Sonderseiten zur Bundestagwahl 2013 Stellungnahmen aus dem antikapitalistischen Spektrum Keine Wahl außer Kämpfen Gemeinsame Broschüre zu Bundestagswahl von RSO(*) und SAS (**)		09-2013 trend onlinezeitung
Über mangelnde Auswahl kann man sich eigentlich nicht beklagen: 34 Parteien stehen am 22. September auf den Stimmzetteln für den Bundestag. Und trotzdem… Trotzdem hat man völlig zu recht das Gefühl, dass man nicht wirklich eine Wahl hat: Die neue Regierung wird im Wesentlichen die Politik all der letzten Jahre fortsetzen – egal ob schwarzgelb, schwarz-rot, rot-grün oder noch andere Farbenspiele. Wie kommt das? Weshalb machen alle Politikerinnen und Politiker dasselbe, sobald sie an der Macht sind, selbst wenn sie vorher im Wahlkampf krampfhaft versuchen, sich voneinander zu unterscheiden? Der Grund ist nicht nur, dass die Spitzen der großen Parteien – und alle wissen, dass nur diese die Möglichkeit haben, die Regierung zu bilden – zu ein und derselben Schicht von Privilegierten gehören und mit den Reichen in Deutschland viel mehr gemeinsam haben als mit der Mehrheit der Wählerinnen und Wähler. Der Hauptgrund liegt woanders, nämlich darin, dass die „Demokratie“ unter kapitalistischen Bedingungen eine Herrschaft der Bevölkerung nur vorgaukelt. In Wahrheit liegt die politische Macht nicht bei den Wahlberechtigten, die alle vier Jahre ein paar Kreuze machen dürfen. Die wirkliche Macht haben diejenigen, die jeden Tag die Politik beeinflussen und ihre Interessen durchsetzen können: die Chefs und Besitzer_innen der großen Konzerne und Banken. Die politische Macht ist nur ein Anhängsel der wirtschaftlichen Macht, die im Kapitalismus einer winzigen Minderheit von Großaktionär_innen und dem von ihnen beauftragten Management gehört. Die komplette Broschüre als PdF lesen (1,5 mb) Editorische Hinweise *)  Revolutionär Sozialistische Organisation / www.sozialismus.net **) Sozialistische Arbeiterstimme / www.sozialistische-arbeiterstimme.org Quelle der Broschüre: http://www.sozialismus.net