Stefan Engel, Vorsitzender der MLPD
Rede zum zentralen Wahlkampfauftakt der MLPD in Hamburg am 22. August 2009

09/09

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Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Freunde und Genossen!

Ich darf euch recht herzlich zu unserem zentralen Auftakt des Bundestagswahlkampfs der MLPD begrüßen. Hamburg ist die zweitgrößte Stadt in Deutschland. Mit dem größten Seehafen Deutschlands ist Hamburg ein wichtiges Tor zur Welt. Historisch steht diese Stadt für eine wichtige Tradition der revolutionären Arbeiterbewegung. Hier hat unter Führung von Ernst Thälmann 1923 der Hamburger Aufstand stattgefunden. Die politische und ökonomische, aber auch strategische Bedeutung für den Klassenkampf in Deutschland macht es erforderlich, dass die MLPD in der nächsten Zeit sich in besonderem Maße auf den Parteiaufbau hier in Hamburg konzentriert.

Zur Unterstützung dieser Aufgabe haben wir und einige örtliche Wählerinitiativen deshalb
Busfahrten organisiert, um hier und heute in würdiger Weise unseren Wahlkampf zu beginnen.

Ich begrüße die Genossen aus Berlin, aus Schleswig-Holstein, aus Bremen, aus Mecklenburg- Vorpommern, aus Dresden, Leipzig und Halle, aus Hannover, Braunschweig, aus der Region Kassel, aus Süddeutschland sowie aus dem Ruhrgebiet und aus dem Rheinland!

Liebe Kollegen, Freunde und Genossen!

Es ist wieder einmal Wahlkampfzeit! Da ist bekanntlich der Wähler König! Angeblich hängen die Geschicke Deutschlands ja von seinem Wahlverhalten ab. Wirklich? Ich erinnere mich noch gut, wie die SPD bei den letzten Wahlen mit dem Argument Wählerstimmen dazu gewann, dass sie entschieden gegen Mehrwertsteuererhöhungen auftrat. Kaum war die Wahl vorbei, da genierte sich dieselbe SPD nicht, in der großen Koalition mit der CDU eine dreiprozentige Mehrwertsteuererhöhung auf nunmehr 19 Prozent zu verordnen. Schert sich die Merkel/Steinmeier-Regierung wirklich um die Volksmeinung, wenn sie den militärischen Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan Jahr für Jahr steigert, obwohl in den Meinungsumfragen zwei Drittel der Bevölkerung den Afghanistan-Krieg ablehnen? Tatsache ist, dass Wahlen eine reine Spiegelfechterei vor den Massen sind, um den Eindruck demokratischer Verhältnisse zu erwecken. Selbst der von Friedrich Engels noch festgestellte relative Gradmesser der Wahlen für das Bewusstsein der Massen kann für heutige Wahlen unter den Bedingungen einer gigantischen Medienmanipulation nur noch beschränkt gelten.

Der eine oder andere von euch wird sich jetzt fragen, warum die MLPD sich dann überhaupt
an den Wahlen beteiligt? Um überhaupt zu den Wahlen in allen 16 Bundesländern zugelassen zu werden, mussten wir rund 40.000 gültige Unterschriften sammeln. Das ist der MLPD, dank der großen Initiative ihrer Mitglieder und Freunde, auch als einziger Partei gelungen. In fast zweihunderttausend Einzelgesprächen überwanden wir vielfach eine allgemeine Politikverdrossenheit und einen diffusen Unmut auf alle Politik. Eine ausgezeichnete Schule des Kampfes um das Denken, Fühlen und Handeln der Massen! Herzlichen Glückwunsch und vielen Dank an alle, die zu diesem nicht selbstverständlichen Erfolg beigetragen haben!

Die gesamte Rede als PdF-Datei lesen!

Editorische Anmerkungen

Die Rede kopierten wir von der Website der MLPD