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Mehr arbeiten für weniger Geld!
Das ist das Programm der etablierten Parteien im Interesse des
Kapitals. Die steigende massenhafte Erwerbslosigkeit hilft
dabei, denn sie schwächt die Beschäftigten. Die herrschende
Politik bekämpft nicht die Arbeitslosigkeit, sondern
Arbeitslose und Arme. Soziales wird weiter gekappt.
Seit Jahrzehnten wird von unten nach oben umverteilt –
weltweit und in Deutschland. Damit wurde die Basis für die
heutige Überakkumulation von Kapital und für die Party der
Finanzspekulanten und Banker gelegt. Diese Blasen sind
geplatzt, schon aber werden neue Blasen der öffentlichen
Verschuldung aufgepumpt, um den Zusammenbruch
hinauszuschieben. Zugleich wird die Zerstörung der natürlichen
und klimatischen Lebensgrundlagen fortgesetzt.
Die offiziellen Programme gegen Hunger, Unterentwicklung und
Klimakatastrophe sind gescheitert. Die kapitalistische
Produktionsweise erweist sich für die Erde und die Menschen
schon bei wirtschaftlicher Hochkonjunktur, und erst recht
jetzt in der Wirtschaftskrise, als Hindernis für
Zukunftsfähigkeit und lebenswerte Aussichten.
Die Unfähigkeit einer allein auf privatem Profit basierenden
Produktionsweise, der Menschheit ein auskömmliches Leben im
Einklang mit der Natur zu bescheren, führt zu einem
gnadenlosen Kampf um die letzten Ressourcen und heizt damit
immer wieder Kriege an. Deutschland mischt da an vorderster
Front mit. Kriegseinsätze wie in Afghanistan (oder auf dem
Balkan) werden als Friedensmissionen getarnt. Die Chancen für
eine solidarische Welt mit einem sozialistisch-demokratischen
und ökologischen Neuanfang werden verspielt.
Die Gewerkschaften führen regelmäßig Kämpfe, um die Folgen von
Pleiten und Stilllegungen für die Beschäftigten zu mindern.
Dabei wird es für Belegschaften immer schwerer, auf sich
selbst gestellt Betriebsschließungen und Massenentlassungen
abzuwenden. Eine gemeinsame betriebsübergreifende
Kampfperspektive ist deshalb notwendig – deutschland- und
europaweit.
Alle gemeinsam!
Für das Verbot von Entlassungen, für radikale
Arbeitszeitverkürzung ohne Lohneinbußen, für einen von den
Reichen finanzierten Sozialfonds zur Sicherung der Einkommen
und Arbeitsplätze, für eine demokratische Kontrolle der
Produktion, für die Vergesellschaftung der großen
Produktionsmittel, der Banken und Versicherungen, für eine
Wirtschaft im Sinne der menschlichen Bedürfnisse und der
ökologischen Verantwortung!
Dafür lohnt es sich zu streiken – bis hin zum Generalstreik
und zu internationalen Gemeinschaftsaktionen.
Die Regierungsparteien SPD und CDU/CSU bereiten die nächsten
Angriffe auf Beschäftigte und Erwerbslose vor. Die FDP trumpft
mit noch mehr Marktradikalismus auf. Die Grünen haben sich
längst den Interessen des Kapitals angepasst.
Nur DIE LINKE steht für die Interessen der Beschäftigten und
Erwerbslosen. Nur DIE LINKE ist gegen Kriegseinsätze der
Bundeswehr. Nur DIE LINKE steht für eine
sozialistisch-demokratische Wende.
Allerdings steht auch DIE LINKE unter Anpassungsdruck.
Regierungsbeteiligungen wie in Berlin und die Übernahme von
Mitverantwortung für Politik im Interesse des Kapitals könnten
auch DIE LINKE als Alternative zur etablierten bürgerlichen
Politik diskreditieren.
Je mehr Stimmen DIE LINKE erhält, desto stärker bringen die
Wählerinnen und Wähler ihre Ablehnung der etablierten Politik
zum Ausdruck. Je aktiver sich Beschäftigte und Erwerbslose und
die sozialen Bewegungen gemeinsam außerparlamentarisch zur
Wehr setzen, desto stärker werden die Kräfte in der LINKEN,
die sich gegen die Anpassung wehren.
Darum gilt bei der Bundestagswahl: Jede Stimme für DIE
LINKE!
Und nach der Wahl: Alle gemeinsam auf die Straße – für
eine linke Wende in Deutschland und international!
Editorische
Anmerkungen
Den Text spiegelten wir von der
Homepage der
ISL.
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