Dem Kapitalismus kein Haar krümmen,

Zur Debatte über das BGE
Dem Kapitalismus kein Haar krümmen

von Peter Engels 11/06

trend
onlinezeitung

Meine Kritik richtet sich gegen die Vorstellung, dass es im Kapitalismus möglich sei, ein "Bedingungsloses Grundeinkommen" (BGE) zu bezahlen. Es wird nämlich verlangt, dass eine ausreichende Grundversorgung jedem garantiert wird, der seine Arbeit verloren hat, ohne dabei dem Kapitalismus ein Haar zu krümmen.

Es gibt Gründe, weshalb es innerhalb des Kapitalismus immer zur Arbeitslosigkeit kommt, die in unsicheren und menschenunwürdigen Lebensverhältnissen endet. Und es gibt Gründe
warum es überhaupt Lohnarbeit gibt. Hier wäre zu fragen, wäre es nicht besser, man würde die Lohnarbeit ganz abschaffen, als zu verlangen, nur aus der Lohnarbeit auszusteigen zu wollen?

Ist es überhaupt möglich, sich im Kapitalismus so einzurichten, dass es keine Ausbeutung und Unterdrückung mehr gibt, wo Armut und Reichtum aufgehoben sind, wo der Geld- und Waren-Fetischismus keine Rolle mehr spielen? Ist es möglich einen Kapitalismus zu kennen, in dem es keinen Bürgerkrieg oder keine imperialistischen Kriege mehr gibt? Ist es möglich, dass es das Privateigentum im Kapitalismus nicht mehr gibt, und der gesellschaftliche Reichtum allen gehört die in geschaffen haben?

Natürlich ist das nicht möglich, wir haben es im Kapitalismus mit Machtverhältnissen zu tun, die geschichtlich-historisch auf der Enteignung der großen Masse beruhen. D.h. die Gesellschaft besteht aus zwei Klassen, der Bourgeoisie und der Arbeiterinnenklasse, und die Kapitalisten können ohne die Arbeiterinnenklasse nicht leben, denn ohne sie entsteht kein Mehrwert, kein Profit, kein gesellschaftlicher Reichtum, den sie sich privat an
eignen können. Dass den Arbeiterinnen nichts gehört, bedeutet, dass sie nur ihre Arbeitskraft verkaufen können, also eigentumslos sind, wie es mit den Hartz IV Empfängern passiert, die erst einmal ihr Vermögen verbrauchen müssen, bevor sie Arbeitlosengeld II bekommen. Der Zwang seine Arbeitkraft zum Markt zu tragen ,bis sich ein Käufer findet, um nicht mittellos zu sein, ist der stumme Zwang jedes Arbeiters.

Die Regelung, dass die Arbeiterinnenklasse, die ihre späteren Renten und Gesundheitsversorgung von ihrem Lohn durch Zwangsabzug zu 50 % selbst finanziert, während die Kapitalisten den 50 % zahlten, diente bisher dazu, dass man im Krankheitsfall medizinisch versorgt und vor Frühinvalidität geschützt war. Und wenn das Berufsleben zu Ende ging, erhielt man von den eingezahlten Beiträgen die Rente. Dass nun durch die Senkung Lohnnebenkosten die Kapitalisten aus ihre Verantwortung entlassen werden, sodass schließlich die Arbeiterinnen alles von ihren Lohn selber bezahlen sollen, freut den Kapitalisten und erhöht ihren Profit.

Für die Arbeiterinnen bedeutet dies nicht nur direkter Abzug vom Lohn, sondern darüber hinaus finanzieren die Arbeiterinnen die Armen der Gesellschaft mit, so z.B. die Sozialhilfeempfänger - und das ist auch bei Hartz IV so. Zum anderen wurden aus den Rentenkassen Gelder Zweck entfremdet. Man kann davon sprechen, dass die Rentenkassen mehr oder weniger von den Herrschenden ausgeplündert wurden, so dass vor nicht zur langer Zeit Kredite aufgenommen werden mussten, um die Renten weiter bezahlen zu können.

Natürlich wäre es nicht anders, wenn es dazu käme, dass die Lohnarbeiterinnen auch für die Kosten bezahlen müssten, die durch das BGE entstehen. Denn die herrschende Klasse wird bestimmt nicht aus ihrer eigenen Tasche für das BGE bezahlen, so müssten alle die das BGE erhielten, von der Arbeiterinnenklasse bezahlt werden.

Es ist eine Illusion zu glauben, dieses ließe sich alleine aus Steuern finanzieren, auch wenn es so aussehen mag, dass durch die staatlichen Steuereinnahmen ein Einkommensquelle für das BGE dabei herausspringen würde, die keine weitere mehr Belastung und keine weiteren Lohneinbusse für die Arbeiterinnen bedeutet.

Zum anderen würde es eine Spaltung hervorrufen zwischen denen, die nicht lohnarbeiten können und denen die Lohnarbeit verrichten. Nun ist es nun mal so, dass im Kapitalismus der gesellschaftliche Reichtum aus dem unbezahlten Mehrwert entspringt, und den schafft
die lebendige Lohnarbeit. Dieser Reichtum macht erst die Reproduktion der ganzen
Gesellschaft möglich. Richtiger dagegen wäre die Forderung nach kürzeren Arbeitzeiten und die Verteilung der Arbeit auf alle Gesellschaftsmitglieder, die im arbeitsfähigem Alter sind. Aber das ist auch nur eine Illusion. Denn dies bedeutet, dass wir schon eine andere Gesellschaft hätten, wo es keine Lohnarbeit mehr gäbe, die Arbeiterinnen keine Ware wärent, die man kaufen kann wie einen Computer. Deshalb ist das BGE eine illusionistische
Forderung die dem Kapitalismus kein Haar krümmt. Ssie ist eigentlich eine reaktionäre Forderung, die nicht den Kapitalismus abschaffen will mit seiner Barbarei und Asozialität, sondern eine Hoffnung schürt, dass man sich auch im Kapitalismus ein schönes Leben machen kann!

Editorische Anmerkungen

Der Artikel wurde uns vom Autor zur Veröffentlichung im Oktober überlassen.


Zur Debatte über das BGE Dem Kapitalismus kein Haar krümmen von Peter Engels	11/06 trend onlinezeitung
Meine Kritik richtet sich gegen die Vorstellung, dass es im Kapitalismus möglich sei, ein "Bedingungsloses Grundeinkommen" (BGE) zu bezahlen. Es wird nämlich verlangt, dass eine ausreichende Grundversorgung jedem garantiert wird, der seine Arbeit verloren hat, ohne dabei dem Kapitalismus ein Haar zu krümmen. Es gibt Gründe, weshalb es innerhalb des Kapitalismus immer zur Arbeitslosigkeit kommt, die in unsicheren und menschenunwürdigen Lebensverhältnissen endet. Und es gibt Gründe warum es überhaupt Lohnarbeit gibt. Hier wäre zu fragen, wäre es nicht besser, man würde die Lohnarbeit ganz abschaffen, als zu verlangen, nur aus der Lohnarbeit auszusteigen zu wollen? Ist es überhaupt möglich, sich im Kapitalismus so einzurichten, dass es keine Ausbeutung und Unterdrückung mehr gibt, wo Armut und Reichtum aufgehoben sind, wo der Geld- und Waren-Fetischismus keine Rolle mehr spielen? Ist es möglich einen Kapitalismus zu kennen, in dem es keinen Bürgerkrieg oder keine imperialistischen Kriege mehr gibt? Ist es möglich, dass es das Privateigentum im Kapitalismus nicht mehr gibt, und der gesellschaftliche Reichtum allen gehört die in geschaffen haben? Natürlich ist das nicht möglich, wir haben es im Kapitalismus mit Machtverhältnissen zu tun, die geschichtlich-historisch auf der Enteignung der großen Masse beruhen. D.h. die Gesellschaft besteht aus zwei Klassen, der Bourgeoisie und der Arbeiterinnenklasse, und die Kapitalisten können ohne die Arbeiterinnenklasse nicht leben, denn ohne sie entsteht kein Mehrwert, kein Profit, kein gesellschaftlicher Reichtum, den sie sich privat an eignen können. Dass den Arbeiterinnen nichts gehört, bedeutet, dass sie nur ihre Arbeitskraft verkaufen können, also eigentumslos sind, wie es mit den Hartz IV Empfängern passiert, die erst einmal ihr Vermögen verbrauchen müssen, bevor sie Arbeitlosengeld II bekommen. Der Zwang seine Arbeitkraft zum Markt zu tragen ,bis sich ein Käufer findet, um nicht mittellos zu sein, ist der stumme Zwang jedes Arbeiters. Die Regelung, dass die Arbeiterinnenklasse, die ihre späteren Renten und Gesundheitsversorgung von ihrem Lohn durch Zwangsabzug zu 50 % selbst finanziert, während die Kapitalisten den 50 % zahlten, diente bisher dazu, dass man im Krankheitsfall medizinisch versorgt und vor Frühinvalidität geschützt war. Und wenn das Berufsleben zu Ende ging, erhielt man von den eingezahlten Beiträgen die Rente. Dass nun durch die Senkung Lohnnebenkosten die Kapitalisten aus ihre Verantwortung entlassen werden, sodass schließlich die Arbeiterinnen alles von ihren Lohn selber bezahlen sollen, freut den Kapitalisten und erhöht ihren Profit. Für die Arbeiterinnen bedeutet dies nicht nur direkter Abzug vom Lohn, sondern darüber hinaus finanzieren die Arbeiterinnen die Armen der Gesellschaft mit, so z.B. die Sozialhilfeempfänger - und das ist auch bei Hartz IV so. Zum anderen wurden aus den Rentenkassen Gelder Zweck entfremdet. Man kann davon sprechen, dass die Rentenkassen mehr oder weniger von den Herrschenden ausgeplündert wurden, so dass vor nicht zur langer Zeit Kredite aufgenommen werden mussten, um die Renten weiter bezahlen zu können. Natürlich wäre es nicht anders, wenn es dazu käme, dass die Lohnarbeiterinnen auch für die Kosten bezahlen müssten, die durch das BGE entstehen. Denn die herrschende Klasse wird bestimmt nicht aus ihrer eigenen Tasche für das BGE bezahlen, so müssten alle die das BGE erhielten, von der Arbeiterinnenklasse bezahlt werden. Es ist eine Illusion zu glauben, dieses ließe sich alleine aus Steuern finanzieren, auch wenn es so aussehen mag, dass durch die staatlichen Steuereinnahmen ein Einkommensquelle für das BGE dabei herausspringen würde, die keine weitere mehr Belastung und keine weiteren Lohneinbusse für die Arbeiterinnen bedeutet. Zum anderen würde es eine Spaltung hervorrufen zwischen denen, die nicht lohnarbeiten können und denen die Lohnarbeit verrichten. Nun ist es nun mal so, dass im Kapitalismus der gesellschaftliche Reichtum aus dem unbezahlten Mehrwert entspringt, und den schafft die lebendige Lohnarbeit. Dieser Reichtum macht erst die Reproduktion der ganzen Gesellschaft möglich. Richtiger dagegen wäre die Forderung nach kürzeren Arbeitzeiten und die Verteilung der Arbeit auf alle Gesellschaftsmitglieder, die im arbeitsfähigem Alter sind. Aber das ist auch nur eine Illusion. Denn dies bedeutet, dass wir schon eine andere Gesellschaft hätten, wo es keine Lohnarbeit mehr gäbe, die Arbeiterinnen keine Ware wärent, die man kaufen kann wie einen Computer. Deshalb ist das BGE eine illusionistische Forderung die dem Kapitalismus kein Haar krümmt. Ssie ist eigentlich eine reaktionäre Forderung, die nicht den Kapitalismus abschaffen will mit seiner Barbarei und Asozialität, sondern eine Hoffnung schürt, dass man sich auch im Kapitalismus ein schönes Leben machen kann! Editorische Anmerkungen Der Artikel wurde uns vom Autor zur Veröffentlichung im Oktober überlassen.