Peer Steinbrück als SPD Kanzlerkandidat?

von
Dieter Carstensen

11/11

trend
onlinezeitung

Nun hat auch Altkanzler Helmut Schmidt in die Debatte um den SPD Kanzlerkandidaten eingegriffen. "Für Altkanzler Helmut Schmidt ist die Antwort auf die K-Frage in der SPD klar: Peer Steinbrück soll es richten. "Er kann es", sagte Schmidt" am 23.10.11 in einem Artikel von Spiegel-Online unter dem Titel "Schmidt will Steinbrück als Kanzlerkandidaten." Peer Steinbrück ist ein Hardliner des rechten SPD Flügels, ein Hartz IV Befürworter, ein finanzpolitischer Amokläufer, was er als Finanzminister mehr als genug unter Beweis gestellt hat und ein absoluter Gegner der Die Linke. Es hat mich gefreut, dass Die Linke mit derart überwältigender Mehrheit ihr zu recht kapitalismuskritisches Grundsatzprogramm verabschiedet hat. Wenn Peer Steinbrück Kanzlerkandidat wird, sehe ich zwischen SPD und Die Linke keinerlei gemeinsame Schnittmengen mehr, dazu sind die Gräben dann zu tief.

Es lohnt sich, sich einmal ein wenig mit Peer Steinbrück zu beschäftigen:

Als Peer Steinbrück damals als Nachfolger von Wolfgang Clement für das Amt des Ministerpräsidenten kandidierte, spotteten wir hier in NRW:

"Peer, wer?"

Er war dann ja von 2002 bis 2005 NRW Ministerpräsident, allerdings wurde er nie vom Volk direkt gewählt, sondern mitten in der Legislaturperiode mit Hilfe seines Förderers und Vorgängers Wolfgang Clement in das Amt gehievt. Er und sein Vorgänger Clement waren diejenigen, welche die SPD Hochburg NRW verspielten, durch ihre abgehobene und bevölkerungsferne Politik und Steinbrück derjenige, der 2005 das schlechteste SPD Wahlergebnis in NRW seit 1954 einfuhr und als Ministerpräsident abgewählt wurde..

Steinbrück scheiterte übrigens bei der Bundestagswahl 2009 im Wahlkreis Mettmann, NRW gegen die CDU Kandidatin als Direktkandidat und kam nur über die Landesliste überhaupt in den Bundestag.

Die Vita von Peer Steinbrück ist sehr aussagekräftig.

Er wurde nicht einmal an irgendeiner Stelle vom Volk direkt gewählt, kam an seine Posten immer nur durch Ernennung oder über die Absicherung durch SPD Landeslisten, hat niemals auf irgendeiner Ebene ein durch die Wählerschaft bestätigtes Direktmandat erhalten.

Der Mann ist ein typischer Apparatschik, der nicht den mühsamen Weg innerhalb seiner Partei von unten nach oben gehen musste, sondern direkt nach dem Studium 1974 hauptberuflich in einem Bundesministerium seine erste Arbeitsstelle antrat.

Damals regierte bekanntlich die SPD.

Das ist der rote Faden in Peer Steinbrücks Leben:

Er wurde immer wieder in neue Posten und Ämter durch seine höhergestellten SPD Genossen berufen, mit der Basis, mit den einfachen Menschen, hatte dieser Mann nie wirklich Kontakt. Einer seiner Förderer war, wie o.a., der frühere NRW Ministerpräsident Wolfgang Clement, und was aus diesem Neoliberalen par excellense geworden ist, dürfte hinlänglich bekannt sein. Peer Steinbrück kannte hier in NRW kein Mensch bei seiner Einsetzung in das Amt des Ministerpräsidenten durch den Landtag NRW. Er kommt ja nicht mal aus NRW, aber in der Schröder Ära hätte selbst er noch die SPD Wähler bei der ersten Wahl gewinnen können, die SPD hätte damals auch Pinocchio in NRW kandidieren lassen können, der wäre auch gewählt worden. Aber dann merkten die Menschen den Betrug der SPD an ihrer Wählerschaft und NRW ging verloren.

Peer Steinbrück ist ein typischer Fall von Parteibuchkarrierist, ein Neoliberalist und Lobbyist reinsten Wasers, so sehe ich das.

Wir in NRW haben diesen Mann nicht vergessen!

Mit ihm als Kanzlerkandidat wird die SPD noch tiefer absinken als bisher, nur sie merkt es nicht einmal mehr.

Die SPD erinnert mich mittlerweile an Lemminge: Gemeinsam in den Abgrund rennen.

Für Die Linke wird es schwer: Mit dieser SPD verbindet sie so gut wie nichts, mit der grünen Öko-FDP auch nicht, jedenfalls gibt es mit beiden, außer in sehr wenigen Sachfragen, kaum noch Gemeinsamkeiten.

Ich hoffe, dass der "gute Geist" von Erfurt in der Partei "Die Linke" lange anhält, wir brauchen "Die Linke" als gesellschaftspolitische Alternative, als einige Partei, um den Menschen, die sich nirgends anders mehr in ihren Wünschen und Hoffnungen vertreten fühlen, ein Sprachrohr gegen ihre Entrechtung und Ausbeutung zu geben.

Editorische Hinweise
Wir erhielten den Text vom Autor für diese Ausgabe.
Der Autor hat eine eigene Website.