn und der Slowakei zu errichten, und der Interventionspolitik Russlands gegenüber Syrien , zusätzlich zur Konfrontation in der Ukraine, zeichnet sich eine Veränderung in der Machtbalance ab , die einem verstärkten antiimperialistischen Kampf den Weg bereitet und von den Kommunisten eine genauere Einschätzung verlangt, um unabhängig von Mainstream der Machtpolitik zu bleiben. Faschistische paramilitärische Kräfte werden bewusst von liberalen Regierungen gestützt und damit der Kontext des Kampfes hin zu einer Identitätspolitik verschoben und ein Gegensatz von Kosmopolitismus und Nationalismus gefördert, der dem internationalistischen Standpunkt der Arbeiterklasse entgegensteht. Gleichzeitig wurde die Aufmerksamkeit auf TTP und TTIP gerichtet, die als Basis einer neuen Welle von Angriffen auf die Arbeiterklasse dienen sollen und ein Kampffeld in der kommenden Periode darstellen. Die doppelte Bedrohung im Nahen Osten und Nordafrika durch Djhadisten und den israelischen Staat wurde hervorgehoben, die einer De-facto-Koalition gegen die säkularen und patriotischen Kräfte sind. Nicht nur ISIS, sondern auch andere reaktionäre islamistische Gruppen, namentlich die FSA in Syrien, deren Rolle darin besteht, die Militärinterventionen zu legitimieren, haben konterrevolutionären Charakter und müssen entlarvt werden. Entschieden verurteilt wurde die Unterstützung der Golfstaaten für die Djhadistengruppen und die Drohungen Israels gegen Syrien. Die anwachsenden Angriffe Israels auf das palästinensische Volk, die Bombardierung von Wohngebieten und Verhaftungen sind abscheulich. Das Treffen erklärte seine Solidarität mit den Menschen, die sich gegen diese Angriffe wehren, insbesondere in Palästina und Syrien, und rufen zum kompromisslosen Kampf gegen Imperialismus und Fundamentalismus auf. Bereits auf den vorangegangenen Treffen der kommunistischen und Arbeiterparteien wurde auf die wachsende Notwendigkeit hingewiesen, den ideologischen Kampf gegen die Infiltrierung der kommunistischen Bewegung mit bürgerlicher Ideologie zu verstärken. Das jetzige Treffen erneuert diese Tatsachen und Warnungen. Das künstliche, mi Populismus genährte Revival des Sozialdemokratismus, das die Opposition auf neoliberale Politik, überholte Diktaturen und militärische Aggression einengt, ist eine Falle für die kommunistische Bewegung, die den Klassenkampf blind machen soll für die wirklichen Ursachen dieser Angriffe. Während es unumgänglich ist, allen auf die Kriminalisierung und gegen die historische Legitimität der Kommunisten gerichteten Anstrengungen zu begegnen, muss auch die revolutionäre und klassenbasierte Linie der kommunistischen und Arbeiterparteien gegen die konformistischen und opportunistischen Tendenzen innerhalb heterogener Oppositionsbewegungen abgegrenzt werden, die sich auf wechselnde Aspekte des gegenwärtigen Kapitalismus fokussieren. Während des dreitägigen Treffens hatten die teilnehmenden Parteien Gelegenheit, ihre bilateralen Beziehungen zu entwickeln, andere Parteien zu kontaktieren und Interviews auszutauschen. Wir glauben, dass das internationale Treffen zur Konsolidierung der Politik der kommunistischen und Arbeiterparteien beigetragen hat, die in jedem Land Einfluss auf die Arbeiterbewegung nehmen und ihr gemeinsames Agieren gegen Imperialismus, Faschismus fördern wird durch die Propagierung des Sozialismus als konkretem Mittel der Emanzipation. Die Aktionsthemen wurden von den Parteien angenommen als Richtlinie, die durchgesetzt, materialisiert und von der Arbeitsgruppe vor dem 18. IMCWP- Treffen eingeschätzt werden müssen
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