Kosova
Die Armut wächst- Herr Mustafa träumt


von
Max Brym

09/08

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Am 22. August fand in Prishtina eine internationale Konferenz zur ökonomischen Entwicklung Kosovas statt. Der Leiter des Institutes „Rinvest“ Muhamet Mustafa, erklärte zur wirtschaftlichen Lage: „ Kosova entwickelt sich am langsamsten in der gesamten Region“. Eigentlich hätte Herr Mustafa nicht von Entwicklung im positiven Sinn sprechen dürfen, denn alle Zahlen die Mustafa selbst vorlegte belegen eine Verschlechterung der ökonomischen Lage in Kosova. Mustafa sagte auf der Konferenz: „ Aktuell leben in Kosova 2,1 Millionen Menschen, eigentlich hat Kosava aber eine Bevölkerungszahl von knapp 2,7 Millionen Bewohnern“

Die Differenz erklärt sich durch die Arbeitsemigration, welche für viele Familien in Kosova mittels des Geldtransfers die Lebensgrundlage bilden. Anschließend sprach Mustafa über die Zunahme des Massenelends in Kosova. Mustafa sagte: „Die Zahl der Menschen welche in absoluter Armut leben steigt an.“. Gegenwärtig leben 15 % der Menschen Kosovas in extremer Armut von weniger als einem Dollar pro Tag. Ebenfalls steigt die Zahl der Armen welche von etwas mehr als einem Dollar am Tag leben müssen. Ihre Zahl liegt zwischen 37 und 40%. Als Hauptproblem benannte Mustafa die hohe Arbeitslosigkeit. Allerdings gab Mustafa die Arbeitslosenzahl mit 40% an, was viel zu niedrig gegriffen ist. Die Gewerkschaft spricht von mindestens 60%. Herr Mustafa bejammerte diesen Zustand und stellte reichlich resigniert fest: „ Die hohe Zahl der Arbeitslosen entspricht nicht den europäischen Normen“. Mit keinem Wort attackierte Mustafa den Privatisierungsprozess in Kosova.

Offensichtlich ist ihm entgangen, dass durch die Privatisierung der Ökonomie zehntausende Arbeiter ihre Arbeitsplätze, meist ohne Abfindung verloren haben. Herr Mustafa fing dann unvermittelt zu träumen an. Für Kosova empfahl er den japanischen oder brasilianischen Entwicklungsweg einzuschlagen, „um hohe Wachstumsraten zu erreichen“. Wie das gehen soll muss das Geheimnis von Herrn Mustafa bleiben. Ebenso unrealistisch ist sein Versprechen nur über die EU zu Wohlstand zu gelangen.

Offensichtlich ist Herrn Mustafa der neoliberale Vertrag von Lissabon entgangen. Darin verpflichtet die EU sämtliche Mitglieder zum fortgesetzten Sozialabbau. Wie das funktioniert kann am EU Musterschüler Ungarn hervorragend beobachtet werden. Die EU Kriterien brachten die ungarische Regierung dazu Arbeiterrechte massiv einzuschränken und besonders den Pensionisten rapide Rentenkürzungen zu verordnen, damit sie aus Kompatibilitätsgründen früher in die Grube fahren. Diesen Weg der massiven sozialen Ungleichheit hat auch Kosova beschritten. Allerdings unter dem direktem Diktat imperialer Mächte . Diese sind nicht den Menschen in Kosova verpflichtet sondern nur ihren Banken und Konzernen. Letztere bemühen sich entschieden die Filetstücke der kosovarischen Wirtschaft unter ihre gierigen Nägel zu bekommen. Auf der Strecke bleiben soziale Rechte und tatsächliche ökonomische Perspektiven.

Editorische Anmerkungen

Wir erhielten den Text vom Autor zur Veröffentlichung in der Septemberausgabe.

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