Material zum Thema "Schülerknast"
Ein Flugblatt aus dem Schillerkiez

Quartiersmanagement
als Agentur für staatliche Repression, Antiziganismus und Stadtumstrukturierung


von G. Meier

10/09

trend
onlinezeitung

Die Initiative zur Etablierung der Büros für das sog. Quartiersmanagement ging nicht von den Bewohnern der betroffenen Stadtteile und Kieze aus. 1999 wurden diese auf Betreiben des Berliner Senates eröffnet. Die Kriterien für die Auswahl der „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf", denen man die Segnung des Quartiersmanagements zukommen lassen wollte, erfolgte nach folgenden Kriterien: hohe Arbeitslosigkeit und hohe Sozialhilfeempfängerdichte, nicht funktionierende Nachbarschaften, fehlende bzw. unzureichende Integration, Anzeichen von Verwahrlosung des öffentlichen Raumes.

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Die Berliner Zeitung vom 19.9.09 meldete: "

Das umstrittene Neuköllner Projekt "Task Force Okerstraße" ist vorerst gestoppt. Der Berliner Datenschutzbeauftragte Alexander Dix will zuerst den geplanten Datenaustausch zwischen Neuköllner Ämtern und der Polizei über Problemfamilien im Viertel rund um die Okerstraße rechtlich prüfen. Das haben Dix und Neuköllns Bürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) bei einem Gespräch am Freitag vereinbart.

Jetzt müssen die an der Eingreiftruppe beteiligten Behörden wie Jugend- und Schulamt, Bau- und Wohnungsaufsicht sowie Quartiersmanager eine Vereinbarung zum Austausch personenbezogener Daten entwerfen und dem Datenschutzbeauftragten zur rechtlichen Prüfung vorlegen. Gleichzeitig sollen die Neuköllner Initiatoren die Abläufe des geplanten Informationsaustausches an einem konkreten Fall darstellen. Für die Task Force hatte der Bezirk drei Sozialarbeiter-Stellen ausgeschrieben. Im September sollten sie beginnen. Bisher hat sich niemand gemeldet.


Spuckis aus dem Schillerkiez

Editorische Anmerkungen

Das Flugi und die Spuckis werden im Kiez verbreitet. Wir dokumentieren.

Am 19.Oktober findet ein Erfahrungsaustauch der AnwohnerInnen über die aktuelle Entwicklung um 20.00 Uhr in der LUNTE, Weisestr. 53, statt.