Recht, Gesetz und Revolution

Recht, Gesetz und Revolution
Schriftliche Fassung des Beitrages bei der Veranstaltung „Die Linke und der Kampf um Rechte – ein paradoxes Verhältnis!“ am 05.11.2008 in Berlin[1]

von Detlef Georgia Schulze

11/08

trend
onlinezeitung

Überblick:

I. Das juristische Sein, die Rechtslage, als Erkenntnisobjekt

II. Theoretische Zuspitzung meiner Kritik an einigen Tendenzen der linken Öffentlichkeitsarbeit zum mg-Verfahren

1. Sind Brandstiftungen niemals „Terrorismus“? – Oder: Warum Wünsche keine Analyse sind.
2. Sind die Taten der mg nicht dazu „bestimmt“, den Staat erheblich zu schädigen? Oder: Warum auch juristische Argumente politische Implikationen haben.

a) Warum die (Rechts)Form wesentlich ist
b) Über die Unterschiede und den Zusammenhang von juristischen und politischen Argumenten

3. Gibt es linke Militante, die nicht denken? Oder warum nicht jede Verteidigung eine kluge
Verteidigung ist.

III. Zum Versuch in den 1980er Jahre, einen Kriegsgefangenen-Status für die
Gefangenen aus der RAF durchsetzen und eine strafrechtliche Behandlung des
Konflikts RAF – BRD abzuwehren

1. Die Argumentation der Verteidigung
2. Innere Widersprüche
3. Völkerrecht und innerstaatliches Recht
4. Die Mindestgarantien des Art. 3 der Genfer Abkommen von 1949
5. Selbstzweifel und Hilfsargumentation der Verteidigung (das II. Zusatzprotokoll von 1977)
6. Das Verhältnis von Mindestbedingungen und II. Zusatzprotokoll
IV. Schlußfolgerungen: Über das Verhältnis von Gewehren und guten Argumenten
1. Re-Politisierung statt Gegen-Verrechtlichung linker Politik
2. Qualitätsstandards für juristische und politische Argumentationen
3. Warum weder Gewehre das Denken noch Denken Gewehre ersetzen können
[1] http://interkomm.so36.net/archiv/2008-11-05/2008-11-05.php.

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Editorische Anmerkungen
Der Autor stellte uns seinen Artikel für diese Ausgabe zur Verfügung.


Recht, Gesetz und Revolution Schriftliche Fassung des Beitrages bei der Veranstaltung „Die Linke und der Kampf um Rechte – ein paradoxes Verhältnis!“ am 05.11.2008 in Berlin[1] von Detlef Georgia Schulze		11/08 trend onlinezeitung
Überblick: I. Das juristische Sein, die Rechtslage, als Erkenntnisobjekt II. Theoretische Zuspitzung meiner Kritik an einigen Tendenzen der linken Öffentlichkeitsarbeit zum mg-Verfahren 1. Sind Brandstiftungen niemals „Terrorismus“? – Oder: Warum Wünsche keine Analyse sind. 2. Sind die Taten der mg nicht dazu „bestimmt“, den Staat erheblich zu schädigen? Oder: Warum auch juristische Argumente politische Implikationen haben. a) Warum die (Rechts)Form wesentlich ist b) Über die Unterschiede und den Zusammenhang von juristischen und politischen Argumenten 3. Gibt es linke Militante, die nicht denken? Oder warum nicht jede Verteidigung eine kluge Verteidigung ist. III. Zum Versuch in den 1980er Jahre, einen Kriegsgefangenen-Status für die Gefangenen aus der RAF durchsetzen und eine strafrechtliche Behandlung des Konflikts RAF – BRD abzuwehren 1. Die Argumentation der Verteidigung 2. Innere Widersprüche 3. Völkerrecht und innerstaatliches Recht 4. Die Mindestgarantien des Art. 3 der Genfer Abkommen von 1949 5. Selbstzweifel und Hilfsargumentation der Verteidigung (das II. Zusatzprotokoll von 1977) 6. Das Verhältnis von Mindestbedingungen und II. Zusatzprotokoll IV. Schlußfolgerungen: Über das Verhältnis von Gewehren und guten Argumenten 1. Re-Politisierung statt Gegen-Verrechtlichung linker Politik 2. Qualitätsstandards für juristische und politische Argumentationen 3. Warum weder Gewehre das Denken noch Denken Gewehre ersetzen können [1] http://interkomm.so36.net/archiv/2008-11-05/2008-11-05.php. Das Referat als PDF-Datei laden Editorische Anmerkungen Der Autor stellte uns seinen Artikel für diese Ausgabe zur Verfügung.