Der Ansturm von Flüchtlingen vom
Balkan war nach Meinung der zuständigen
Bunderegierung nicht mehr zu bewältigen. Zehntausende
strömten täglich in das Nadelöhr München und konnten von
dort angeblich und scheinbar nicht schnell
genug weitergeleitet werden, Tausende
übernachteten im Bahnhof.
Die EU und insbesondere auch die Vereinbarungen von Schengen die
den freien Personen und Warenverkehr
innerhalb Europas regeln, sind für die
Kapitalisten ein hohes Gut. Freier Handel, freier Kapitalverkehr,
eine über die Staatsgrenzen vernetzte Produktion, der
gemeinsame Markt und auch der gemeinsame
„Arbeitsmarkt" sowie mit allem anderen
einhergehend der „freie Personenverkehr", sind die Grundpfeiler des
kapitalistischen Europa. Sozusagen
als Notbremse beschloß die Bundesregierung nun die
Grenzkontrollen an der Grenze zu Österreich wieder
einzuführen und beorderte sogleich Tausende
Bundespolizisten an diese Grenze um dies
umzusetzen. Weitere Länder des Schengen Abkommens und der EU wie
Dänemark, die Schweiz, Großbritannien, Polen oder Tschechien
setzen das Schengen Abkommen bereits nicht
um oder haben bereits Grenzkontrollen
eingeführt und sind zur Aufnahme von Flüchtlingen
auch kaum bereit.
Als Zugpferd der kapitalistischen EU und deren größter Markt sowie
als größte Exporteur und Importeur sind offene Grenzen
essentiell für das BRD und internationale
Kapital. So sitzt die Bundesregierung
sozusagen im kapitalistischen Dilemma, entweder ihr hohes Gut der
offenen Grenzen aufzugeben oder allein fast sämtliche
Flüchtlinge und Migranten zu übernehmen.
Nun hat Sie sich erst einmal dafür entschieden an der Grenze zu
Österreich Personenkontrollen durchzuführen und
Ausweispapiere, Visa usw. zu verlangen. Im
Ergebnis werden sich die Flüchtlinge an dieser
Grenze der BRD, in Österreich, Ungarn usw. stauen, es werden
große Flüchtlingslager entstehen. Dies kann
nur vermieden werden falls sich die EU
Staaten einigen und jeweils Kontingente per Sonderzügen usw.
übernehmen. Oder die EU Staaten beziehungsweise die BRD
müssen Flüchtlingslager vor Ort finanzieren
und versorgen. Auch das wird
jedoch nur eine „Lösung" auf Zeit sein denn so oder so ist das
kapitalistische Wirtschaftssystem am Ende und am scheitern.
Zu den Bankenkrisen und
Staatsverschuldungskrisen kommt nun noch die
Flüchtlingskrise als existentielle Bedrohung. Der Kapitalismus
führt zu Armut in vielen Regionen wodurch
Kriege und Unruhen ausgelöst werden oder die
Menschen einfach keine wirtschaftliche Perspektive
mehr haben und emigrieren
Die Krise ist mit kapitalistischen Mitteln letztlich nicht
beherrschbar, Propaganda für Sozialismus ist nötig. Nicht
Profit, „Arbeitsplätze",
Sozialversicherungen oder Almosen sind nicht die
Lösung sondern die garantierte und bedingungslose Versorgung
aller Menschen. Die Teilhabe und die
Mitbestimmung aller Menschen über die
Produktion.
Wir müssen die Menschen von einem Sozialistischen Programm
überzeugen das den Namen verdient hat und auf die sofortige
Umsetzung dringen, denn die Zeit ist dafür
überreif. Gerade auch in den Ländern
Osteuropas und Südeuropas würde es den Menschen mit
sozialistischer Politik viel besser gehen, da dort alle
natürlichen
Recourcen reichlich vorhanden sind. Ohne
Entmachtung derjenigen die von diesem schlechten System
profitieren, wird es jedoch nicht gehen können. Also der
Bürokraten und Politikerkaste und dem großen
Kapital in dessen Diensten sie auf die eine
oder andere Weise stehen.
Es ist alles Vorhanden so das es auch allen Menschen gut gehen
könnte, nur das System wie die Produktion und Verteilung der
Güter von statten geht, der Kapitalismus,
bringt die Krisen.
Editorische
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