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trend onlinezeitung für die alltägliche wut
Nr. 9/1998


Nach Schröders Wahlsieg immer noch aktuell: Die Energiesteuer.

Dazu eine grundsätzliche Kritik von Norbert Trenkle
Energiesteuern - Die Tuecken eines Wundermittels
Beitrag fuer die Zeitung "Eurosolar" 1995

Fast koennte es so scheinen, als habe der neuere oekologische Diskurs mit dem Konzept der Energie- oder Entropiesteuer ein Wundermittel entdeckt, um das Unmoegliche moeglich zu machen: moderne Warenproduktion und Oekologie miteinander zu versoehnen und die Abkehr vom Fossilismus zu erzwingen. Doch so naheliegend es in der Aera des  totalen Marktes auch sein mag, die von diesem selbst verursachten lebensbedrohlichen Probleme durch monetaere Steuerung loesen zu wollen, diese Hoffnung muss bitter enttaeuscht werden. Sie beruht auf der Illusion, das Geld sei nicht mehr als ein besonders cleveres Mittel   gesellschaftlicher Vermittlung, das sich je nach Ambition auf die unterschiedlichste Weise "einsetzen" und "anwenden" lasse. Was man damit anfange, hinge also bloss vom (politischen) Wollen ab. Tatsaechlich aber kennt das totaliserte System von Ware und Geld seine eigenen unerbittlichen Gesetzmaessigkeiten, die immanent nicht ueberlistet oder hintergangen werden koennen.

Sicher klingt der Vorschlag, die fossilen Energietraeger durch steuerliche Aufschlaege preislich einfach unattraktiv zu machen, zunaechst einmal hoechst plausibel. Dies umso mehr, als deren Anwendung zweifelsohne eine enorme Fuelle an oekologischen und gesellschaftlichen Schaeden produziert, die in keiner betrieblichen oder privaten Kostenrechnung auftauchen. Wuerden diese Schaeden ueber den Umweg der Energiesteuer wieder "internalisiert", so die Argumentation, wuerde sich schnell herausstellen, dass fossile Energie keinesfalls "billig" ist. Es macht dabei keinen grundsaetzlichen Unterschied, ob man der Illusion anhaengt, es liessen sich "ehrliche Preise" (Wolfgang Sachs) finden, was ja die vollstaendige monetaere Bewertung aller Folgewirkungen voraussetzt, oder wie Hermann Scheer viel pragmatischer argumentiert, die Entropiesteuer muesse eben so hoch angesetzt werden, dass letztlich jeder fossile Energieverbrauch unterbleibe. In beiden Faellen geht es darum, ueber den Eingriff in die Preisstruktur die Marktteilnehmer dazu zu bewegen, regenerativen Energiequellen quasi von selbst den Vorzug zu geben.

Freilich muss schon die scheinbare Eleganz dieses Loesungskonzepts misstrauisch stimmen. Erstens waere dagegen einzuwenden, dass der gegenwaertige relative Preisvorteil der fossilen Energietraeger seinen Grund nicht in den Unzulaenglichkeiten der Marktpreisbildung hat, sondern sich logisch aus den basalen Gesetzmaessigkeiten der modernen Warenproduktion ergibt. Diese kennt nur einen inneren Zweck, naemlich den der Anhaeufung abstrakter Geldeinheiten in der betriebswirtschaftlichen Verwertung. Als Massstab fuer den "Wert" der Waren, die von den miteinander konkurrierenden Privatproduzenten auf den Markt geworfen werden, gilt dabei letztlich nur, was an direkter menschlicher Arbeitszeit zu deren Produktion durchschnittlich notwendig ist. Alle uebrigen natuerlichen und gesellschaftlichen Faktoren (vom Klima bis zum Ausbildungsstand der Bevoelkerung) erscheinen dagegen an den einzelnen Waren nicht als "Wert", auch wenn sie selbstverstaendlich unabdingbare Voraussetzung fuer ihre Herstellung sind; denn sie stehen allen Produzenten gleichermassen zur Verfuegung und werden daher im Marktvergleich gewissermassen herausgekuerzt.

Diese brutal abstraktifizierende Reduktion der gesellschaftlichen Gueltigkeit eines Produkts auf die verausgabte "Arbeitsmenge", die sich als systematisch praktizierte Kostenexternalisierung bemerkbar macht, erklaert den relativen Preisvorteil der fossilen Energietraeger. Deren "Wert" bestimmt sich nur ueber den fuer ihre Extraktion und Aufbereitung notwendigen "Arbeitsaufwand", wogegen die in Jahrmillionen vollzogene Konzentration von Sonnenenergie vom warenproduzierenden Standpunkt aus als kostenlose Zugabe der Natur erscheint. Umgekehrt sind regenerative Energiequellen in dieser Hinsicht strukturell benachteiligt, denn hier muss der Prozess der Negentropie erst noch unter Einsatz menschlicher Arbeitskraft geleistet werden, und dies bedeutet betriebswirtschaftlich gesehen im allgemeinen hoehere Kosten (ausser wenn besonders guenstige klimatische und topographische Bedingungen vorliegen). Dabei ist es reichlich naiv, frohlockend festzustellen, so wuerden eben "neue Arbeitsplaetze" geschaffen. Denn diese notwendige Mehrarbeit ist vom Standpunkt der Marktkonkurrenz nicht "gueltig", weil sie ueber den durchschnittlich notwendigen Aufwand hinausgeht   (gemessen an der fossilen Energie), und sie wird daher auch nichtmonetaer "entlohnt".

Nun kann natuerlich ein Staat in die Preisbildung auf dem Markt eingreifen um bestimmte gesellschaftliche oder oekologische Prioritaeten zu erzwingen. In der ein oder anderen Weise ist dies schon immer geschehen; noch nie gab es eine von Staatseingriffen voellig freie Marktwirtschaft und es konnte sie auch nicht geben, denn ohne oeffentliches Regulativ haette sich diese laengst schon selbst zerstoert. Freilich setzt sich der Staat dabei  keinesfalls ueber die warenfoermige Grundlogik als solche hinweg. Mit der Festsetzung "politischer Preise" werden nicht die Gesetzmaessigkeiten der "Wertbildung" als solche veraendert, diese sollen vielmehr nur oberflaechlich in bestimmte Bahnen gelenkt werden. Dies aber oeffnet nicht nur den unterschiedlichsten Formen von Manipulation und Betrug Tuer und Tor, zugleich werden werden jede Menge irrationaler Sekundaereffekte produziert, die den angestrebten Ziele zuwiderlaufen (das laesst sich auf allen "regulierten Maerkten", etwa dem EU-Agrarmarkt, zur Genuege beobachten). Schliesslich aber kann ein Staat oder Staatenverbund "politische Preise" bestenfalls nur im eigenen Hoheitsbereich durchsetzen und damit zwar regulierend in die innere Konkurrenz eingreifen, nicht aber die Logik des Weltmarkts ausser Kraft setzen. Die Grenzen der Marktregulation beginnen also spaetestens dort, wo die nationale Wettbewerbsfaehigkeit in Gefahr geraet. Dabei ist der Manoevrierspielraum gegenueber den Zwangsgesetzen der Konkurrenz historisch gesehen immer weiter geschrumpft. Solange der groessere Teil der Warenproduktion noch auf die Binnenmaerkte orientiert war, verzeichneten gesetzliche und fiskalische Massnahmen noch gewisse Erfolge. Mit der fast voelligen Globalisierung der Waren-, Kapital- und Finanzmaerkte gehen die Moeglichkeiten nationalstaatlicher Regulation aber gegen Null. Die Staaten sind selbst immer mehr zu blossen Spielbaellen der Weltmarktbewegung geworden und muessen permanent um die Attraktivitaet ihres "Standorts" kaempfen.

Unter diesen Bedingungen kaeme jeder Alleingang eines Staates oder einer Staatengruppe wie der EU bei der Einfuehrung einer quantitativ relevanten Energie- oder Entropiesteuer dem oekonomischen Selbstmord  gleich (1). Mit einem Schlag waeren die dort produzierten Waren auf dem Weltmarkt nicht mehr absetzbar (weil "ueberteuert"), und dies wuerde eine ungeheure Abwanderung von Unternehmen und "Arbeitsplaetzen" provozieren. Alle in diesem Zusammenhang aufgebrachten Vorschlaege fuer eine Kostenkompensation, so unterschiedlich sie auch akzentuiert sein moegen, haben einen gemeinsamen Pferdefuss, der sich nicht hinwegdiskutieren laesst und auf den daher auch die neoliberalen Marktwirtschaftsapostel immer wieder genuesslich hinweisen. Erfolgen naemlich Steuersenkungen an anderer Stelle, ist der Staat fortan in seiner Finanzierung auf die Einnahmen aus der neuen Energiesteuer angewiesen. Das bedeutet aber, dass er aus finanzpolitischen Gruenden nun gar kein mehr Interesse an einer Umstellung der energetischen Basis haben darf. Findet diese statt, muss er sofort wieder die Steuerschraube anderweitig anziehen und somit den Kompensationseffekt zunichte machen. Damit wuerden die Unternehmen nun doch doppelt belastet: erstens durch die erhoehten betriebswirtschaftlichen Aufwendungen  bei der Nutzung regenerativer Energiequellen und zweitens durch die nach und nach wieder ansteigende fiskalische Belastung. Die einzige Alternative dazu waere eine Anhebung der Staatsverschuldung, doch diese Karte ist bekanntlich laengst ausgereizt.

Dieser Einwand gilt unabhaengig davon, wie die steuerliche Kompensation im einzelnen aussehen soll, ob also eine Senkung der Lohnnebenkosten, eine generelle Reform des gesamten Steuersystems oder eine Abschaffung der Mehrwertsteuer angestrebt wird, wie es etwa Hermann Scheer vorschlaegt. Letzteres braechte ohnehin keine direkte Kostenentlastung fuer die produzierenden Unternehmen und waere daher auch keine Kompensation fuer deren verschlechterte Weltmarktposition.

Dagegen koennte nun argumentiert werden, ein Staatenblock wie die EU sei stark genug, um die Einfuehrung einer Energie- oder Entropiesteuer auf eigene Faust vorzunehmen, und nach und nach die anderen Staaten der Welt zu einem aehnlichen Schritt zu noetigen. Doch erstens wird die EU schon aufgrund der internen regionalen und nationalen Konkurrenz, die immer schaerfer wird, nie und nimmer eine solche energiepolitische Wende einleiten koennen. Viel zu unterschiedlich sind die Entwicklungsniveaus und die Interessenlagen, und die Folgen fuer die einzelnen Regionen koennen kaum vorhergesagt werden. Damit ist aber die innere politische Blockade schon vorgezeichnet. Dies gilt in noch weit staerkerem Masse fuer die anderen beiden Bloecke der Triade, die NAFTA und die ostasiatischen Staaten im japanischen Einflussbereich, die ein weit staerkeres Strukturgefaelle aufweisen und ausserdem ohnehin keine vergleichbare politische Organisation wie die EU besitzen. Zweitens aber beruht  die relative Staerke der EU im Weltmarktsystem ja gerade auf   ihrer besonderen Konkurrenzfaehigkeit, d.h. auf ihrer hohen Produktivitaet im Sinne der betriebswirtschaftlichen Verwertungsproduktion. Wollte sie diese durch eine Anhebung der Energiekosten untergraben, so waere auch die Staerke dahin. Handelspolitische Gegenmassnahmen wie etwa Strafzoelle auf energieintensive Importe verbieten sich dabei von selbst, denn das wuerde zwangslaeufig einen Handelskrieg provozieren, der beim gegebenen weltweiten Verflechtungsgrad zu gewaltigen oekonomischen Einbruechen auf allen Seiten fuehren und zum Ausloeser einer Weltwirtschaftskrise gigantischen Ausmasses werden muesste (eine Krise, die sich freilich ohnehin anbahnt). Wechselseitig verflochtene Handelsbilanzdefizite, riesige Staatsschulden auf allen Seiten und die voellige Abhaengigkeit von den internationalen Finanz- und Devisenmaerkten haben die politischen Akteure heute endgueltig zu  hilflosen Zuschauern des selbstlaeufigen Marktprozesses gemacht, den sie nicht beherrschen und nicht beherrschen koennen. Das allgemeine Nicht-Handeln angesichts der derzeitigen Dollarkrise wirft ein Schlaglicht hierauf.

Selbst wenn wir aber einmal all diese Sachverhalte vernachlaessigen wollten und hypothetisch annaehmen, es faende sich tatsaechlich ein Weg die weltweite Verteuerung fossiler Energie effektiv durchzusetzen, so wuerde auch dies keinesfalls die selbstzweckhafte Wachstumsbewegung stoppen und eine Dezentralisierung der Produktions- und Versorgungskreislaeufe einleiten, wie verschiedentlich behauptet wird. Der im Wesen des Ware-Geld-Systems angelegte Zwang zur unendlichen Expansion und zur ruecksichtslosen Ueberwindung aller raeumlichen und stofflichen Begrenzungen wuerde durch die Veraenderung der energetischen Rahmenbedingungen vielleicht partiell behindert (etwa wegen der hoeheren Transportkosten), keinesfalls jedoch ausgeschaltet. Nicht ein friedliches Nebeneinander "nachhaltig" fuer den Eigenbedarf wirtschaftender Regionen waere die Folge; im Gegenteil muesste sogar mit einer Verschaerfung der regionalen Ungleichgewichte und damit der globalen Standortkonkurrenz gerechnet werden. Die unterschiedliche Verfuegbarkeit ueber regenerative Energiequellen wuerde zu einem fuer die "Weltmarktfaehigkeit" einer Region entscheidenden "Wettbewerbsfaktor". Waehrend die energetisch beguenstigten Regionen den Grossteil der globalen Verwertungstaetigkeit  und "Arbeitsplaetze" an sich ziehen koennten, waeren die restlichen Weltgegenden kostenmaessig relativ unattraktiv und wuerden daher strukturell verelenden.

Dabei duerfte es uebrigens vom Standpunkt der betriebswirtschaftlichen Logik aus durchaus rational sein, regenerative Energietraeger im grosstechnologischen Massstab zentralisiert anzuwenden auch wenn dies stofflich gesehen unsinnig ist. Denn eine kleinraeumige Vor-Ort-Produktion ist mit den Imperativen der modernen Verwertungsproduktion voellig unvereinbar. Diese erzwingen erstens eine Produktion in relativ grossem Massstab ("economy of scales"), denn nur  so kann das riesige Sachkapital ausgelastet werden. Dabei muss zudem ein "attraktiver Standort" auch infrastrukturellen Reserven fuer eine weitere Expansion bieten. Zweitens erfordert ein optimaler Verwertungsprozess weitgehend homogene Rahmenbedingungen, denn das Kapital muss moeglichst rund um die Uhr "beschaeftigt" sein (und dieser Gesichtspunkt wiegt umso schwerer, je groesser die angewandten Kapitalsummen sind). Das aber bedeutet, dass der Produktionsfluss nicht  abhaengig sein darf von jahres- oder tageszeitlichen Schwankungen in der Verfuegbarkeit eines so wichtigen Faktors wie der Energie (das gilt natuerlich auch fuer andere Faktoren, wie vor allem die Arbeitskraft); gleichzeitig muessen stets genuegend Energiereserven vorhanden sein, um moeglichst schnell und flexibel auf die Veraenderungen des Marktgeschehens zu reagieren.

Es ist dies auch der Grund (ueber alle Kostenerwaegungen im engeren Sinne hinweg) fuer den strukturell fossilistischen Charater der kapitalistischen Produktionsweise. Wegen ihrer relativ hohen Energiedichte und der fast vollstaendigen raeumlichen und zeitlichen Unabhaengigkeit im Einsatz sind die fossilen Energietraeger wie keine anderen dazu geeignet, die verwertungsgerechte Homogenisierung der Welt zu unterstuetzen. Schon dies erklaert den erbitterten iderstand der Vertreter von Wirtschaft und Politik gegen jede wirkliche Umstellung der energetischen Basis.

Wie wir es auch drehen und wenden, das System der modernen Warenproduktion laesst sich durch politische Eingriffe nicht oekologisch domestizieren. Das heisst freilich nicht, sich mit dem  selbstlaeufigen Zerstoerungsprozess abfinden zu muessen; es noetigt uns aber, eine Ueberwindung der warenfoermigen Zwangslogik und die Entwicklung einer neuen Form bewusster Vergesellschaftung jenseits von Geld, Markt und Staat ins Auge zu fassen. Dass dies nicht mit einem Schlag geschehen kann, sondern es einer ganze Reihe kleiner und grosser Vermittlungsschritte bedarf, liegt auf der Hand.

Paradoxerweise koennte dabei die fundamentale oekonomische  Strukturkrise, die bereits weite Teile der Welt empfindlich getroffen hat und die immer staerker auch auf die westlichen Industrienationen durchschlaegt, entscheidende Impulse geben. In dem Masse naemlich, in dem immer mehr Regionen und soziale Schichten ihre "Marktfaehigkeit" verlieren und damit vom gesellschaftlichen Warenreichtum abgeschnitten werden, draengt sich als einzige wirkliche Alternative  auf, wachsende Teile der Reproduktion von den Zwaengen des Geldes zu entkoppeln und selbstorganisiert zu betreiben. Vor diesem Hintergrund aber koennte eine Dezentralisierung der Landwirtschaft ebenso wie der Energieversorgung und (schrittweise auch) der industriellen Produktion auf Basis moderner naturwissenschaftlicher und oekologischer Erkenntnisse erstmals reale Konturen gewinnen. Denn mit dem (zunaechst partiellen) Ausschalten der Marktlogik koennten nun Gesichtspunkte stofflich-sinnlicher Vernunft zum Tragen kommen. Freilich setzt die Entwicklung solcher kommunalen und regionalen Aktivitaeten die mehr sein wollen als Selbstverwaltung der Armut voraus, dass sich ihre Traeger zu einer gesellschaftlichen Bewegung formieren, die ihre Forderungen und ihre Perspektiven gegenueber den Institutionen und Vertretern des Marktsystems offensiv  vertritt. Dazu koennte einerseits gehoeren, fuer die Umlenkung stofflicher Ressourcen in die selbstverwalteten Sektoren zu kaempfen (Gebaeude, Grund und Boden, notwendige Rohstoffe etc.). Andererseits aber wird es auch notwendig sein, die krisenhaft  weiterprozessierende Selbstzweckbewegung des Geldes zu behindern wo und wie immer moeglich. Dazu koennten Energiesteuern durchaus ein Mittel unter anderen sein. Diese waeren dann allerdings nicht als marktwirtschaftliches Wundermittel zu sehen, sondern vielmehr als flankierende Massnahme in einer Strategie des Ausstiegs aus der Warenproduktion.

Anmerkungen:

1) Die Betonung liegt hier auf quantitativ relevant, denn eine  entsprechende Steuer, ohne einschneidenden Umlenkungseffekt waere sinnlos (das DIW etwa rechnet mit laecherlichen Pfennigbetraegen und  kommt dann zu dem Resultat, dass dies der "deutschen Volkswirtschaft" nicht schaden wuerde - aber eben auch nichts bewirken).--

Norbert Trenkle lebt in Nuernberg, ist Mitherausgeber und Autor der  Zeitschrift "KRISIS - beitraege zur kritik der warengesellschaft", http://www.magnet.at/krisis 

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