Einleitung
Die kommunistische
Intention findet in Marx´ Kategorischen Imperativ
ihren entschiedensten Ausdruck. Das Werk von Marx
und Engels ist grundsätzlich als Wegbereitung zu
diesem Ziel zu verstehen. Sie waren Revolutionäre,
die ihr ganzes erwachsenes Leben dem Kampf gegen
Ausbeutung und Unterdrückung gewidmet haben. Weist
ihr Werk Lücken, Fragmente, Ungereimtheiten etc.
auf, erfährt es dadurch keine Schmälerung. Das
„Kapital“ ist kein Buch der Weisen, keine Rezeptur.
Es ist eine Pionierarbeit, die von der Nachwelt
weiterzuführen ist, eine unveräußerliche Grundlage
der sozialistischen Revolution.
Sie haben den
Kapitalismus entmystifiziert, seine
Bewegungsgesetze offengelegt und ihn als
Ausbeutungsverhältnis entlarvt. Sie hoben aber auch
seine progressive Funktion in der Geschichte
hervor. Er ist ein auf Wachstum beruhendes
dynamisches ökonomisches System, das sich nach
Überschreiten seine innere Schranke selbst
zerstört.
Nach Maßgabe ihrer
Kräfte und unter den Bedingungen ihrer Zeit haben
sie den Kapitalismus wissenschaftlich analysiert
und damit die theoretische Grundlage seiner
revolutionären Überwindung geschaffen. Ihr Werk hat
nichts an Aktualität eingebüßt. Für die Kritik der
politischen Ökonomie von heute ist es
unverzichtbare Grundlage. Ohne sie versandet
Herrschaftskritik, verliert sich in moralischen
Appellen.
Die bürgerlichen
ökonomischen Lehren aller Schulen und
Schattierungen haben den Kapitalismus nur
mystifiziert. Befangen in ihren Erklärungsmustern
sind sie außerstande, Wesen und Ursache der
aktuellen Systemkrise zu erfassen. Die Politik
exekutiert krisenverschärfend ihre sich hinter
Dogmatismus verschanzende Ratlosigkeit.
Marx wird nicht nur
wiederentdeckt. Er wird von der Jugend neuentdeckt.
Angesichts des Niederganges der bürgerlichen
Demokratie wird die Diskreditierung des Marxismus
zwar an Wirkungskraft verlieren, zugleich aber
werden Rechtradikalismus und Neofaschismus an Boden
gewinnen. Die einzige Kraft, die der
Rechtsentwicklung wirkungsvoll entgegentreten kann,
ist eine marxistisch orientierte revolutionäre
Initiative. Nur sie bietet eine alternative
Perspektive.
Die Wiederbelebung
des Marxschen Ansatzes fordert die vorbeugende
ideologische Konterrevolution heraus. Mit den
Mitteln der Exegese ist sie bemüht, Marx mit Marx
zu bekämpfen. Der junge Marx gegen den alten,
Engels gegen Marx, Marx gegen Marx,
Uminterpretieren von Textstellen usw. sind die
gängigen Muster. Was sich im Säurebad der Exegese
nicht auflösen lässt, wird ins Museum der
Geistesgeschichte verfrachtet.
Es ist eine bestimmte
Sorte Exegeten, die sich nicht auf die Krise und
ihre Ursachen stürzen – als gäbe es da nichts zu
beanstanden –, sondern sich dafür umso eifriger
über Marx hermachen, als brächte die Zerlegung
seines Werkes in sich gegenseitig aufhebende
Einzelteile wieder Ordnung in die Verhältnisse. Das
Problem besteht nicht darin, dass ihnen das
gelänge. Ihr Horizont gibt das nicht her. Es
besteht darin, dass sie einen unbrauchbar gemachten
Marx als Einführung in sein Werk verkaufen und
damit interessierte junge Menschen desorientieren.
Die marxistische
Theorie ist eine Befreiungstheorie, die von ihrer
Anwendung lebt und durch sie weiterentwickelt wird.
Es ist sinnlos, diesen speziellen Exegeten wiederum
mit Exegesen und Richtigstellungen
entgegenzutreten. Sie zimmern sich ihren Marx
zurecht, bevor sie ihn auseinandernehmen; und fast
immer entsteht der Eindruck, sie werfen ihm vor,
eine Entwicklung verschlafen zu haben, die erst
hundertdreißig Jahre nach seinem Tod stattgefunden
hat.
Was Marx und Engels
geschrieben haben, haben sie geschrieben. Sie haben
nach Wahrheit und Erkenntnis gesucht und nicht den
Versuch unternommen, die Welt für immer und ewig
schlüssig zu erklären. Marx hat immer wieder
aufkommende Zweifel offenbart, seine Randnotizen,
selbstkritischen Reflexionen etc. sind bekannt. Bei
bürgerlichen Ideologen ist das weniger der Fall.
Marx und Engel haben ein undogmatisches,
schöpferisches und wissenschaftliches Werk
hinterlassen, das gerade dadurch von bleibendem
Wert ist. Revolutionäre Initiativen sollten sich
nicht mit Krämerseelen herumplagen, die sich mit
mickrigem Weltverständnis an einer großen Idee
versuchen. Vielmehr gilt es die schöpferische Kraft
dieses Vermächtnis aufzugreifen und gegen die
bürgerliche Klassenherrschaft zu wenden.
I. Ausgangslage
1.)
Die Krise des
westlichen Spätkapitalismus vertieft sich nach
innen und außen. Ihre Ursache liegt in der
systemsprengenden Verengung der
Kapitalverwertungsbedingungen. Marx´ Analyse und
die daraus folgende Prognose haben sich empirisch
bestätigt. Die Produktivkräfte sind an die innere
Grenze des Produktionsverhältnisses gestoßen, was
in der gesamten Geschichte des Kapitalismus bisher
nicht vorgekommen ist. Zyklische Krisen haben ihre
reinigende Funktion weitestgehend verloren.
Schumpeters schöpferische Zerstörung ist nicht mehr
schöpferisch, sondern nur noch zerstörerisch. Der
Widerspruch zwischen Produktivkraftentwicklung und
Produktionsverhältnis hat den Punkt erreicht, an
dem progressive Entwicklungen in Regression und
Destruktivität umschlagen. Was an Zivilisation
erreicht worden ist, verfällt. Die bürgerliche
Legitimationsideologie sucht das zu leugnen, doch
die Verheerungen sind evident. Die bürgerliche
Herrschaft geht von der indirekten Kapitaldiktatur
der parlamentarischen Demokratie zur direkten über.
Demokratische und rechtsstaatliche Errungenschaften
stehen ihr zunehmend im Wege.
Ob sich in diesem
Prozess Profite und Einnahmen steigern oder nicht:
sie gehen so oder so zu Lasten der
gesellschaftlichen Mehrheit. Die Zeiten, in denen
wirtschaftliche Erfolge die allgemeine Lage der
Lohnabhängigen verbessern, sind vorbei.
Versprechungen, die das übergehen und neuen
Fortschritt verheißen, bleiben von vornherein die
Erklärung schuldig, wie und mit welchen Mitteln das
inzwischen Verlorene zunächst zurückzuholen ist, um
überhaupt erst wieder voranschreiten zu können. Die
Massenarmut wächst trotz gesellschaftlich erzeugten
Reichtums weiter.
Da sich wachsende
Unzufriedenheit immer weniger eindämmen lässt,
werden rechtsstaatliche Errungenschaften
niedergerissen und parallel zur Krisendynamik durch
direkte staatliche Repression ersetzt. Reißt diese
Dynamik zivilisatorische Errungenschaften in ihren
Sog, folgt daraus die Zunahme und Beschleunigung
autodestruktiver Prozesse. Ausdruck dafür, dass die
Politik immer weniger Einfluss darauf hat, sind
ihre hanebüchenen Erklärungsmuster. Solide
erscheinen sie nur, weil das System auf seiner
Oberfläche, d.h. in der anfänglichen Phase der
Selbstnegation noch funktioniert. Die Politik
beschränkt sich auf Krisenverwaltung und Anpassung
des Herrschaftsverhältnisses an die Krise und ihre
Sicherung unter sich verändernden Bedingungen.
2.)
Fortschreitende
Verengung der Kapitalverwertungsbedingungen
bedeutet, dass sich Kapital immer weniger
verwertet. Dem Warenangebot kommt die bezahlbare
Nachfrage unumkehrbar abhanden. Absolute
Überakkumulation lässt sich nicht mehr in Profit
verwandeln. Sie ist nicht mehr durch
Kapitalvernichtung abbaubar, so dass ihr ein neuer,
auf höhere Stufe gehobener Konjunkturzyklus folgen
kann.
Mit dem Fortschreiten
der wissenschaftlich-technologischen Entwicklung,
inzwischen der digitalen Revolution, wird lebendige
Arbeit entsprechend überflüssig. Die ausgezahlte
Lohnmasse nimmt sukzessive ab. Ihre Wertgröße
zählt, nicht die Menge der Beschäftigten.
Billigjobs und prekäre Arbeit gleichen sie nicht
aus. Fehlende Lohnmasse bedeutet fehlende
Nachfrage. Hinzu kommt die Konkurrenz, insbesondere
die Weltmarktkonkurrenz. Um mitzuhalten, bzw.
voranzugehen werden Löhne gekürzt, Sozialleistungen
reduziert oder gestrichen, Arbeit in Billigländer
ausgelagert usw. Stockte die Reproduktion des
Kapitals, entstand die bekannte zyklische Krise.
Nimmt die Überakkumulation aber Ausmaße an, wie es
jetzt der Fall ist, geht die Investition in die
reale Wertschöpfungsproduktion zurück, weil sich
die produzierten Waren nicht mehr in erforderlichem
Maße verkaufen lassen. Die zyklische Krise, die
sowohl als reinigender Faktor als auch als Motor
der Produktivkraftentwicklung wirkt, hat diese
Funktion im hochentwickelten westlichen
Spätkapitalismus weitestgehend verloren. Die
Massenarbeitslosigkeit ist nicht mehr zu
beseitigen. Fehlende Nachfrage zerfrisst auf Dauer
den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Denn lässt
sich immer weniger Mehrwert erlangen, der nur durch
lebendige Arbeit entsteht, fällt die Profitrate.
Das Kapital sucht Auswege – im Großen wie im
Kleinen.
Preise werden ständig
erhöht. Geringe Einkommen üben sich in
Überlebensakrobatik. Sie sparen hier und sie sparen
dort, sie kaufen minderwertige Nahrungsmittel, weil
sie billig sind und verzichten auf alles, was sie
sich in der Vergangenheit noch leisten konnten.
Doch es gibt Zwänge, denen sie nicht entrinnen
können: An erster Stelle ist das die Miete, die
ununterbrochen steigt. Die Katastrophe, die sich
damit aufbaut, wird zwar rhetorisch behandelt, aber
nicht abgewendet, weil die Systemkrise das nicht
mehr zulässt. Überakkumuliertes Geld sucht
Anlagemöglichkeiten. Da es sich in der realen
Produktion immer weniger unterbringen lässt, wird
es in Grundeigentum investiert. Der daraus gezogene
Gewinn ist Grundrente, nicht Profit. Damit breitet
sich die Rentenökonomie aus. Eine hochgefährliche
Entwicklung. Ein quasi neofeudales Grundherrentum
wächst heran. Sein politischer Einfluss ist jetzt
schon erheblich. Dem Staat entgehen mit der
lebendigen Arbeit Steuereinnahmen. Er verkauft oder
verschleudert öffentliches Land und erteilt dafür
postwendend die Genehmigungen, die sich die neue
Grundherrenklasse wünscht. In der Regel werden
Eigentumswohnungen gebaut oder Mietwohnungen in
Eigentum verwandelt. Überakkumuliertes Geld ist in
Massen vorhanden und wird durch permanent
nachgedrucktes zusätzlich aufgebläht. Nicht zur
Verfügung der Lohnabhängigen, sondern nur für die,
die an den Quellen sitzen. Um die Grundrente zu
steigern, werden Mieten und Pachtzahlungen
rücksichtslos erhöht. Wie im Feudalismus geraten
die Menschen mehr und mehr in Schuldknechtschaft.
Das herrschende Recht schützt sie nicht. Es
verwandelt sich sukzessive in eine hauseigene
Gerichtsbarkeit der Grundeigentümer.
Feudalkapitalistische Verhältnisse reißen ein. Hohe
Mieten kürzen die Nachfrage in anderen Bereichen,
was die Verwertungskrise ebenfalls befeuert. Die
lohnabhängige Bevölkerung wird bis zum
existenziellen Ersticken eingeschnürt. Die
fortschreitende Privatisierung der öffentlichen
Infrastruktur und der Natur vernichtet Schritt für
Schritt ihre Lebensgrundlagen. Diese
Widerspruchsverquickung entzieht sich als
autodestruktives Moment der Beherrschbarkeit. Es
ist nicht das einzige im Ensemble der
Krisendynamik. Die Ausbreitung von
Schuldknechtschaft lässt sich innersystemisch nicht
mehr aufhalten.
3.)
Das System
legitimiert sich damit, dass es allen gut gehe,
floriert die Wirtschaft. Wie und wodurch bleibt in
der Regel unerwähnt. Gewinne werden genannt. Was
die Gesellschaft insgesamt davon hat, wird nicht
beantwortet. Deswegen nicht, weil es die
Allgemeinheit wirklich befriedigende Antworten
darauf nicht gibt. Gibt es keinen Ausweg aus sich
zuspitzender Verwertungsenge, gibt es auch keinen
aus der Krise. Das Kapital ist längst dabei,
Auswege zu suchen, betitelt sie aber nicht als das,
was sie objektiv sind. Um der Verwertungskrise zu
entkommen exekutiert es nach innen eine immer
rigidere Kürzungspolitik und nach außen eine immer
aggressivere Kriegspolitik. Was den Innenbereich
betrifft, sind es standortsichernde Maßnahmen und
dergleichen, und was den äußeren belangt, sind es
Menschenrechtskampagnen.
Es sind keine
Auswege, sondern krisenverschärfende und
hochgefährliche Versuche. Insbesondere die als
Demokratieexport verbrämten Ressourcenkriege, die
von den USA veranstaltet und ihren NATO-Vasallen
mitgetragen werden. Die Lage der NATO-Mächte ist
dramatisch. Das Risiko birgt den Atomkrieg in sich.
Der Westen muss ganz Asien niederwerfen,
insbesondere Russland und China, um an billige
Ressourcen und neue Absatzmärkte heranzukommen. Er
muss sie zudem als Weltmarktkonkurrenten
ausschalten. Mächte, die sich nicht widerstandslos
in die Knie zwingen lassen. Die USA sind keine
hegemoniale Macht mehr, ihre Gegner werden nicht
schwächer. Ob sich ihre Hochrüstung auszahlt, wird
immer ungewisser. Die neuanbrechende Epoche wird
nicht mehr ihre sein. Es deutet alles darauf hin,
dass der westliche Spätkapitalismus keine Auswege
mehr hat, ausgenommen den in die Katastrophe.
Es stellt sich die
Frage, ob die aktuelle Krise vorübergehend oder
final ist. Was aber sollte sie beenden? Wie sollten
ihre Ursachen beseitigt werden, wenn sie in der
kapitalistischen Entwicklung selbst angelegt sind?
Die eingetretene systemische Selbstnegation ist
Ausdruck ihrer Finalität. Sie reißt alles in Grund
und Boden, was die Zivilisation je errichtet hat.
„Sozialismus oder Barbarei“, zog Luxemburg
vorausblickend die Konsequenz daraus.
II. Entweder – Oder
1.)
Die Krise ist final.
Sie verläuft nicht in gerader Linie. Die
bürgerliche Herrschaft stürzt nicht automatisch
durch sie. Sie zeigt die Reife der Produktivkräfte
an, so dass der objektive Faktor als Voraussetzung
des Sozialismus gegeben ist. Die russische
Oktoberrevolution von 1917 hatte diese
Voraussetzung nicht. Diesmal muss die
Produktivkraftentwicklung nicht nachgeholt, sondern
von den Fesseln kapitalistischer
Eigentumsverhältnisse befreit in einem neuen
Möglichkeitsraum weiterentwickelt werden. Ist der
objektive Faktor erfüllt, schlägt endgültig die
Stunde des subjektiven: des Begreifens der
würgenden Enge, der Aussichtslosigkeit des
Bestehenden gegenüber des befreienden,
weiterweisenden Möglichen. Es wird nicht geschenkt,
es muss erkämpft werden.
2.)
Bürgerliche
Herrschaft ist nicht an die Staatsform der
parlamentarischen Demokratie gebunden. Sieht sie
sich bedroht, steht sie ihr im Weg, schafft sie sie
ab. Das Recht dazu gibt sie sich selbst – wie alles
Recht, mit dem sie ihre Interessen ausstattet. Das
ist die Grundlage ihres Rechtsstaates und ihres
Verständnisses von ihm. Hinter ihm steht die
organisierte Gewalt der Bourgeoisie.
Aus subalterner Sicht
wird das unabhängig von jeglichen Folgen
akzeptiert. Autonomes, revolutionäres Denken
akzeptiert das nicht. Es billigt den Herrschenden
dieses Recht nicht zu. Es billigt ihnen nicht zu,
dass sie ihre Interessen rücksichtslos über die der
Menschheit stellen. Der organisierten Gewalt der
Bourgeoisie ist die organisierte Gewalt der
Revolution entgegenzusetzen, um ihre auf Ewigkeit
angelegte Rechtsanmaßung zu beenden.
Bedeutet die
Weiterexistenz ihrer Herrschaft wachsendes
Massenelend, wachsende Naturzerstörung, wachsende
Atomkriegsgefahr, muss sie im Interesse der
Menschheit beseitigt werden. Sie ist nicht mehr zu
legitimieren. Über die Philosophie der Appelle, der
Unmutsbekundung, der Hungerrevolte und des
Mistgabelaufstandes ist grundsätzlich
hinauszugehen. Hochentwickelte Produktivkräfte sind
weder alleinige Errungenschaften der Bourgeoisie,
noch hat sie einen ewigen Anspruch darauf, einzig
und allein über sie zu verfügen. Hemmen ihre
Eigentumstitel an den Produktionsmitteln die
gesellschaftliche Weiterentwicklung, zwingen
stattdessen in die Katastrophe, müssen sie
revolutionär überwunden werden.
Revolutionäre
Überwindung bedeutet nicht ohne konkrete
Vorstellung einer alternativen Gesellschaftsordnung
die alte Macht zu zerschlagen. Erstens ist das kaum
möglich und zweitens sinnlos. Die
Vergesellschaftung der Produktionsmittel als
Grundlage der sozialistischen Produktionsweise ist
ein Ziel, dessen Erreichbarkeit bereits durch den
heutigen Stand der Produktivkraftentwicklung
vorbereitet ist. Je höher ihre Entwicklung, desto
günstiger die Voraussetzung sozialistischer
Umgestaltung. Dass Sozialismus den hochentwickelten
Kapitalismus voraussetzt, haben Marx und Engels in
ihrem Werk deutlich gemacht. Dass es umgekehrt
nicht geht, hat der gescheiterte Versuch bewiesen.
Sozialismus im Sinne sozialistischer Systemqualität
wurde nicht erreicht. Ob nun wie immer geartete
Apologetik oder bürgerliche Definition von
Sozialismus ihn als historisch existent geworden
behaupten, ist aus revolutionärer Sicht zwar
taktisch und politisch zu beachten, inhaltlich
jedoch ohne Bedeutung. Marx´ Prognose ist
historisch bewiesen. Das allein zählt.
Grundsätzlich gilt,
das jegliches Weiterkommen davon abhängt, wieweit
und wie stark es von revolutionärer Subjektivität
getragen ist. Teleologische Träumereien bleiben
Träumereien. Geschichte besteht aus menschlichem
Handeln. Das revolutionäre Subjekt muss die
Initiative ergreifen. Revolutionen bahnen einer
höheren Entwicklungsstufe den Weg. Sozialismus wäre
kein erstrebenswertes Ziel, bedeutete es nicht
Höherentwicklung. Der bürgerliche Einwand,
Sozialismus sei das und werde es immer bleiben, was
als freiheitsfeindliches totalitäres diktatorisches
System untergegangen ist, ist irrelevant.
Revolutionäre Initiativen bilden sich grundsätzlich
ihr eigenes Urteil. Der bürgerlichen Definition von
Sozialismus zu folgen bedeutet nicht nur
Kapitulation noch vor Eröffnung des Kampfes,
sondern gleichermaßen vor blankem Unsinn.
Subjektstatus wird im
Kampf gewonnen – im Kampf um Ideen, im Kampf um
Sozialismus. Das revolutionäre Subjekt entwickelt
sich in dem Maße, in dem es sich von Bevormundung
befreit, aufhört, an der Reproduktion seiner
Unterdrückung und Entmündigung mitzuwirken. Das
eigene, das sozialistische Ziel ist zu erreichen.
Es ist selbstbewusst zu verfolgen, mit höchstem
Wissen auszustatten und mit größter Willenskraft
voranzutreiben. Konstruktiver Streit, kontroverse
Diskussion sind nicht zu meiden. Revolutionäre
Initiativen haben es nicht nötig, sich von außen
belehren zu lassen. Seien es die ideologischen
Agenturen der Herrschenden oder die ihnen ergebene
Staatslinke: ihre Deutungsmuster sind souverän zu
missachten. Assoziierte und kooperierende
revolutionäre Initiativen und Strukturen können
sich nicht mehr auf das elende Geschwätz der
Staatslinken (Linkspartei, Grüne, SPD) einlassen.
Der Reformismus ist tot. Seine künstliche Beatmung
ernährt nur noch ihre Führungscliquen.
Revolutionäre Selbstbestimmung verbietet, den
Ratschlägen von Wasserträgern zu folgen. Sind sie
auch gewöhnt, emanzipatorisches Denken an die Leine
zu nehmen, ist es nun an der Zeit, ihnen das
abzugewöhnen. Es geht nicht mehr darum, Almosen zu
erbetteln, um mildere Herrschaftsausübung zu
ersuchen; es geht um eine Gesellschaftsordnung, in
der der gesellschaftliche erzeugte Reichtum
gesellschaftlich angeeignet wird. Das ist die
Grundlage wirklicher Demokratie.
3.)
Im 20. Jahrhundert
sind zwei Sozialismuskonzeptionen gescheitert: die
sozialdemokratische und die stalinistische.
Fiel die
sozialdemokratische infolge reformistischer
Substanzlosigkeit in sich zusammen, wurde die
stalinistische historisch wirkungsmächtig. Zur
nachholenden Modernisierung gezwungen beförderte
sie die Sowjetunion zwar aus dem Zustand eines
halbfeudalen Bauernlandes zu einem modernen
Industrieland, nicht aber zu einem führenden. Die
SU schaffte es nicht, die hochentwickelten
westlichen Industriestaaten einzuholen, geschweige
denn zu überholen. Ihr Untergang bestätigte zwei
von Marx gesetzte Kriterien: Erfüllte objektive
Voraussetzungen und Sozialismus als Tat der
herrschenden Völker, gleichzeitig und nach
Herstellung des Weltmarktes. Stalins Konzeption
setzte auf die Unmöglichkeit des Sozialismus in
einem Land. Sozialistische Revolution ist nach Marx
Weltrevolution. Die Produktivkraftentwicklung der
SU erschöpfte sich zum Ende des 20. Jahrhunderts
bis zur Lähmung. Sie brach zusammen. Sozialismus
erreichte sie nicht. Die Produktionsmittel wurden
nicht vergesellschaftet, so dass es auch kein
gesellschaftliches Eigentum an ihnen gab. Es gab
nicht die geringste Grundlage sozialistischer
Demokratie. An Subjektstatus der Massen war nicht
zu denken. Wer das Sozialismus nennt, versteht
darunter etwas anderes als Marx und Engels darunter
verstanden. Revolutionäre Initiativen von heute
können daher keine Rücksicht auf Meinungen nehmen,
die zwar die bürgerliche Herrschaft beenden wollen,
aber eine strategische Prämisse setzten, die nicht
nur der Bourgeoisie in die Hände spielt, sondern
den Keim des Scheiterns von vornherein in sich
trägt.
4.)
Das revolutionäre
Subjekt, das Proletariat, ist nicht verschwunden.
Es definiert sich nicht nach seinem
Erscheinungsbild, sondern wie Marx klarstellte nach
seiner Stellung zu den Produktionsmitteln. Die
bürgerliche Soziologie ist schon lange bemüht,
seine heutigen Merkmale weg zu retuschieren, um es
zunächst optisch verschwinden zu lassen. Dass die
Bourgeoisie mit der Zeit gegangen ist, ihre
Prototypen nicht mehr die alten Industriebarone,
Thyssens, Krupps, Fords und Rockefellers sind, gilt
als selbstverständlich, nicht aber für das
Proletariat. Sein Archetyp, so wie er gezeichnet
worden ist, bleibt der Mann im Blauen Anton mit dem
Hammer in der Hand. Der ist in der Tat in den
kapitalistischen Metropolen seltener geworden,
nicht aber im Gesamtbild des Weltproletariats.
Mit der
technologischen Entwicklung sind die Anforderungen
gewachsen. Was sonst? Im industriell
hochentwickelten Kapitalismus ist ein
Hightech-Proletariat entstanden, das zu einem
Großteil wissenschaftlich ausgebildet ist. Nicht
nur das: Es lenkt, organisiert, entwickelt die
Produktion. Ohne dieses hochqualifizierte
Proletariat wüsste die Bourgeoisie nicht einmal mit
sich selbst etwas anzufangen. Es mag sich heute
Mittelstand oder auch gehobener nennen oder so
genannt werden: es hat keinen maßgeblichen Besitz
an den Produktionsmitteln. Es wird von den
Herrschenden eingespannt, doch es gehört nicht zu
ihnen. Die Bourgeoisie kennt ihre Achillesferse auf
dieser Ebene. Nicht von ungefähr wird diese Schicht
ideologisch vom Proletariat abgetrennt. Es ist
nicht nur die Produktivkraftentwicklung, die dem
Sozialismus die Basis gibt; es ist auch der
entsprechend qualifizierte Teil des Proletariats,
der in der Lage ist sie zu nutzen und im neuen
Möglichkeitsraum weiterzuentwickeln.
Hat auch der Übergang
von der extensiven zur intensiven Produktion,
insbesondere die digitale Revolution, lebendige
Arbeit in immer schnelleren Schüben überflüssig
werden lassen, ist mit der daraus folgenden
Massenarbeitslosigkeit das Proletariat nicht bis
zur Bedeutungslosigkeit geschrumpft. Und es kann
nicht schon deswegen als unqualifiziert betrachtet
werden, nur weil es nicht mehr gebraucht wird. Es
ist jederzeit in der Lage, sich neue, notwendige
Qualifikationen anzueignen, vorausgesetzt, die
Bedingungen lassen es zu. Das herrschende System
liefert sie im Gegensatz zum sozialistischen nicht
mehr. Das Proletariat ist in den Metropolen nicht
verschwunden; und was die Zahl seiner Menschen
betrifft, dürfte es die der Herrschenden samt ihren
Dienern und Dienerinnen immer noch um Abermillionen
übertreffen. Hinzu kommen verbündete Schichten. Und
auch die dürften wachsen, verbreitet sich die
Einsicht, dass der Spätkapitalismus als
Zivilisation kollabiert.
5.)
Mit drei Illusionen
ist primär aufzuräumen: dass das bürgerliche
Parlament Tribüne der Revolution sei; dass durch
Reformen eine gerechte Gesellschaftsordnung
erreicht werden könne; dass die Partei alten Typs
die Vorhut des Proletariats sei.
Um revolutionäre
Aktivitäten im Parlament zu unterbinden, reichten
heutzutage bereits simpelste Anträge zur
Geschäftsordnung. Es legitimiert die Herrschaft,
ist ihr Instrument, lässt sie als Demokratie
erscheinen. Ein von revolutionären Mehrheiten
beherrschtes Parlament entzieht sich vernünftiger
Vorstellungskraft. Es befände sich außerhalb der
Rechtsordnung und würde aufgelöst.
Der Reformismus kam
zu keinem Zeitpunkt über Versprechungen und
Forderungen hinaus. Setzte er in Zeiten der
Vollbeschäftigung auch verschiedene Reformen durch,
so waren es letztlich doch immer solche, die
entweder auch der Kapitalseite nutzten oder ihr
zumindest nicht schadeten. Diese Zeiten sind
unwiderruflich vorbei. In der finalen Krise, der
Widerspruchsdynamik, in der die Schleier in immer
rascherer Folge fallen, in der die Fassade des
Herrschaftssystem abblättert und verfällt,
zerbröckelt auch die letzte Schminke des
Reformismus.
Unberührt davon
hausiert die Staatslinke mit Forderungen, die im
Prozess systemischer Selbstnegation nur noch die
Illusion erzeugen, sie wären erfüllbar, es müsse
nur der politische Wille aufgebracht werden. Sie
sind es absolut nicht. Und welchen politischen
Willen meinen sie? Doch nicht etwa ihren eigenen!
Von diesem Schwindel
leben ihre führenden Cliquen, während ihre Wähler
und Wählerinnen jedes Mal aufs Neue in die Röhre
gucken. Objektiv legitimieren sie das bürgerliche
Herrschaftssystem, wozu sie als Staatslinke auch da
sind. In der finalen Krise wird der Kapitalismus
kenntlich. Und damit auch alles andere, was ihn
stützt und umgibt.
Ist von Vorhut immer
noch die Rede, ist zu fragen, nach welchem Vorbild
sie sich heute richten sollte. Muster aus der
Vergangenheit lassen sich auf heute nicht
übertragen. Auch nicht Lenins Parteimodell. Es ist
aus den Bedingungen seiner Zeit nicht
herauszulösen. Die von Stalin noch verschärfte
Parteidisziplin, das Abtöten jeder, auch der
geringsten Opposition, die absolute Abwesenheit
innerparteilicher Demokratie, ist heute nicht
einmal ansatzweise diskussionswürdig. Die
kommunistischen Parteien des Ostblockes, die trotz
aller Modifikationen nach Stalins Tod aus diesem
Schema nie herauskamen, entfallen ebenso. Sie sind
samt ihrem System gescheitert. Lenins
demokratischer Zentralismus als
Organisationsprinzip erstarrte im Zentralismus.
Die kommunistischen
Parteien, die den Untergang der Sowjetunion
überdauerten, sind bis heute ratlos geblieben.
Befangen in alten Denkbahnen ignorieren sie in der
Frage neuer sozialistischer Strategie die von Marx
gesetzten objektiven Voraussetzungen. Auf die Idee,
nach diesem grandiosen Scheitern auf Marx, Engels,
Luxemburg u.a. zurückzukommen, kommen sie nicht.
Stattdessen stöbern sie nach subjektivem Versagen
und verbauen sich damit den Weg, den subjektiven
Faktor an den objektiven von heute heranzubringen.
Sie reden zwar von Sozialismus, allerdings wie
Priester, die den Glauben als Weg dorthin
verkünden. Programme werden en masse produziert,
Gremien, gebildet, Vordenkertum gepflegt usw. Aber
wird die Kritik der politischen Ökonomie auf der
von Marx gelieferten Grundlage konsequent auf die
heutige Realität angewandt und weiterentwickelt?
Sie ist die Grundlage der Herrschaftskritik, der
Erkenntnis, dass das bürgerliche Regime der
Gesellschaft keine Zukunft mehr bietet, dass seine
Fortexistenz die Zivilisation zerstört. Ihre
Denkblockade besteht darin, dass sie, obwohl sie
bei Marx keine Unterstützung finden, dennoch darauf
beharren, was sie immer noch für Sozialismus
halten. In diesem Widerspruch verstrickt wissen sie
nichts mit der heutigen Situation anzufangen, in
der zum ersten Mal in der Geschichte die objektiven
Voraussetzungen des Sozialismus vorhanden sind. Wie
aber wollen sie zum subjektiven Faktor beitragen,
wenn sie selbst subjektiv nicht begreifen, dass
Marx und Engels verdammt recht hatten und dass ihre
Erkenntnis hochaktuell ist?
Das Proletariat der
führenden westlichen Länder hat eine lange
historische Phase bürgerlicher Demokratie hinter
sich. Es wird keinen Sinn darin sehen, sich
altbackenen Parteireglementierungen unterzuordnen,
die basisdemokratische Strukturen ausschließen. Die
aber sind notwendig, die Komplexität heutiger
Verhältnisse zu erfassen. Allwissende Funktionäre,
die zwar verstehen, sich jahrzehntelang an der
Macht zu halten, sind Relikte aus vergangenen
Zeiten. Innerparteiliche Demokratie und
hierarchische Machtverhältnisse sind miteinander
nicht vereinbar. Gemessen an dem, was heute
notwendig ist, besteht auch die Staatslinke aus
archaischen Parteimodellen. Nimmt man ihre
politischen Verlautbarungen, ihre Wahlkampfparolen,
muss man sich fragen, ob all diese Flachheit und
Banalität das geistige Produkt einer ganzen Partei
ist oder nur das ihrer Führung. Unabhängig von der
Qualität dieser Produkte zeigt sich an diesem
Beispiel, dass die Parteibasis darauf keinen
Einfluss hat. Staatslinke Parteien sind nicht in
der Lage, in ihrem Innern ein höheres Verständnis
von Demokratie als dem bürgerlichen zu fördern und
zu entwickeln. Das lassen die wie Erbbauernhöfe
weitergereichten Hierarchien nicht zu. Nicht nur
das Proletariat, auch verbündete Schichten und
andere Bevölkerungsteile würde gelebte und
praktizierte Demokratie mehr ansprechen als alle
diese Phrasen zusammen.
Darum aber geht es.
Eine Partei, die eine höhere, eine sozialistische
Demokratie anstrebt, muss sie hier und heute schon
vorleben. Hält sie aber einen Sozialismus hoch, der
mit Demokratie nichts zu tun hatte, und bleibt bei
ihrem grundsätzlich nicht veränderten
Parteiapparat, hat sie einer westlich geprägten
Gesellschaft im Grunde nichts Neues, geschweige
denn Erstrebenswertes zu sagen. Hohl oder nicht.
Ihr Reformismus weist nicht in einen neuen
Möglichkeitsrauf höherer Produktivkraftentwicklung
und höherer Freiheit. Damit stellt sich die Frage,
ob der herkömmliche Parteityp für ein
sozialistisches Ziel noch geeignet ist.
6.)
Revolutionäres
Erkennen, die Heranbildung des subjektiven Faktors
fallen nicht vom Himmel. Revolutionäre Situationen
kommen nicht als Wettermeldungen. Wer stellt sie
fest, wer empfindet sie? Es ist der menschliche
Geist, das menschliche Empfinden, die in die
Wirklichkeit eindringen, Widersprüche wahrnehmen
und verarbeiten. Und je wacher und empfindsamer ein
Individuum ist, aber auch die Möglichkeiten hat,
umso eher und tiefergehender entwickelt es einen
kritischen Verstand. Es durchschaut die
Verlogenheit Herrschender, die sich von
ideologischen Quacksalbern aller Art höchste
Tugenden und beste Absichten bescheinigen lassen.
Gerät der kritische Geist an die Grenze, ab der er
nicht mehr glaubt, dem eigenen Verstand vertraut
und nicht mehr der entmündigenden Einrede erliegt,
erlangt das Individuum Subjektstatus. Das ist ein
anderer Zustand als der, der gemeinhin als normal
bezeichnet wird. Entsteht der Gedanke, die
Verhältnisse sind reif für eine Revolution, erkennt
es eine revolutionäre Situation. Es kann sich dazu
verhalten, mit anderen Menschen darüber sprechen,
auf Gleichgesinnte treffen. Werden die Gedanken und
Empfindungen geteilt, im geistigen Austausch
weiterentwickelt und qualifiziert, verbreiten sie
sich. Den Herrschenden werden Argumente
entgegengesetzt, die sie nicht selbst angeregt
haben, deren Eigenständigkeit ihre ideologischen
Hexenmeister nicht mehr zügeln können. Dem
Herrschaftssubjekt tritt ein autonomes gegenüber.
Bilden sich autonome, assoziierte und solidarisch
kooperierenden Strukturen, ein weltweites Netzwerk
revolutionärer Partikel, entsteht Gegenmacht. Wenn
den Herrschenden überhaupt noch etwas abzuringen
ist, dann nur durch sie. Das ist aber nicht ihr
alleiniger Zweck, sondern nur Nebenprodukt der
ersten Etappe.
Bisher war kein
Parteityp in der Lage, innerparteiliche Demokratie
herzustellen. Wie alle führenden Cliquen
bürgerlicher Parteien unterbinden auch die
staatslinken ihr Entstehen, weil sie unvereinbar
mit ihren Eigeninteressen ist. Was unter die
Fittiche der Systemparteien aller Couleur gerät,
wird zur Heranbildung des subjektiven Faktors kaum
etwas beitragen können. Das ist nur möglich in
autonomen Strukturen, in denen der Subjetstatus der
Individuen besteht. Sie sind das Wurzelwerk, das
neue Qualitäten auf allen Ebenen hervorbringt.
Welche Kampformen sie hervorbringen, ist jetzt noch
nicht zu sagen. Es herrscht das Prinzip der
Organisiertheit, was nichts mit Chaos und
Orientierungslosigkeit zu tun hat. Selbstbestimmte
Individuen entwickeln höhere Kampfformen als
Söldnerorganisationen aller Art. Ihre Strukturen
sind nicht mit einem einzigen Akt zu zerschlagen.
Ihnen gehört die Zukunft. Nicht aus Gehorsam, aus
Einsicht werden sie auch entsprechend
disziplinierte Formationen bilden, diktieren es die
Bedingungen. Der subjektive Faktor, der das Ancien
régime negiert und das sozialistische Ziel will,
ist nur auf dieser Basis zu entwickeln. Die
Qualität wird es sein, die die Menschen überzeugt.
Um sie ist zu ringen. Nichts ist vorwegzunehmen,
aber der Boden zu bereiten, auf dem Besseres
gedeihen kann.
Editorischer
Hinweis
Wir erhielten den
Text von den Autoren für diese Ausgabe.
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