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Der Gekreuzigte wird mit
Fliegenwedeln gepeinigt, während ihm die Perücke ins Gesicht
rutscht. „Testen Sie Ihre Flexibilität!“ steht auf dem
runden Gerüst, auf dem ein Clown mit ausgestreckten Armen
und Beinen unter dem Namensschild der Zeitarbeitsfirma
Manpower festgebunden ist. |
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Es wird von mehreren
Perückenträgern in schweren Ketten und mit roten Clownnasen
gezogen. Diese Agitpropaktion haben sich junge Zeitarbeiter und
PraktikantInnen ausgedacht, die für November zu einem
erstmaligen landesweiten Praktikantenstreik aufrufen: Dieser
Status werde hemmungslos missbraucht, um junge Arbeitssuchende
zu kostenloser oder unterbezahlter Tätigkeit zu nötigen. Eine
Reihe von derzeitigen PraktikantInnen nimmt unterdessen mit
weißen Theatermasken auf dem Gesicht, im Gänsemarsch an einem
langen Seil gehend, an der Pariser Demonstration von 100.000
Menschen teil. Es handelt sich um die zeitgemäße Anpassung einer
Aktionsform aus den 70er Jahren, als Wehrpflichtige im Namen der
(durch die Staatsmacht verfolgten) „Soldatenkomitees“ an Demos
teilnahmen und sich in dieser Form vor Erkannt-Werden schützten.
Das sind nur zwei der witzigen Einlagen des Pariser Protestzugs
vom Dienstag dieser Woche (4. Oktober), der nach unseren
Beobachtungen knapp 100.000 Menschen auf die Beine brachte. Die
offenkundig zu niedrig angesetzten Angaben der Polizeipräfektur
– sie beliefen sich zunächst auf 30.000 – mussten im Laufe des
Abend noch auf 75.000 hoch korrigiert werden, während die
Gewerkschaften und die Boulevardzeitung Le Parisien eine doppelt
so hohe Teilnehmerzahl angeben. Landesweit ging annähernd eine
Million Menschen auf die Straße (polizeiliche Angaben: 470.000,
gewerkschaftliche Zahlen: rund 1,2 Millionen).
Zu den beliebtesten Motiven in den Protestmärschen gehörte die,
aus dem bürgerlich-konservativen Regierungslager immer wieder
angekündigte oder eingeforderte, „Reform des
Arbeitsgesetzbuchs“. Ein Zylinderhut tragender Demonstrant der
Angestelltengewerkschaft CGC etwa trug ein zerfleddertes
Exemplar des Code du travail vor sich her, aus dem er immer
wieder Seiten heraus riss und vor sich her streute, solange er
das rote Buch nicht mit einem Plastikhammer bearbeitete.
Ein weiterer geographischer Schwerpunkt der Mobilisierungen
(neben der Hauptstadt Paris) lag in Marseille, wo die drohende
Privatisierung der Schifffahrtsgesellschaft SNCM – Betreiberin
der Fährlinien nach Korsika und Algerien – und des Freihafens
einen der größten Wirtschaftsfaktoren der Region trifft. Dort
nahmen laut Polizei 30.000, den Gewerkschaften zufolge 100.000
Menschen am Demonstrationszug teil. Weitere Schwerpunkte der
Mobilisierung lagen in Bordeaux, Toulouse und Grenoble.
Zur Zusammensetzung der Demonstrationen
75 bis 80 Prozent des Pariser Protestzuges stellte allein die
„postkommunistische“ CGT mit ihren Mitgliedern und
SympathisantInnen. Dagegen konnten die eher auf Kompromisse mit
Regierung und Arbeitgeberlager setzenden Gewerkschaften weitaus
schwächer mobilisieren, namentlich die rechtssozialdemokratische
und pro-neoliberale CFDT (1.000 bis 1.500 Personen in ihrem
Demoblock).
Die Gewerkschaft der höheren und leitenden Angestellten CGC und
der „unpolitische“ Zusammenschluss von Branchengewerkschaften
UNSA waren ihrerseits jeweils mehrheitlich durch –
Polizeigewerkschaften vertreten, die gegen die zu geringen
Beamtenlöhne protestierten. Allerdings konnte die CGC mit rund
3.000 TeilnehmerInnen an ihrem Block einen für diese
Angestelltengewerkschaft ungewöhnlich großen
Mobilisierungserfolg verzeichnen. Diese Tatsache widerspiegelt
die zunehmende Unzufriedenheit auch im (höheren und leitenden)
Angestelltenmilieu, auf dem in den letzten Jahren ein wachsender
Druck in Form von Arbeitshetze, ungemessenen und sich
ausdehnenden Arbeitszeiten, „Flexibilitäts“zwang usw lastet.
Daraus resultiert einerseits eine zumindest verbale
Radikalisierung der (ansonsten eher konservativen)
Standesgewerkschaft CGC. Andererseits aber auch – ein noch
erfreulicherer Aspekt – eine Tendenz vieler Angestellte, sich
anderen „allgemeinen“ Gewerkschaftsorganisationen (wie der CGT)
anzuschließen und die alte Trennlinie zwischen „cadres“ (höheren
Angestellten) und sonstigen Lohnabhängigen zu überwinden.
Generell wurde, wie auch anlässlich der ähnlich großen
gewerkschaftlichen Demonstrationen vom 10. März 2005, eine
gegenüber früheren Jahren deutliche Zunahme der TeilnehmerInnen
aus der Privatwirtschaft und auch aus dem Angestelltenmilieu
verzeichnet. In den letzten 15 Jahren hatte sich die Tendenz
herausgebildet, dass vor allem der öffentliche Dienst zu
Demonstrationen, Streiks und Aktionstagen mobilisierte – aber
die sonstigen Lohnabhängigen deren Aktionen mit Sympathie
begleiteten. Hauptgrund dafür war der größere Druck des
„Arbeitsplatzverlust-Arguments“ bzw. der entsprechenden Drohung
im Privatsektor, sowie der geringere gewerkschaftliche
Organisationsgrad im Privatsektor (5 Prozent, gegenüber 20 bis
25 Prozent in den öffentlichen Diensten).
Anlässlich der großen Herbststreiks vom November/Dezember 1995,
an denen damals fast nur die öffentlich Bediensteten teilnahmen,
sprachen deshalb manche BeobachterInnen vom
„Stellvertreterstreik“ (grève par procuration). Denn 60 Prozent
der Gesamtgesellschaft begleiteten die damalige Streikbewegung
dennoch mit erklärter Sympathie, trotz teilweise erheblicher
Beeinträchtigungen (vier Woche ohne Züge, ohne Metro und ohne
Bus!). In jüngerer Zeit scheint die Tendenz allerdings eher in
Richtung stärkerer Beteiligung des Privatsektors, zumindest in
Form kämpferischer „harter Kerne“, zu gehen. Das zeichnete sich
bereits während der großen Frühjahrsstreiks vom Mai/Juni 2003
ab, und anscheinend noch stärker bei den diesjährigen
Demonstrationen (10. März und 4. Oktober). Gleichzeitig
erklärten, wenn man einer Umfrage im Auftrag der KP-nahen
Tageszeitung „L’Humanité“ Glauben schenken darf, 74 Prozent der
Befragten aus der Gesamtgesellschaft ihre „Sympathie“ oder
„Unterstützung“ für den Aktionstag vom 4. Oktober und seine
Anliegen.
Anlässe des Aktions- und
Demonstrationstags
Die Protestzüge vom Dienstag in über 150 französischen Städten,
zu denen ausnahmsweise sämtliche Gewerkschaften sowie eine Reihe
von Bürgerinitiativen zusammen aufgerufen hatten, fielen auf den
Tag der ersten Sitzung in der Nationalversammlung nach der
parlamentarischen Sommerpause. Deswegen bündelten sie
unterschiedliche Protestmotive und Gründe für Unzufriedenheit
mit der neoliberalen Regierungspolitik: Kaufkraftverlust,
Explosion der Mieten (im Durchschnitt plus 20 Prozent seit
2001), Massenentlassungen wie etwa derzeit bei Hewlett Packard,
wo mehrere hundert Arbeitsplätze von Grenoble nach Indien
verlagert werden. Es gab jedoch einen konkreten Auslöser, der
dafür sorgte, dass sämtliche Organisationen der abhängig
Beschäftigten sich Anfang September auf den gemeinsamen Termin
einigen konnten.
Mitten im Hochsommer und während der Urlaubssaison hatte das
Regierungskabinett unter Premierminister Dominique de Villepin
eine Reihe besonders umstrittener „Reformen“ verabschiedet, um
den zu erwartenden Widerständen zuvor zu kommen. Dazu gehört die
Abschaffung des Kündigungsschutzes während der ersten zwei Jahre
des Arbeitsverhältnisses, die in Gestalt des
„Neueinstellungsvertrages“ zunächst für die kleineren und
mittleren Betriebe eingeführt wurde. Der neue Vertragstyp, der
angeblich die Beschäftigung in mittelständischen Betrieben
ankurbeln soll, führt nach Ansicht von Kritikern dazu, dass alle
verbrieften Rechte der Betroffenen nur noch Makulatur sind. Der
abhängig Beschäftigte hat das Recht, unbezahlte Überstunden oder
Sonntagsarbeit zu verweigern? Sicherlich – aber wenn er zwei
Jahre lang ohne jede Angabe von Gründen gefeuert werden kann,
dürfte er seine Rechte kaum geltend machen... Premier Villepin
überlegt nach eigenen Angaben derzeit, ähnliche - wenngleich
nicht identische - Bestimmungen auch für die größeren Betriebe
mit mehr als 20 Beschäftigten zu kreieren. Eine weitere „Reform“
sorgt dafür, dass die unter 26jährigen zukünftig bei der
Berechnung der Beschäftigtenzahl, welche etwa über die
Möglichkeit der Einrichtung eines Betriebsrats oder einer
Gewerkschaftsvertretung entscheidet, nicht mehr einbezogen
werden. In vielen Fastfoodrestaurants oder
Dienstleistungsbetrieben, die vorwiegend junge oder studentische
Arbeitskräfte beschäftigen, dürfte damit künftig die
Interessenvertretung sehr schwer werden. Nicht zuletzt wurde,
ebenfalls im August, der Umgang mit den Arbeitslosen drastisch
verschärft: Finanzielle Sanktionen wie die Kürzung oder
Streichung der Stütze werden erleichtert, der Zwang zur Annahme
von Arbeitsangeboten auch zu ungünstigen Bedingungen wird
erhöht.
Allgemein lässt sich eine große Diskrepanz zwischen den
Erwartungen der Gesellschaft, die mit dem mehrheitlichen
Nein-Votum beim Referendum über den neoliberalen
Verfassungsvertrag im Mai deutlich wurden, und der seitdem
verfolgten Regierungspolitik feststellen. Die vorherige
Regierung unter dem extrem unpopulären Premier Jean-Pierre
Raffarin musste zwar nach dem Misserfolg der Regierung beim
EU-Referendum vom 29. Mai abtreten. Doch nachdem Raffarin in die
Wüste geschickt war, hat das neue Kabinett unter Villepin den
bisherigen antisozialen Kurs nur noch verschärft, im Namen des
angeblichen „Krieges gegen die Arbeitslosigkeit“. Villepin steht
dabei im Wettlauf mit seinem radikal wirtschaftsliberalen
Herausforderer und Innenminister Nicolas Sarkozy, der sich
längst auf die Präsidentschaftskandidatur im Frühjahr 2007
vorbereitet und von seinem Regierungsamt aus Töne spuckt, als
sei er der Oppositionsführer von rechts.
Versuchung einer vorläufigen Bewertung
In der bürgerlichen Presse wurde und wird der Aktionstag vom
Dienstag (soweit nicht gegen den „schwarzen Dienstag“ und die
„Geiselnahme der Nutzer öffentlicher Verkehrsmittel“ gehetzt
wurde – da der Bahn- und Metroverkehr durch
Arbeitsniederlegungen beeinträchtigt wurde, ohne dass es zu
Totalausfällen kam) als „Ritual“ abgetan. So lautet etwa der
Titel eines Leitartikels in „Le Monde“ vom 8. Oktober: „Von der
Aktion zum gewerkschaftlichen Ritual“.
Daran stimmt zumindest so viel, dass es fast alljährlich zu
Herbstbeginn zu Aktionstag und zu (mehr oder minder größeren)
Demonstrationen kommt: Nach der Sommerpause wird so das
Kräfteverhältnis gegenüber der amtierenden Regierung und dem
Arbeitgeberlager ausgetestet. Da die wichtigsten sozialen
Anliegen seit Jahr und Tag durch die wechselnden Regierungen
ungehört bleiben und so notgedrungen jeweils an sich ähnelnde
Forderungen „erinnert“ wird, scheint sich das Schauspiel auf
diese Weise zu wiederholen.
Einerseits darf das Gerede der bürgerlichen Presse vom „Ritual“
nicht darüber hinwegtäuschen, dass es einige Charakteristika der
diesjährigen Protestzüge gibt, die neu sind und die nicht
einfach zerredet werden sollen. Dazu gehören eine gegenüber den
Vorjahren (nicht aber gegenüber dem 10. März dieses Jahres, an
dem die Teilnahme bereits ähnlich hoch war) vergleichsweise hohe
Beteiligung, aber vor allem auch die Tendenz zu stärkerer
Beteiligung des Privatsektors der französischen Wirtschaft. Zu
einem puren Ritualtermin bekommt man nicht so einfach 100.000
Menschen in Paris (bei den, stärker „ritualisierten“, 1.
Mai-Demos übersteigt die Teilnehmerzahl selten 20.000 bis
höchstens 30.000) und eine Million landesweit auf den Asphalt.
Dabei muss daran erinnert werden, dass die Lohnabhängigen in
Frankreich den Lohnausfall bei Streiktagen selbst tragen, da es
(anders als in Deutschland) keine Fortzahlung aus einer
gewerkschaftlichen Streikkasse gibt. Die abhängig Beschäftigten
in Frankreich erhalten kein Streikgeld von den Gewerkschaften,
umgekehrt dürfen sie aber auch ohne Einverständnis derselben
oder sogar gegen den ausdrücklichen Willen „ihrer“’ Gewerkschaft
streiken.
Dennoch: Auf der anderen Seite stimmt insofern der Ausspruch vom
„Ritual“ ein bisschen, oder haftet ihm jedenfalls etwas Wahres
an, als dass es sich – bisher jedenfalls – um eine weitgehend
folgenlose, einmalige Stärkedemonstration der Gewerkschaften
handelt. Die konkret erhobenen Forderungen wirkten entweder, im
offiziellen Aufruf, wie eine Summe schöner-aber-vager
Absichtserklärungen (nach dem Motto: „Für bessere Löhne, mehr
Beschäftigung und...“) oder wie ein Kaufhauskatalog. Die in der
Demonstration selbst erhobenen Forderungen wirkten oftmals
defensiv und gleichzeitig weitgehend konturlos („Für den Erhalt
unserer Rechte“ bzw. Tarifverträge, „Für Bewahrung unserer
Renten“...).
Sofern soziale Bewegungen in den letzten 15 bis 20 Jahren
durchschlagenden Erfolg hatten (etwa bei dem Streik gegen den
Kahlschlag im Eisenbahnwesen und in den öffentlichen Diensten
vom November/Dezember 1995 oder beim Ausstand gegen die
Absenkung des gesetzlichen Mindestlohns für Jugendliche vom März
1994), dann deswegen, weil alle Kräfte einheitlich auf die
konkrete Abwehr einer Bedrohung gerichtet und gebündelt worden
waren. Vage formulierte, heterogene „Kaufhauskataloge“ als
Kampfziele hatten noch nie Erfolg – es sei denn in Perioden, in
denen allgemein an den gesellschaftlichen Fortschritt geglaubt
wurde, dann aber als radikal-offensive und nicht als defensive
Forderungen. („Für ein schöneres Leben“ und „Die Fantasie an die
Macht!“ im Mai 1968 war sicherlich diffus, aber gleichzeitig mit
radikal offensiven Aktionen verbunden.)
Insofern handelt es sich um eine ohnmächtige, da noch weitgehend
der eigenen Stärke unbewusste „Machtdemonstration“ der
lohnabhängigen Klasse. Von den offiziellen Gewerkschaftsstellen
sollte man sich da mit Sicherheit keine Abhilfe versprechen.
Ihre Apparate versuchen vor allem von der Notwendigkeit ihrer
eigenen Funktion und Rolle, als „Vermittler“ zwischen
Lohnabhängigen und Regierung/Arbeitgeberlager, zu überzeugen.
Dabei gibt es sicherlich bedeutende Unterschiede zwischen den
„gelben“, den Verhandlungstisch als fast einziges Kampfmittel
vorziehenden oder den Neoliberalismus als Rahmen akzeptierenden
Gewerkschaften (Marke CFDT) einerseits und jenen Gewerkschaften,
die den Kampf oder zumindest die Mobilisierung ihrer Basis als
notwendige Vorrausetzung vor die Verhandlung setzen (wie die
CGT) andererseits. Das darf aber nicht darüber hinwegtäuschen,
dass auch die CGT die massenhafte Mobilisierung – mit allem, was
sie an Positivem mit sich bringt: die Freisetzung von
kollektiver Fantasie und Ausdruckskraft – letztlich nur als
notwendige Zutat für das eigentlich Angestrebte betrachtet.
Nämlich als Vorstufe für den Verhandlungserfolg, der (seitdem
der französischen KP und der CGT ihr einstmals „real
existierender Sozialismus“ abhanden gekommen ist) im
vorgegebenen und nicht mehr aktiv in Frage gestellten
Gesamtzusammenhang des Kapitalismus angesiedelt ist.
Die CGT wird in den kommenden Wochen und Monaten sicherlich
etwas lautere Töne anschlagen. Vom 24. bis 28. April 2006 wird
ihr nächster Kongress im nordfranzösischen Lille stattfinden.
Dort will ihr derzeitiger Generalsekretär Bernard Thibault
(dessen Autorität seit Anfang 2005 zeitweise deutlich
angeknackst war, da Thibault sich dem mit großer Mehrheit
beschlossenen „Nein“-Aufruf der CGT zum Verfassungsvertrag der
EU widersetzte) wiedergewählt werden.
Deswegen wird er, und wird die um ihn gescharte Führungsspitze
der CGT, in naher Zukunft eine schärfere, scheinbar radikalere
Sprache anschlagen. Es wird sogar vermutet, die CGT könne sich
der – vor dem 18. Oktober geplanten – Börseneinführung des zur
Privatisierung anstehenden Energieversorgungsunternehmens EDF (Electricité
de France) in mehr oder weniger spektakulärer Form widersetzen.
Im Zuge einer solchen „Radikalisierung“ im Vorfeld ihres
Gewerkschaftstags nähme die CGT allerdings eher die Funktion
zwar, das vorhandene Protest- und Unzufriedenheitspotenzial zu
„kanalisieren“, als dass sie ihm ernsthafte Perspektiven für
gesellschaftliche Veränderungen böte. „Von oben“ aus den
Apparaten kommt selten etwas wirklich Gutes...
Editorische Anmerkungen
Der Text und die Fotos wurden uns vom Autor am
07.10. 2005 zur Verfügung gestellt.
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