Die
Intelligenzschicht ist dünn, und kratzt man ein wenig daran,
kommt unter dem oberflächlich aufgetragenen Lack schnell
bräunliche Farbe zum Vorschein. Ungefähr so lässt sich die
Begegnung mit den Anhängern und Aktivisten von „Pro Köln“ und
anderer rechtsextremer/„rechtspopulistischer“ europäischen
Parteien am vorigen Samstag auf dem Kölner Heumarkt
zusammenfassen.
Rund 80 bis
90 von ihnen hatten es bis zum Versammlungsort geschafft, auf
dem am vergangenen Samstag um 12 Uhr die - durch die
rechtslastige Regionalpartei „Pro Köln“ vollmundig angekündigte
- internationale Kundgebung stattfinden sollte. Aus Sicht der
Veranstalter sollte es sich um die Krönung ihres
„Anti-Islamisierungs-Kongresses“ handeln, der vom 19. bis 21.
September hätte stattfinden sollen (aber aufgrund der massiven
Widerstände zu größeren Teilen ausfallen musste).
Allein, auf
dem fußballfeldgroßen Platz in der Kölner Altstadt sahen die
knapp 100 versammelten Anhänger dann doch ziemlich verloren aus.
Hinzu kamen im Übrigen noch rund 300 Journalistinnen und
Journalisten, denen die Polizei freien Zutritt zu dem Gelände
ließ, unter ihnen Kamerateams von zwei französischen sowie
mehreren türkischen Fernsehsendern. Rund herum blockierten,
demonstrierten und protestieren gleichzeitig mehrere Zehntausend
Menschen gegen das Stattfinden der Versammlung, deren Auflösung
die Einsatzleitung der Polizei eine gute halbe Stunden nach
ihrer offiziellen Eröffnung bekannt gab: „Die Sicherheit der
Kölner Bürger/innen“ habe „Vorrang“ vor dem Demonstrationsrecht
der extremen Rechten.
Doch der
Reihe nach, fangen wir also am frühen Morgen jenes Samstag an.
Da ich davon ausgehen darf, dass es von den antifaschistisch und
antirassistisch motivierten Protesten zahlreiche fundierte
Berichte und Aufnahmen geben wird, mache ich mich - mitsamt
Fotoapparat - etwas abseits von den Hauptrouten der
blockierenden und protestierenden FreundInnen auf den Weg.
Zunächst
führt mein Trampelpfad vom Roncalliplatz (am Kölner Dom), wo
seit 9 Uhr eine Großkundgebung - eher jene der etwas
etablierteren Kräfte - gegen den Rassistenkongress stattfindet,
über den Wallraf-Richard-Platz. Dort will sich ab 10 Uhr eine,
zunächst ominös bleibende, „dritte Kraft“ versammeln, die sowohl
gegen den „einheimischen Rechtsextremismus“ in Gestalt von „Pro
Köln“& Konsorten als auch gegen den „zugewanderten
Rechtsextremismus“ demonstrieren möchte. Unter letztere
Kategorie fällt dabei, dem Aufruf zufolge, „der (politische)
Islam“, zu dem aber unter anderem gleich auch noch die „Grauen
Wölfe“ - also eher säkulare, völkische türkische Nationalisten
mit offen faschistischer Tradition - mit in einen Topf geworfen
werden.
Auch
jenseits von „Pro Köln“ und Co.: „Der bedrohliche Islam“ als
Projektionsfläche taugt stets für trübe bis durchgeknallte
Bündnisse
Überraschung: Bei der Kundgebung, über die zuvor die Medien
berichtet hatten, und an der nun - großzügig geschätzt - 15 bis
höchstens 20 Personen teilnehmen, treffe ich auf eine bizarre
Mischung aus AnhängerInnen einer linksradikalen bis z.T.
sektiererischen iranischen Exilpartei (Arbeiterkommunistische
Partei des Iran, inzwischen in mehrere Fraktionen zerfallen)
einerseits und der, nun ja, eher ziemlich rechtslastigen
„Bürgerbewegung Pax Europa“ des berüchtigten früheren
FAZ-Journalisten Udo Ulfkotte andererseits. Beide machen je rund
die Hälfte der Anwesenden aus. Abgesehen davon, dass Ulfkotte
(der Gründer einer kurzlebigen „Christlich-Ökologischen Partei“
und Buchautor, der „unsere Städte“ von Islamisten vollständig
„unterwandert“ und ziemlich dicht vor dem „Bürgerkrieg“ stehen
sieht) eher durchgeknallt erscheint, sind der Mann und seine
Bewegung auch gehörig rechtsorientiert. Am 11. September 2007
hatte Ulfkotte noch zunächst mit dem Vlaams Belang (der
rechtsextrem-regionalistischen Partei „Flämisches Interesse“) in
Brüssel, und später zusammen mit „Pro Köln“ in der
Rheinmetropole demonstrieren wollen. Gegen das in Brüssel
ausgesprochene Verbot hatte Ulfkotte mit einem Anwalt, „den ihm
Philip Dewinter, der Fraktionsvorsitzende (des) Vlaams Belang,
vermittelt hatte“ (lt. Wikipedia-Eintrag zu Ulfkotte), erfolglos
zu klagen versucht. Ab September 2007 distanzierte Ulfkotte sich
dann aber plötzlich von „Rechtsextremisten“ - um bürgerliche
Seriosität bemüht.
Am
vergangenen Samstag sprach der (demnach) „seriöse Rechte“
Ulfkotte allerdings nicht selbst, sondern begnügte sich damit,
direkt hinter der Rednern Mina Ahadi ständig ein Plakat
hochzuhalten. Mina Ahadi ist die Vorsitzende des „Zentralrats
der Ex-Muslime“. Ein Verein, dessen ureigenes Anliegen - zu
betonen, dass Menschen, die aus Ländern wie dem Iran stammen,
ebenso gut Gottlose wie Moslems sein können und das Recht dazu
haben, nicht qua Herkunft unter „Muslime“ eingemeindet zu werden
- zwar legitim ist. Der nun aber offenkundig vor verqueren und
abstrusen Bündnissen, wie am vergangenen Samstag, nicht
zurückscheut. In ihrer, im Laufe von 45 Minuten dreifach
wiederholten, Rede behauptete Ahadi unter anderem, falls die
Moschee in Köln-Ehrenfeld errichtet werde, könnten Kinder dort
„was lernen? Selbstmordattentate und Steinigungen?“
Dafür
erhielt sie von einigen Dutzend Umstehenden und Schaulustigen
zum Teil frenetischen Applaus. Man möchte nur wissen, aus
welchen Motiven. Dass Ahadi selbst - die stets ihre
„ausländische Herkunft“ betonte - keine rassistischen Motive
hatte, sondern sich gegen den Herrschaftsanspruch des
politischen Islam in ihrem Herkunftsland (dessen dort regierende
Variante besonders hässlich ist) zur Wehr setzt, darf man ihr
gerne abnehmen. Die lauteren Motive ihrer deutschen Zuschauer
dagegen, in vielen Fällen, nicht. Und vor jener Sorte von (laut
einem Bonmot) „Atheisten, die den ganzen Tag über nur von Gott
reden“ bzw. von Ex-Muslimen, die den ganzen Tag nur mit ihrer
früheren Religion hadern, sollte man sich vielleicht auch lieber
hüten. Besessenheit macht nun mal leicht blind, der
sprichwörtliche „Feind meines Feindes“ ist nicht unbedingt mein
Freund – und wer sich mit entweder durchgeknallten oder auf
einer rechten Modewelle surfenden Figuren wie Udo Ulfkotte
alliiert, hat sich selbst längst diskreditiert. Erst recht, wenn
er oder sie mit abstrusen Argumente wie jenem, in einer (doch
ziemlich im Lichte der Öffentlichkeit stehenden) Einrichtung wie
der zukünftigen Moschee von Köln-Ehrenfeld würden notwendig „Selbstmordenattentate
und Steinigungen“ gelehrt, den lieben Leuten Angst einzujagen
versucht.
„STOP
ISLAM“: Der Rassistenkongress, aus der Nähe betrachtet
Und weiter
ging es zum Heumarkt, wo die - im Vergleich zu Ulfkotte - etwas
unseriöseren „Islamkritiker“ auftreten wollten. Wollten. Denn je
wie schon gesagt, wurde aus dem Auftritt zum guten Teil nichts.
Zum Auftakt stach allerdings die riesige Tribüne ins Auge, auf
die in dicken Lettern die Aufschrift gemalt war: „Stop Islam!“
Und nicht etwa „Stopp IslamISMUS“ oder auch „Stopp IslamisIERUNG“:
Während die Veranstalter von „Pro Köln“ im Vorfeld offiziell
noch Wert darauf gelegt hatten, dass ihre Chose auf den Namen „Anti-Islamisierungs-“
und nicht „Anti-Islam-Kongress“ höre - dass sie also nicht
pauschal gegen sämtliche Moslems hetzen, sondern einen
angeblichen gesellschaftlichen Prozess einer „zunehmenden
Vorherrschaft des Islam“ anprangern wollten -, fiel auch diese
Maske gewissermaßen. Die Aufschrift jedenfalls betraf „den
Islam“ als solchen, ohne jegliche Abstufung oder
Differenzierung. Unter ihr stand, in kleineren Buchstaben, als
Untertitel in mehreren europäischen Sprachen: „Städte gegen
Islamisierung“.
Mit betont
ruhiger Stimme und darum bemüht, gefasst zu wirken, verkündete
Manfred Rouhs etwa eine halbe Stunde nach Mittag den offiziellen
Veranstaltungsbeginn. Zwar waren die knapp 100 Anhänger aus
mehreren europäischen Ländern noch immer relativ allein auf dem
Platz. Allerdings, so behauptete Rouhs, säßen noch „400“
Gesinnungskameraden (Zeitungen und Augenzeugen sprachen später
von 150 bis maximal 200) am Flughafen Köln-Bonn fest. Unter
ihnen seien auch „gewählte Volksvertreter des Vlaams Belang“.
Tatsächlich hielten Philip Dewinter von der flämischen
Separatisten- und Rassistenpartei, Markus Beisicht von „Pro
Köln“ und andere rechte Gesinnungsfreunde später eine
improvisierte Pressekonferenz im Kellergeschoss des Flughafens
ab.
Rouhs
betonte unterdessen: „Wir haben Zeit. Heute früh um 2 Uhr waren
Leute von uns hier, um nächtens aufzubauen. Und wenn es sein
muss, werden wir hier bis 2 Uhr oder auch bis 6 Uhr warten,
bevor wir unsere Kundgebung beginnen. Wir fordern die Kölner
Behörden dazu auf, unseren Freunden am Flughafen einen Bus oder
eine S-Bahn zur Verfügung zu stellen, um hierher kommen zu
können. Bis dahin werden wir warten!“ Gut gebrüllt, Löwe. Eine
gute halbe Stunde später allerdings wurde die Veranstaltung
bereits polizeilich für aufgelöst erklärt - angesichts der
offenkundigen Aussichtslosigkeit, der Proteste Herr zu werden
und den am Flughafen Festsitzenden ein Durchkommen zu
verschaffen.
Ausländische
Gäste: Lega Nord und zwei französische Faschistenparteien
Bis zum
Versammlungsort geschafft hatte es Mario Borghezio, ein Senator
der norditalienischen Regionalisten- und Rassistenpartei Lega
Nord, der eine weiße Fahne mit rotem Vendée-Symbol (ein Kreuz,
das auf einem Herzsymbol aufgepflanzt ist, und die
katholisch-royalistische Konterrevolution in Frankreich 1793-94
symbolisiert) schwenkte und mehrfach frenetisch rief: „Europa
cristiana, mai musulmana!“ (Christliches Europa, niemals
muslimisch!) Ebenfalls anwesend waren rund ein Dutzend
Aktivisten seiner Partei, sowie eine dreiköpfige Delegation aus
Frankreich vom MNR. Diese, inzwischen längst jenseits des Randes
der Bedeutungslosigkeit angekommene, rechtsextreme Partei war
1999 unter Bruno Mégret als Abspaltung vom Front National (FN)
entstanden. Vertreten wurde sie in Köln vor allem durch
Jean-Pierre Tournier, den Bezirkssekretär der Partei im
westfranzösischen Département Charente, einem ländlichen Bezirk
rund um Angouleme, der eine französische Fahne mit dem
Vendée-Kreuzherzen schwenkte und zwischendurch mit französischem
Akzent „Es lebe Deutschland!“ ausrief.
Eine weitere
(dritte) rechtsextreme Kraft auf Frankreich, die Regionalpartei
Alsace d’abord (Elsass zuerst) war zugleich, mit ihrem
Ex-Vorsitzenden Robert Spieler - gleichzeitig inzwischen einer
der Sprecher der, derzeit bereits wieder gescheiterten,
rechtsextremen Sammlungsbewegung NDP (Nouvelle Droite Populaire)
- bei der Pressekonferenz im Kellerraum des Flughafens
vertreten. Offenkundig hatte die Absage des Vorsitzenden des FN,
Jean-Marie Le Pen - dessen „Großpartei“ überhaupt nicht nach
Köln kam, wohl weil sie dort nichts zu gewinnen hatte und keinen
Bock verspürte, für „Pro Köln“ Aufbauhilfe zu leisten - den Weg
für die beiden französischen Splitterparteien auf der extremen
Rechten freigemacht. Im Ausland konnten sie sich - so dachten
sie sich vielleicht - zu größerer Bedeutung aufschwingen, als
ihnen „zu Hause“ (wo sie neben dem FN vollkommen marginalisiert
bleiben) zukommt.
Linke
Abgeordnete hadert mit Rassisten
Unterdessen kam es auf dem Platz zu hitzigen Diskussionen.
Die Bundestagsabgeordnete der Linken aus Bochum, Sevim
Dagdelen, hatte es dank ihres Abgeordnetenmandats über die
Polizeisperren hinweg auf den Platz geschafft. Sie trug
dabei ein gelbes Neonoberteil mit der Aufschrift „Köln
stellt sich quer“ (gegen den Rassistenkongress) und
Anti-Nazi-Buttons. |
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Dort
wurde sie von einzelnen Anhängern von Pro Köln hitzig
angegangen: Warum sie denn ihren Protest nicht lieber
draußen - „bei Ihren Leuten, die mit Steinen werfen“ - zum
Ausdruck bringe, wurde ihr vorgehalten. Daraufhin drehten
sich alle Kameras zu ihr.
Das konnte Manfred Rouhs wiederum nicht auf sitzen lassen,
der - in seinen Augen - nicht genug Scheinwerferlicht
abbekam. Er versuchte, mit der protestierenden Abgeordneten
zu diskutieren, die er als „Schönes Kind“ bezeichnete, was
ihm als Retourkutsche eine Titulierung als „hässlicher
Junge“ eintrug. |
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Doch während
Rouhs - wie auch der Bühne - Wert darauf legte, einen
geschliffenen Diskurs an den Tag zu legen und zu betonen, er
habe überhaupt nichts gegen TürkInnen und Moslems als solche,
ihm gehe es nur um Integration (die durch „eine Großmoschee“ und
durch mangelnde Deutschkenntnisse verhindert werde), gingen mit
seinen Anhängern sofort die Gäule durch. Eine ältere Aktivistin
von „Pro Köln“ ereiferte sich etwa gegenüber der Abgeordneten,
sie solle doch aus dieser Stadt - und am liebsten wohl aus
diesem Land - verschwinden. Denn „wir sind eine Stadt, die eine
Kultur hat, wir zahlen Steuern, wir haben den Kölner Dom gebaut,
und überhaupt: Was haben Ihre Vorfahren mit den Armeniern und
den Christen in der Türkei gemacht?!!“ Ob die solcherart stolze
Vertreterin ihrer „Kultur“ wirklich selbst mit Hand beim Bau des
Kölner Doms angelegt hat, mochte sie unterdessen auf Nachfrage
hin nicht verraten.
Eine andere
türkischstämmige Deutsche - oder türkische Kölnerin -, die
später ihrerseits (auf etwas hilflose Weise) mit respektive
gegen Rouhs zu argumentieren versuchte, bekam gleich noch von
einem aufgebrachten, schäumenden Anhänger zu hören: „Wenn es so
weitergeht, gute Frau“ – nämlich mit den Ausländern… - „dann
haben wir hier bald einen Bürgerkrieg! Jawohl! Dann haben wir
bald einen Bürgerkrieg!“ Eine ältliche Anhängerin meinte zur
selben Minute: „Die Ausländer, die hier sind, die müssen sich
anpassen! Die müssen sich anpassen!“ Als sie zur Antwort bekam,
man könne auch „zusammen leben“ und sich mischen, erwiderte sie
wie aus der Pistole geschossen: „Aber wir wollen nichts
Türkisches!!“
Vorläufige
Bilanz
Insgesamt
befanden sich circa 40 bis 50 Sympathisanten oder Mitglieder von
„Pro Köln“ unterschiedlicher Altersgruppen, die sich durch ihre
Anstecker zu erkennen gaben, auf dem Platz. Hinzu kamen ein
gutes Dutzend Vertreter der Lega Nord, drei Leute aus Frankreich
und einige Aufbauhelfer vom belgischen Vlaams Belang - der die
Organisation übernommen hatte, und dessen LkW sowie die T-Shirts
seiner Helfer die flämische Aufschrift „Organisatie“ trugen.
Auch ein britischer Altfaschist ließ sich blicken. Hinten rechts
in der Ecke (mit Blickrichtung vom Publikumseingang auf die
Bühne) saß zudem ein gutes Dutzend kahlgeschorener Jungnazis auf
einer Bank. Diese wollte man im vorderen Bereich nicht unbedingt
sehen - laut einem Zeitungsbericht wurden ihnen auch das
Vorzeigen der Reichskriegsflagge durch den Ordnerdienst verwehrt
-, sie wurden vom Veranstalter aber auch nicht des Platzes
verwiesen.
Alles in
allem also: ein betontes Bemühen darum, bürgerlich-konservative
Reputierlichkeit zu wahren (Manfred Rouhs ließ sich jedenfalls
keinen einzigen explizit rassistischen Ausrutscher entlocken,
sondern berief sich stets auf die Notwendigkeit von
„Integration“ und - de facto - Assimilation). Aber eine
Realität, was das „Denken“ in den Köpfen der Anhänger betrifft,
die doch reichlich anders aussieht: ungleich offener
rassistisch.
Kurz nach 13
Uhr gab Manfred Rouhs die polizeiliche Untersagung einer
Fortführung der Veranstaltung bekannt. Als Trost hatte er kurz
zuvor noch auf den Himmel verweisen können, an dem rund eine
Minute lang ein Flugzeug kreiste, das ein anhängendes
Transparent mit der Aufschrift „Pro Köln“ hinter sich herzog.
(Es wurde dann jedoch durch einen Polizeihubschrauber zur
Landung gezwungen.) Dies beweise, so Rouhs, „unsere tiefe
Verankerung in Köln“, weil es nämlich belege, „dass sich ein
mutiger Pilot gefunden hat“ (sic). Das klang dann doch ziemlich
stark nach dem sprichwörtlichen Pfeifen im dunklen Keller…
„Pro Köln“
schäumt seitdem in mehreren Presseerklärungen und
E-Mail-Aussenden, die Kölner Polizei haben jämmerlich „versagt“
(ohne von den Unzulänglichkeiten der eigenen Organisierung oder
den Mängeln eigener Mobilisierungsfähigkeit zu sprechen…), und
man werde in der Folge noch die Verwaltungsgerichte dagegen
anzurufen. Offiziell verlautbart „Pro Köln“ auch, man werde den
unterbrochenen Kongress „fortführen“ bzw. „wiederholen“, sobald
man vor den Verwaltungsgerichten gewonnen habe. Wenn das mal
nicht zu vollmundig ist - wäre „Pro Köln“ doch damit gar zu
offenkundig überfordert…
Editorische
Anmerkungen
Der Artikel wurde uns vom Autor
zusammen mit den Fotos zur Verfügung gestellt.
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