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Warum
"scharf-links" ? von EDITH BARTELMUS-SCHOLICH & HERBERT FRIEDL& JOGA TWICKEL |
11/07 trend onlinezeitung |
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Wie kam es zu dem Kurswechsel ? Es zeigte sich, daß die angeblichen Revolutionäre auch nicht
davor zurückschreckten, einen NLO-Ratsbeschluss umzudeuten, um
sich zusätzliche der Moderation der NLO-Yahoogroup zu
bemächtigen. Nur Mitglieder des NLO-Rates seien legitimiert und
in der Lage, diese Aufgabe verantwortlich wahrzunehmen. Die
konträre Position, die von vielen Mitgliedern der Mailing-Group
geteilt wird, will es den Mitgliedern der NLO-Yahoogroup selbst
überlassen, ihre Moderatoren zu wählen und ihre Regeln mit der
NLO-Basis abzustimmen. Bei der nächsten Vollversammlung des NLO
wird daher der Antrag gestellt werden, daß der manipulierte
Ratsbeschluß aufgehoben wird. Mitteilung von LZ-Redaktion vom 13.11.2007 In den letzten Monaten haben sich die politischen Differenzen im Netzwerk Linke Opposition, aber auch in der Linken Zeitung zugespitzt. Während ein Teil um die Ratsmehrheit im NLO dafür eintrat und tritt, das Netzwerk zu einer aktiven, kämpferischen Kraft zu machen und die Diskussion über eine sozialistische und revolutionäre Programmatik zu beginnen, will der andere Teil des Netzwerks das NLO auf eine unverbindliche „Vernetzung" von „Anti-Kapitalisten" bis links-bürgerlichen Reformisten fixieren. Dieser reformistische und kleinbürgerliche Flügel des NLO, der von Teilen der isl bis zu hart gesottenen Reformisten reicht, hat nicht nur ein Problem mit dem revolutionären Marxismus, sondern auch mit elementaren demokratischen Normen, sobald er selbst in der Minderheit bleibt. Die lässt sich deutlich im Konflikt um die „Linke Zeitung" ablesen, deren Redaktion immer eng mit der Entwicklung des NLO verbunden war. Mit Mehrheit hatte die Redaktion einen Antrag Peter Weinfurths angenommen, die Linke Zeitung als anti-kapitalistische, klassenkämpferische auszurichten, als eine Art „sozialistisches Indymedia", also schwerpunktmäßig Nachrichten, Beiträge, Berichte, Positionierungen aus internationalistischer oder klassenkämpferischer Sicht zu veröffentlichen. Außerdem sollte zur Sicherstellung dieser Ausrichtung die redaktionelle Verantwortung für Titelseite aus den Händen von Edith Bartelmus-Scholich genommen werden, die sie oft genug zu einem Tummelplatz links-bürgerlicher Gruppen und NGOs wie dem sicher nicht linken WWF gemacht hat. Der Antrag Peter Weinfurths wurde mit 8 zu 2 Stimmen angenommen. Dieser Antrag, der auch die Zielsetzung der Linken Zeitung verdeutlich, findet sich auf: http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=blogsection&id=15&Itemid=149 Norbert Nelte stellte außerdem den Antrag, dass die Verantwortung für den Newsletter der Linken Zeitung der Redaktion zu übergeben sei. Edith Bartelmus-Scholich verweigert bis heute die Herausgabe der Adressen des Newsletters, mit der obskuren Begründung, dass diese nur ihr übergeben worden seien - als ob die AbonnentInnen des Newsletters die Linke Zeitung einen Bartelmus-Scholich-Infobrief und keinen Newsletter der Linken Zeitung bestellt hätten. Auch dieser Antrag wurde mit 8 zu 2 Stimmen angenommen. Nachdem sich Edith Bartelmus-Scholich weigerte, diesem demokratischen Beschluss nachzukommen, wurde sie aus der Redaktion ausgeschlossen. Diese für eine linke Zeitung eigentlich selbstverständlichen Beschlüsse brachten den rechten Flügel im NLO auf den Plan. Ein „Putsch der Mehrheit" hätte stattgefunden. Die Mehrheit wäre außerdem äußerst zweifelhaft, weil mehrere ihrer Redakteure sozialistischen oder kommunistischen Organisationen (Arbeitermacht, Internationale Sozialisten, UIT) angehörten. Von einem Pluralismus könne auch nicht mehr die Rede sein, schließlich sei die Mehrheit der Redakteure gegen den Kapitalismus, für Sozialismus und Revolution. Dass es zwischen ihnen durchaus grundsätzliche strategische und programmatische Differenzen gibt, zählt für überzeugte bürgerliche Demokraten nichts. Schließlich führe „Anti-Kapitalismus" nur zur Isolation von den Menschen. Nun, wer würde es leugnen, dass Kommunismus, revolutionärer Marxismus, konsequenter Klassenkampf heute eine Minderheitsposition in der Gesellschaft darstellen. Aber was bedeutet das für die Linke Zeitung? Auf den Kampf um diese Positionen zu verzichten, sie, wie auch in der bürgerlichen Gesellschaft selbst, hinter einem Wust reformistischer und klein-bürgerlicher Positionen zurückzustellen? Genau das soll es nicht bedeuten: Es ist ein Fortschritt, wenn es ein Internetportal gibt, das organisierten Anti-KapitalistInnen, KommunistInnen, SozialistInnen, Anti-ImperialistInnen die unzensierte Veröffentlichung ihrer Positionen erlaubt, ja in den Mittelpunkt stellt. Und es ist eine Grundbedingung dafür, dass die „Linke Zeitung" eine fortschrittliche politische Funktion erfüllen kann. Die Linke Zeitung legt besonderen Wert auf Berichte und Einschätzungen von aktiven und kämpferischen Menschen und Gruppierungen, die sich gerade im Kampf befinden. Uns ist bewusst, dass solche Beiträge aus kämpfenden Betrieben, Unis oder Schulen nicht aus dem Stand revolutionär sein können. Wir wissen aber auch, dass solche Auseinandersetzung oft zur Radikalisierung führen. Deshalb ist gerade die Linke Zeitung der Raum, in dem über solche kämpferischen und gegen das System gerichteten Auseinandersetzungen berichtet wird. Damit haben die div. Reformsozialisten und Kleinbürger, all jene, die auf dem Boden der bürgerlichen Demokratie stehen, ihr Problem. Für sie endet der „Pluralismus" da, wo mehrheitlich offen anti-kapitalistische oder klassenkämpferische, gegen Stalinismus und Sozialdemokratie gerichtete Positionen formuliert werden. Für sie ist der Boden der „Demokratie" und des Pluralismus verlassen, wenn sich der Meinungsstreit um den Weg zur Revolution und nicht um Details reformistischer Flickschusterei konzentriert. Der Kapitalismus ist inzwischen derart verrottet, dass er nur noch Finanzkrisen, Sozialraub und Kriege hervorbringt. In der Geschichte der Klassenherrschaft verliefen die Veränderungen der Gesellschaftsformen immer abrupt. Es könnte also gerade jetzt jederzeit zu einer heftigen antikapitalistischen basisdemokratischen Bewegung kommen, die ein Orientierungspunkt auch im Internet benötigt. Diese Aufgabe hat sich heute schon die Linke Zeitung vorgenommen. Sie will heute bereits in die Klassenauseinandersetzungen orientierend eingreifen und auch rechtzeitig entwickelt sein, wenn die eruptive antiparlamentarische soziale Bewegung die Bühne der Geschichte betritt. In diesem Sinne laden wir alle anti-kapitalistischen, sozialistischen, kommunistischen, anti-imperialistischen, klassenkämpferischen, anti-rassistischen und anti-faschistischen Gruppierungen und Organisationen ein, die Linke Zeitung zu nutzen und zu ihrem Gelingen beizutragen.
Peter Weinfurth, die KPD/ML (ZB) & Willi Dickhuth (KAB/ML später MLPD) ...Das Jahr 1971 brachte auch die erste große Krise des Zentralbüros. Diese lag in der Tatsache begründet, dass sich einige Organisationsteile abzuspalten begannen, und andererseits darin, dass das ZB krampfhaft versuchte, die Partei auf Vordermann zu bringen. Letzteres sollte durch den „Finanz-technischen Apparat“ (FTA) erreicht werden. Beides konnte jedoch kaum unter einen Hut gebracht werden. Bereits am 22.5. begann eine zweitägige Organisationskonferenz des Zentralbüros der KPD/ML. Diese Konferenz beschäftige sich mit der Kaderarbeit und dem FTA.... ... Das Ergebnis der Konferenz war u. a. eine vom ZB herausgegebene Broschüre, die den Titel „Grundlagen und Methoden der Kaderarbeit“ trug. Sie erschien in der Kleinen Bibliothek des Parteiarbeiters und enthielt im wesentlichen Beiträge über die praktischen Arbeitsmethoden der KPD/ML. Die Kaderarbeit selbst war vom ZB sträflichst vernachlässigt worden. Das zeigte sich auch daran, dass Peter WEINFURTH, Mitbegründer des Zentralbüros, nach einer intensiven Kritik am ZB einfach fallen gelassen wurde und die Landeskontrollkommission NRW auf ihn aufmerksam wurde. Bereits zum 1. Mai 1971 formulierte er eine Kritik am ZB und übergab diese dem ZB auf der Dortmunder 1.-Mai-Demonstration. Das Papier „Der Plan des Parteiaufbaus“ war eine Art Thesenpapier, dass sich strikt an Lenins Schriften „Die Aufgaben der russischen Sozialdemokraten“ (1897), „Was Tun? Brennende Fragen unserer Bewegung“ (1901/02) und „Brief eines Genossen über unsere organisatorische Aufgaben“ (1902) anlehnte. Die KPD/ML-ZB berichtete von WEINFURTH und „seinen Angriffen gegen Gerd Genger“: „Im Mai 1971 muss er allerdings zugeben, dass er seinen Verdacht, dass es sich hierbei um einen trotzkistischen Agenten handelt, in keiner Weise belegen kann. Er erklärt auch, er habe mit der 'Warnung' des Genossen Dickhut (Revolutionärer Weg, Sondernummer) nichts zu tun und teile die darin geäußerten Standpunkte in keiner Weise... Bei seinen theoretischen Ausarbeitungen konzentriert sich Weinfurth vor allem auf solche Fragen, in denen die Partei noch keine restlose Klarheit geschaffen hat. Zu nennen sind hier vor allem die Fragen der Vorbereitung der Partei auf die Illegalität und die Einschätzung der marxistisch-leninistischen Bewegung. In allen diesen Fragen hat Weinfurth theoretisch prinzipienlose Ausführungen gemacht, einzig und allein mit dem Zweck, in einer Frage Verwirrung zu stiften, die in der Parteiliteratur noch nicht erschöpfend behandelt worden ist und dadurch innerhalb der Partei noch eine gewisse Unsicherheit besteht. Das Ergebnis der theoretischen Studien Weinfurths, das zum 1. Mai 1971 dem ZB vorliegt, ist ein umfangreiches Papier, das aus drei Teilen besteht. Der erste Teil 'Unser Vorgehen' versucht auf eine lächerliche Weise, die ganzen parteifeindlichen Machenschaften Weinfurths und seiner Gruppe als positive Taten im Interesse der Partei und der Revolution darzustellen, indem frech behauptet wird, alle Maßnahmen hätten nur dem Zweck gedient, Finanzmittel für die Partei zu beschaffen, und die Partei vor Angriffen durch die Bourgeoisie abzusichern... Der zweite Teil behandelt die Frage des Parteiaufbaus, wobei Weinfurth eine Reihe grundlegender Fehler macht. So verwechselt er z. B. die Etappen der Revolution und die Etappen des Parteiaufbaus und vermengt beides miteinander. Er setzt die Ziele der Revolution und des Parteiaufbaus gleich... Er entwickelt ein Konzept der 'abgesicherten Partei' wobei er ein völlig schematisches Vorgehen an den Tag legt, indem er die Absicherung der Partei als eine technische Frage behandelt, nicht den Zusammenhang zwischen legaler und illegaler Arbeit. Der dritte Teil seiner Ausführungen befasst sich mit der 'machtpolitischen Lage und der Strategie und Taktik der Partei'. Weinfurth entwickelt hier zu Beginn einen neuen Begriff der Machtpolitik, den er der 'Sozialpolitik' des ZB gegenüberstellt. Er leugnet glatt die Allgemeingültigkeit des Weges der Oktoberrevolution, schreibt, dass die 'klassische Form des bewaffneten Aufstandes in der Bundesrepublik nicht durchführbar ist' und entwickelt eine Strategie und Taktik, die nichts als kleinbürgerliches Abenteurertum und Putschismus ist.“ Weiter hieß es: „Weinfurth gelingt es weder das Zentralbüro von der Richtigkeit seiner opportunistischen Theorien zu überzeugen, noch seine Fraktion auf dieser Grundlage zusammenzuhalten. Seine Fraktionszentrale zerfällt. Damit ist auch der zweite Anlauf, die Partei zu spalten oder zu übernehmen, gescheitert... Um sich nach allen Seiten eine Tür offen zuhalten, bemühte er sich schon sehr früh, Gespräche mit der Führung der Gruppe 'Roter Morgen' (KPD/ML-ZK, d. Vf.) durchführen zu können. Im Frühsommer dieses Jahres erklärte er in einem internen Diskussionspapier, dass er der Ansicht sei, dass die Gruppe 'Roter Morgen' ihnen näher stände als die KPD/ML und dass man demzufolge versuchen müsse, die Gruppe 'Roter Morgen' zu überzeugen. Trotz Weinfurths Sympathieerklärungen an die Gruppe 'Roter Morgen' zeigte diese jedoch kein Interesse an der Unterstützung durch Weinfurth und ließ sich nicht auf irgendwelche Gespräche ein... Er wendete sich schließlich der KAB/Dickhut-Gruppe zu, zu der er während seiner ganzen Tätigkeit gegen die Partei ständig Kontakt gehalten hatte, indem er sich regelmäßig mit Dickhut traf und diesem auch - trotz gegenteiliger Beteuerung - das Material für dessen 'Warnung' lieferte. Dickhut, der für seine prinzipienlose Vereinigungsprojektmacherei bekannt ist, empfing auch seinen verlorenen Sohn Weinfurth mit offenen Armen, als dieser erklärte, er wolle in seiner Organisation mitarbeiten... Als Beweis seiner Loyalität zu Dickhut verfasste er seine '2. Warnung', als Unterstützung der 'Warnung' des Genossen Dickhut. Seine 'Warnung', die auch den Untertitel 'Die entristische Usurpation der Führung und die Spaltung der KPD/ML' trägt, bezeichnet er als das Manuskript der zweiten Nummer eines Organs mit dem Namen 'Kommunistische Politik', dessen erste Nummer, wie er schreibt, eine prinzipielle Kritik an der Linie des Zentralbüros enthalten soll... Die Partei muss sich gegen die Angriffe von Weinfurth und seinen rechten Freunden um KAB und Dickhut zur Wehr setzen. Innerhalb der Partei muss vor allem eine vollständige ideologische Klarheit geschaffen werden, die für revisionistische und trotzkistische Theorien von der Machart des KAB und Weinfurth keinen Platz lässt. Eine der entscheidenden Waffen gegen die Fraktionsmacherei ist die Möglichkeit der offenen ideologischen Diskussion in der Partei.“ Das Zentralbüro erklärte am 18.5. dazu: „Nach eingehendem Studium der uns übergebenen Dokumente und einer Diskussion über den Inhalt sind wir zu folgendem Ergebnis gelangt: 1. Um die in den Dokumenten geäußerten Ansichten zu kritisieren und widerlegen zu können, bedarf es keines weiteren Gesprächs mit Euch. 2. Wir sind bereit, bei gegebenem Anlass einen ideologischen Kampf aufzunehmen und sehen dies als die einzig mögliche Form der Auseinandersetzung an. 3. Solltet ihr Gründe vorbringen können, die ein Gespräch erforderlich machen, solltet ihr uns dies in schriftlicher Form mitteilen.“ Das Problem Peter WEINFURTH war damit allerdings nicht gelöst. Irgendwo wurde er und alle anderen ‚Abweichler’ weiter stellvertretend für alle Fehler des Zentralbüros verantwortlich gemacht. Bereits am 9.1.1971 war auf der zweiten Landesdelegiertenkonferenz NRW des KJVD der KPD/ML von einem „letzten Angriff auf den Verband“ gesprochen worden. Im „Jungen Bolschewik“ hieß es dazu: „Der letzte Angriff auf den Verband war der Verrat des Politleiters des LK NRW (Dieter Giesen, d. Vf.), der mit Peter Weinfurth zusammen die Partei und den Jugendverband mit den bekannten Begleitumständen verließ. Nach Abschluss all dieser Kämpfe und Auseinandersetzungen fand jetzt die Delegiertenkonferenz statt. Diese Delegiertenkonferenz zeigt, dass alle Versuche, den Verband zu spalten oder zu zerstören nicht nur keinen Erfolg gehabt hatten, sondern sogar das Gegenteil erreicht hatten: der Verband schloss sich nur um so enger um seine Leitungen zusammen. Die Konferenz wurde vorbereitet durch die Diskussion des Rechenschaftsberichtes des Landeskomitees, der rechtzeitig vor der LDK den einzelnen Gruppen vorlag. Ebenso wurden die Personalvorschläge für das neuzuwählende LK, die vom LK in Übereinstimmung mit dem KJ-Inform vorgelegt worden waren, diskutiert. Im Rechenschaftsbericht beschrieb das LK die Entwicklung der letzten Monate, und übte in einigen Punkten eingehende Selbstkritik, für die Fehler, die während der Zeit, in der Peter Weinfurth, Genosse Dieter G. Politleiter war, gemacht worden waren.... Quelle und Mehr: http://www.mao-projekt.de/BRD/ORG/ZB-Geschichte_20-22.html
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