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Betrieb &
Gewerkschaft Minenprojekt der kanadischen Firma Ascendant Copper in Ecuador gefährdet von Cyril Mychalejko |
10/07 trend onlinezeitung |
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Die Regierung Ecuadors ordnete am Dienstag an: Die
kanadische Firma Ascendant Copper muss sämtliche Aktivitäten an
ihrem umstrittenen Projekt in Junin/Intag einstellen. Das
Projekt verstoße gegen Ecuadorianisches Recht. "Wir werden sehen, wie sich die Faktenlage entwickelt", so* der ecuadorianische Öl- und Minenminister Galo Chiriboga auf einer Pressekonferenz. "Im Endeffekt könnte dies zu einer (Genehmigungs-)Entziehung führen". "Wenn es um Konzessionen geht, bei denen gegen juristische und verfassungsmäßige Bestimmungen verstoßen wurde,... werden wir das Recht anwenden; dies wird unsere Politik gegenüber der Minenindustrie sein". Ascendant Copper hat den Plan, in der tropischen Andenregion Ecuadors eine offene Kupfermine einzurichten. Es ist eine der artenreichsten Regionen der Welt überhaupt - laut Conservation International. Bereits in den 90gern hatte eine japanische Minengesellschaft versucht, eine Mine in der Region zu eröffnen und hierzu eine ökologische Studie erstellt. Das Minenprojekt scheiterte jedoch an mangelnder Unterstützung vor Ort. Grubenabbau - das hieße für die Region, massive Abholzung, Gift in der Wasserversorgung und Klimawandel. Seltene Tier- und Pflanzenarten wären gefährdet, Hunderttausende Familien müssten umgesiedelt werden. Carlos Zorrilla ist Leitender Direktor der Graswurzelorganisation Defensa y Conservación Ecológica de Intag (DECOIN). Er glaubt, die jüngste Aktion des Minen-Ministeriums könnte das "finale Ende" für Ascendants Junin-Projekt bedeuten. Gleichzeitig gibt er zu, die Ecuadorianische Regierung stehe unter einem gewissen Druck vonseiten internationaler Investoren. "Es ist ein feiner politischer Balanceakt, in dem sich (Minister) Chiriboga bewegt", so Zorrilla. "Ich sehe es als Versuch, die Operationen von Ascendant in Intag zu beenden, wobei er gleichzeitig sehr bemüht ist, die Mächtigen in den Institutionen der internationalen Finanzwelt nicht zu sehr zu provozieren - ganz zu schweigen vom Zorn der kanadischen Regierung." Derzeit wird in Ecuador eine neue Verfassung ausgearbeitet. Möglicherweise wird die Konstitutionelle Versammlung* ein Verbot des offenen Grubenabbaus (wie ihn Ascendant Copper in Intag plant) und von großen Minenprojekten in die Verfassung aufnehmen. Dies würde den Druck von den Schultern der Regierungsoffiziellen nehmen. Jede Änderung des Minenrechts wäre in diesem Fall nämlich Resultat eines durch und durch demokratischen Prozesses, gegen das ausländische Firmen und Regierungen sehr schwer argumentieren könnten. Als Reaktion auf die Pressekonferenz von Minister Ghiriboga gab Ascendant umgehend eine eigene Presseerklärung* heraus, in der das Unternehmen Rechtsverstöße leugnete. "Wir sehen keinen Grund, warum die Konzession für Junin gefährdet sein sollte. Wir bewerten den Status aller unserer Konzessionen in Ecuador regelmäßig und sind der festen Überzeugung, dass wir alles erfüllt haben", so Ascendants Präsident und CEO Gary E. Davis. "Aus der (Ecuadorianischen) Regierung hat keiner Kontakt zu uns aufgenommen, um zu signalisieren, Ascendant hätte nicht auf ganzer Linie rechtmäßig gehandelt". Ascendat war sogar so dreist anzudeuten, Minister Chiriboga habe Unsinn geredet, als er sagte, Ascendant verstoße gegen Artikel 11 des Ecuadorianischen Minengesetzes. Dieser Artikel sieht vor, dass Unternehmen Minenaktivitäten nur mit behördlicher Genehmigung weiter umsetzen dürfen. Die Stadtverwaltung von Cotacachi (in deren Bereich das Junin-Projekt fällt), verweigert diese Genehmigung jedoch. Auki Tituana - der populäre indigene Bürgermeister von Cotacachi - hat seine Haltung bei einer Anti-Minen-Protestveranstaltung* in Quito, im Juli 2006, klar zum Ausdruck gebracht. "Meine Rolle als Bürgermeister und als Individuum ist es, für unsere Gemeinde und unsere Naturressourcen zu kämpfen und 'nein' zu sagen zu der Mine ", so Tituana. Glen David Kuecker ist Associate Professor of History an der DePaul University. Er hat jahrelang über den Kampf gegen eine Mine in Intag geforscht und darüber gelehrt. Für Kuecker kommt das Verhalten von Davis/Ascendant nicht überraschend. "Die Pressekonferenz zeigt, dass Ascendant Copper sich nie an Ecuadorianisches Recht gehalten hat. Durch das extreme Fehlverhalten des Unternehmens sah sich die Regierung zum vierten Mal seit letzten Dezember gezwungen, die Arbeiten zu stoppen", so Kuecker. "Die Glaubwürdigkeit von allem, was Gary Davis sagt, ist auf dem direkten Hintergrund des Marktvertrauens in die Aktie von Ascendant Copper zu bewerten. Ihr Wert liegt derzeit bei 17 Cents pro Aktie, glaube ich. Es ist doch offensichtlich, dass niemand die Äußerungen von Ascendant Copper irgendwie ernst nimmt", so Kuecker. Lucia Ruiz ist Unterstaatssekretärin im Ecuadorianischen Umweltschutzministerium. Sie äußerte auf der Pressekonferenz vom Donnerstag ihre Besorgnis über die Gewalt durch "Parallelarmeen" (Paramilitärs) mit Verbindungen zum Minenprojekt in Intag. Im Dezember hatten Paramilitärs, die einen Subkontrakt mit Ascendant Copper unterhalten, unbewaffnete Anwohner, die gegen das Minenprojekt sind, angegriffen (siehe Video*). Daraufhin war es zu einer öffentlichen Verurteilung* des Unternehmens Ascendant Copper und deren gewalttätiger Strategie durch die anerkannte Menschenrechsorganisation Comisión Ecuménica de los Derechos Humanos (CEDHU) gekommen. Carlos Zorrilla von DECOIN (siehe oben) ist seit Jahren Gegner der Minenprojekte in der Region. Durch sein Engagement für Menschenrechte und Umweltschutz wurde Zorrilla selbst zum Opfer von Gewalt. Rund 20 schwerbewaffnete Polizisten - einige davon mit Skimasken -, stürmten sein Haus. Zorrilla war gezwungen, sich mehrere Monate versteckt zu halten. Dies hat dazu geführt, dass die Vereinten Nationen den Fall Zorrilla untersuchten*. Die UNO wollte herausfinden, ob Teile des Pro-Minen-Lagers den Vorfall orchestriert hatten, um die Gegner der Firma Asendant Copper in der Region mundtot zu machen. In einem Report* vom März 2007 - verfasst vom Sonderrepräsentanten des UNO-Generalsekretärs - in dem es um die Situation von Menschenrechtsverfechtern (weltweit) geht, wird auch dem Fall Zorrilla Rechnung getragen. Im Juli gab Amnesty International* - aufgrund ständiger Todesdrohungen und Angriffe gegen die Minengegner - einen 'Action Alert' heraus. Auf dem Hintergrund von Ascendants Verhalten in der Vergangenheit überrascht diese Gewalt nicht. Ascendant Copper hat Minengegner als "Ökoterroristen" und "Extremisten" bezeichnet. Im Gegensatz hierzu steht Ascendants wenig glaubwürdige jüngste Presseveröffentlichung, in der es heißt, man begrüße den Dialog und habe sich mit Gemeinden vor Ort beraten. Kuecker (siehe oben) ist Mitglied im Intag Solidarity Network* - einer Graswurzelorganisation, die ein Beobachterprogramm zur Menschenrechtslage in Intag gestartet hat. Kuecker sagt, das Betragen von Ascendant Copper in Intag lasse den UN Global Compact (dem auch Ascendant angehört) lächerlich erscheinen. Der Compact ist eine von der UNO entwickelte Initiative, mit der die Menschenrechte in die Praxis globaler Unternehmen eingebracht werden sollen. Kuecker glaubt, die Gemeinden von Intag werden noch Jahre brauchen, um sich von dem (nach wie vor schwelenden) Konflikt zu erholen. "Inzwischen liegen die Möglichkeiten für Ascendant Copper, in Ecuador Geschäfte zu betreiben, in den letzten Zügen, gleichzeitig ist es traurige und unglückselige Realität, dass das Gespenst (von Ascendant) noch sehr, sehr lange über der Region Intag schweben wird", so Kuecker. "Sie haben in den Gemeinden einen derart hässlichen Konflikt à la "Frankenstein" geschaffen, dass es Jahre der Post-Konflikt-Arbeit brauchen wird, bis man sich von dem von Ascendant verbreiteten Gift wieder erholt haben wird".
Cyrill Mychalejko ist Redakteur von www.UpsideDownWorld.org und Doktorand im Fach Public Policy and International Affairs an der William Paterson University. Der Artikel erschien am
29.9.07. Wir spiegelten von |
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