Kosova- Wird die „Bewegung für Selbstbestimmung“ Teil der Regierung ?

trend spezial: Berichte aus Kosova redigiert von Max Brym
Kosova- Wird die „Bewegung für Selbstbestimmung“ Teil der Regierung ?

von Enver S. Tetovoam 15.09.2014

10-2014

trend
onlinezeitung

Vor einigen Tagen unterzeichnete die „Bewegung für Selbstbestimmung“ (VV) in Kosova ein Dokument mit den Parteien AAK, LDK und NISMA, zwecks Bildung einer gemeinsamen Regierung. Das unterzeichnete Dokument stellt eine Modifizierung der Position der „Bewegung für Selbstbestimmung“ dar. Wichtig an diesem Dokument ist, dass die Privatisierung wichtiger Ressourcen des Landes abgelehnt wird. Gegenüber den Medien erklärte Albin Kurti: „ Wir wollen in erster Linie mit den Serben in Kosova, über ihre Integration bei voller Gleichberechtigung sprechen. Die von der Regierung Thaci unterzeichneten Verträge mit Serbien werden wir eingehen prüfen und in einigen Punkten wesentlich verändern.“ Das unterzeichnete Dokument wird den Mitgliedern und Aktivisten von VV zur Abstimmung vorgelegt. Die Verantwortlichen von VV stellen klar, dass der Mitgliederentscheid bindend für die endgültige Haltung von VV ist. Nach vielen Medienberichten ist die Vereinbarung mit den oben genannten Parteien, innerhalb von VV umstritten. Dies ist auch kein Wunder, denn ein Vertragspartner ist beispielsweise der ehemalige Verkehrsminister Fatmir Limaj. Unter wesentlicher Verantwortung von Fatmir Limaj wurde der Flughafen in Prishtina an ein türkisches Unternehmen vergeben. Die Folgen der Privatisierung waren Entlassungen und Lohnsenkungen. Der ehemalige PDK Minister Limaj, war auch wesentlich mitverantwortlich für dem Bau der Autobahn durch Kosova. Das Projekt kostet über 1 Milliarde €. Damit hat Kosova, pro Kilometer, die teuerste Autobahn in ganz Europa. Einige Mitglieder und Aktivisten von VV befürchten, dass mit der neuen Regierungskoalition unter Teilnahme von VV, der oppositionelle Charakter der Bewegung liquidiert wird. Andere Stimmen hingegen meinen, wie wichtig es sei die Regierung Thaci abzulösen. Aber darum geht der Streit nicht, viele Wähler und Aktivisten befürchten, dass mit dem Eintritt von VV jegliche wirkliche Opposition in Kosova verschwindet. Es ist in der Tat, etwas schwierig den Aktivisten eine Koalition mit dem LDK Vorsitzenden Isa Mustafa schmackhaft zu machen. Anlässlich der letzten Kommunalwahl wurde der abgewählte Bürgermeister Isa Mustafa , in Prishtina, zurecht als korrupt und unfähig durch VV angegriffen. Es dürfte sehr schwierig werden, die Regierungskoalition den Aktivisten von VV zu verkaufen. Albin Kurti benötigt gute Argumente, um eine gemeinsame Regierung mit Ramush Haradinaj zu vermitteln. Der AAK Vorsitzende ist mehrfacher Millionär. Davon zeugt auch seine protzige Villa mitten in Prishtina.
Übersetzung Max Brym　


trend spezial: Berichte aus Kosova redigiert von Max Brym Kosova- Wird die „Bewegung für Selbstbestimmung“ Teil der Regierung ? von Enver S. Tetovoam 15.09.2014		10-2014 trend onlinezeitung
Vor einigen Tagen unterzeichnete die „Bewegung für Selbstbestimmung“ (VV) in Kosova ein Dokument mit den Parteien AAK, LDK und NISMA, zwecks Bildung einer gemeinsamen Regierung. Das unterzeichnete Dokument stellt eine Modifizierung der Position der „Bewegung für Selbstbestimmung“ dar. Wichtig an diesem Dokument ist, dass die Privatisierung wichtiger Ressourcen des Landes abgelehnt wird. Gegenüber den Medien erklärte Albin Kurti: „ Wir wollen in erster Linie mit den Serben in Kosova, über ihre Integration bei voller Gleichberechtigung sprechen. Die von der Regierung Thaci unterzeichneten Verträge mit Serbien werden wir eingehen prüfen und in einigen Punkten wesentlich verändern.“ Das unterzeichnete Dokument wird den Mitgliedern und Aktivisten von VV zur Abstimmung vorgelegt. Die Verantwortlichen von VV stellen klar, dass der Mitgliederentscheid bindend für die endgültige Haltung von VV ist. Nach vielen Medienberichten ist die Vereinbarung mit den oben genannten Parteien, innerhalb von VV umstritten. Dies ist auch kein Wunder, denn ein Vertragspartner ist beispielsweise der ehemalige Verkehrsminister Fatmir Limaj. Unter wesentlicher Verantwortung von Fatmir Limaj wurde der Flughafen in Prishtina an ein türkisches Unternehmen vergeben. Die Folgen der Privatisierung waren Entlassungen und Lohnsenkungen. Der ehemalige PDK Minister Limaj, war auch wesentlich mitverantwortlich für dem Bau der Autobahn durch Kosova. Das Projekt kostet über 1 Milliarde €. Damit hat Kosova, pro Kilometer, die teuerste Autobahn in ganz Europa. Einige Mitglieder und Aktivisten von VV befürchten, dass mit der neuen Regierungskoalition unter Teilnahme von VV, der oppositionelle Charakter der Bewegung liquidiert wird. Andere Stimmen hingegen meinen, wie wichtig es sei die Regierung Thaci abzulösen. Aber darum geht der Streit nicht, viele Wähler und Aktivisten befürchten, dass mit dem Eintritt von VV jegliche wirkliche Opposition in Kosova verschwindet. Es ist in der Tat, etwas schwierig den Aktivisten eine Koalition mit dem LDK Vorsitzenden Isa Mustafa schmackhaft zu machen. Anlässlich der letzten Kommunalwahl wurde der abgewählte Bürgermeister Isa Mustafa , in Prishtina, zurecht als korrupt und unfähig durch VV angegriffen. Es dürfte sehr schwierig werden, die Regierungskoalition den Aktivisten von VV zu verkaufen. Albin Kurti benötigt gute Argumente, um eine gemeinsame Regierung mit Ramush Haradinaj zu vermitteln. Der AAK Vorsitzende ist mehrfacher Millionär. Davon zeugt auch seine protzige Villa mitten in Prishtina. Übersetzung Max Brym